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Tagesordnung

• I
  Öffentlicher Teil
• 1
  Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
• 1.1
  Entfernung des Straßenabschnittes der Fritz-Reuter-Straße zwischen Ridderstraße und Westenfelder Straße aus dem Vorbehaltsstraßennetz und Anordnung von Tempo-30

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 1.1
  Entfernung des Straßenabschnittes der Fritz-Reuter-Straße zwischen Ridderstraße und Westenfelder Straße aus dem Vorbehaltsnetz und Anordnung von Tempo-30 - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag
• 1.2
  Umbenennung des Platzes "An der Christuskirche" in "Platz des europäischen Versprechens"

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 1.3
  Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel in der Produktgruppe 2101 - Bereitstellung schulischer Einrichtungen gem. § 83 GO NRW für den Bau einer Mensa an der Schiller-Schule

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag
• 1.4
  Überplanmäßige Bereitstellung von investiven Haushaltsmitteln in Höhe von 148.000 Euro gem. § 83 GO NRW für das Sanierungsgebiet Innenstadt-West, Produktgruppe 1118

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 1.5
  Umstellung investiver Haushaltsmittel zur Deckung „Sanierung in Raten“ (Vorlage 20151882) in Höhe von 331.000 Euro

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 1.6
  Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gem. § 83 GO NRW für das Projekt Herner Straße - 6.50002210 - in der Produktgruppe 54 01 - Verkehrsflächen, Signalanlagen und Beleuchtung

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 1.7
  Neubau Brücke Buseloh, Bildung eines baubegleitenden Gremiums

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 2
  Beschlussvorschläge für den Rat
• 2.1
  Benennung (Bestellung, Vorschlag) von Vertretern der Stadt Bochum in Unternehmen hier: Beirat der Fernwärmeversorgung Universitäts-Wohnstadt Bochum GmbH

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 2.2
  Wirtschaftsförderung Bochum Holding WBH GmbH hier: Jahresabschluss 2014

  Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
• 2.3
  Wirtschaftsförderung Bochum WiFö GmbH hier: Jahresabschluss 2014

  Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
• 2.4
  Umstrukturierung „WirtschaftsEntwicklungsGesellschaft Bochum mbH“ hier: Verschmelzung von Wirtschaftsförderung Holding GmbH Bochum (WBH) mit der Entwicklungsgesellschaft Ruhr-Bochum mbH (EGR) und Umfirmierung in Wirtschaftsentwicklungsgesellschaft Bochum mbh (WEG)

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 2.5
  Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Bochum zum 31.12.2014

  Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
• 2.6
  Jahresabschluss der Stadt Bochum zum 31.12.2014 - Entlastung des Oberbürgermeisters

  Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
• 2.7
  Dreiunddreißigste Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung

  Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
• 2.8
  Sechste Änderungssatzung zur Friedhofssatzung der Stadt Bochum

  Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
• 2.9
  25. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung

  Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
• 2.10
  20. Änderungssatzung zur Abfallgebührensatzung

  Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
• 2.11
  26. Änderungssatzung zur Abwassergebührensatzung

  Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
• 2.12
  22. Änderungssatzung zur Wochenmarktgebührensatzung

  Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
• 2.13
  Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gem. § 83 GO NRW für die Produktgruppe 57 03 – Beteiligung Entwicklungsgesellschaft –

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 2.14
  Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln für die Produktgruppe 57 03 Beteiligung Entwicklungsgesellschaft

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 2.15
  Bau des Sozialen Zentrums Südwest in der Brantropstr. 6

  Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
• 2.16
  Wochenmärkte in Bochum

  Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
• 2.16
  Wochenmärkte in Bochum - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -

  Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
• 2.16
  Wochenmärkte in Bochum -Änderungsantrag der Fraktion FDP + DIE STADTGESTALTER-

  Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
• 2.17
  ÖPNV-Bedarfsplan 2017 des Landes Nordrhein-Westfalen: Maßnahmenanmeldungen der Stadt Bochum

  Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
• 2.17
  ÖPNV Bedarfsplan 2017 Änderungsantrag FDP/StG

  Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
• 2.17
  ÖPNV-Bedarfsplan 2017

  Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
• 2.17
  ÖPNV-Bedarfsplan 2017 des Landes Nordrhein-Westfalen: Maßnahmenanmeldungen der Stadt Bochum - Änderungsantrag der SPD-Fraktion/Fraktion "Die Grünen im Rat" -

  Zur Vorlage · 20153280 · Antrag

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 17.12.2015 · Rat — Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag
  • 02.12.2015 · Haupt- und Finanzausschuss — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

  Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
• 2.18
  Freizeitzentrum Kemnade - Neustrukturierung der Freizeitgesellschaft des RVR

  Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
• 2.18
  TOP 3.1 Freizeitzentrum Kemnade – Neustrukturierung der Freizeitgesellschaft des RVR

  Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
• 2.19
  Änderung der Richtlinie zur Förderung von Kindern in Kindertagespflege der Stadt Bochum (Kindertagespflegerichtlinie)

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 2.20
  Umsetzung des novellierten Energie- und Klimaschutzkonzepts Bochum 2030

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag
• 2.21
  Zusätzliche Deutsch-Sprachangebote der Volkshochschule Bochum für erwachsene Flüchtlinge

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages
• 2.22
  Errichtung eines Betriebshofs für die Friedhofsunterhaltung mit Stützpunkt für die freiwillige Feuerwehr hier: Entwurfsplanung für den Betriebshof und den künftigen Lagerplatz

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 2.23
  Anpassung des Geschäftsbesorgungsvertrages für die Parkraumbewirtschaftung

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 2.24
  Bundesförderprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur"

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 2.25
  Mehrjährige Förderung der freien Kulturszene

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag
• 2.26
  Gewährung von städtischen Liquiditätshilfen an Beteiligungsgesellschaften und eigenbetriebsähnliche Einrichtungen hier: Einführung städtischer Richtlinien

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag
• 2.27
  Bildung einer Einigungsstelle gem. § 67 Landespersonalvertretungsgesetz NRW (LPVG)

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 2.28
  Umgestaltung und Erweiterung des Zentralen Omnibusbahnhofes (ZOB) am Hauptbahnhof Bochum und deren finanziellen Auswirkungen

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag
• 2.28
  Umgestaltung und Erweiterung des Zentralen Omnibusbahnhofes (ZOB) am Hauptbahnhof Bochum und deren finanziellen Auswirkungen - Änderungsantrag der AfD-Fraktion -

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag
• 3
  Anträge
• 4
  keine Tagesordnungspunkte
• 5
  Mitteilungen
• 5.1
  Längerfristige vertragliche Absicherung von Zuschüssen - Antwort

  Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.2
  GELSENWASSER AG hier: Beteiligung der Stadtwerke Wesel GmbH an der Trianel Erneuerbare Energien GmbH + Co. KG und deren Tochtergesellschaften

  Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.3
  Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der STEAG GmbH hier: Veräußerung eines Anteils (49%) an der STEAG Power Minerals GmbH durch die STEAG GmbH

  Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.4
  ÖPNV-Bedarfsplan 2017 des Landes Nordrhein-Westfalen: Stellungnahmen des Beirats Mobilität

  Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.5
  Mietflächen im Gebäude Alter Markt 1 in Wattenscheid (Gertrudiscenter) Abschluss eines 2. Nachtrages zum Mietvertrag vom 21.05./01.07.2001

  Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.6
  Zusätzliche Anmietung 1. und 2. Untergeschoss (UG) der ARAL-Immobilie, Wittener Str. 47

  Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.7
  Bestgebotsverfahren Kronenstraße in Bochum Ergebnis

  Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.8
  Verkauf des städtischen Grundstücks Wiemelhauser Str. 270

  Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.9
  Plakatieren in Bochum

  Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.10
  Änderungen bei der Übernahme kommunaler Ausfallbürgschaften und Anpassung an das Europäische Beihilferecht hier: Modifizierung der zurzeit gültigen Bürgschaftsrichtlinien sowie der Kommunalen Regelung

  Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 6
  Anfragen
• 6.1
  Angebote von WG-Zimmern zur Unterbringung von Flüchtlingen

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• 6.2
  Radschnellweg „RS 1“

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• 6.2
  Bestgebotsverfahren
• II
  Nichtöffentlicher Teil
• 1
  Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
• 1.1
  Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Bochum zum 31.12.2014

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 1.2
  Mietflächen im Gebäude Alter Markt 1 in Wattenscheid (Gertrudiscenter) Abschluss eines 2. Nachtrages zum Mietvertrag vom 21.05./01.07.2001

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 1.3
  Zusätzliche Anmietung 1. und 2. Untergeschoss (UG der ARAL-Immobilie Wittener Str. 47)

  Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
• 1.3
  Zusätzliche Anmietung 1. und 2. Untergeschoss (UG der ARAL-Immobilie Wittener Str. 47) - Änderungsantrag der Fraktion "FDP+DIE STADTGESTALTER" -

  Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
• 1.4
  Bestgebotsverfahren Kronenstraße in Bochum Ergebnis

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 1.5
  Verkauf des städtischen Grundstücks Wiemelhauser Str. 270

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages
• 2
  Beschlussvorschläge für den Rat
• 2.1
  GELSENWASSER AG hier: Beteiligung der Stadtwerke Wesel GmbH an der Trianel Erneuerbare Energien GmbH + Co. KG und deren Tochtergesellschaften

  Ergebnis: Die Abstimmung erfolgte getrennt nach Unterpunkten.
• 2.2
  Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der STEAG GmbH hier: Veräußerung eines Anteils (49%) an der STEAG Power Minerals GmbH durch die STEAG GmbH

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag
• 3
  Anträge
• 4
  keine Tagesordnungspunkte
• 5
  Mitteilungen
• 5.1
  Besetzung der Stelle der Leiterin/des Leiters der Abteilung Infrastruktur, Beschaffung, Haushalt im Schulverwaltungsamt (BesGr A 14 ÜBesG bzw. vorl. EG 14 TVöD)

  Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.2
  Besetzung der Stelle (halbtags) einer Zahnärztin/eines Zahnarztes im Gesundheitsamt

  Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.3
  Besetzung der Stelle einer Ärztin/eines Arztes in der Abteilung Gesundheits- und Verbraucherschutz im Gesundheitsamt

  Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 6
  Anfragen
• 7
  keine Tagesordnungspunkte