Ausschuss für Beteiligungen und Controlling (42. Sitzung)

15.05.2025, 15:00 – 15.05.2025, 16:07 Uhr

Gremium: Ausschuss für Beteiligungen und Controlling

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

Öffentlicher Teil
1.

Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
2.

Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
3.

Beschlussvorschläge für den Rat
3.1
BOGESTRA AG hier: Jahresabschluss 2024
Zur Vorlage · 20251019 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Beschlussvorlage der Verwaltung behandelt den Jahresabschluss 2024 der Bochum-Gelsenkirchener Straßenbahnen AG (BOGESTRA). Der Jahresabschluss weist einen Verlust von 91.603.120,44 Euro aus. Aufgrund eines bestehenden Ergebnisabführungsvertrages ist die Holding für Versorgung und Verkehr GmbH (HVV) verpflichtet, diesen Verlust zu übernehmen, wodurch das Jahresergebnis ausgeglichen wird. Die Bilanzsumme beläuft sich auf 432.536.344,83 Euro.

Der Rat der Stadt Bochum soll die Vertreterin der Stadt in der Gesellschafterversammlung der Bochum-Gelsenkirchener Bahngesellschaft mbH (BOGEBA) beauftragen, die Geschäftsführung der BOGEBA anzuweisen, den Jahresabschluss auf Grundlage des Beherrschungsvertrages zu beschließen. Die Prüfung des Abschlusses erfolgte durch die Deloitte GmbH.

Im Bereich des Anlagevermögens ist ein Anstieg zu verzeichnen, der auf die planmäßige Beschaffung von 37 Bussen zurückzuführen ist. Die Beteiligungsstruktur der BOGESTRA umfasst Anteile der Stadt Bochum über die HVV, der Stadt Gelsenkirchen sowie der BOGEBA.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

28.05.2025 · Rat (39. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0dagegen: 6 (BD/FASG)dafür: 68 (SPD/Grüne/CDU/UWG:FB/FDP/Backs/ Dahlmann/Hohmeier/OB)
21.05.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (36. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0dagegen: 2 (BD/FASG)dafür: 13 (SPD/Grüne/CDU/UWG:FB)
15.05.2025 · Ausschuss für Beteiligungen und Controlling (42. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0Dagegen: 2 (FASG, BD)Dafür: 11 (SPD, Grüne, CDU)
Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 2 (FASG, BD) Dafür: 11 (SPD, Grüne, CDU)
3.2
Kulturinstitute Bochum AöR, hier: Erster Wirtschaftsplan 01.08.2025 - 31.07.2026
Zur Vorlage · 20251016 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat mit der Vorlage 20251016 den ersten Wirtschaftsplan der Kulturinstitute Bochum AöR für den Zeitraum vom 1. August 2025 bis zum 31. Juli 2026 vorgelegt. Im Zuge der organisatorischen Neugestaltung werden die Bochumer Symphoniker und das Planetarium Bochum zum 1. August 2025 in die bestehende Anstalt des öffentlichen Rechts integriert, die fortan unter dem Namen „Kulturinstitute Bochum AöR“ geführt wird.

Der Wirtschaftsplan sieht Aufwendungen in Höhe von 46.041.880 EUR gegenüber Erträgen und Zuschüssen von 45.136.170 EUR vor. Daraus ergibt sich ein Defizit von 905.709 EUR, das durch die nachträgliche Kompensation tarifbedingter Personalkostensteigerungen sowie durch Rücklagen gedeckt werden soll. Ein Teil des Fehlbetrags entfällt auf Abschreibungen, IT-Ausstattung und Kosten im Zusammenhang mit der Überleitung der Geschäftsbereiche. Mit der neuen Planung wird die bisherige pauschale Tarifvorsorge durch ein Modell der Tarifnachsorge abgelöst.

Der Stellenplan umfasst für die Spielzeit 2025/2026 insgesamt 392,35 Vollzeitäquivalente. Diese verteilen sich auf das Schauspielhaus (236,5), die Bochumer Symphoniker (113,16), das Planetarium (21,69) und die zentrale Administration (21). Der Verwaltungsrat der AöR hat den Plan am 10. April 2025 beschlossen; der Rat der Stadt Bochum soll nun die Genehmigung des Wirtschaftsplans sowie die vorgesehene Haushaltsanpassung erteilen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

28.05.2025 · Rat (39. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0dagegen: 3 (BD)dafür: 71 (SPD/Grüne/CDU/UWG:FB/FDP/FASG/Backs/ Dahlmann/Hohmeier/OB)
21.05.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (36. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
15.05.2025 · Ausschuss für Beteiligungen und Controlling (42. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
07.05.2025 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (26. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0Dagegen:1 (BD)Dafür: 13 (SPD, Grüne, CDU, UWG:FB)
Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
Präsentation Finanzierungsvereinbarung für die Kulturinstitute AöR
4.

Anträge
keine Tagesordnungspunkte
5.

Mitteilungen und Antworten
5.1
Beteiligungsbericht 2023 der Stadt Bochum
Zur Vorlage · 20250510 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat mit der Mitteilung der Verwaltung Nummer 20250510 den Beteiligungsbericht 2023 vorgelegt. Dieser Bericht dokumentiert die wirtschaftliche und nichtwirtschaftliche Tätigkeit der über 90 unmittelbaren und mittelbaren Beteiligungen der Stadt. Die Unternehmen sind in fünf Bereiche unterteilt, die Wirtschaft, Forschung und Technologie, Entsorgung, Verkehr und Versorgung, Immobilienwirtschaft und soziale Einrichtungen, Bildung, Freizeit, Kultur und Tourismus sowie Banken, Einkaufsgemeinschaften und Sonstiges umfassen.

Der Bericht enthält neben Bilanzen und Gewinn- und Verlustrechnungen für das Geschäftsjahr 2023 auch Informationen zu den Unternehmensgegenständen, der Besetzung von Geschäftsführungen und Aufsichtsgremien, der Anzahl der Beschäftigten sowie den Anteilsstrukturen. Zudem werden Neugründungen, Anteilsveränderungen und Zuschussleistungen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie und dem Krieg in der Ukraine aufgeführt. Für die wesentlichen Beteiligungen werden zudem Informationen zur Vergütung gemäß § 108 GO NRW bereitgestellt.

Die Vorlage wird im Haupt- und Finanzausschuss, im Rat sowie im Ausschuss für Beteiligungen und Controlling zur Kenntnisnahme vorgelegt. Nach der Ratssitzung am 3. April 2025 wird der Bericht inklusive der Anlagen auf der Website der Stadt einsehbar sein.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

15.05.2025 · Ausschuss für Beteiligungen und Controlling (42. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
03.04.2025 · Rat (38. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
27.03.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (35. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.2
Spartenbezogene Darstellung Wirtschaftsplan WEG
Zur Vorlage · 20250611 · Antwort der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion „Die Grünen im Rat“ hat im Rahmen einer Anfrage zur Sitzung des Rates vom 13. Februar 2025 eine detailliertere Aufschlüsselung der Geschäftsbereiche im Wirtschaftsplan der WirtschaftsEntwicklungsGesellschaft Bochum mbH (WEG) angeregt. Die Anfrage bezog sich auf die Frage, ob eine spartenbezogene Darstellung einzelner Bereiche, wie beispielsweise „Parken und Parkhäuser“ oder „Wirtschaftsentwicklung“, in künftigen Wirtschaftsplänen der WEG mit einem vertretbaren Aufwand möglich ist.

Die Verwaltung hat hierzu die Stellungnahme der WEG eingeholt. In der Antwort der Verwaltung, die unter der Federführung des Amtes für Finanzsteuerung erstellt wurde, gibt die WEG an, die Anregung der Fraktion aufzunehmen. Das Unternehmen prüft aktuell, in welchen Bereichen eine solche spartenbezogene Darstellung sinnvoll und mit einem vertretbaren Aufwand leistbar ist. Die entsprechende Vorlage ist für die Kenntnisnahme im Rat sowie im Ausschuss für Beteiligungen und Controlling vorgesehen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

15.05.2025 · Ausschuss für Beteiligungen und Controlling (42. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
03.04.2025 · Rat (38. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.3
Vierteljahresbericht zum Zins- und Schuldenmanagement - 1. Quartal 2025
Zur Vorlage · 20250901 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Das Amt für Finanzsteuerung hat mit der Vorlage 20250901 den Vierteljahresbericht zum Zins- und Schuldenmanagement für das erste Quartal 2025 vorgelegt. Die Mitteilung der Verwaltung dient der Information des Ausschusses für Beteiligungen und Controlling.

Die regelmäßige Berichterstattung basiert auf dem Beschluss vom 29. Oktober 2015 zum unterjährigen Berichtswesen. Dieser sieht vor, dem Ausschuss neben dem ausführlichen jährlichen Bericht auch quartalsweise aktuelle Daten zur Entwicklung des Zins- und Schuldenmanagements der Stadt vorzulegen. Der vorliegende Bericht umfasst die Daten des abgelaufenen ersten Quartals 2025.

Die Vorlage ist für die Sitzung des Ausschusses für Beteiligungen und Controlling am 15. Mai 2025 vorgesehen, wobei die Berichterstattung zur Kenntnisnahme dient. Verfasst wurde das Dokument von Frank Zillmann.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

15.05.2025 · Ausschuss für Beteiligungen und Controlling (42. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.4
Bericht zum Bauprojektcontrolling - 1. Quartal 2025
Zur Vorlage · 20250950 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Das Amt für Finanzsteuerung hat den Bericht zum Bauprojektcontrolling für das erste Quartal 2025 vorgelegt. Das Controlling erfasst den Umsetzungsstand von investiven sowie konsumptiven Maßnahmen, die in der Regel ein Finanzvolumen von mehr als 1,5 Millionen Euro aufweisen. Dabei liegt der Fokus auf der gesamten Projektdauer und den erforderlichen Finanzmitteln, unabhängig von den jeweiligen Haushaltsjahren.

Im Berichtszeitraum wurden verschiedene neue Maßnahmen in das Bauprojektcontrolling aufgenommen. Dazu gehören Arbeiten an der Mischwasserkanalisation in der Gußstahlstraße, der Eickeler Straße sowie der Engelsburger Straße mit prognostizierten Kosten zwischen 1,6 und 1,8 Millionen Euro. Ebenfalls neu erfasst wurde das Rundwegesystem im Oberen Ölbachtal mit einem geschätzten Volumen von 3,0 Millionen Euro. Im Bereich der Bildungsinfrastruktur wurden Neubau- und Erweiterungsmaßnahmen für die Gertrudisschule, die Wilbergschule sowie die Kirchschule Höntrop aufgenommen, deren Kostenprognosen zwischen 9,0 und 18,1 Millionen Euro liegen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

01.07.2025 · Ausschuss für Schule und Bildung (33. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
03.06.2025 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (31. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
15.05.2025 · Ausschuss für Beteiligungen und Controlling (42. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.5
Controllingbericht über die Maßnahmen nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz NRW Kapitel 1 und 2 und über das Kreditprogramm Gute Schule 2020 für das I. Quartal 2025
Zur Vorlage · 20251007 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat den Controllingbericht für das erste Quartal 2025 zu den Maßnahmen des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes NRW (KInvFG) sowie des Kreditprogramms „Gute Schule 2020“ vorgelegt. Die Mittel aus dem KInvFG-Programm Kapitel 1 wurden in Höhe von rund 37,86 Millionen Euro vollständig verausgabt und abgerufen. Auch das Kreditprogramm „Gute Schule 2020“ mit einem Volumen von 49 Millionen Euro ist abgeschlossen. Die entsprechenden Verwendungsnachweise wurden bei der NRW.Bank eingereicht und die Plausibilität der Abrechnungen wurde von der Bank bestätigt.

Für das KInvFG-Programm Kapitel 2 endet der Umsetzungszeitraum am 31. Dezember 2025. Die baulichen Maßnahmen sind weitgehend abgeschlossen, wobei derzeit noch Mängelbeseitigungen sowie die Prüfung von Schlussrechnungen durchgeführt werden. Das Programm umfasst unter anderem Sanierungen von Schulen und Schulsporteinrichtungen sowie Maßnahmen für Schulen in freier Trägerschaft. Sobald alle Schlussrechnungen vorliegen, wird die Verwaltung Vorschläge zur Verwendung etwaiger verbleibender Restfördermittel unterbreiten. Dies wird voraussichtlich nach dem zweiten Quartal 2025 erfolgen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

01.07.2025 · Ausschuss für Schule und Bildung (33. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
03.06.2025 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (31. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
15.05.2025 · Ausschuss für Beteiligungen und Controlling (42. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.6
Prognosebericht zur Ergebnis- und Teilfinanzrechnung auf Basis des 1. Quartals 2025
Zur Vorlage · 20251117 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat auf Basis der Haushaltszahlen des ersten Quartals 2025 einen Prognosebericht zur Ergebnis- und Teilfinanzrechnung vorgelegt. Für das Haushaltsjahr 2025 wird ein Defizit in Höhe von 58,09 Millionen Euro prognostiziert, was dem fortgeschriebenen Haushaltsansatz entspricht.

Die wesentlichen Verschlechterungen belaufen sich auf insgesamt 15,7 Millionen Euro. Darin enthalten sind 10,8 Millionen Euro für Hilfen zur Erziehung sowie 1,7 Millionen Euro für die Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes im Jugendamt sowie 3,2 Millionen Euro für Personalaufwendungen. Dem stehen wesentliche Verbesserungen in der Gesamthöhe von 15,7 Millionen Euro gegenüber. Diese resultieren unter anderem aus geringeren Abwassergebühren um 6,7 Millionen Euro, dem Belastungsausgleich in der Kinderbetreuung um 3,1 Millionen Euro sowie der LWL-Umlage um 1,8 Millionen Euro.

Im Rahmen des globalen Minderaufwands wurden bislang Einsparungen in Höhe von rund 2,2 Millionen Euro erzielt. Die Minderaufwendungen und Mehrerträge stehen dabei Mehraufwendungen und Mindererträgen gegenüber.

Der gesamtstädtische Personal- und Versorgungsaufwand wird auf 476,21 Millionen Euro prognostiziert, was eine Überschreitung des fortgeschriebenen Haushaltsansatzes um 3,45 Millionen Euro bedeutet. Die Auswirkungen der Tarifeinigung für den öffentlichen Dienst vom 6. April 2025 sind in dieser Hochrechnung noch nicht berücksichtigt.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

28.05.2025 · Rat (39. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
21.05.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (36. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
15.05.2025 · Ausschuss für Beteiligungen und Controlling (42. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.7
GELSENWASSER AG hier: ENNI Energie & Umwelt GmbH – Beteiligung der NEW Re GmbH an der Projektgesellschaft BMR Windenergie Wassenberg GmbH & Co. KG
Zur Vorlage · 20250897 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die NEW Re GmbH beabsichtigt eine Beteiligung an der Projektgesellschaft BMR Windenergie Wassenberg GmbH & Co. KG. Das Vorhaben umfasst die Realisierung eines Windprojekts im Birgeler Wald in Wassenberg mit vier Windenergieanlagen. Im Rahmen einer Kooperation zwischen der NEW Re GmbH und der Projektentwickler BMR-Gruppe hält die NEW Re GmbH die Option, 50 Prozent des Projekts zu übernehmen.

Da die ENNI Energie & Umwelt Niederrhein GmbH eine mittelbare Beteiligung der GELSENWASSER AG ist und 25,1 Prozent an der NEW Re GmbH hält, ist eine Beschlussfassung in den Räten der Städte Bochum und Dortmund erforderlich. Die GELSENWASSER AG wird mittelbar über die Stadtwerke Bochum Holding GmbH und die Dortmunder Stadtwerke AG von den beiden Städten mehrheitlich gehalten.

Die Mitteilung der Verwaltung mit der Nummer 20250897 wurde vom Amt für Finanzsteuerung unter Mitwirkung von Brintha Surenthirakumar erstellt. Aufgrund der Notwendigkeit, Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse zu schützen, ist die Behandlung der Angelegenheit in einer nichtöffentlichen Sitzung vorgesehen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

28.05.2025 · Rat (39. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
21.05.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (36. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
15.05.2025 · Ausschuss für Beteiligungen und Controlling (42. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.8
GELSENWASSER AG hier: Gründung der Wassernetz Recklinghausen GmbH & Co. KG
Zur Vorlage · 20250902 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die GELSENWASSER AG beabsichtigt die Gründung der Wassernetz Recklinghausen GmbH & Co. KG (WNR). Im Rahmen dieser Maßnahme soll die Stadtwerke Recklinghausen Holding GmbH mit einem Anteil von 51 Prozent als Kommanditistin an der neuen Gesellschaft beteiligt werden. Da die Städte Bochum und Dortmund über die Stadtwerke Bochum Holding GmbH beziehungsweise die Dortmunder Stadtwerke AG mittelbar mehrheitlich an der GELSENWASSER AG beteiligt sind, ist eine Beschlussfassung in den jeweiligen Ratssitzungen erforderlich.

Ziel der Kooperation ist die Neuausrichtung der Wasserversorgung sowie die Weiterentwicklung des Wasserverteilnetzes in Recklinghausen. Die Verwaltung weist darauf hin, dass die Beratung dieser Vorlage zum Schutz von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen in nichtöffentlicher Sitzung erfolgen soll. Die Mitteilung des Amtes für Finanzsteuerung dient der Information der zuständigen Gremien, darunter der Ausschuss für Beteiligungen und Controlling sowie der Haupt- und Finanzausschuss.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

28.05.2025 · Rat (39. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
21.05.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (36. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
15.05.2025 · Ausschuss für Beteiligungen und Controlling (42. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.9
GELSENWASSER AG hier: Beteiligung der Gemeindewerke Schermbeck GmbH & Co. KG an der Bürgerwind Brichter Heide GmbH & Co. KG mit einem Geschäftsanteil in Höhe von 20 %
Zur Vorlage · 20251046 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung informiert über die beabsichtigte Beteiligung der Gemeindewerke Schermbeck GmbH & Co. KG an der noch zu gründenden Bürgerwind Brichter Heide GmbH & Co. KG. Das Vorhaben sieht vor, dass die Gemeindewerke Schermbeck einen Geschäftsanteil in Höhe von 20 % an der neuen Gesellschaft erwerben. Im Rahmen dieses Projekts sollen vier Windenergieanlagen realisiert werden.

Da die GELSENWASSER Energienetze GmbH als hundertprozentige Tochtergesellschaft der GELSENWASSER AG mit 49 % an den Gemeindewerken Schermbeck beteiligt ist, sind die Städte Bochum und Dortmund betroffen. Die Städte Bochum und Dortmund sind mittelbar über die Stadtwerke Bochum Holding GmbH beziehungsweise die Dortmunder Stadtwerke AG Mehrheitsaktionäre der GELSENWASSER AG. Aufgrund dieser Beteiligungsstruktur ist eine Beschlussfassung in den Räten der Städte Bochum und Dortmund erforderlich. Die Behandlung der Angelegenheit erfolgt zum Schutz von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen in der nichtöffentlichen Sitzung.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

28.05.2025 · Rat (39. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
21.05.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (36. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
15.05.2025 · Ausschuss für Beteiligungen und Controlling (42. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.10
Sondervermögen Grundstücksentwicklung Bochum hier: Wirtschaftsplan 2025
Zur Vorlage · 20251135 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Das Amt für Finanzsteuerung hat mit der Vorlage Nummer 20251135 den Wirtschaftsplan 2025 für das Sondervermögen Grundstücksentwicklung Bochum vorgelegt. Der Plan enthält Informationen zu Grundstücken, die bereits erworben wurden oder deren Erwerb für die Zukunft vorgesehen ist.

Die Behandlung der Vorlage ist für verschiedene Gremien im Mai 2025 angesetzt. Die Kenntnisnahme erfolgt zunächst im Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa am 8. Mai 2025, gefolgt vom Ausschuss für Beteiligungen und Controlling am 15. Mai 2025. Am 21. Mai 2025 wird die Vorlage im Haupt- und Finanzausschuss sowie am 28. Mai 2025 im Rat zur Kenntnis genommen. Da der Wirtschaftsplan Details zu den erworbenen sowie noch zu erwerbenden Grundstücken umfasst, findet die Beschlussfassung über den Plan im nichtöffentlichen Teil der Sitzungen statt.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

28.05.2025 · Rat (39. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
21.05.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (36. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
15.05.2025 · Ausschuss für Beteiligungen und Controlling (42. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
08.05.2025 · Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa (22. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.11
Gründung einer Gesellschaft im Sondervermögen Grundstücksentwicklung Bochum
Zur Vorlage · 20251136 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Das Amt für Finanzsteuerung hat mit der Nummer 20251136 eine Mitteilung der Verwaltung vorgelegt, die die Gründung einer Gesellschaft innerhalb des Sondervermögens Grundstückentwicklung Bochum zum Gegenstand hat. Die geplante Gesellschaft soll dazu genutzt werden, eine Immobilie zu erwerben.

Die detaillierten Informationen zu diesem Vorhaben sind in der nichtöffentlichen Beschlussvorlage Nummer 20251092 enthalten. Die vorliegende Mitteilung dient der Information der verschiedenen politischen Gremien im Rahmen einer festgelegten Beratungsfolge.

Der Prozess beginnt mit der Kenntnisnahme im Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa am 8. Mai 2025. Danach werden der Ausschuss für Beteiligungen und Controlling am 15. Mai 2025 sowie der Haupt- und Finanzausschuss am 21. Mai 2025 informiert. Den Abschluss der Beratungsreihe bildet die Information des Rates am 28. Mai 2025.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

28.05.2025 · Rat (39. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
21.05.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (36. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
15.05.2025 · Ausschuss für Beteiligungen und Controlling (42. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
08.05.2025 · Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa (22. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.12
SBO Senioreneinrichtungen der Stadt Bochum gGmbH hier: Strategische Partnerschaft
Zur Vorlage · 20251134 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung der Stadt Bochum beabsichtigt, für die SBO Senioreneinrichtungen der Stadt Bochum gGmbH eine strategische Partnerschaft einzugehen. Ziel dieser Maßnahme ist die Sicherung eines langfristig wirtschaftlich erfolgreichen Betriebs der Einrichtungen. Die entsprechende Mitteilung der Verwaltung mit der Nummer 20251134 wurde vom Amt für Finanzsteuerung erstellt.

Um die Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse der SBO gGmbH sowie des künftigen strategischen Partners zu wahren, sieht die Vorlage vor, bestimmte Angelegenheiten in nichtöffentlichen Sitzungen zu behandeln. Die Verwaltung begründet die Notwendigkeit einer nichtöffentlichen Beschlussfassung mit dem Schutz dieser geschützten Belange.

Die Vorlage ist zur Kenntnisnahme in mehreren Gremien vorgesehen. Die Beratungsfolge umfasst den Ausschuss für Beteiligungen und Controlling, den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales sowie den Haupt- und Finanzausschuss. Die abschließende Behandlung zur Kenntnisnahme ist für den Rat der Stadt Bochum terminiert. Die Sitzungen der genannten Gremien sind für den Zeitraum im Mai 2025 geplant.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

28.05.2025 · Rat (39. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
21.05.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (36. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
20.05.2025 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (29. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
15.05.2025 · Ausschuss für Beteiligungen und Controlling (42. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
6.

Anfragen
6.1
Erster Wirtschaftsplan der Kulturinstitute Bochum AöR
Zur Vorlage · 20251255 · Anfrage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Fraktion hat im Rahmen einer Anfrage an den Ausschuss für Beteiligungen und Controlling Fragen zum ersten Wirtschaftsplan der Kulturinstitute Bochum AöR gestellt. In der Vorlage mit der Nummer 20251255 weist das Ratsmitglied Wolfgang Horneck darauf hin, dass der Betriebskostenzuschuss im Jahresansatz des Haushaltsplanes der Stadt für den Zeitraum 2025-2026 insgesamt 33.705.460 Euro beträgt.

Mit der Zusammenführung des Schauspielhauses, der Bochumer Symphoniker und des Planetariums wurde eine Fusionsrendite avisiert. Im vorliegenden Wirtschaftsplan für den Zeitraum vom 1. August 2025 bis zum 31. Juli 2026 sind jedoch keine fiskalischen Einsparungen durch die Zusammenführung der Institute ersichtlich.

Die Fraktion bittet daher um Auskunft darüber, welche Einsparpotenziale seitens der Verwaltung durch die Fusion der Kulturinstitute gesehen werden. Zudem wird gefragt, in welcher Höhe diese Potenziale beziffert werden und zu welchem Zeitpunkt die Realisierung dieser Einsparungen erfolgen soll.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

15.05.2025 · Ausschuss für Beteiligungen und Controlling (42. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
6.2
Auslastungszahlen für das Schauspielhaus Bochum, die Bochumer Symphoniker und das Planetarium Bochum
Zur Vorlage · 20251270 · Anfrage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

In einer mündlichen Anfrage im Ausschuss für Beteiligungen und Controlling hat Julian Meischein Informationen zu den Auslastungszahlen kultureller Einrichtungen angefordert. Die Anfrage bezieht sich konkret auf das Schauspielhaus Bochum, die Bochumer Symphoniker sowie das Planetarium Bochum.

Meischein bittet um die Bereitstellung von Daten, welche die Auslastung dieser Institutionen ab dem Jahr 2023 dokumentieren. Neben der Auswertung der Zahlen für den Zeitraum ab 2023 steht die Frage nach der künftigen Ausrichtung im Fokus der Anfrage. Es wird nachgefragt, ob für die genannten Einrichtungen bereits Planungen für die zukünftige Auslastung vorliegen.

Zusätzlich wurde darum gebeten, eine entsprechende Auslastungsplanung in erläuterter Form zur Verfügung zu stellen. Damit zielt die Anfrage darauf ab, eine Übersicht über die bisherige Nutzung sowie die beabsichtigten zukünftigen Kapazitätsentwicklungen der kulturellen Spielstätten zu erhalten.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

15.05.2025 · Ausschuss für Beteiligungen und Controlling (42. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Nichtöffentlicher Teil
7.

Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
8.

Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
9.

Beschlussvorschläge für den Rat
9.1

GELSENWASSER AG hier: ENNI Energie & Umwelt GmbH – Beteiligung der NEW Re GmbH an der Projektgesellschaft BMR Windenergie Wassenberg GmbH & Co. KG

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag bei einer Gegenstimme (BD)
9.2

GELSENWASSER AG hier: Gründung der Wassernetz Recklinghausen GmbH & Co. KG

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag bei einer Gegenstimme (BD)
9.3

GELSENWASSER AG hier: Beteiligung der Gemeindewerke Schermbeck GmbH & Co. KG an der Bürgerwind Brichter Heide GmbH & Co. KG mit einem Geschäftsanteil in Höhe von 20 %

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag bei einer Gegenstimme (BD)
9.4

Sondervermögen Grundstücksentwicklung Bochum hier: Wirtschaftsplan 2025

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung (BD)
9.5

Gründung einer Gesellschaft im Sondervermögen Grundstücksentwicklung Bochum

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
9.6

SBO Senioreneinrichtungen der Stadt Bochum gGmbH hier: Strategische Partnerschaft

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
10.

Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11.

Mitteilungen und Antworten
11.1

Verkauf Parkhaus 6 in Bochum

Ergebnis: Die eratung der Vorlage wird zurückgestellt.
12.

Anfragen
keine Tagesordnungspunkte

✉ Neue Vorlagen zum Thema Wirtschaft & Finanzen direkt ins Postfach

Bestätigungsmail (Double-Opt-in) · weitere Themen & Bezirke · Datenschutz