Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Bestellung von weiteren Schriftführungen für die Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum sowie die Beiräte

Vorlage ansehen · 20233148 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 Beteiligung der WirtschaftsEntwicklungsGesellschaft Bochum mbH (WEG) an der Smart Health Hub Ruhr GmbH (QUHR)

Vorlage ansehen · 20233431 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 1 (BD) Dafür: 14 (SPD, CDU, Grüne, DIE LINKE., UWG:FB, Die PARTEI & Stadtgestalter)

3.2 SBO Senioreneinrichtungen der Stadt Bochum gGmbH hier: Wiederbestellung von Herrn Johannes F. Kamm zum Geschäftsführer

Vorlage ansehen · 20233433 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3.3 Wirtschaftsplan 2024 der WirtschaftsEntwicklungsGesellschaft Bochum mbH (WEG)

Vorlage ansehen · 20233435 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 1 (BD) Dafür: 14 (SPD, Grüne CDU, DIE LINKE., UWG.FB, Die PARTEI & Stadtgestalter)

3.4 Bochum Perspektive GmbH (BoPG) hier: Wirtschaftsplan 2024

Vorlage ansehen · 20233436 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3.5 Bochum-Gelsenkirchener Straßenbahnen AG (BOGESTRA) hier: Kooperation mit der Ruhrbahn GmbH – Auftakt Ruhr

Vorlage ansehen · 20240001 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3.5.1 Bochum-Gelsenkirchener Straßenbahnen AG (BOGESTRA) hier: Kooperation mit der Ruhrbahn GmbH – Auftakt Ruhr Änderungsantrag der Fraktion " Die PARTEI & DIE STADTGESTALTER"

Vorlage ansehen · 20240113 · Änderungsantrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (BD) Dagegen: 13 (SPD, Grüne, CDU, DIE LINKE., UWG.FB) Dafür: 1 (Die PARTEI&Stadtgestalter)

4. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

5. Mitteilungen

5.1 Vertragsverlängerung von Herrn Kerber als Vorstandsmitglied der BOGESTRA bis zum 30.06.2024

Vorlage ansehen · 20233273 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.2 Bericht über das städtische Zins- und Schuldenmanagement 2022

Vorlage ansehen · 20240002 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.3 GELSENWASSER AG hier: Anwachsung der NEW Windpark Viersen GmbH & Co. KG auf die NEW Re GmbH

Vorlage ansehen · 20233402 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 GELSENWASSER AG hier: Beteiligung der GELSENWASSER AG an der Wasserservice Westfalen Weser GmbH

Vorlage ansehen · 20233404 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.5 Benennung (Bestellung, Vorschlag) von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Bochum in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes NRW KULTURsekretariat (NRWKS)

Vorlage ansehen · 20240024 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6. Anfragen

6.1 Car Sharing der BOGESTRA

Vorlage ansehen · 20240101 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.2 Entwicklung bei der Bochumer Veranstaltungs-GmbH

Vorlage ansehen · 20240127 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.3 Novelle § 14a EnWG - Umsetzung durch Stadtwerke Bochum Netz

Vorlage ansehen · 20240240 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Beschlussvorschläge für den Rat

9.1 GELSENWASSER AG hier: Anwachsung der NEW Windpark Viersen GmbH & Co. KG auf die NEW Re GmbH

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen:1 (BD) Dafür 14 ( SPD, Grüne, CDU, UWG.FB, Die PARTEI & Stadtgestalter)

9.2 GELSENWASSER AG hier: Beteiligung der GELSENWASSER AG an der Wasserservice Westfalen Weser GmbH

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen:1 (BD) Dafür 14 ( SPD, Grüne, CDU, UWG.FB, Die PARTEI & Stadtgestalter)

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen

11.1 Berichterstattung STEAG - mündlicher Bericht durch Herrn Spohn -

11.2 Gründung der Wassernetz Waltrop GmbH & Co. KG – Nachfrage

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte