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Tagesordnung

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• Resolution
• 1
  Gemeinsam Demokratie stärken - Politik für den Bochumer Osten

  Zur Vorlage · 20252359 · Resolution

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  Beratungsfolge

  • 12.11.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (1. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei 4 Enthaltungen (AfD)

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei 4 Enthaltungen (AfD)
• 1.
  Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
• 1.1
  Berufung von Schriftführungen für die Bezirksvertretung Bochum-Ost

  Zur Vorlage · 20252292 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung Bochum-Ost soll für die aktuelle Wahlperiode neue Schriftführungen bestellen. Laut der vorliegenden Beschlussvorlage der Verwaltung der Bezirksverwaltungsstelle Bochum-Nord III ist die Berufung von städtischen Dienstkräften vorgesehen, um die Durchführung der Sitzungen auch bei Vertretungsfällen zu gewährleisten.

  Der Beschlussvorschlag sieht die Bestellung folgender Personen vor: Björn Sperber, Leitung der Bezirksverwaltungsstellen Bochum-Nord und Ost; Andrea Frisch, Referentin der Bezirksverwaltungsstellen Bochum-Nord und Ost; Marco Zakrzewski, Leitung der Bezirksverwaltungsstelle Bochum-Mitte; Max Großmann, Leitung der Bezirksverwaltungsstelle Bochum-Wattenscheid; Thomas Fründ, Leitung der Bezirksverwaltungsstelle Bochum-Süd und Südwest sowie Stefanie Brzezicha, Referentin der Bezirksverwaltungsstelle Bochum-Süd.

  Die Grundlage für diese Bestellung bilden die Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen sowie die Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bochum, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen. Die Maßnahme hat keine finanziellen Auswirkungen oder jährlichen Folgelasten. Die Entscheidung über die Vorlage wird in der Sitzung der Bezirksvertretung am 12. November 2025 erwartet.

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  Beratungsfolge

  • 12.11.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (1. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 1.2
  Festlegung der Anzahl der Stellvertretungen des Bezirksbürgermeisters/ der Bezirksbürgermeisterin

  Zur Vorlage · 20252294 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung Bochum-Ost wird in ihrer Sitzung am 12. November 2025 über die Anzahl der stellvertretenden Bezirksbürgermeister für die Wahlperiode 2025–2030 entscheiden. Die vorliegende Beschlussvorlage der Verwaltung mit der Nummer 20252294 dient der Festlegung dieser Anzahl.

  Die rechtliche Grundlage für die Wahl der Stellvertretungen bildet Paragraph 36 Absatz 3 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen. Dieser sieht vor, dass die Bezirksvertretung aus ihrer Mitte eine oder mehrere ehrenamtliche Stellvertretungen wählt. Die Aufgaben der Stellvertretungen umfassen die Vertretung der Bezirksbürgermeisterin oder des Bezirksbürgermeisters bei der Leitung der Sitzungen sowie die Wahrnehmung repräsentativer Aufgaben. Die Entscheidung über die genaue Anzahl der zu wählenden Personen liegt gemäß der Vorlage bei der Bezirksvertretung.

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  Beratungsfolge

  • 12.11.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (1. Sitzung) — Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages

  Ergebnis: Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages
• 1.2.1
  Festlegung der Anzahl der Stellvertretungen des Bezirksbürgermeisters/ der Bezirksbürgermeisterin - Änderungsantrag der Fraktionen der SPD, Die GRÜNEN, der CDU und Die Linke

  Zur Vorlage · 20252357 · Antrag

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  Beratungsfolge

  • 12.11.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (1. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag- siehe auch unter „Vor Eintritt in die Tagesordnung“ und unter TOP 1.2 -

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag- siehe auch unter „Vor Eintritt in die Tagesordnung“ und unter TOP 1.2 -
• 1.3
  Wahl des Bezirksbürgermeisters/der Bezirksbürgermeisterin und der Stellvertretungen (ohne Aussprache unter Leitung des/der Altersvorsitzenden)
• 1.3.1
  Wahl des Bezirksbürgermeisters/der Bezirksbürgermeisterin und der Stellvertretungen (ohne Aussprache unter Leitung des/der Altersvorsitzenden) - Änderungsantrag der Fraktionen der SPD, Die GRÜNEN, der CDU und Die Linke

  Zur Vorlage · 20252358 · Antrag

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  Beratungsfolge

  • 12.11.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (1. Sitzung) —

  Ergebnis:
• 1.3.2
  Wahl des Bezirksbürgermeisters/der Bezirksbürgermeisterin und der Stellvertretungen (ohne Aussprache unter Leitung des/der Altersvorsitzenden) - Änderungsantrag AfD-Fraktion

  Zur Vorlage · 20252393 · Antrag

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  Beratungsfolge

  • 12.11.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (1. Sitzung)
• 1.4
  Amtseinführung und Verpflichtung des Bezirksbürgermeisters/der Bezirksbürgermeisterin durch den/die Altersvorsitzende(n)
• 1.5
  Amtseinführung und Verpflichtung der Stellvertretungen des Bezirksbürgermeisters/der Bezirksbürgermeisterin durch den Bezirksbürgermeister/die Bezirksbürgermeisterin
• 1.6
  Ältestenrat der Bezirksvertretung Bochum-Ost

  Zur Vorlage · 20252295 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksverwaltung Bochum-Nord III hat mit der Vorlage 20252295 den Vorschlag vorgelegt, für die kommende Legislaturperiode 2025 bis 2030 einen Bezirksältestenrat in der Bezirksvertretung Bochum-Ost einzurichten. Die Einrichtung basiert auf den Regelungen der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bochum sowie die Ausschüsse und Bezirksvertretungen.

  Der Ältestenrat dient als Beratungsorgan zur Unterstützung der Amtsführung der Bezirksbürgermeisterin bzw. des Bezirksbürgermeisters. Das Gremium fasst keine formellen Beschlüsse, sondern trifft Vereinbarungen zwischen den Fraktionen oder spricht Empfehlungen aus, um Entscheidungen der Bezirksvertretung vorzubereiten. Die Zusammensetzung des Ältestenrates besteht grundsätzlich aus der Bezirksbürgermeisterin oder dem Bezirksbürgermeister sowie den Vorsitzenden und deren Stellvertretern der Fraktionen. Änderungen in der Zusammensetzung sind möglich.

  Mit der Einrichtung des Gremiums sind laut der Vorlage keine finanziellen Auswirkungen oder jährlichen Folgelasten verbunden. Die Entscheidung über den vorliegenden Beschlussvorschlag ist für die Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Ost am 12. November 2025 vorgesehen.

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  Beratungsfolge

  • 12.11.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (1. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 1.7
  Widmung der Wegeverbindung „Klockerigge“ zur Batestraße

  Zur Vorlage · 20252189 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat mit der Vorlage 20252189 den Beschluss beantragt, die Wegeverbindung „Klockerigge“ zur Batestraße als Gemeindestraße zu widmen. Die Widmung ist mit der Beschränkung auf einen Fuß- und Radweg vorgesehen. Federführend für diesen Vorgang ist das Tiefbauamt.

  Die Maßnahme betrifft Flächen in der Gemarkung Langendreer. Zweck der Widmung ist die Erschließung der Anwohner. Die betroffenen Flächen umfassen sowohl Grundstücke im Eigentum der Stadt Bochum als auch privates Eigentum. Die Eigentümer der privaten Flächen haben der Widmung bereits zugestimmt.

  Der Beschluss wird in der Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Ost am 12. November 2025 zur Entscheidung vorgelegt. Die rechtliche Grundlage für die Widmung bildet das Straßen- und Wegegesetz Nordrhein-Westfalen.

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  Beratungsfolge

  • 12.11.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (1. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 1.8
  Anregung gemäß § 24 GO NRW – Einrichtung eines Zebrastreifens an der Suntumer Straße 5a. Alternativ: Vorschlag einer Geschwindigkeitsanzeigetafel und Hinweisschild

  Zur Vorlage · 20252192 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Auf eine Anregung gemäß § 24 GO NRW, die die Einrichtung eines Zebrastreifens an der Suntumer Straße in Höhe der Hausnummer 5a sowie alternativ die Aufstellung einer Geschwindigkeitsanzeigetafel und eines Hinweisschildes fordert, hat die Verwaltung mit einem Ablehnungsbeschluss reagiert. Die Anregung wurde von Vertretern der Bewohner des Wohnhauses sowie des angrenzenden Kinder- und Jugendzentrums OT Laer eingereicht, um die Sicherheit beim Überqueren der Straße für Kinder, Jugendliche und Menschen mit Beeinträchtigungen zu verbessern.

  Die Verwaltung begründet die Ablehnung damit, dass die Suntumer Straße bereits als Tempo-30-Zone ausgewiesen ist, was den Schutz von Fußgängern bereits berücksichtige. Gemäß der Straßenverkehrsordnung seien Zebrastreifen nur bei besonderer Notwendigkeit anzuordnen. Zudem seien Gefahrzeichen für Fußgänger in Wohngebieten nicht vorgesehen, da Fahrzeugführer grundsätzlich mit der Anwesenheit von Fußgängern rechnen müssen. Es liegen keine polizeilichen Hinweise auf eine besondere Gefährdungslage vor.

  Bezüglich der Geschwindigkeitsanzeigetafel wird auf bestehende Planungen verwiesen, wonach vorerst auf die Anschaffung weiterer stationärer Tafeln verzichtet wird. Eine temporäre Nutzung mobiler Geschwindigkeitsanzeigetafheten durch die Verkehrsüberwachung sei jedoch möglich. Für den Bereich des Lahariplatzes sind ab Anfang 2026 Planungen für eine Umgestaltung vorgesehen, die eine bauliche und barrierefreie Verbesserung der Querungsmöglichkeiten an der Suntumer Straße beinhalten sollen.

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  Beratungsfolge

  • 12.11.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (1. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 2.
  Anhörungen
• 3.
  Vorschläge und Anregungen
• 4.
  Anträge
• 5.
  Mitteilungen und Antworten
• 5.1
  Bericht des Bezirksbürgermeisters
• 5.2
  Sachstand Photovoltaik-Anlagen auf städtischen Dächern

  Zur Vorlage · 20251714/1 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat auf eine Anfrage der Fraktion Die Grünen zum Sachstand von Photovoltaikanlagen auf städtischen Dächern reagiert. Im Zeitraum von Januar 2024 bis zum Sommer 2025 wurden auf 13 städtischen Gebäuden insgesamt 752,82 kWp installiert. Für das Kalenderjahr 2024 ergab sich eine installierte Leistung von 1.038,76 kWp, wobei die Anlagen rund 886.000 kWh Strom erzeugten. Insgesamt sind derzeit 40 Photovoltaikanlagen auf städtischen Dächern im Einsatz.

  Der Ausbau der Anlagen erfolgt in Zusammenarbeit mit den Stadtwerken Bochum. Für die Jahre 2025 und 2026 sind verschiedene Projekte in der Planung, Projektierung oder Ausführung. Dazu zählen unter anderem die Heinrich-Böll-Gesamtschule mit 625 kWp, die Werner-von-Siemens-Schule mit 350 kWp sowie die Pestalozzi-Realschule mit 600 kWp. Die größte Einzelanlage soll auf dem Dach des Lohrheidestadions mit etwa 950 kWp errichtet werden; die Umsetzung ist für die Zeit nach den FISU World University Games 2025 vorgesehen. Zudem befinden sich etwa 15 weitere Anlagen mit einer Leistung von unter 100 kWp in der Umsetzung.

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  Beratungsfolge

  • 10.12.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (2. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 18.11.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (1. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 13.11.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (1. Sitzung)
  • 12.11.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (1. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 11.11.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (1. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 04.11.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (1. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.3
  Am Kreuzacker - Bauordnung

  Zur Vorlage · 20252124 · Mitteilung der Verwaltung

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  Beratungsfolge

  • 22.01.2026 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (1. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 12.11.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (1. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.4
  Luftfilter an den Schulen in Bochum Ost

  Zur Vorlage · 20252246 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung Bochums hat auf eine Anfrage der SPD- und Grünen-Fraktionen der Bezirksvertretung Bochum-Ost zum Verbleib und zur Nutzung von Luftfiltern an Schulen im Stadtbezirk geantwortet. Gegenstand der Anfrage war die Situation von 39 Geräten, die während der Corona-Pandemie als Infektionsschutzmaßnahme für verschiedene Schulen im Bochumer Osten angeschafft wurden.

  Laut der Antwort der zuständigen Abteilung Zentrale Dienste – Kaufmännische Betriebsleitung befinden sich alle Geräte weiterhin in den jeweiligen Schulgebäuden. Davon betroffen sind unter anderem die Mansfeld-Schule, die Amtmann-Kreyenfeld-Schule, die Bunte Schule, die Grundschule Laer, die Michael-Ende-Schule, die Schule am Volkspark sowie die Von-Waldthausen-Schule.

  Die Verwaltung teilte mit, dass die Geräte den Schulen zur Verfügung stehen und regelmäßig gewartet werden. Ein Einsatz zur Filterung der Raumluft kann bei Bedarf durch die Schulen erfolgen. Hinsichtlich der künftigen Verwendung gab die Verwaltung an, dass die Luftfilter an den Schulen verbleiben sollen und keine zentrale Einlagerung oder ein Verkauf der Geräte geplant ist.

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  • 12.11.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (1. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 6.
  Anfragen
• 6.1
  Planungsstand zur Restrukturierung des Lahariplatzes

  Zur Vorlage · 20252398 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  In der Bezirksvertretung Bochum-Ost wurde eine Anfrage zum Planungsstand der Restrukturierung des Lahariplatzes eingereicht. Vor dem Hintergrund des weit fortgeschrittenen integrierten Stadtentwicklungskonzepts Laer / Mark 51°7, bei dem bereits verschiedene Bauprojekte begonnen haben oder kurz vor dem Start stehen, wird auf einen Mangel an Informationen zur Neugestaltung des Lahariplatzes hingewiesen. So steht beispielsweise der Umbau der Wegeverbindung „Auf dem Kreuz“ kurz vor der Vollendung.

  Die Fraktionen SPD und Die Grünen in der Bezirksvertretung Bochum-Ost bitten um Auskunft zum aktuellen Stand der Planung sowie zur zeitlichen Abfolge des Vorhabens. Des Weiteren wird nach den Modalitäten für die Einbindung von Politik und Öffentlichkeit in den weiteren Prozess gefragt. Zudem soll geklärt werden, wie die Restrukturierung des Platzes mit angrenzenden Bauprojekten im nahen Umfeld koordiniert wird, wobei insbesondere die Planung der Veloroute 2 als relevanter Aspekt angeführt wird.

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  Beratungsfolge

  • 12.11.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (1. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• Nichtöffentlicher Teil
• 7.
  Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
• 8.
  Anhörungen
• 9.
  Vorschläge und Anregungen
• 10.
  Anträge
• 11.
  Mitteilungen und Antworten
• 12.
  Anfragen