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Tagesordnung

• Öffentlicher Teil
• 1.
  Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
• keine Tagesordnungspunkte
• 2.
  Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
• 2.1
  Sportanlage Ruhrstraße in Bochum-Wattenscheid – Erneuerung der Kunststoffrasendecke und der elastischen Tragschicht

  Zur Vorlage · 20241037 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung plant die Erneuerung der Sportanlage Ruhrstraße in Bochum-Wattenscheid. Im Zentrum des Vorhabens steht der Austausch der Kunststoffrasendecke sowie der darunter liegenden elastischen Tragschicht. Die Beschlussvorlage sieht vor, dass die Maßnahme unter Verwendung vorhandener Haushaltsmittel durchgeführt wird.

  Der aktuelle Belag wurde im Jahr 2007 verlegt und hat die nach Herstellerhinweisen empfohlene Nutzungsdauer von etwa 15 Jahren überschritten. Laut einer gutachterlichen Bewertung weist der derzeitige Zustand Verschleißerscheinungen auf, die ein potenzielles Verletzungsrisiko darstellen können. Zudem entspricht die elastische Tragschicht nicht mehr den aktuellen Normen. Ergänzend zum Austausch des Rasens sollen auch die Weitsprunganlage inklusive einer Kurzstreckenlaufbahn für den Schulsport ertüchtigt sowie die Trainerbänke und das Eingangstor erneuert werden.

  Die Kosten für die Arbeiten werden vom Umwelt- und Grünflächenamt auf insgesamt 522.300 Euro geschätzt. Für den Austausch der Kunststoffrasendecke sind 250.000 Euro aus dem Programm „Austausch von Kunststoffrasenflächen“ für das Haushaltsjahr 2024 vorgesehen. Die Finanzierung der weiteren Maßnahmen, wie die Erneuerung der Tragschicht und der ergänzenden Anlagen, erfolgt über die Sportpauschale. Die Umsetzung soll im Rahmen eines Ausschreibungs- und Vergabeverfahrens erfolgen.

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  Beratungsfolge

  • 26.06.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (32. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 26.06.2024 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (21. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 3.
  Beschlussvorschläge für den Rat
• 3.1
  Sportstättenentwicklungsplanung – Sportstättenbedarfsplanung für Sportplätze / Festlegung einer Prioritätenliste ab dem Jahr 2025 ff

  Zur Vorlage · 20241280 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung legt eine neue Sportstättenentwicklungsplanung für die Jahre 2025 bis 2030 vor, die auf einer Bestands- und Bedarfsanalyse der Bochumer Sportplatzanlagen basiert. Für den vereinsorganisierten Fußballsport wurde eine Prioritätenliste erstellt. Die Planung sieht vor, jährlich sechs priorisierte Sportplatzanlagen baulich und funktional aufzuwerten sowie zwei Kunstrasendecken zu sanieren. Zudem sollen auf drei Anlagen FUNino-Spielfelder geschaffen werden.

  Ein wesentlicher Bestandteil des Entwurfs ist die geplante Aufgabe der sportlichen Nutzung der Sportplatzanlage An der Landwehr. Eine baurechtliche Prüfung ergab, dass eine Umgestaltung in Kunstrasen aufgrund der notwendigen Abstände zur Autobahn nicht genehmigungsfähig ist. Die Anlage ist bereits seit Dezember 2021 aus Sicherheitsgründen geschlossen.

  Die Aktualisierung der Planung erfolgte durch eine interdisziplinäre Arbeitsgruppe, um den Anforderungen der Bochumer Sportstätten gerecht zu werden. Dabei wurden die Bedarfe von zahlreichen Fußballvereinen sowie anderer Sportarten berücksichtigt. Die Strategie zielt unter anderem auf die Erweiterung von Jugendspielfeldern und eine effizientere Nutzung der Kapazitäten ab. Die Umsetzung der einzelnen Maßnahmen steht unter dem Vorbehalt der verfügbaren Haushaltsmittel und erfordert jeweils gesonderte Beschlüsse der zuständigen Gremien.

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  Beratungsfolge

  • 27.06.2024 · Rat (32. Sitzung) — Einstimmig nach Ergänzung des BeschlussvorschlagesEnthaltungen: 1 (PAR)dagegen: 0dafür: 77 (SPD, Grüne, CDU, UWG:FB, FDP, FASG, PAR&StG, Linke, OB)BD hat an der Abstimmung nicht teilgenommen.
  • 26.06.2024 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (21. Sitzung) — Einstimmig nach Ergänzung des BeschlussvorschlagesHinweis: BD hat an der Abstimmung nicht teilgenommen.
  • 25.06.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (28. Sitzung) — Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages
  • 19.06.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (34. Sitzung) — Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages
  • 19.06.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (29. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
  • 13.06.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (31. Sitzung) — Einstimmig nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 1 (Die Partei)
  • 12.06.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (28. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 11.06.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (33. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagAbstimmungsergebnis:Enthaltungen: 0Dagegen: 4 (SPD, Grüne, Linke)Dafür: 12 (SPD, Grüne, CDU, UWG/FDP, BD)
  • 04.06.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (31. Sitzung) — Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages

  Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des BeschlussvorschlagesHinweis: BD hat an der Abstimmung nicht teilgenommen.
• 3.1.1
  Sportstättenentwicklungsplanung – Sportstättenbedarfsplanung für Sportplätze / Festlegung einer Prioritätenliste ab dem Jahr 2025 ff - Änderungsantrag der Fraktionen "Die SPD im Rat" und "die Grünen im Rat" -

  Zur Vorlage · 20241570 · Änderungsantrag

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Änderungsantrag mit der Nummer 20241570 befasst sich mit der Sportstättenentwicklungsplanung und der Festlegung einer Prioritätenliste für Sportplätze ab dem Jahr 2025. Der von Stephan Kosel (SPD im Rat) und Züleyha Demir (Die Grünen im Rat) eingereichte Antrag wird in der Sitzung des Ausschusses für Sport, Bewegung und Freizeit am 26. Juni 2024 behandelt.

  Der Vorschlag sieht vor, dass von den sechs zunächst priorisierten Sportplatzanlagen jährlich zwei baulich und funktional aufgewertet werden sollen, sofern die Haushaltsmittel dies zulassen. Darüber hinaus wird die Verwaltung aufgefordert, rechtzeitig Vorkehrungen für eine Fortführung der Sportstättenentwicklungsplanung zu treffen, auch im Falle einer vorzeitigen Abarbeitung der Prioritätenliste.

  Ein weiterer Bestandteil des Antrags ist die Erarbeitung einer Datengrundlage für die Beratung, die Transparenz über alle Platzanlagen, deren Nutzungszeiten sowie den jeweiligen Sanierungszustand herstellt. Diese Informationsgrundlage soll analog zur Sportstättenentwicklungsplanung für den Zeitraum 2017 bis 2020 gestaltet werden.

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  Beratungsfolge

  • 26.06.2024 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (21. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 4.
  Anträge
• keine Tagesordnungspunkte
• 5.
  Mitteilungen und Antworten
• 5.1
  Gründung der Sportstätten-Besitzgesellschaft Hier: Kauf Stadioncenter, Pachtverträge und finanzielle Ausstattung inkl. über- und außerplanmäßiger Bereitstellung konsumtiver und investiver Haushaltsmittel in der Produktgruppe 5709 Beteiligung WEG Bochum mbH

  Zur Vorlage · 20241415 · Mitteilung der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung legt die weiteren Schritte zur Umsetzung der Gründung der Bochumer Sportstätten Besitzgesellschaft mbH vor, deren Gründung der Rat der Stadt Bochum bereits im März 2024 beschlossen hat. Nach der Mitteilung der Kommunalaufsicht, dass keine Bedenken gegen den Gesellschaftsvertrag bestehen, sollen nun Flächen und Vermögensgegenstände auf die neue Gesellschaft übertragen werden. Dazu gehören unter anderem das Vonovia Ruhrstadion, Trainingsplätze, Tennisanlagen sowie die Rundsporthalle. Für die Rundsporthalle ist ein Pachtvertrag zwischen der neuen Gesellschaft und der Stadt Bochum vorgesehen, damit die bisherige Verwaltung durch das Referat für Sport-<0xC2>_und Bewegung fortgeführt werden kann. Ein Geschäftsbesorgungsvertrag soll zudem sicherstellen, dass die Sportflächen am Ruhrstadion weiterhin für den Schul- und Breitensport nutzbar bleiben.

  Für die Aufnahme des Geschäftsbetriebs werden verschiedene Beschlüsse beantragt. Diese umfassen den Erwerb des Stadioncenters sowie Pachtverträge mit der VfL Bochum 1848 GmbH & Co. KGaA und der Stadt Bochum. Finanziell sieht die Vorlage eine bereitgestellte Summe von 14,6 Millionen Euro für eine konsumtive Kapitaleinzahlung in 2024 sowie 9,9 Millionen Euro für eine investive Kapitaleinlage vor. Zudem werden Mittel für Sanierungsmaßnahmen im Zeitraum von 2025 bis 2027 in Höhe von insgesamt bis zu 70 Millionen Euro angestrebt. Die Umsetzung der Gründung soll bis zum 31. August 2024 mit steuerlicher Rückwirkung zum Jahresbeginn erfolgen. Aufgrund von Betriebsgeheimnissen werden Teile der Verhandlungen im nichtöffentlichen Teil geführt.

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  Beratungsfolge

  • 27.06.2024 · Rat (32. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 26.06.2024 · Ausschuss für Beteiligungen und Controlling (34. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 26.06.2024 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (21. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 19.06.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (29. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.2
  Lüftung von Sporthallen - Nachfrage

  Zur Vorlage · 20241356 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung der Stadt Bochum hat auf eine Anfrage der CDU-Fraktion zur Temperaturregulierung in Sporthallen reagiert. Im Fokus stand dabei die Turnhalle in Linden, die seit November 2022 über eine Lüftungsanlage zur Wärmerückgewinnung verfügt, jedoch keine Kühlfunktion besitzt. Die Planung für dieses Bauwerk begann im dritten Quartal 2018.

  Eine nachträgliche Modifikation der Lüftungsanlage in Linden ist laut Verwaltung aus wirtschaftlichen Gründen nicht sinnvoll umsetzbar. Bei Neubauten und umfassenden Sanierungen werden moderne energetische Standards angewandt, um einen Temperaturanstieg in den Sommermonaten zu minimieren. Eine vollständige Vermeidung von Wärmeentwicklung wird jedoch weder als wirtschaftlich noch im Sinne des Umweltschutzes als zweckmäßig erachtet.

  Auf die Frage nach der Nutzbarkeit der Sporthalle im Sportzentrum Westenfeld als Vorbild antwortete die Verwaltung, dass aktuelle Bauprojekte bereits gleichwertige Standards verwenden. Abweichende Klimasituationen in Gebäuden wie in Westenfeld seien auf zusätzliche Faktoren wie die Lage des Gebäudes oder die Beschattung durch Bäume zurückzuführen, welche bei zukünftigen Projekten nicht in jedem Fall realisierbar seien.

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  Beratungsfolge

  • 26.06.2024 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (21. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 11.06.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung (25. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 04.06.2024 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (24. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.3
  Mündlicher Bericht zum Sachstand Projekt "Am Hillerberg"
• 6.
  Anfragen
• keine Tagesordnungspunkte
• Nichtöffentlicher Teil
• 7.
  Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
• keine Tagesordnungspunkte
• 8.
  Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
• keine Tagesordnungspunkte
• 9.
  Beschlussvorschläge für den Rat
• 9.1
  Gründung der Sportstätten-Besitzgesellschaft Hier: Kauf Stadioncenter, Pachtverträge und finanzielle Ausstattung inkl. über- und außerplanmäßiger Bereitstellung konsumtiver und investiver Haushaltsmittel in der Produktgruppe 5709 Beteiligung WEG Bochum mbH

  Ergebnis: Einstimmig nach BeschlussvorschlagHinweis: BD hat an der Abstimmung nicht teilgenommen.
• 10.
  Anträge
• keine Tagesordnungspunkte
• 11.
  Mitteilungen und Antworten
• keine Tagesordnungspunkte
• 12.
  Anfragen
• keine Tagesordnungspunkte