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Bezirksvertretung Bochum-Ost (1. Sitzung)

12.11.2025, 15:00 – 12.11.2025, 17:06

Gremium: Bezirksvertretung Bochum-Ost

Dokumente:

Tagesordnung

Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde Bezirke
Resolution
1 Gemeinsam Demokratie stärken - Politik für den Bochumer Osten

Vorlage ansehen · 20252359 · Resolution

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei 4 Enthaltungen (AfD)

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1 Berufung von Schriftführungen für die Bezirksvertretung Bochum-Ost

Vorlage ansehen · 20252292 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.2 Festlegung der Anzahl der Stellvertretungen des Bezirksbürgermeisters/ der Bezirksbürgermeisterin

Vorlage ansehen · 20252294 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages

1.2.1 Festlegung der Anzahl der Stellvertretungen des Bezirksbürgermeisters/ der Bezirksbürgermeisterin - Änderungsantrag der Fraktionen der SPD, Die GRÜNEN, der CDU und Die Linke

Vorlage ansehen · 20252357 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag- siehe auch unter „Vor Eintritt in die Tagesordnung“ und unter TOP 1.2 -

1.3 Wahl des Bezirksbürgermeisters/der Bezirksbürgermeisterin und der Stellvertretungen (ohne Aussprache unter Leitung des/der Altersvorsitzenden)
1.3.1 Wahl des Bezirksbürgermeisters/der Bezirksbürgermeisterin und der Stellvertretungen (ohne Aussprache unter Leitung des/der Altersvorsitzenden) - Änderungsantrag der Fraktionen der SPD, Die GRÜNEN, der CDU und Die Linke

Vorlage ansehen · 20252358 · Antrag

Ergebnis:

1.3.2 Wahl des Bezirksbürgermeisters/der Bezirksbürgermeisterin und der Stellvertretungen (ohne Aussprache unter Leitung des/der Altersvorsitzenden) - Änderungsantrag AfD-Fraktion

Vorlage ansehen · 20252393 · Antrag

1.4 Amtseinführung und Verpflichtung des Bezirksbürgermeisters/der Bezirksbürgermeisterin durch den/die Altersvorsitzende(n)
1.5 Amtseinführung und Verpflichtung der Stellvertretungen des Bezirksbürgermeisters/der Bezirksbürgermeisterin durch den Bezirksbürgermeister/die Bezirksbürgermeisterin
1.6 Ältestenrat der Bezirksvertretung Bochum-Ost

Vorlage ansehen · 20252295 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.7 Widmung der Wegeverbindung „Klockerigge“ zur Batestraße

Vorlage ansehen · 20252189 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.8 Anregung gemäß § 24 GO NRW – Einrichtung eines Zebrastreifens an der Suntumer Straße 5a. Alternativ: Vorschlag einer Geschwindigkeitsanzeigetafel und Hinweisschild

Vorlage ansehen · 20252192 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2. Anhörungen
3. Vorschläge und Anregungen
4. Anträge
5. Mitteilungen und Antworten
5.1 Bericht des Bezirksbürgermeisters
5.2 Sachstand Photovoltaik-Anlagen auf städtischen Dächern

Vorlage ansehen · 20251714/1 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.3 Am Kreuzacker - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20252124 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 Luftfilter an den Schulen in Bochum Ost

Vorlage ansehen · 20252246 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6. Anfragen
6.1 Planungsstand zur Restrukturierung des Lahariplatzes

Vorlage ansehen · 20252398 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

Nichtöffentlicher Teil
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
8. Anhörungen
9. Vorschläge und Anregungen
10. Anträge
11. Mitteilungen und Antworten
12. Anfragen