Bezirksvertretung Bochum-Mitte (2. Sitzung)

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Bezirksvertretung Bochum-Mitte (2. Sitzung)

04.12.2025, 14:00 – 04.12.2025, 15:10

Gremium: Bezirksvertretung Bochum-Mitte

Dokumente:

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Tagesordnung

Öffentlicher Teil

Einwohnerfragestunde Bezirke

Verkehrssituation Windhorststraße/ Am Hausacker

Vorlage ansehen · 20252556 · Einwohnerfrage

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Zuschussantrag Leihladen Bochum / botopia e.V.

Vorlage ansehen · 20252264 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 3 (AfD) Dafür: 16 (SPD,Grüne,CDU,Linke)

1.2 Zuschussantrag Ev.-Luth. Einigkeits-Gemeinde

Vorlage ansehen · 20252428 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.3 Widmung des Riemker Marktplatzes

Vorlage ansehen · 20251864 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.4 Ernennung von Mitgliedern für das Entscheidungsgremium des Bochum-Fonds

Vorlage ansehen · 20252399 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages

1.4.1 Ernennung von Mitgliedern für das Entscheidungsgremium des Bochum-Fonds - Änderungsantrag der Bezirksfraktionen SPD, Grüne und Linke-

Vorlage ansehen · 20252598 · Antrag

1.4.2 Ernennung von Mitgliedern für das Entscheidungsgremium des Bochum-Fonds - Änderungsantrag der CDU-Bezirksfraktion-

Vorlage ansehen · 20252597 · Antrag

2. Anhörungen

2.1 Aufhebung von Teilbereichen des Bebauungsplans Nr. 344 – Tippelsberg / Berger Mühle – und des Bebauungsplans Nr. 351 – Ölbachtal Teilgebiet Bochum I – hier: - Veröffentlichungsbeschluss - Beschluss der erneuten Veröffentlichung

Vorlage ansehen · 20252315 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 3 (AfD) Dagegen: 4 (CDU) Dafür: 12 (SPD,Grüne,Linke)

2.2 43. Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung der Stadt Bochum - Anhörung zur Änderung des Straßenverzeichnisses im Bezirk Bochum-Mitte -

Vorlage ansehen · 20252405 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 3 (AfD)

2.3 Vorkaufssatzung Nr. 1050 V – Castroper Straße/Harpener Straße – für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes Nr. 1050 – Castroper Straße/Harpener Straße – hier: Satzungsbeschluss

Vorlage ansehen · 20252415 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.4 Bebauungsplan Nr. 1050 – Castroper Str./Harpener Str. – hier: Aufstellungsbeschluss

Vorlage ansehen · 20252413 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

Lage des Plangebietes

2.5 Kreuzstraße – Fußgängerübergang

Vorlage ansehen · 20252081 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 3 (AfD)

3. Vorschläge und Anregungen

keine Tagesordnungspunkte

4. Anträge

4.1 Sanierung Spazierweg Neidenburger Straße in Riemke

Vorlage ansehen · 20252471 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 4 (CDU) Dagegen: 3 (AfD) Dafür: 12 (SPD,Grüne,Linke)

4.2 Sanierung Spazierweg Amtsstraße in Hamme

Vorlage ansehen · 20252472 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 4 (CDU) Dagegen: 3 (AfD) Dafür: 12 (SPD,Grüne,Linke)

4.3 Unterstützung der Falken UB Bochum

Vorlage ansehen · 20252474 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 4 (CDU) Dagegen: 3 (AfD) Dafür: 12 (SPD,Grüne,Linke)

4.4 Sanierung Spazierweg Hordeler Heide – Berthastraße in Hordel

Vorlage ansehen · 20252473 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 4 (CDU) Dagegen: 3 (AfD) Dafür: 12 (SPD,Grüne,Linke)

5. Mitteilungen und Antworten

5.1 Bolzplatz Günnigfelder Str.

Vorlage ansehen · 20252378 · Antwort der Verwaltung

5.2 Obere Stahlindustrie 10 - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20252395 · Mitteilung der Verwaltung

5.3 Untaugliche Bauweise der Sinuswellen in der Wielandstraße

Vorlage ansehen · 20252310 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 Teststrecken mit unterschiedlichen Farbtemperaturen bei der Straßenbeleuchtung

Vorlage ansehen · 20252401 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.5 Verkehrssituation im Bereich „Auf dem Dahlacker“ / Riemker Straße (Bereich vor der Eisenbahnbrücke)

Vorlage ansehen · 20252412 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.6 Regulärer Fahrplanwechsel der BOGESTRA zum 7. Januar 2026

Vorlage ansehen · 20252482 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.7 Ostpark - Neues Wohnen hier: Sachstandsbericht zur baulichen Umsetzung, zur Vermarktung und zur Wirtschaftlichkeitsberechnung

Vorlage ansehen · 20252269 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.8 Fragen zur Windhorststraße

Vorlage ansehen · 20252560 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.9 Extremistische Verdachtsfälle in der Bezirksvertretung Bochum-Mitte

Vorlage ansehen · 20252569 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6. Anfragen

6.1 Ampelschaltung

Vorlage ansehen · 20252441 · Anfrage

6.2 Neubaugebiet „Rechener Park West“ / Bebauungsplan Nr. 987

Vorlage ansehen · 20252442 · Anfrage

6.3 Fehlender Poller Verbindungsweg In der Provitze/Herzogstraße

Vorlage ansehen · 20252510 · Anfrage

6.4 Instandsetzung Verbindungsweg Herzogstraße/Bleckstraße

Vorlage ansehen · 20252511 · Anfrage

6.5 Kreuzung Poststraße in Höhe Hausnummer 160

Vorlage ansehen · 20252516 · Anfrage

6.6 Fußgängerampel Haltestelle Hordeler Straße

Vorlage ansehen · 20252518 · Anfrage

6.7 Verkehrssituation Poststraße/Dorstener Straße

Vorlage ansehen · 20252519 · Anfrage

6.8 Parkplatz Poststraße in Höhe Hausnummer 197

Vorlage ansehen · 20252520 · Anfrage

6.9 Epiphanias Kirche Hofstede

Vorlage ansehen · 20252523 · Anfrage

6.10 Problemimmobilie Auf dem Dahlacker in Riemke

Vorlage ansehen · 20252525 · Anfrage

6.11 Problemimmobilie Tippelsberger Straße

Vorlage ansehen · 20252526 · Anfrage

6.12 Overdyker Straße Kreuzung Untere Heidestraße

Vorlage ansehen · 20252527 · Anfrage

6.13 Durchgangsverkehr auf der Straße Hordeler Heide

Vorlage ansehen · 20252529 · Anfrage

6.14 Verkehrsberuhigung Am Hangenden

Vorlage ansehen · 20252575 · Anfrage

6.15 Begrünung der Innenstadt

Vorlage ansehen · 20252576 · Anfrage

6.16 Zukunft des „Kostnixladen“ in Bochum-Hamme

Vorlage ansehen · 20252577 · Anfrage

6.17 Freiraumkonzept Hamme

Vorlage ansehen · 20252578 · Anfrage

6.18 Querungshilfe Friederikastraße/Wiesental

Vorlage ansehen · 20252579 · Anfrage

6.19 Pocket Park (Franz-Vogt-Str.) - Infrastruktur Wasser

Vorlage ansehen · 20252584 · Anfrage