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Antrag

ÖPNV-Bedarfsplan 2017 des Landes Nordrhein-Westfalen: Maßnahmenanmeldungen der Stadt Bochum - Änderungsantrag der SPD-Fraktion/Fraktion "Die Grünen im Rat" -

20153280 17.12.2015

🟢 Beschlossen 17.12.2015 · Rat · Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag

✦ KI-Zusammenfassung

Mit der Vorlage Nummer 20153280 liegt ein Änderungsantrag der SPD-Fraktion sowie der Fraktion „Die Grünen im Rat“ vor. Gegenstand des Antrags ist der ÖPNV-Bedarfsplan 2017 des Landes Nordrhein-Westfalen, wobei der Fokus auf den Maßnahmenanmeldungen der Stadt Bochum liegt.

Die parlamentarische Behandlung dieser Vorlage erfolgte in zwei Gremien. Im Haupt- und Finanzausschuss fand die Beratung am 2. Dezember 2015 statt, während der Rat der Stadt Bochum die Angelegenheit in seiner Sitzung am 17. Dezember 2015 behandelte. Der Antrag befasst sich mit den Anmeldungen von Maßnahmen für den öffentlichen Personennahverkehr im Rahmen des landesweiten Bedarfsplans. Als Grundlage für die parlamentarische Entscheidung dient ein als Anlage beigefügter Änderungsantrag der genannten Fraktionen.

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Dokumente

Beratungsfolge

  • 17.12.2015
    Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag
  • 02.12.2015
    Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

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