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Antwort der Verwaltung

Wartezeiten und Problemstellungen in Einbürgerungsverfahren

20221456 13.09.2022 Amt für Bürgerservice

↳ Zugehörige Anfrage Wartezeiten und Problemstellungen in Einbürgerungsverfahren · 17.03.2022
⚪ Beratungsfolge abgeschlossen kein expliziter Beschluss notiert

✦ KI-Zusammenfassung

In einer Antwort der Verwaltung auf eine Anfrage der Fraktion „DIE PARTEI & STADTGESTALTER“ werden die aktuellen Herausforderungen bei Einbürgerungsverfahren in Bochum erläutert. Die Zahl der gestellten Anträge stieg von 895 im Jahr 2019 auf 1641 im Jahr 2021 an. Eine statistisch belastbare durchschnittliche Bearbeitungsdauer liegt nicht vor, die Verwaltung schätzt die aktuelle Wartezeit jedoch auf deutlich mehr als ein Jahr. Ablehnungen sind selten; im Jahr 2020 wurde lediglich ein Antrag aufgrund von Straffälligkeit abgelehnt.

Als Gründe für Verzögerungen nennt das Amt für Bürgerservice das gestiegene Antragsaufkommen, personelle Fluktuation sowie die Auswirkungen der Corona-Pandemie. Zudem führen ausstehende Stellungnahmen anderer Behörden zu längeren Verfahren. Zur Entlastung wurden zusätzliche Stellen ausgeschrieben und neu besetzt. Die Einführung der elektronischen Akte im ersten Quartal 2022 führte aufgrund des Scanaufwands vorübergehend zu einer zusätzlichen Belastung der personellen Kapazitäten.

Weitere Maßnahmen zur Prozessoptimierung umfassen den Umzug der Einbürgerungsstelle in das historische Rathaus zur besseren Anbindung an die Führungskräfte sowie die Überarbeitung der digitalen Beratungsangebote auf der städtischen Website. Ein Online-Einbürgerungsantrag wird für Ende 2022 oder Anfang 2023 erwartet. Zudem wurden die Einbürgerungszeremonien wieder aufgenommen, um eine höhere Anzahl an Verfahren in kürzerer Zeit abzuwickeln.

Automatisch erzeugt durch das lokale Sprachmodell gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M (Prompt-Version v1, ca. 188 Wörter). Verbindlich ist allein das Originaldokument.

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