Bochum Transparent

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I Öffentlicher Teil

1 Beschlussangelegenheiten

1.1 Benennung (Bestellung, Vorschlag) von Vertretern der Stadt Bochum in Unternehmen hier: Beirat der Fernwärmeversorgung Universitäts-Wohnstadt Bochum GmbH

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.2 Wirtschaftsförderung Bochum Holding WBH GmbH hier: Jahresabschluss 2014

Ergebnis: Die Abstimmung erfolgte getrennt nach Unterpunkten.

1.3 Wirtschaftsförderung Bochum WiFö GmbH hier: Jahresabschluss 2014

Ergebnis: Die Abstimmung erfolgte getrennt nach Unterpunkten.

1.4 Umstrukturierung „WirtschaftsEntwicklungsGesellschaft Bochum mbH“ hier: Verschmelzung von Wirtschaftsförderung Holding GmbH Bochum (WBH) mit der Entwicklungsgesellschaft Ruhr-Bochum mbH (EGR) und Umfirmierung in Wirtschaftsentwicklungsgesellschaft Bochum mbh (WEG)

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages

1.5 Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Bochum zum 31.12.2014

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.6 Jahresabschluss der Stadt Bochum zum 31.12.2014 - Entlastung des Oberbürgermeisters

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.7 Dreiunddreißigste Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag

1.8 Sechste Änderungssatzung zur Friedhofssatzung der Stadt Bochum

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages

1.9 25. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich nach Änderung des Beschlussvorschlages

1.10 20. Änderungssatzung zur Abfallgebührensatzung

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag

1.11 26. Änderungssatzung zur Abwassergebührensatzung

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag

1.12 22. Änderungssatzung zur Wochenmarktgebührensatzung

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag

1.13 Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gem. § 83 GO NRW für die Produktgruppe 57 03 – Beteiligung Entwicklungsgesellschaft –

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.14 Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln für die Produktgruppe 57 03 Beteiligung Entwicklungsgesellschaft

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.15 Bau des Sozialen Zentrums Südwest in der Brantropstr. 6

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.16 Wochenmärkte in Bochum

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich nach Änderung des Beschlussvorschlages

Wochenmärkte in Bochum - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag

Wochenmärkte in Bochum -Änderungsantrag der Fraktion FDP + DIE STADTGESTALTER-

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag

1.17 ÖPNV-Bedarfsplan 2017 des Landes Nordrhein-Westfalen: Maßnahmenanmeldungen der Stadt Bochum

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages

ÖPNV-Bedarfsplan 2017 des Landes Nordrhein-Westfalen: Maßnahmenanmeldungen der Stadt Bochum - Änderungsantrag der SPD-Fraktion/Fraktion "Die Grünen im Rat" -

Vorlage ansehen · 20153280 · Antrag

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag

ÖPNV-Bedarfsplan 2017

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag

ÖPNV Bedarfsplan 2017 - Änderungsantrag der Fraktion "FDP+Die STADTGESTALTER" -

Ergebnis: Die Abstimmung erfolgte getrennt nach Unterpunkten.

1.18 Freizeitzentrum Kemnade - Neustrukturierung der Freizeitgesellschaft des RVR

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich nach Änderung des Beschlussvorschlages

TOP 3.1 Freizeitzentrum Kemnade – Neustrukturierung der Freizeitgesellschaft des RVR

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag

1.19 Änderung der Richtlinie zur Förderung von Kindern in Kindertagespflege der Stadt Bochum (Kindertagespflegerichtlinie)

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.20 Umsetzung des novellierten Energie- und Klimaschutzkonzepts Bochum 2030

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag

Umsetzung des novellierten Energie- und Klimaschutzkonzepts Bochum 2030 - Änderungsantrag der Fraktion "DIE LINKE. im Rat" -

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag

1.21 Zusätzliche Deutsch-Sprachangebote der Volkshochschule Bochum für erwachsene Flüchtlinge

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages

1.22 Errichtung eines Betriebshofs für die Friedhofsunterhaltung mit Stützpunkt für die freiwillige Feuerwehr hier: Entwurfsplanung für den Betriebshof und den künftigen Lagerplatz

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.23 Anpassung des Geschäftsbesorgungsvertrages für die Parkraumbewirtschaftung

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.24 Bundesförderprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur"

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.25 Mehrjährige Förderung der freien Kulturszene

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag

Mehrjährige Förderung der freien Kulturszene - Änderungsantrag Fraktion "DIE LINKE.im Rat" -

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag

1.26 Gewährung von städtischen Liquiditätshilfen an Beteiligungsgesellschaften und eigenbetriebsähnliche Einrichtungen hier: Einführung städtischer Richtlinien

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag

1.27 Bildung einer Einigungsstelle gem. § 67 Landespersonalvertretungsgesetz NRW (LPVG)

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.28 Umgestaltung und Erweiterung des Zentralen Omnibusbahnhofes (ZOB) am Hauptbahnhof Bochum und deren finanziellen Auswirkungen

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag

1.29 Wirtschaftsplan 2016 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Zentrale Dienste der Stadt Bochum

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

Änderungsantrag der CDU-Fraktion zum Wirtschaftsplan 2016 der Zentralen Dienste

Ergebnis: Die Vorlage wird an den Fachausschuss überwiesen.

1.30 Überplanmäßige Bereitstellung von investiven Haushaltsmitteln gemäß § 83 GO NRW für die Baumaßnahme "Musikzentrum Bochum"

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag

1.31 Konjunkturpaket III

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

Konjunkturpaket III - Ergänzungsantrag CDU-Fraktion -

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag

2 Anträge

2.1 Beteiligung der STEAG an den ostdeutschen Braunkohle-Aktivitäten

Ergebnis: Die Entscheidung über die Vorlage wird zurückgestellt.

2.2 Besetzung von Ausschüssen

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.3 Umbesetzung von Ausschüssen

Ergebnis: Die Entscheidung über die Vorlage wird zurückgestellt.

2.4 Kostenüberschreitungen bei Kanalbaumaßnahmen prüfen

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag

2.5 Besetzung von Gremien

Ergebnis: Die Entscheidung über die Vorlage wird zurückgestellt.

2.6 Verkauf der RWE-Aktien

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag

2.7 LIFE-Jugendhilfe GmbH

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages

2.8 Sonderprogramm des Landes NRW: „Hilfen im Städtebau für Kommunen zur Integration von Flüchtlingen“

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3 Mitteilungen

3.1 Längerfristige vertragliche Absicherung von Zuschüssen - Antwort

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.2 GELSENWASSER AG hier: Beteiligung der Stadtwerke Wesel GmbH an der Trianel Erneuerbare Energien GmbH + Co. KG und deren Tochtergesellschaften

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.3 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der STEAG GmbH hier: Veräußerung eines Anteils (49%) an der STEAG Power Minerals GmbH durch die STEAG GmbH

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.4 ÖPNV-Bedarfsplan 2017 des Landes Nordrhein-Westfalen: Stellungnahmen des Beirats Mobilität

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.5 Bergmannsheil / Hattinger Straße

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.6 Musikalische Förderung von Kindern und Jugendlichen - Antwort

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.7 Neugestaltung des Zentralen Omnibusbahnhofes (ZOB) am Hauptbahnhof Bochum

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.8 Mitgliedschaften von Herrn Dr. Kratzsch als Vertreter der Stadt Bochum in Aufsichts- und Beiratsgremien städtischer Beteiligungen

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.9 Asylbewerber in zivile Luftschutzeinrichtungen

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.10 Transparenzsatzung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.11 Fußgängerbrücken beim Ausbau der A43

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.12 Prüfung der intensiven sozialpädagogischen Maßnahmen des Jugendamtes Bochum im Ausland (Prüfauftrag vom 01.10.2015)

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.13 Änderungen bei der Übernahme kommunaler Ausfallbürgschaften und Anpassung an das Europäische Beihilferecht hier: Modifizierung der zurzeit gültigen Bürgschaftsrichtlinien sowie der Kommunalen Regelung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.14 Rechtliche Prüfung von Beschlussvorlagen

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.15 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der STEAG GmbH hier: Beendigung eines Rechtsstreits bezüglich der STEAG Energy Services LLC

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.16 Kostenpflichtige Beseitigung der Straßenmalkreide auf dem Husemannplatz / Straßenmalkreide / Nutzung und Reinigung von Straßen und Plätzen

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.17 Anmietung von Seminarräumen für zusätzliche Deutsch - Sprachangebote der VHS für erwachsene Flüchtlinge im Gebäude ´Westring 24´

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.18 Zwischenmitteilung bezüglich Beteiligung der STEAG an den ostdeutschen Braunkohleaktivitäten

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

4 Anfragen

4.1 Zukunft des Seniorenbüros

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.2 Sonntagsöffnungszeiten: Voraussetzungen des § 6 Abs. 1 LÖG NRW

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.3 Akzeptanz der Bürgerbüros

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.4 Havkenscheider Feld - Neues Wohnen: an Baubeginn 2016 festhalten

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.5 Barlachweg/Wasserstraße/Stensstraße: Weiteres Vorgehen

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.6 Protokollierung von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzung

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

II Nichtöffentlicher Teil

5 Beschlussangelegenheiten

5.1 GELSENWASSER AG hier: Beteiligung der Stadtwerke Wesel GmbH an der Trianel Erneuerbare Energien GmbH + Co. KG und deren Tochtergesellschaften

Ergebnis: Die Abstimmung erfolgte getrennt nach Unterpunkten.

GELSENWASSER AG hier: Beteiligung der Stadtwerke Wesel GmbH an der Trianel Erneuerbare Energien GmbH + Co. KG und deren Tochtergesellschaften - Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion -

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag

5.2 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der STEAG GmbH hier: Veräußerung eines Anteils (49%) an der STEAG Power Minerals GmbH durch die STEAG GmbH

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag

5.3 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der STEAG GmbH hier: Beendigung eines Rechtsstreits und Einbringung von Geschäftsanteilen an der STEAG Energy Services LLC in ein Gemeinschaftsunternehmen

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

5.4 Anmietung von Seminarräumen für zusätzliche Deutsch - Sprachangebote der VHS für erwachsene Flüchtlinge im Gebäude ´Westring 24´

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

6 Anträge

keine Tagesordnungspunkte

7 Mitteilungen

7.1 Personalangelegenheiten

8 Anfragen

keine Tagesordnungspunkte