Bezirksvertretung Bochum-Mitte (2. Sitzung)
Gremium: Bezirksvertretung Bochum-Mitte
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Tagesordnung
- Öffentlicher Teil
- Einwohnerfragestunde Bezirke
- Verkehrssituation Windhorststraße/ Am HausackerZur Vorlage · 20252556 · Einwohnerfrage
- 1.Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
- 1.1Zuschussantrag Leihladen Bochum / botopia e.V.Zur Vorlage · 20252264 · Beschlussvorlage der VerwaltungErgebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 3 (AfD) Dafür: 16 (SPD,Grüne,CDU,Linke)
- 1.2Zuschussantrag Ev.-Luth. Einigkeits-GemeindeZur Vorlage · 20252428 · Beschlussvorlage der VerwaltungErgebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 1.3Widmung des Riemker MarktplatzesZur Vorlage · 20251864 · Beschlussvorlage der VerwaltungErgebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 1.4Ernennung von Mitgliedern für das Entscheidungsgremium des Bochum-FondsZur Vorlage · 20252399 · Beschlussvorlage der VerwaltungErgebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages
- 1.4.1Ernennung von Mitgliedern für das Entscheidungsgremium des Bochum-Fonds - Änderungsantrag der Bezirksfraktionen SPD, Grüne und Linke-Zur Vorlage · 20252598 · Antrag
- 1.4.2Ernennung von Mitgliedern für das Entscheidungsgremium des Bochum-Fonds - Änderungsantrag der CDU-Bezirksfraktion-Zur Vorlage · 20252597 · Antrag
- 2.Anhörungen
- 2.1Aufhebung von Teilbereichen des Bebauungsplans Nr. 344 – Tippelsberg / Berger Mühle – und des Bebauungsplans Nr. 351 – Ölbachtal Teilgebiet Bochum I – hier: - Veröffentlichungsbeschluss - Beschluss der erneuten VeröffentlichungZur Vorlage · 20252315 · Beschlussvorlage der VerwaltungErgebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 3 (AfD) Dagegen: 4 (CDU) Dafür: 12 (SPD,Grüne,Linke)
- 2.243. Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung der Stadt Bochum - Anhörung zur Änderung des Straßenverzeichnisses im Bezirk Bochum-Mitte -Zur Vorlage · 20252405 · Beschlussvorlage der VerwaltungErgebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 3 (AfD)
- 2.3Vorkaufssatzung Nr. 1050 V – Castroper Straße/Harpener Straße – für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes Nr. 1050 – Castroper Straße/Harpener Straße – hier: SatzungsbeschlussZur Vorlage · 20252415 · Beschlussvorlage der VerwaltungErgebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 2.4Bebauungsplan Nr. 1050 – Castroper Str./Harpener Str. – hier: AufstellungsbeschlussZur Vorlage · 20252413 · Beschlussvorlage der VerwaltungErgebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- Lage des Plangebietes
- 2.5Kreuzstraße – FußgängerübergangZur Vorlage · 20252081 · Beschlussvorlage der VerwaltungErgebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 3 (AfD)
- 3.Vorschläge und Anregungen
- keine Tagesordnungspunkte
- 4.Anträge
- 4.1Sanierung Spazierweg Neidenburger Straße in RiemkeZur Vorlage · 20252471 · AntragErgebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 4 (CDU) Dagegen: 3 (AfD) Dafür: 12 (SPD,Grüne,Linke)
- 4.2Sanierung Spazierweg Amtsstraße in HammeZur Vorlage · 20252472 · AntragErgebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 4 (CDU) Dagegen: 3 (AfD) Dafür: 12 (SPD,Grüne,Linke)
- 4.3Unterstützung der Falken UB BochumZur Vorlage · 20252474 · AntragErgebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 4 (CDU) Dagegen: 3 (AfD) Dafür: 12 (SPD,Grüne,Linke)
- 4.4Sanierung Spazierweg Hordeler Heide – Berthastraße in HordelZur Vorlage · 20252473 · AntragErgebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 4 (CDU) Dagegen: 3 (AfD) Dafür: 12 (SPD,Grüne,Linke)
- 5.Mitteilungen und Antworten
- 5.1Bolzplatz Günnigfelder Str.Zur Vorlage · 20252378 · Antwort der Verwaltung
- 5.2Obere Stahlindustrie 10 - BauordnungZur Vorlage · 20252395 · Mitteilung der Verwaltung
- 5.3Untaugliche Bauweise der Sinuswellen in der WielandstraßeZur Vorlage · 20252310 · Antwort der VerwaltungErgebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 5.4Teststrecken mit unterschiedlichen Farbtemperaturen bei der StraßenbeleuchtungZur Vorlage · 20252401 · Mitteilung der VerwaltungErgebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 5.5Verkehrssituation im Bereich „Auf dem Dahlacker“ / Riemker Straße (Bereich vor der Eisenbahnbrücke)Zur Vorlage · 20252412 · Antwort der VerwaltungErgebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 5.6Regulärer Fahrplanwechsel der BOGESTRA zum 7. Januar 2026Zur Vorlage · 20252482 · Mitteilung der VerwaltungErgebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 5.7Ostpark - Neues Wohnen hier: Sachstandsbericht zur baulichen Umsetzung, zur Vermarktung und zur WirtschaftlichkeitsberechnungZur Vorlage · 20252269 · Mitteilung der VerwaltungErgebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 5.8Fragen zur WindhorststraßeZur Vorlage · 20252560 · Antwort der VerwaltungErgebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 5.9Extremistische Verdachtsfälle in der Bezirksvertretung Bochum-MitteZur Vorlage · 20252569 · Antwort der VerwaltungErgebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 6.Anfragen
- 6.1AmpelschaltungZur Vorlage · 20252441 · Anfrage
- 6.2Neubaugebiet „Rechener Park West“ / Bebauungsplan Nr. 987Zur Vorlage · 20252442 · Anfrage
- 6.3Fehlender Poller Verbindungsweg In der Provitze/HerzogstraßeZur Vorlage · 20252510 · Anfrage
- 6.4Instandsetzung Verbindungsweg Herzogstraße/BleckstraßeZur Vorlage · 20252511 · Anfrage
- 6.5Kreuzung Poststraße in Höhe Hausnummer 160Zur Vorlage · 20252516 · Anfrage
- 6.6Fußgängerampel Haltestelle Hordeler StraßeZur Vorlage · 20252518 · Anfrage
- 6.7Verkehrssituation Poststraße/Dorstener StraßeZur Vorlage · 20252519 · Anfrage
- 6.8Parkplatz Poststraße in Höhe Hausnummer 197Zur Vorlage · 20252520 · Anfrage
- 6.9Epiphanias Kirche HofstedeZur Vorlage · 20252523 · Anfrage
- 6.10Problemimmobilie Auf dem Dahlacker in RiemkeZur Vorlage · 20252525 · Anfrage
- 6.11Problemimmobilie Tippelsberger StraßeZur Vorlage · 20252526 · Anfrage
- 6.12Overdyker Straße Kreuzung Untere HeidestraßeZur Vorlage · 20252527 · Anfrage
- 6.13Durchgangsverkehr auf der Straße Hordeler HeideZur Vorlage · 20252529 · Anfrage
- 6.14Verkehrsberuhigung Am HangendenZur Vorlage · 20252575 · Anfrage
- 6.15Begrünung der InnenstadtZur Vorlage · 20252576 · Anfrage
- 6.16Zukunft des „Kostnixladen“ in Bochum-HammeZur Vorlage · 20252577 · Anfrage
- 6.17Freiraumkonzept HammeZur Vorlage · 20252578 · Anfrage
- 6.18Querungshilfe Friederikastraße/WiesentalZur Vorlage · 20252579 · Anfrage
- 6.19Pocket Park (Franz-Vogt-Str.) - Infrastruktur WasserZur Vorlage · 20252584 · AnfrageErgebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
- 6.20Straßenlaternen jetzt dunkler?!Zur Vorlage · 20252600 · AnfrageErgebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
- 6.21Erneute Verunreinigungen der Brückenunterführung Bergstraße / Möglichkeit einer SchutzbeschichtungZur Vorlage · 20252601 · AnfrageErgebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
- 6.22Zivil- und Bevölkerungsschutz stärkenZur Vorlage · 20252602 · AnfrageErgebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
- 6.23Stadtbücherei Bochum – Bibliothekskonzeption Perspektive 2022: Erneuerungsquote – Umzug der Zentralbibliothek Stadtmitte in das „Haus des Wissens (HdW)“Zur Vorlage · 20252604 · AnfrageErgebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
- 6.24Sachstand Photovoltaik-Anlagen auf städtischen GebäudenZur Vorlage · 20252607 · AnfrageErgebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
- 6.25Unfallschaden am Bordstein Ecke der Röhlinghauser / Günnigfelder StraßeZur Vorlage · 20252632 · AnfrageErgebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
- 6.26Nachfrage zur Mitteilung der Verwaltung (20252482) "Regulärer Fahrplanwechsel der BOGESTRA zum 7. Januar 2026"Zur Vorlage · 20252636 · AnfrageErgebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
- 6.27Fahrradstellplätze in BochumZur Vorlage · 20252637 · AnfrageErgebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
- 6.28Haus Fey in Bochum HammeZur Vorlage · 20252638 · AnfrageErgebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
- 6.29Inge-Baecker-PlatzZur Vorlage · 20252639 · AnfrageErgebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
- Nichtöffentlicher Teil
- 7.Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
- keine Tagesordnungspunkte
- 8.Anhörungen
- keine Tagesordnungspunkte
- 9.Vorschläge und Anregungen
- keine Tagesordnungspunkte
- 10.Anträge
- keine Tagesordnungspunkte
- 11.Mitteilungen und Antworten
- keine Tagesordnungspunkte
- 12.Anfragen
- keine Tagesordnungspunkte
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