Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 BOGESTRA AG hier: Jahresabschluss 2024

Vorlage ansehen · 20251019 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 2 (FASG, BD) Dafür: 11 (SPD, Grüne, CDU)

3.2 Kulturinstitute Bochum AöR, hier: Erster Wirtschaftsplan 01.08.2025 - 31.07.2026

Vorlage ansehen · 20251016 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

Präsentation Finanzierungsvereinbarung für die Kulturinstitute AöR

4. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

5. Mitteilungen und Antworten

5.1 Beteiligungsbericht 2023 der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20250510 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.2 Spartenbezogene Darstellung Wirtschaftsplan WEG

Vorlage ansehen · 20250611 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.3 Vierteljahresbericht zum Zins- und Schuldenmanagement - 1. Quartal 2025

Vorlage ansehen · 20250901 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 Bericht zum Bauprojektcontrolling - 1. Quartal 2025

Vorlage ansehen · 20250950 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.5 Controllingbericht über die Maßnahmen nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz NRW Kapitel 1 und 2 und über das Kreditprogramm Gute Schule 2020 für das I. Quartal 2025

Vorlage ansehen · 20251007 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.6 Prognosebericht zur Ergebnis- und Teilfinanzrechnung auf Basis des 1. Quartals 2025

Vorlage ansehen · 20251117 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.7 GELSENWASSER AG hier: ENNI Energie & Umwelt GmbH – Beteiligung der NEW Re GmbH an der Projektgesellschaft BMR Windenergie Wassenberg GmbH & Co. KG

Vorlage ansehen · 20250897 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.8 GELSENWASSER AG hier: Gründung der Wassernetz Recklinghausen GmbH & Co. KG

Vorlage ansehen · 20250902 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.9 GELSENWASSER AG hier: Beteiligung der Gemeindewerke Schermbeck GmbH & Co. KG an der Bürgerwind Brichter Heide GmbH & Co. KG mit einem Geschäftsanteil in Höhe von 20 %

Vorlage ansehen · 20251046 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.10 Sondervermögen Grundstücksentwicklung Bochum hier: Wirtschaftsplan 2025

Vorlage ansehen · 20251135 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.11 Gründung einer Gesellschaft im Sondervermögen Grundstücksentwicklung Bochum

Vorlage ansehen · 20251136 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.12 SBO Senioreneinrichtungen der Stadt Bochum gGmbH hier: Strategische Partnerschaft

Vorlage ansehen · 20251134 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6. Anfragen

6.1 Erster Wirtschaftsplan der Kulturinstitute Bochum AöR

Vorlage ansehen · 20251255 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.2 Auslastungszahlen für das Schauspielhaus Bochum, die Bochumer Symphoniker und das Planetarium Bochum

Vorlage ansehen · 20251270 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Beschlussvorschläge für den Rat

9.1 GELSENWASSER AG hier: ENNI Energie & Umwelt GmbH – Beteiligung der NEW Re GmbH an der Projektgesellschaft BMR Windenergie Wassenberg GmbH & Co. KG

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag bei einer Gegenstimme (BD)

9.2 GELSENWASSER AG hier: Gründung der Wassernetz Recklinghausen GmbH & Co. KG

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag bei einer Gegenstimme (BD)

9.3 GELSENWASSER AG hier: Beteiligung der Gemeindewerke Schermbeck GmbH & Co. KG an der Bürgerwind Brichter Heide GmbH & Co. KG mit einem Geschäftsanteil in Höhe von 20 %

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag bei einer Gegenstimme (BD)

9.4 Sondervermögen Grundstücksentwicklung Bochum hier: Wirtschaftsplan 2025

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung (BD)

9.5 Gründung einer Gesellschaft im Sondervermögen Grundstücksentwicklung Bochum

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

9.6 SBO Senioreneinrichtungen der Stadt Bochum gGmbH hier: Strategische Partnerschaft

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen und Antworten

11.1 Verkauf Parkhaus 6 in Bochum

Ergebnis: Die eratung der Vorlage wird zurückgestellt.

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte