Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 Bochum Marketing GmbH (BoMa); hier: Wirtschaftsplan 2025

Vorlage ansehen · 20251467 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung (BD)

Präsentation Wirtschaftsplan BoMa 2025

3.2 Änderung des Gesellschaftsvertrags der WMR Wasserbeschaffung und Energieerzeugung Mittlere Ruhr GmbH

Vorlage ansehen · 20251401 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung (BD)

3.3 Stadtwerke Bochum Netz GmbH hier: Wiederbestellung von Herrn Holger Rost zum Geschäftsführer

Vorlage ansehen · 20251440 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung (BD)

3.4 WasserWelten Bochum GmbH hier: Wiederbestellung von Herrn Marcus Müller zum Geschäftsführer

Vorlage ansehen · 20251447 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung (BD)

3.5 GELSENWASSER AG hier: Anwendungen der Erleichterungen des 3. NKF-WG NRW für Gesellschaftsverträge von kommunalen Beteiligungen der GELSENWASSER AG (u. a. bei der Nachhaltigkeitsberichtserstattung)

Vorlage ansehen · 20251463 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung (BD)

4. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

5. Mitteilungen und Antworten

5.1 Sondervermögen Grundstücksentwicklung Bochum; hier: Entlastung der Betriebsleitung

Vorlage ansehen · 20251477 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.2 Sondervermögen Grundstücksentwicklung Bochum hier: Jahresabschlussfeststellung 2021 und 2022

Vorlage ansehen · 20251523 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.3 GELSENWASSER AG hier: ENNI Energie & Umwelt GmbH – Beteiligung der NEW Re GmbH an der MLK Windpark Viersen Nr. 83 GmbH & Co. KG

Vorlage ansehen · 20251445 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 GELSENWASSER AG hier: Gründung der Bielefelder Wasserverbundleitung GmbH & Co. KG

Vorlage ansehen · 20251451 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

7.1 Sondervermögen Grundstücksentwicklung Bochum hier: Entlastung der Betriebsleitung für das Wirtschaftsjahr 2021

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung (BD)

7.2 Sondervermögen Grundstücksentwicklung Bochum hier: Entlastung der Betriebsleitung für das Wirtschaftsjahr 2022

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung (BD)

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Beschlussvorschläge für den Rat

9.1 Sondervermögen Grundstücksentwicklung Bochum hier: Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2021

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung (BD)Die beiden ersten Absätze des Beschlussvorschlages werden gemeinsam abgestimmt.Der letzte Absatz (Entlastung des Ausschusses) wird ohne Votum weitergeleitet.

9.2 Sondervermögen Grundstücksentwicklung Bochum hier: Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2022

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung (BD)Die beiden ersten Absätze des Beschlussvorschlages werden gemeinsam abgestimmt.Der letzte Absatz (Entlastung des Ausschusses) wird ohne Votum weitergeleitet.

9.3 GELSENWASSER AG hier: ENNI Energie & Umwelt GmbH – Beteiligung der NEW Re GmbH an der MLK Windpark Viersen Nr. 83 GmbH & Co. KG

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag bei einer Gegenstimme (BD)

9.4 GELSENWASSER AG hier: Gründung der Bielefelder Wasserverbundleitung GmbH & Co. KG

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag bei einer Gegenstimme (BD)

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen und Antworten

11.1 Verkauf Parkhaus 6 in Bochum

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte

Protokollierung zu TOP 3.1 Bochum Marketing GmbH, hier: Wirtschaftsplan 2025 im nichtöffentlichen Teil