Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (24. Sitzung)

04.06.2024, 15:00 – 04.06.2024, 15:42 Uhr

Gremium: Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

Öffentlicher Teil
1.

Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
2.

Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
3.

Beschlussvorschläge für den Rat
keine Tagesordnungspunkte
4.

Anträge
keine Tagesordnungspunkte
5.

Mitteilungen und Antworten
5.1
Turnhalle an der Grundschule Günnigfeld
Zur Vorlage · 20240768 · Antwort der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Turnhalle an der Grundschule Günnigfeld kann nach einer Abdichtung des Daches wieder genutzt werden. Die Heizung der Anlage ist jedoch nicht funktionsfähig. Auf eine Anfrage eines Vertreters der FDP aus der Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid zur Reparatur der Heizung sowie zum geplanten Abriss und Neubau der Halle gab die Verwaltung nun Stellung.

Eine technische Instandsetzung der vorhandenen Dampfheizung ist laut Verwaltung nicht möglich, da für das System keine Ersatzteile mehr auf dem Markt erhältlich sind. Zur Sicherstellung des laufenden Betriebs wird während der Heizperiode eine mobile Heizanlage in der Turnhalle eingesetzt.

Hinsichtlich eines Abrisses und eines anschließenden Neubaus prüft die zuständige Fachabteilung derzeit bauliche Alternativen, um die langfristige Verfügbarkeit von Hallenflächen für die Grundschule zu gewährleisten. Die Sanierung von Sporthallen in Bochum wird im Rahmen des Projektes „Sporthallen und Wasserflächen Bochum“ durch eine Projektgruppe gesteuert und mit den beteiligten Gremien abgestimmt.

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Hauptdokument

Beratungsfolge

11.06.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung (25. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
04.06.2024 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (24. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
30.04.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (30. Sitzung)
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.2
Sachstand multifunktionales Mobiliar an Grundschulen
Zur Vorlage · 20240924 · Antwort der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat auf eine Anfrage der Fraktion „Die Grünen“ zum Sachstand bei der Ausstattung von Bochumer Grundschulen mit multifunktionalem Mobiliar reagiert. Grundlage für die Beschaffung ist ein im Jahr 2023 geschlossener Rahmenvertrag, der unter anderem Tische und Stühle umfasst, die eine flexible Nutzung der Klassenräume – etwa für die offene Ganztagsschule (OGS) – ermöglichen.

Ein flächendeckender Zeitplan oder eine einheitliche Planung für alle Schulen existiert derzeit nicht. Die Ausstattung erfolgt bedarfsorientiert in Abstimmung mit den jeweiligen Schulen. Als Referenz dient der Neubau der Feldsieper Grundschule, der bereits über modernes, flexibel einsetzbares Mobiliar verfügt. Die Einrichtung eines Musterklassenzimmers durch ein Planungsbüro wird als denkbar erachtet, sofern entsprechende Standards festgelegt werden.

Hinsichtlich der Kosten stellt die Verwaltung für die Neuausstattung eines einzelnen Klassenraums einen Betrag von etwa 15.200 Euro dar. Diese Kalkulation umfasst Tische, Stühle, Lehrerarbeitsplätze sowie Schränke und Sideboards. Bei Erweiterungen von Grundschulen empfiehlt die Verwaltung, auch für neu geschaffene Räume das Mobiliar aus dem bestehenden Rahmenvertrag zu beziehen, um die Multifunktionalität sicherzustellen.

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Beratungsfolge

11.06.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung (25. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
04.06.2024 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (24. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.3
Bericht zum Bauprojektcontrolling - 1.Quartal 2024
Zur Vorlage · 20240951 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Das Amt für Finanzsteuerung hat mit der Vorlage 20240951 einen Bericht zum Bauprojektcontrolling für das erste Quartal 2024 vorgelegt. Die Erfassung im Rahmen des Controllings umfasst investive sowie konsumtive Maßnahmen, die in der Regel ein Finanzvolumem von mehr als 1,5 Millionen Euro aufweisen. Bei Projekten mit einem Volumen von über 10 Millionen Euro werden zusätzliche detaillierte Angaben gemacht. Das Bauprojektcontrolling betrachtet dabei die gesamte Dauer einer Maßnahme und die hierfür erforderlichen Finanzmittel, um der Dynamik von Kosten- und Terminstrukturen Rechnung zu tragen, die nicht immer deckungsgleich mit der Haushaltsplanung sind.

Im ersten Quartal 2024 wurden neue Maßnahmen in das Bauprojektcontrolling aufgenommen. Dazu gehören das Projekt Harpener Bach mit einem Volumen von 0,6 Millionen Euro sowie die Sanierung der Turnhalle in der Maischützenstraße 70 mit Kosten von 4,5 Millionen Euro. Ein weiteres Projekt ist die Brandschutzsanierung in der Saarlandstraße 40, für die ein Realisierungsbeschluss über 30 Millionen Euro vorliegt. Zudem wurden zwei Vorhaben zur Errichtung von Flüchtlingsunterkünften aufgenommen: Die Maßnahme am Bövinghauser Hellweg 94 umfasst ein Volumen von 7,7 Millionen Euro, während das Projekt in der Kemnader Straße 437 mit 6 Millionen Euro veranschlagt ist.

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Beratungsfolge

11.06.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung (25. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
04.06.2024 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (24. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
22.05.2024 · Ausschuss für Beteiligungen und Controlling (33. Sitzung) — Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.4
Controllingbericht über die Maßnahmen nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz NRW Kapitel 1 und 2 und über das Kreditprogramm Gute Schule 2020 für das I. Quartal 2024
Zur Vorlage · 20241030 · Mitteilung der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung der Stadt Bochum hat den Controllingbericht für das erste Quartal 2024 zu den Förderprogrammen des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes NRW (KInvFG) sowie zum Kreditprogramm „Gute Schule 2020“ vorgelegt. Der Bericht dokumentiert den aktuellen Stand der Umsetzung verschiedener Investitionsmaßnahmen in der Stadt.

Im Rahmen des KInvFG Kapitel 1 wurden die bereitgestellten Mittel in Höhe von rund 42 Millionen Euro vollständig verausgabt; alle zugeordneten Maßnahmen sind abgeschlossen. Für das Programm KInvFG Kapitel 2, welches Sanierungen an Schulen und Schulsporteinrichtungen umfasst, sind von insgesamt 28 Maßnahmen bisher 20 abgeschlossen und acht befinden sich noch in der Umsetzung. Im ersten Quartal 2024 erhielten zudem drei Schulen in freier Trägerschaft Zuwendungsbescheide.

Das Programm „Gute Schule 2020“ konzentriert sich auf Bereiche wie digitale Infrastruktur, naturwissenschaftliche Räume und Schulsportanlagen. Von den insgesamt 44 Maßnahmen sind 36 abgeschlossen und acht laufend. Über alle drei Programme hinweg beläuft sich das zur Verfügung stehende Investitionsvolumen auf rund 127 Millionen Euro, wobei bereits 94,52 Prozent der Mittel beauftragt wurden. Zur besseren Übersichtlichkeit werden im Bericht keine Einzelmaßnahmen für bereits vollständig abgerechnete Projekte mehr separat ausgewiesen.

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Beratungsfolge

11.06.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung (25. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
04.06.2024 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (24. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
22.05.2024 · Ausschuss für Beteiligungen und Controlling (33. Sitzung) — Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.5
Transparenz bei Nachhaltigkeitsstrategie
Zur Vorlage · 20233345/1 · Antwort der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Gruppe „DIE LINKE.im Rat der Stadt Bochum“ hat im Rahmen einer Anfrage zur Transparenz der Nachhaltigkeitsstrategie die Vorlage des Abschlussdokuments zum Prozess „Global Nachhaltige Kommune (GNK)“ gefordert. In einer Sitzung des Ausschusses für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa am 22. November 2023 bat die Fraktion darum, das von LAG 21 NRW erstellte Dokument den zuständigen Ratsgremien und Bezirksvertretungen zur Verfügung zu stellen. Dies sei notwendig, um einen Vergleich zwischen der Verwaltungsvorlage und dem Ergebnis des GNK-Prozesses zu ermöglichen. Zudem wurde nach den Gründen für die Nichtvorlage eines solchen Dokuments bzw. dessen Erstellung gefragt.

Die Verwaltung, vertreten durch Karen Biesgen von der Stabsstelle Klima & Nachhaltigkeit, erklärte in ihrer Antwort, dass die Nachhaltigkeitsstrategie durch die Zusammenführung der Prozesse „Klimaplan Bochum 2035“ und „GNK“ entstanden sei. Das Endprodukt, die „Nachhaltigkeitsstrategie Bochum“ (Vorlage Nr. 20232094/1), liege dem Rat bereits vor. Die Abschlussdokumentation des GNK-Prozesses wird als Teilprodukt betrachtet. Die Inhalte der LAG 21 NRW wurden zusammen mit den Ergebnissen aus dem Klimaplan-Prozess in die übergeordnete Nachhaltigkeitsstrategie integriert.

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Beratungsfolge

25.09.2024 · Ausschuss für Kultur und Tourismus - Etat (21. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
02.07.2024 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (24. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
26.06.2024 · Integrationsausschuss (18. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
25.06.2024 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (34. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
11.06.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung (25. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
06.06.2024 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (28. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
05.06.2024 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (23. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
04.06.2024 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (24. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
29.05.2024 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (32. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
24.05.2024 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (20. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
22.05.2024 · Ausschuss für Beteiligungen und Controlling (33. Sitzung) — Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.6
Zwischenbericht der Zentralen Dienste über die Betriebsentwicklung (1. Quartal 2024)
Zur Vorlage · 20241217 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat mit der Vorlage Nummer 20241217 einen Zwischenbericht über die Betriebsentwicklung der Zentralen Dienste für das erste Quartal des Jahres 2024 vorgelegt. Der Bericht dokumentiert die geschäftliche Entwicklung im Zeitraum vom 1. Januar bis zum 31. März 2024.

Die Mitteilung erfolgt durch die Kaufmännische Betriebsleitung der Zentralen Dienste auf Grundlage von § 20 EigVO NRW sowie § 12 der Betriebssatzung. Als Bestandteile der Vorlage dienen ein detaillierter Zwischenbericht über die Geschäftsentwicklung im genannten Zeitraum sowie eine Gewinn-und-Verlust-Rechnung (GuV) mit Stand zum 31. März 2024.

Der Bericht ist für die Sitzung des Betriebsausschusses für die Eigenbetriebe am 4. Juni 2024 vorgesehen, in der das Gremium die Informationen zur Kenntnis nehmen soll.

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Beratungsfolge

04.06.2024 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (24. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.7
Zuwegung Turnhalle Liebfrauenstraße, Höhe Liebfrauenstraße Nr.10 – aktueller Sachstand und Perspektive
Zur Vorlage · 20241219 · Antwort der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die SPD-Fraktion im Bochumer Rat hat nach dem aktuellen Stand der Instandsetzung der Zuwegung zur Turnhalle in der Liebfrauenstraße gefragt. Hintergrund der Anfrage im Ausschuss für Planung und Grundstücke war die Sicherheit der Fußgänger auf diesem Bereich, der von Anwohnern sowie Nutzern der Sporthalle und der dort installierten Sportbox genutzt wird.

Die Stadtverwaltung Bochum teilte mit, dass die Instandhaltung der Wegeverbindung in die Zuständigkeit der Stadt als Eigentümerin der Sporthalle fällt. Der derzeit noch nicht gepflasterte Teil der Zuwegung besteht aus einer Kiesfläche, die aktuell regelmäßig ausgebessert wird. Zur dauerhaften Lösung der Situation ist eine Pflasterung dieser Fläche vorgesehen.

Nach einer ersten Begehung durch die zuständigen Fachbereiche befinden sich die Planung und Umsetzung der Pflasterarbeiten derzeit in der Vorbereitung. Ein genauer Zeitplan liegt noch nicht vor, die Verwaltung geht jedoch davon aus, dass der Beginn der Arbeiten in der zweiten Jahreshälfte 2024 erfolgen kann.

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Beratungsfolge

25.06.2024 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (34. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
04.06.2024 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (24. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.8
Aufstiegsmöglichkeiten für die Beschäftigten der ZGR
Zur Vorlage · 20241343 · Antwort der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat auf eine Anfrage der Grünen im Rat zu den Aufstiegsmöglichkeiten für Beschäftigte der Zentralen Gebäudereinigung (ZGR) reagiert. Im Zentrum der Anfrage standen die Analyse von Mitarbeiterpotenzialen, bestehende Qualifizierungsmaßnahmen sowie Barrieren für einen Wechsel in andere Bereiche der Stadtverwaltung Bochum.

Zur Erfassung vorhandener Qualifikationen wie Führerscheine oder Ausbildungen nutzt die ZGR das Personalsteuerungsprogramm BSS. Im Frühjahr 2024 wurden bei rund 530 Reinigungskräften Interessensbekundungen für verschiedene Aufgabenbereiche, etwa in der Büroarbeit, als Bezirksassistenz oder als Objektleitung, durchgeführt. Die Belegschaft in der Unterhaltsreinigung besteht aktuell zu 91,5 Prozent aus Frauen. Als Beispiele für berufliche Entwicklung werden die Übernahme von Vorarbeiterfunktionen sowie Positionen in der erweiterten ZGR-Leitung angeführt. Zudem haben sich bereits Beschäftigte durch interne Qualifizierungen oder das Nachholen von Gesellenbriefen weiterentwickelt. Jährlich wechseln durchschnittlich acht bis zehn Reinigungskräfte in andere Fachbereiche der Stadtverwaltung.

Als wesentliche Barrieren für berufliche Veränderungen werden fehlende Ausbildungen sowie die erschwerte Übernahme anderer Aufgaben, etwa als Schulhausmeister, nach dem Wegfall der ehemaligen „40-Jahre-Regelung“ genannt. Zur Reduzierung dieser Hürden werden Ausnahmeregelungen für langjährige Beschäftigte, Öffnungsklauseln sowie Sprachkurse vorgeschlagen, wie sie bereits in den 1990er und 2000er Jahren angeboten wurden.

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Beratungsfolge

26.06.2024 · Integrationsausschuss (18. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
04.06.2024 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (24. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.9
Lüftung von Sporthallen - Nachfrage
Zur Vorlage · 20241356 · Antwort der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung der Stadt Bochum hat auf eine Anfrage der CDU-Fraktion zur Temperaturregulierung in Sporthallen reagiert. Im Fokus stand dabei die Turnhalle in Linden, die seit November 2022 über eine Lüftungsanlage zur Wärmerückgewinnung verfügt, jedoch keine Kühlfunktion besitzt. Die Planung für dieses Bauwerk begann im dritten Quartal 2018.

Eine nachträgliche Modifikation der Lüftungsanlage in Linden ist laut Verwaltung aus wirtschaftlichen Gründen nicht sinnvoll umsetzbar. Bei Neubauten und umfassenden Sanierungen werden moderne energetische Standards angewandt, um einen Temperaturanstieg in den Sommermonaten zu minimieren. Eine vollständige Vermeidung von Wärmeentwicklung wird jedoch weder als wirtschaftlich noch im Sinne des Umweltschutzes als zweckmäßig erachtet.

Auf die Frage nach der Nutzbarkeit der Sporthalle im Sportzentrum Westenfeld als Vorbild antwortete die Verwaltung, dass aktuelle Bauprojekte bereits gleichwertige Standards verwenden. Abweichende Klimasituationen in Gebäuden wie in Westenfeld seien auf zusätzliche Faktoren wie die Lage des Gebäudes oder die Beschattung durch Bäume zurückzuführen, welche bei zukünftigen Projekten nicht in jedem Fall realisierbar seien.

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Beratungsfolge

26.06.2024 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (21. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
11.06.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung (25. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
04.06.2024 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (24. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
6.

Anfragen
6.1
Bestellung von Schulcontainern
Zur Vorlage · 20241429 · Anfrage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion der Grünen im Rat hat eine Anfrage zur Bestellung von Schulcontainern in Bochum gestellt. Hintergrund ist die aktuelle Schulentwicklungsplanung, die für verschiedene Schulen einen zusätzlichen Raumbedarf ausweist. Da bestehende Schulgebäude diesen Bedarf nicht immer ausgleichen können und mit steigenden Anmeldezahlen mit einer weiteren Zunahme des Bedarfs zu rechnen ist, werden Container als Lösung angeführt.

Die Anfrage an den Oberbürgermeister umfasst mehrere Punkte. Es wird nach dem Zeitrahmen gefragt, den die Verwaltung für die Bestellung, Aufstellung und Ausstattung der Container benötigt, um einen Unterrichtsbetrieb zu ermöglichen. Zudem wird nach dem Zeitplan für die Bestellung gefragt, damit die Container rechtzeitig zum Schulstart des Schuljahres 2025/26 einsatzbereit sind. Des Weiteren wird angefragt, ob der aktuelle Raummehrbedarf durch das Schulverwaltungsamt bereits gemeldet wurde und ob bei der Planung der Container die über die Schulentwicklungsplanung hinausgehenden Anmeldezahlen berücksichtigt werden. Die schriftliche Antwort soll zusätzlich dem Ausschuss für Schule und Bildung zugehen.

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Beratungsfolge

04.06.2024 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (24. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Nichtöffentlicher Teil
7.

Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
8.

Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
9.

Beschlussvorschläge für den Rat
keine Tagesordnungspunkte
10.

Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11.

Mitteilungen und Antworten
keine Tagesordnungspunkte
12.

Anfragen
keine Tagesordnungspunkte

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