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Tagesordnung

• I
  Öffentlicher Teil
• 1
  Beschlussangelegenheiten
• 1.1
  Benennung (Bestellung, Vorschlag) von Vertretern der Stadt Bochum in Unternehmen hier: Beirat der Fernwärmeversorgung Universitäts-Wohnstadt Bochum GmbH

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 1.2
  Wirtschaftsförderung Bochum Holding WBH GmbH hier: Jahresabschluss 2014

  Ergebnis: Die Abstimmung erfolgte getrennt nach Unterpunkten.
• 1.3
  Wirtschaftsförderung Bochum WiFö GmbH hier: Jahresabschluss 2014

  Ergebnis: Die Abstimmung erfolgte getrennt nach Unterpunkten.
• 1.4
  Umstrukturierung „WirtschaftsEntwicklungsGesellschaft Bochum mbH“ hier: Verschmelzung von Wirtschaftsförderung Holding GmbH Bochum (WBH) mit der Entwicklungsgesellschaft Ruhr-Bochum mbH (EGR) und Umfirmierung in Wirtschaftsentwicklungsgesellschaft Bochum mbh (WEG)

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages
• 1.5
  Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Bochum zum 31.12.2014

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 1.6
  Jahresabschluss der Stadt Bochum zum 31.12.2014 - Entlastung des Oberbürgermeisters

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 1.7
  Dreiunddreißigste Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag
• 1.8
  Sechste Änderungssatzung zur Friedhofssatzung der Stadt Bochum

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages
• 1.9
  25. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich nach Änderung des Beschlussvorschlages
• 1.10
  20. Änderungssatzung zur Abfallgebührensatzung

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag
• 1.11
  26. Änderungssatzung zur Abwassergebührensatzung

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag
• 1.12
  22. Änderungssatzung zur Wochenmarktgebührensatzung

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag
• 1.13
  Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gem. § 83 GO NRW für die Produktgruppe 57 03 – Beteiligung Entwicklungsgesellschaft –

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 1.14
  Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln für die Produktgruppe 57 03 Beteiligung Entwicklungsgesellschaft

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 1.15
  Bau des Sozialen Zentrums Südwest in der Brantropstr. 6

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 1.16
  Wochenmärkte in Bochum

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich nach Änderung des Beschlussvorschlages
• Wochenmärkte in Bochum - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag
• Wochenmärkte in Bochum -Änderungsantrag der Fraktion FDP + DIE STADTGESTALTER-

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag
• 1.17
  ÖPNV-Bedarfsplan 2017 des Landes Nordrhein-Westfalen: Maßnahmenanmeldungen der Stadt Bochum

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages
• ÖPNV-Bedarfsplan 2017 des Landes Nordrhein-Westfalen: Maßnahmenanmeldungen der Stadt Bochum - Änderungsantrag der SPD-Fraktion/Fraktion "Die Grünen im Rat" -

  Zur Vorlage · 20153280 · Antrag

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 17.12.2015 · Rat — Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag
  • 02.12.2015 · Haupt- und Finanzausschuss — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag
• ÖPNV-Bedarfsplan 2017

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag
• ÖPNV Bedarfsplan 2017 - Änderungsantrag der Fraktion "FDP+Die STADTGESTALTER" -

  Ergebnis: Die Abstimmung erfolgte getrennt nach Unterpunkten.
• 1.18
  Freizeitzentrum Kemnade - Neustrukturierung der Freizeitgesellschaft des RVR

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich nach Änderung des Beschlussvorschlages
• TOP 3.1 Freizeitzentrum Kemnade – Neustrukturierung der Freizeitgesellschaft des RVR

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag
• 1.19
  Änderung der Richtlinie zur Förderung von Kindern in Kindertagespflege der Stadt Bochum (Kindertagespflegerichtlinie)

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 1.20
  Umsetzung des novellierten Energie- und Klimaschutzkonzepts Bochum 2030

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag
• Umsetzung des novellierten Energie- und Klimaschutzkonzepts Bochum 2030 - Änderungsantrag der Fraktion "DIE LINKE. im Rat" -

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag
• 1.21
  Zusätzliche Deutsch-Sprachangebote der Volkshochschule Bochum für erwachsene Flüchtlinge

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages
• 1.22
  Errichtung eines Betriebshofs für die Friedhofsunterhaltung mit Stützpunkt für die freiwillige Feuerwehr hier: Entwurfsplanung für den Betriebshof und den künftigen Lagerplatz

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 1.23
  Anpassung des Geschäftsbesorgungsvertrages für die Parkraumbewirtschaftung

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 1.24
  Bundesförderprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur"

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 1.25
  Mehrjährige Förderung der freien Kulturszene

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag
• Mehrjährige Förderung der freien Kulturszene - Änderungsantrag Fraktion "DIE LINKE.im Rat" -

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag
• 1.26
  Gewährung von städtischen Liquiditätshilfen an Beteiligungsgesellschaften und eigenbetriebsähnliche Einrichtungen hier: Einführung städtischer Richtlinien

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag
• 1.27
  Bildung einer Einigungsstelle gem. § 67 Landespersonalvertretungsgesetz NRW (LPVG)

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 1.28
  Umgestaltung und Erweiterung des Zentralen Omnibusbahnhofes (ZOB) am Hauptbahnhof Bochum und deren finanziellen Auswirkungen

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag
• 1.29
  Wirtschaftsplan 2016 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Zentrale Dienste der Stadt Bochum

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• Änderungsantrag der CDU-Fraktion zum Wirtschaftsplan 2016 der Zentralen Dienste

  Ergebnis: Die Vorlage wird an den Fachausschuss überwiesen.
• 1.30
  Überplanmäßige Bereitstellung von investiven Haushaltsmitteln gemäß § 83 GO NRW für die Baumaßnahme "Musikzentrum Bochum"

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag
• 1.31
  Konjunkturpaket III

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• Konjunkturpaket III - Ergänzungsantrag CDU-Fraktion -

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag
• 2
  Anträge
• 2.1
  Beteiligung der STEAG an den ostdeutschen Braunkohle-Aktivitäten

  Ergebnis: Die Entscheidung über die Vorlage wird zurückgestellt.
• 2.2
  Besetzung von Ausschüssen

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 2.3
  Umbesetzung von Ausschüssen

  Ergebnis: Die Entscheidung über die Vorlage wird zurückgestellt.
• 2.4
  Kostenüberschreitungen bei Kanalbaumaßnahmen prüfen

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag
• 2.5
  Besetzung von Gremien

  Ergebnis: Die Entscheidung über die Vorlage wird zurückgestellt.
• 2.6
  Verkauf der RWE-Aktien

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag
• 2.7
  LIFE-Jugendhilfe GmbH

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages
• 2.8
  Sonderprogramm des Landes NRW: „Hilfen im Städtebau für Kommunen zur Integration von Flüchtlingen“

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 3
  Mitteilungen
• 3.1
  Längerfristige vertragliche Absicherung von Zuschüssen - Antwort

  Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 3.2
  GELSENWASSER AG hier: Beteiligung der Stadtwerke Wesel GmbH an der Trianel Erneuerbare Energien GmbH + Co. KG und deren Tochtergesellschaften

  Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 3.3
  Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der STEAG GmbH hier: Veräußerung eines Anteils (49%) an der STEAG Power Minerals GmbH durch die STEAG GmbH

  Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 3.4
  ÖPNV-Bedarfsplan 2017 des Landes Nordrhein-Westfalen: Stellungnahmen des Beirats Mobilität

  Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 3.5
  Bergmannsheil / Hattinger Straße

  Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 3.6
  Musikalische Förderung von Kindern und Jugendlichen - Antwort

  Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 3.7
  Neugestaltung des Zentralen Omnibusbahnhofes (ZOB) am Hauptbahnhof Bochum

  Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 3.8
  Mitgliedschaften von Herrn Dr. Kratzsch als Vertreter der Stadt Bochum in Aufsichts- und Beiratsgremien städtischer Beteiligungen

  Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 3.9
  Asylbewerber in zivile Luftschutzeinrichtungen

  Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 3.10
  Transparenzsatzung

  Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 3.11
  Fußgängerbrücken beim Ausbau der A43

  Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 3.12
  Prüfung der intensiven sozialpädagogischen Maßnahmen des Jugendamtes Bochum im Ausland (Prüfauftrag vom 01.10.2015)

  Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 3.13
  Änderungen bei der Übernahme kommunaler Ausfallbürgschaften und Anpassung an das Europäische Beihilferecht hier: Modifizierung der zurzeit gültigen Bürgschaftsrichtlinien sowie der Kommunalen Regelung

  Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 3.14
  Rechtliche Prüfung von Beschlussvorlagen

  Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 3.15
  Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der STEAG GmbH hier: Beendigung eines Rechtsstreits bezüglich der STEAG Energy Services LLC

  Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 3.16
  Kostenpflichtige Beseitigung der Straßenmalkreide auf dem Husemannplatz / Straßenmalkreide / Nutzung und Reinigung von Straßen und Plätzen

  Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 3.17
  Anmietung von Seminarräumen für zusätzliche Deutsch - Sprachangebote der VHS für erwachsene Flüchtlinge im Gebäude ´Westring 24´

  Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 3.18
  Zwischenmitteilung bezüglich Beteiligung der STEAG an den ostdeutschen Braunkohleaktivitäten

  Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 4
  Anfragen
• 4.1
  Zukunft des Seniorenbüros

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• 4.2
  Sonntagsöffnungszeiten: Voraussetzungen des § 6 Abs. 1 LÖG NRW

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• 4.3
  Akzeptanz der Bürgerbüros

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• 4.4
  Havkenscheider Feld - Neues Wohnen: an Baubeginn 2016 festhalten

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• 4.5
  Barlachweg/Wasserstraße/Stensstraße: Weiteres Vorgehen

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• 4.6
  Protokollierung von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzung

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• II
  Nichtöffentlicher Teil
• 5
  Beschlussangelegenheiten
• 5.1
  GELSENWASSER AG hier: Beteiligung der Stadtwerke Wesel GmbH an der Trianel Erneuerbare Energien GmbH + Co. KG und deren Tochtergesellschaften

  Ergebnis: Die Abstimmung erfolgte getrennt nach Unterpunkten.
• GELSENWASSER AG hier: Beteiligung der Stadtwerke Wesel GmbH an der Trianel Erneuerbare Energien GmbH + Co. KG und deren Tochtergesellschaften - Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion -

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag
• 5.2
  Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der STEAG GmbH hier: Veräußerung eines Anteils (49%) an der STEAG Power Minerals GmbH durch die STEAG GmbH

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag
• 5.3
  Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der STEAG GmbH hier: Beendigung eines Rechtsstreits und Einbringung von Geschäftsanteilen an der STEAG Energy Services LLC in ein Gemeinschaftsunternehmen

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 5.4
  Anmietung von Seminarräumen für zusätzliche Deutsch - Sprachangebote der VHS für erwachsene Flüchtlinge im Gebäude ´Westring 24´

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 6
  Anträge
• keine Tagesordnungspunkte
• 7
  Mitteilungen
• 7.1
  Personalangelegenheiten
• 8
  Anfragen
• keine Tagesordnungspunkte