Bochum Transparent

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I Öffentlicher Teil

1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Entfernung des Straßenabschnittes der Fritz-Reuter-Straße zwischen Ridderstraße und Westenfelder Straße aus dem Vorbehaltsstraßennetz und Anordnung von Tempo-30

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.1 Entfernung des Straßenabschnittes der Fritz-Reuter-Straße zwischen Ridderstraße und Westenfelder Straße aus dem Vorbehaltsnetz und Anordnung von Tempo-30 - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag

1.2 Umbenennung des Platzes "An der Christuskirche" in "Platz des europäischen Versprechens"

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.3 Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel in der Produktgruppe 2101 - Bereitstellung schulischer Einrichtungen gem. § 83 GO NRW für den Bau einer Mensa an der Schiller-Schule

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag

1.4 Überplanmäßige Bereitstellung von investiven Haushaltsmitteln in Höhe von 148.000 Euro gem. § 83 GO NRW für das Sanierungsgebiet Innenstadt-West, Produktgruppe 1118

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.5 Umstellung investiver Haushaltsmittel zur Deckung „Sanierung in Raten“ (Vorlage 20151882) in Höhe von 331.000 Euro

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.6 Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gem. § 83 GO NRW für das Projekt Herner Straße - 6.50002210 - in der Produktgruppe 54 01 - Verkehrsflächen, Signalanlagen und Beleuchtung

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.7 Neubau Brücke Buseloh, Bildung eines baubegleitenden Gremiums

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2 Beschlussvorschläge für den Rat

2.1 Benennung (Bestellung, Vorschlag) von Vertretern der Stadt Bochum in Unternehmen hier: Beirat der Fernwärmeversorgung Universitäts-Wohnstadt Bochum GmbH

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.2 Wirtschaftsförderung Bochum Holding WBH GmbH hier: Jahresabschluss 2014

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

2.3 Wirtschaftsförderung Bochum WiFö GmbH hier: Jahresabschluss 2014

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

2.4 Umstrukturierung „WirtschaftsEntwicklungsGesellschaft Bochum mbH“ hier: Verschmelzung von Wirtschaftsförderung Holding GmbH Bochum (WBH) mit der Entwicklungsgesellschaft Ruhr-Bochum mbH (EGR) und Umfirmierung in Wirtschaftsentwicklungsgesellschaft Bochum mbh (WEG)

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.5 Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Bochum zum 31.12.2014

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

2.6 Jahresabschluss der Stadt Bochum zum 31.12.2014 - Entlastung des Oberbürgermeisters

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

2.7 Dreiunddreißigste Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

2.8 Sechste Änderungssatzung zur Friedhofssatzung der Stadt Bochum

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

2.9 25. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

2.10 20. Änderungssatzung zur Abfallgebührensatzung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

2.11 26. Änderungssatzung zur Abwassergebührensatzung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

2.12 22. Änderungssatzung zur Wochenmarktgebührensatzung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

2.13 Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gem. § 83 GO NRW für die Produktgruppe 57 03 – Beteiligung Entwicklungsgesellschaft –

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.14 Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln für die Produktgruppe 57 03 Beteiligung Entwicklungsgesellschaft

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.15 Bau des Sozialen Zentrums Südwest in der Brantropstr. 6

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

2.16 Wochenmärkte in Bochum

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

2.16 Wochenmärkte in Bochum - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

2.16 Wochenmärkte in Bochum -Änderungsantrag der Fraktion FDP + DIE STADTGESTALTER-

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

2.17 ÖPNV-Bedarfsplan 2017 des Landes Nordrhein-Westfalen: Maßnahmenanmeldungen der Stadt Bochum

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

2.17 ÖPNV Bedarfsplan 2017 Änderungsantrag FDP/StG

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

2.17 ÖPNV-Bedarfsplan 2017

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

2.17 ÖPNV-Bedarfsplan 2017 des Landes Nordrhein-Westfalen: Maßnahmenanmeldungen der Stadt Bochum - Änderungsantrag der SPD-Fraktion/Fraktion "Die Grünen im Rat" -

Vorlage ansehen · 20153280 · Antrag

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

2.18 Freizeitzentrum Kemnade - Neustrukturierung der Freizeitgesellschaft des RVR

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

2.18 TOP 3.1 Freizeitzentrum Kemnade – Neustrukturierung der Freizeitgesellschaft des RVR

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

2.19 Änderung der Richtlinie zur Förderung von Kindern in Kindertagespflege der Stadt Bochum (Kindertagespflegerichtlinie)

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.20 Umsetzung des novellierten Energie- und Klimaschutzkonzepts Bochum 2030

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag

2.21 Zusätzliche Deutsch-Sprachangebote der Volkshochschule Bochum für erwachsene Flüchtlinge

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages

2.22 Errichtung eines Betriebshofs für die Friedhofsunterhaltung mit Stützpunkt für die freiwillige Feuerwehr hier: Entwurfsplanung für den Betriebshof und den künftigen Lagerplatz

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.23 Anpassung des Geschäftsbesorgungsvertrages für die Parkraumbewirtschaftung

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.24 Bundesförderprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur"

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.25 Mehrjährige Förderung der freien Kulturszene

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag

2.26 Gewährung von städtischen Liquiditätshilfen an Beteiligungsgesellschaften und eigenbetriebsähnliche Einrichtungen hier: Einführung städtischer Richtlinien

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag

2.27 Bildung einer Einigungsstelle gem. § 67 Landespersonalvertretungsgesetz NRW (LPVG)

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.28 Umgestaltung und Erweiterung des Zentralen Omnibusbahnhofes (ZOB) am Hauptbahnhof Bochum und deren finanziellen Auswirkungen

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag

2.28 Umgestaltung und Erweiterung des Zentralen Omnibusbahnhofes (ZOB) am Hauptbahnhof Bochum und deren finanziellen Auswirkungen - Änderungsantrag der AfD-Fraktion -

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag

3 Anträge

4 keine Tagesordnungspunkte

5 Mitteilungen

5.1 Längerfristige vertragliche Absicherung von Zuschüssen - Antwort

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.2 GELSENWASSER AG hier: Beteiligung der Stadtwerke Wesel GmbH an der Trianel Erneuerbare Energien GmbH + Co. KG und deren Tochtergesellschaften

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.3 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der STEAG GmbH hier: Veräußerung eines Anteils (49%) an der STEAG Power Minerals GmbH durch die STEAG GmbH

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 ÖPNV-Bedarfsplan 2017 des Landes Nordrhein-Westfalen: Stellungnahmen des Beirats Mobilität

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.5 Mietflächen im Gebäude Alter Markt 1 in Wattenscheid (Gertrudiscenter) Abschluss eines 2. Nachtrages zum Mietvertrag vom 21.05./01.07.2001

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.6 Zusätzliche Anmietung 1. und 2. Untergeschoss (UG) der ARAL-Immobilie, Wittener Str. 47

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.7 Bestgebotsverfahren Kronenstraße in Bochum Ergebnis

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.8 Verkauf des städtischen Grundstücks Wiemelhauser Str. 270

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.9 Plakatieren in Bochum

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.10 Änderungen bei der Übernahme kommunaler Ausfallbürgschaften und Anpassung an das Europäische Beihilferecht hier: Modifizierung der zurzeit gültigen Bürgschaftsrichtlinien sowie der Kommunalen Regelung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6 Anfragen

6.1 Angebote von WG-Zimmern zur Unterbringung von Flüchtlingen

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.2 Radschnellweg „RS 1“

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.2 Bestgebotsverfahren

II Nichtöffentlicher Teil

1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Bochum zum 31.12.2014

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.2 Mietflächen im Gebäude Alter Markt 1 in Wattenscheid (Gertrudiscenter) Abschluss eines 2. Nachtrages zum Mietvertrag vom 21.05./01.07.2001

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.3 Zusätzliche Anmietung 1. und 2. Untergeschoss (UG der ARAL-Immobilie Wittener Str. 47)

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

1.3 Zusätzliche Anmietung 1. und 2. Untergeschoss (UG der ARAL-Immobilie Wittener Str. 47) - Änderungsantrag der Fraktion "FDP+DIE STADTGESTALTER" -

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

1.4 Bestgebotsverfahren Kronenstraße in Bochum Ergebnis

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.5 Verkauf des städtischen Grundstücks Wiemelhauser Str. 270

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages

2 Beschlussvorschläge für den Rat

2.1 GELSENWASSER AG hier: Beteiligung der Stadtwerke Wesel GmbH an der Trianel Erneuerbare Energien GmbH + Co. KG und deren Tochtergesellschaften

Ergebnis: Die Abstimmung erfolgte getrennt nach Unterpunkten.

2.2 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der STEAG GmbH hier: Veräußerung eines Anteils (49%) an der STEAG Power Minerals GmbH durch die STEAG GmbH

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag

3 Anträge

4 keine Tagesordnungspunkte

5 Mitteilungen

5.1 Besetzung der Stelle der Leiterin/des Leiters der Abteilung Infrastruktur, Beschaffung, Haushalt im Schulverwaltungsamt (BesGr A 14 ÜBesG bzw. vorl. EG 14 TVöD)

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.2 Besetzung der Stelle (halbtags) einer Zahnärztin/eines Zahnarztes im Gesundheitsamt

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.3 Besetzung der Stelle einer Ärztin/eines Arztes in der Abteilung Gesundheits- und Verbraucherschutz im Gesundheitsamt

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6 Anfragen

7 keine Tagesordnungspunkte