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Bezirksvertretung Bochum-Ost (1. Sitzung)
12.11.2025, 15:00 – 12.11.2025, 17:06
Gremium: Bezirksvertretung Bochum-Ost
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde Bezirke
Resolution
1 Gemeinsam Demokratie stärken - Politik für den Bochumer Osten
Vorlage ansehen · 20252359 · Resolution
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei 4
Enthaltungen (AfD)
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1 Berufung von Schriftführungen für die Bezirksvertretung Bochum-Ost
Vorlage ansehen · 20252292 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
1.2 Festlegung der Anzahl der Stellvertretungen des Bezirksbürgermeisters/ der
Bezirksbürgermeisterin
Vorlage ansehen · 20252294 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages
1.2.1 Festlegung der Anzahl der Stellvertretungen des Bezirksbürgermeisters/ der Bezirksbürgermeisterin - Änderungsantrag der Fraktionen der SPD, Die GRÜNEN, der CDU und Die Linke
Vorlage ansehen · 20252357 · Antrag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag- siehe auch unter „Vor Eintritt in die Tagesordnung“ und unter TOP 1.2 -
1.3 Wahl des Bezirksbürgermeisters/der Bezirksbürgermeisterin und der Stellvertretungen (ohne Aussprache unter Leitung des/der Altersvorsitzenden)
1.3.1 Wahl des Bezirksbürgermeisters/der Bezirksbürgermeisterin und der Stellvertretungen (ohne Aussprache unter Leitung des/der Altersvorsitzenden) - Änderungsantrag der Fraktionen der SPD, Die GRÜNEN, der CDU und Die Linke
Vorlage ansehen · 20252358 · Antrag
Ergebnis:
1.3.2 Wahl des Bezirksbürgermeisters/der Bezirksbürgermeisterin und der Stellvertretungen (ohne Aussprache unter Leitung des/der Altersvorsitzenden) - Änderungsantrag AfD-Fraktion
Vorlage ansehen · 20252393 · Antrag
1.4 Amtseinführung und Verpflichtung des Bezirksbürgermeisters/der Bezirksbürgermeisterin durch den/die Altersvorsitzende(n)
1.5 Amtseinführung und Verpflichtung der Stellvertretungen des Bezirksbürgermeisters/der Bezirksbürgermeisterin durch den Bezirksbürgermeister/die Bezirksbürgermeisterin
1.6 Ältestenrat der Bezirksvertretung Bochum-Ost
Vorlage ansehen · 20252295 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
1.7 Widmung der Wegeverbindung „Klockerigge“ zur Batestraße
Vorlage ansehen · 20252189 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
1.8 Anregung gemäß § 24 GO NRW – Einrichtung eines Zebrastreifens an der Suntumer Straße 5a. Alternativ: Vorschlag einer Geschwindigkeitsanzeigetafel und Hinweisschild
Vorlage ansehen · 20252192 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
2. Anhörungen
3. Vorschläge und Anregungen
4. Anträge
5. Mitteilungen und Antworten
5.1 Bericht des Bezirksbürgermeisters
5.2 Sachstand Photovoltaik-Anlagen auf städtischen Dächern
Vorlage ansehen · 20251714/1 · Antwort der Verwaltung
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.3 Am Kreuzacker - Bauordnung
Vorlage ansehen · 20252124 · Mitteilung der Verwaltung
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.4 Luftfilter an den Schulen in Bochum Ost
Vorlage ansehen · 20252246 · Antwort der Verwaltung
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
6. Anfragen
6.1 Planungsstand zur Restrukturierung des Lahariplatzes
Vorlage ansehen · 20252398 · Anfrage
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Nichtöffentlicher Teil
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
8. Anhörungen
9. Vorschläge und Anregungen
10. Anträge
11. Mitteilungen und Antworten
12. Anfragen