Bezirksvertretung Bochum-Südwest (31. Sitzung)

24.01.2024, 15:30 – 24.01.2024, 18:07 Uhr

Gremium: Bezirksvertretung Bochum-Südwest

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde Bezirke
keine Tagesordnungspunkte
1.

Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1
Bezuschussung der Weihnachtsbeleuchtung 2023 in Weitmar -Mitte
Zur Vorlage · 20240005 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung Bochum-Südwest berät über die Gewährung eines Zuschusses für die Weihnachtsbeleuchtung im Stadtteil Weitmar-Mitte. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, der Werbegemeinschaft Weitmar-Mark e.V. einen Betrag in Höhe von 1.000 Euro zuzuwenden.

Dieser Vorschlag basiert auf einer Empfehlung des Bezirksältestenrates aus der Sitzung vom 7. Dezember 2023. Zweck der Maßnahme ist die Attraktivierung des Stadtteilzentrums in Weitmar-Mark durch eine öffentliche Weihnachtsbeleuchtung. Die Finanzierung der Förderung erfolgt über das Haushaltsjahr 2024. Hierfür stehen im entsprechenden Budget für Aktionen des Bezirks VI Mittel zur Vergabe von Zuschüssen an Vereine und Verbände zur Verfügung. Durch die Umsetzung der Maßnahme entstehen keine jährlichen Folgelasten.

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Beratungsfolge

24.01.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (31. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
1.2
Anschubfinanzierung zur Beschaffung einer Weihnachtsbeleuchtung im Stadtteilzentrum Weitmar-Mark
Zur Vorlage · 20240004 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung Bochum-Südwest plant die Vergabe eines Zuschusses an die Werbegemeinschaft Weitmar-Mark e.V. in Höhe von insgesamt 2.000 Euro. Dieser Beschlussvorschlag der Verwaltung folgt der Empfehlung des Bezirksältestenrates, der in seiner Sitzung vom 7. Dezember 2023 einstimmig für diese Förderung sprach.

Der finanzielle Beitrag ist als Anschubfinanzierung zur Beschaffung einer öffentlichen Weihnachtsbeleuchtung im Stadtteilzentrum Weitmar-Mark vorgesehen. Die Maßnahme dient der weiteren Attraktivierung des Zentrums. Die Grundlage für die Entscheidung bildet die Zuständigkeit der Bezirksvertretungen zur Unterstützung örtlicher Vereine, Verbände und Initiativen gemäß der Hauptsatzung sowie der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen.

Die erforderlichen Mittel sind im Haushaltsjahr 2023 im entsprechenden PSP-Element für Aktionen des Bezirks Südwest VI hinterlegt und stehen für die Vergabe von Zuschüssen an Vereine und Verbände zur Verfügung. Durch die Umsetzung dieses Vorhabens entstehen keine jährlichen Folgekosten für den Bezirk.

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Beratungsfolge

24.01.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (31. Sitzung) — Die Verwaltung zieht die Vorlage zurück.
Ergebnis: Die Verwaltung zieht die Vorlage zurück.
1.3
Bezirkliche Brauchtumsveranstaltung zu „Weiberfastnacht" am 08.02.2024 im Amtshaus Weitmar
Zur Vorlage · 20240003 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung Bochum-Südwest plant für den 8. Februar 2024 eine bezirkliche Brauchtumsveranstaltung anlässlich der Weiberfastnacht. Die Vorlage sieht vor, eine Sondersitzung der Bezirksvertretung im Amtshaus Weitmar durchzuführen, die im Zeitraum von 18:15 Uhr bis 22:00 Uhr stattfinden soll.

Für die Durchführung dieser Veranstaltung sollen bezirkliche Mittel in Höhe von 3.000 Euro bereitgestellt werden. Die Finanzierung ist im Haushaltsjahr 2024 über das PSP-Element für Aktionen des Bezirks VI vorgesehen.

Die Begründung der Vorlage verweist auf die Bedeutung karnivalistischer Traditionen im Bochumer Südwesten, insbesondere in den Stadtteilen Linden und Dahlhausen. Zur Umsetzung der Maßnahme wurde Unterstützung beim Bochumer Festausschuss angefragt und erhalten. Zudem hat der Bezirksältestenrat in seiner Sitzung am 7. Dezember 2023 eine positive Empfehlung für das Vorhaben ausgesprochen.

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Beratungsfolge

24.01.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (31. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
1.4
Zuschuss an die Kolpingsfamilie Bochum- Linden-Kinderkarneval-
Zur Vorlage · 20240153 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung Bochum-Südwest berät über die Gewährung eines finanziellen Zuschusses an die Kolpingsfamilie Bochum-Linden. Im Rahmen der Beschlussvorlage Nummer 20240153 wird vorgeschlagen, einen Betrag in Höhe von 400,00 Euro für die Durchführung einer Kinderkarnevalsveranstaltung bereitzustellen.

Der geplante Karnevalsnachmittag ist für den 11. Februar 2024 vorgesehen und richtet sich an eine Zielgruppe im Alter von vier bis neun Jahren. Als Teil des Unterhaltungsprogramms ist eine interaktive Zaubershow geplant, die eine magische Reise thematisiert.

Die finanziellen Auswirkungen der Maßnahme beschränken sich auf den einmaligen Mittelbedarf von 400,00 Euro. Aus der Vorlage geht hervor, dass durch diesen Zuschuss keine jährlichen Folgelasten entstehen. Die entsprechende Verwaltungsvorlage wurde von Petra Pilarski-von Boode aus der Bezirksverwaltung Bochum-Südwest VI erstellt und dient als Grundlage für die Entscheidung des Gremiums.

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Beratungsfolge

24.01.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (31. Sitzung) — Einstimmig nach Änderung des BeschlussvorschlagesDer Zuschussbetrag ist versehentlich nur mit 400,00 EUR anstatt mit 450,00 EUR genannt worden.Es wird ein Betrag von 450,00 EUR als Zuschuss beschlossen.
Ergebnis: Einstimmig nach Änderung des BeschlussvorschlagesDer Zuschussbetrag ist versehentlich nur mit 400,00 EUR anstatt mit 450,00 EUR genannt worden.Es wird ein Betrag von 450,00 EUR als Zuschuss beschlossen.
2.

Anhörungen
2.1
Bericht zur kommunalen Pflegeplanung 2024 - 2025
Zur Vorlage · 20232879 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadtverwaltung Bochum hat eine Beschlussvorlage zur Verabschiedung der einfachen kommunalen Pflegeplanung für den Zeitraum 2024 bis 2025 vorgelegt. Die Erstellung dieser Planung wurde im Jahr 2022 dem Institut für Sozialforschung und Gesellschaftspolitik (ISG) übertragen. Dr. Engels vom ISG, der bereits in einer früheren Sitzung über den Sachstand berichtete, präsentiert nun die zentralen Ergebnisse des Planungsprozesses.

Die Grundlage für diese kommunale Pflegeplanung bildet der § 7 des Alten- und Pflegegesetzes Nordrhein-Westfalen (APG NRW). Dieser verpflichtet die Kommunen dazu, eine Bestandsaufnahme der vorhandenen Angebote durchzuführen sowie die qualitative und quantitative ausreichende Versorgung sicherzustellen. Der vorliegende Bericht umfasst statistische Daten zur aktuellen und voraussichtlichen Entwicklung der Bevölkerungsstruktur im Hinblick auf Pflegebedarf und Demenz. Zudem werden die derzeitigen Versorgungsstrukturen in verschiedenen pflegerischen Bereichen untersucht, um eine Prognose über die zukünftig erforderliche Angebotsstruktur zu erstellen. Mit der Vorlage wird der Beschluss der einfachen kommunalen Pflegeplanung für den Zeitraum 2024–2025 beantragt.

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Beratungsfolge

01.02.2024 · Rat (29. Sitzung) — Mehrheitlich nach Ergänzung des BeschlussvorschlagesEnthaltungen: 0dagegen: 13 (CDU)dafür: 61 (SPD/Grüne/BD/PAR&StG/UWG:FB/FDP/FASG/ LINKE/PAR/OB)
26.01.2024 · Beirat "Leben im Alter" (12. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
25.01.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (28. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
24.01.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (31. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
24.01.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (26. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
23.01.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (30. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
23.01.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (28. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
16.01.2024 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (21. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung (Die Partei&Stadtgestalter)Die CDU-Ratsfraktion hat nicht an der Abstimmung teilgenommen.
13.12.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (24. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei zwei Enthaltungen (CDU)
12.12.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (24. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20232879
05.12.2023 · Integrationsausschuss (15. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
3.

Vorschläge und Anregungen
keine Tagesordnungspunkte
4.

Anträge
keine Tagesordnungspunkte
5.

Mitteilungen
5.1
Bochumer Ortsteile kompakt 2023
Zur Vorlage · 20233224 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat die dreizehnte Ausgabe der Broschüre „Bochumer Ortsteile kompakt 2023“ vorgelegt. Das Dokument enthält eine Auswertung der Sozialdaten für alle 30 Bochumer Ortsteile auf Basis des Jahres 2022. Dabei werden die Daten der einzelnen Ortsteilprofile in Relation zu den jeweiligen Stadtbezirken und zur gesamten Stadt gesetzt. Die Inhalte umfassen unter anderem Informationen zur Bevölkerungsstruktur, zur Wohnsituation sowie zur Betreuung in Kindertagesstätten und Offenen Ganztagseinrichtungen.

Ein thematischer Schwerpunkt dieser Ausgabe liegt auf dem Arbeitsmarkt. Für jeden der sechs Stadtbezirke werden Beispiele präsentiert, die zeigen, wie auf Herausforderungen in den Bereichen Berufswahl, Ausbildung, Qualifizierung und Fachkräftemangel reagiert wird. Ergänzend dazu werden Daten zur Bevölkerung im erwerbsfähigen Alter sowie zum Beschäftigungs- und Arbeitslosenstand bereitgestellt.

Die Daten sind seit dem 16. November 2023 über die Webseite der Stadt Bochum einsehbar. Über das Programm KomMonitor können die Informationen zudem interaktiv als Kartogramm oder Zeitreihe abgerufen werden. Das System KomMonitor ersetzt in dieser Ausgabe den bisherigen InstantAtlas. Die Anwendung wurde von der Hochschule Bochum für Kommunen in Nordrhein-Westfalen entwickelt und wird durch die Unterstützung des Regionalverbands Ruhr (RVR) für die Stadt Bochum kostenfrei zur Verfügung gestellt.

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Beratungsfolge

24.01.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (31. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.2
Sanierung des Lehrschwimmbeckens an der Natorpschule
Zur Vorlage · 20233259 · Antwort der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die SPD-Fraktion hat in der Bezirksvertretung Bochum-Südwest die Nutzung des stillgelegten Lehrschwimmbeckens an der Natorpschule thematisiert. Hintergrund der Anfrage ist der steigende Raumbedarf aufgrund wachsender Schülerzahlen sowie der geplante Ausbau der Offenen Ganztagsschule (OGS). Die Fraktion erkundigte sich nach einer möglichen Reaktivierung des Beckens oder einer Umnutzung der Räumlichkeiten zu einer Mensa.

Die Verwaltung teilte mit, dass eine Reaktivierung des Lehrschwimmbeckens für den Schulsport derzeit nicht vorgesehen ist. Die Koordination der Bereitstellung von Schwimmbecken erfolgt durch die AG Sporthallen und Wasserflächen. Eine endgültige Entscheidung über die zukünftige Nutzung der Räumlichkeiten steht noch aus, wobei eine Verwendung als Betreuungsräume für die OGS angedacht ist.

Bezüglich baulicher Maßnahmen zur Erweiterung der Lehrflächen sind bereits Veränderungen im Gebäude geplant bzw. in Umsetzung. Im Hauptgebäude wird die ehemalige Hausmeisterwohnung in Besprechungs- und Differenzierungsräume umgewandelt. Im Nebengebäude werden zwei bisherige Hausmeisterräume zu einem Unterrichts- bzw. Multifunktionsraum zusammengeführt.

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Beratungsfolge

24.01.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (31. Sitzung) — Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.Anmerkung zu Protokoll:Die Verwaltung wird gebeten, sobald die Entscheidung zur weiteren Nutzung der Räumlichkeiten "Lehrschwimmbecken" vorliegt, die Zeitschiene zur Umsetzung der Maßnahmen bekanntzuge
Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.Anmerkung zu Protokoll:Die Verwaltung wird gebeten, sobald die Entscheidung zur weiteren Nutzung der Räumlichkeiten "Lehrschwimmbecken" vorliegt, die Zeitschiene zur Umsetzung der Maßnahmen bekanntzuge
5.3
Köllerholzweg 100 - Bauordnung
Zur Vorlage · 20233260 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Im Rahmen einer Bauvoranfrage für das Grundstück am Köllerholzweg 100 plant die Verwaltung die Errichtung eines landwirtschaftlichen Nebengebäudes als Ersatzbau für ein bestehendes Gebäude. Die Hofstelle soll weiterhin im Rahmen einer Nebenerwerbslandwirtschaft genutzt werden, wobei der Fokus auf Tierwohl und Umweltschutz sowie auf einer lokalen Schlachtung liegt. Das aktuelle Wirtschaftsgebäude ist sanierungsbedürftig und entspricht nicht den aktuellen Anforderungen an die Hygiene und die Arbeitsabläufe.

Das geplante Vorhaben sieht vor, Flächen für die Schlachtung, Zerlegung, Kühlung sowie die Lagerung von Futtermitteln, Betriebsmitteln und landwirtschaftlichen Geräten bereitzustellen. Dabei erhöht sich die bebaute Fläche um etwa 23 Prozent. Die Bauaufsicht bewertet das Vorhaben im Außenbereich als planungsrechtlich zulässig, da die Voraussetzungen für einen Ersatzbau gegeben sind und die Landwirtschaftskammer keine Überdimensionierung des Gebäudes festgestellt hat. Ein positiver Vorbescheid wird angestrebt, sofern eine positive Stellungnahme des Umwelt- und Grünflächenamtes vorliegt.

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Beratungsfolge

30.01.2024 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (30. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
24.01.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (31. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.4
Nachhaltigkeitsstrategie der Stadt Bochum - Klimawandel- Klimaneutralität bis 2035
Zur Vorlage · 20240020 · Antwort der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Bezirksbürgermeister des Bezirks Bochum-Südwest hat im Rahmen einer Anfrage zur Nachhaltigkeitsstrategie der Stadt Bochum die Möglichkeit einer Photovoltaik-Anlage am Schulzentrum Bochum-Südwest sowie die Transparenz des Stromverbrauchs für Schülerinnen und Schüler thematisiert.

Die Verwaltung teilte mit, dass derzeit verschiedene Dachflächen in der Keilstraße 44-48 und der Dr.-C.-Otto-Straße 88 auf eine mögliche Nutzung für Photovoltaikanlagen geprüft werden. Sobald die statische Freigabe durch den Tragwerksplaner vorliegt, werden die Zentralen Dienste mit weiteren Planungen beginnen. Zum jetzigen Zeitpunkt liegen noch keine Kostenaufstellungen oder detaillierte Belegungspläne für die Anlagen vor.

Hinsichtlich der Bereitstellung von Verbrauchsdaten gab die Verwaltung an, dass die Stromverbräuche städtischer Gebäude im Rahmen der Energiekostenabrechnungen ermittelt werden. Für das Schulzentrum Südwest wurden die Verbrauchsdaten für das Jahr 2021 (627.000 kWh) und das Jahr 2022 (629.000 kWh) sowie eine Schätzung für das Jahr 2023 (631.000 kWh) angeführt.

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Beratungsfolge

19.03.2024 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (22. Sitzung) — Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
06.02.2024 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (22. Sitzung)
24.01.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (31. Sitzung) — Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.5
Regulärer Fahrplanwechsel der BOGESTRA
Zur Vorlage · 20232913/1 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die BOGESTRA führt zum 8. Januar 2024 einen regulären Fahrplanwechsel durch, der Anpassungen im öffentlichen Personennahverkehr in Bochum sowie für grenzüberschreitende Verbindungen vorsieht. Neben zeitlichen Änderungen werden zwei Haltestellen auf Bochumer Stadtgebiet zur besseren Orientierung umbenannt. Für die Haltestelle Bermuda/Musikforum ist statt der ursprünglich geplanten neuen Steige ein Pilotversuch bis zum Sommer 202<0xC2>4 vorgesehen, der zusätzliche Haltepunkte in der Viktoriastraße für die Linien 350, 365 und NE4 umfasst.

Im Bereich der Buslinien werden verschiedene Anpassungen vorgenommen, um die Pünktlichkeit zu erhöhen oder Umsteigemöglichkeiten zu verbessern. So ändern sich die Abfahrtszeiten der Linien 320, 376 und 383. Die Linien 336 und 339 kehren nach Abschluss der Bauarbeiten auf dem Harpener Hellweg zum regulären Fahrplan zurück, was den Anschluss an die S4 in Lütgendortmund verbessert. Die Linie 344 wird in Richtung Wattenscheid zusätzliche Haltepunkte bedienen.

Aufgrund von Bürgeranregungen wird eine Fahrt der Linie 368 zur besseren Anbindung der Lina-Morgenstern-Schule verlängert. Bei den Linien 350, 353, 363 und 389 werden Einsatzwagenfahrten künftig nur noch über digitale Medien veröffentlicht, um flexibler auf Ferienzeiten reagieren zu können. Die Straßenbahnlinien sind von diesem Fahrplanwechsel nicht betroffen.

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Beratungsfolge

28.02.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (26. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
30.01.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (25. Sitzung)
25.01.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (28. Sitzung)
24.01.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (31. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
23.01.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (30. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird im Übrigen zur Kenntnis genommen.
23.01.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (28. Sitzung)
17.01.2024 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (29. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.6
Baumentfernung auf dem Grundstück Hattinger Str. 774-776
Zur Vorlage · 20240070 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Im Rahmen eines Bauvorhabens an der Hattinger Straße 774-776 in Bochum plant die Verwaltung die Entfernung von vierzig Bäumen. Grund für diesen Schritt ist der Teilabriss sowie der Neubau eines Kaufhauses und die Erneuerung der Außenanlagen auf dem Grundstück. Da die betroffenen Bäume im Bereich des geplanten Bauvorhabens, der erweiterten Stellplatzflächen sowie in der Zufahrt für die LKW-Anlieferung liegen, können sie aufgrund der bau- und planungsrechtlichen Zulässigkeit nicht erhalten bleiben.

Die Bäume fallen unter die Satzung zum Schutz des Baumbestandes in der Stadt Bochum. Das Umwelt- und Grünflächenamt wird eine Ausnahmegenehmigung gemäß § 6 (1) b der Baumschutzsatzung erteilen, da eine nach öffentlich-rechtlichen Vorschriften zulässige Nutzung des Grundstücks ansonsten nur unter wesentlichen Beschränkungen möglich wäre. Die Baugenehmigung für das Vorhaben wurde bereits am 20. Oktober 2021 erteilt.

Als Ersatzpflanzung sind insgesamt 78 Laubbäume mit einem Mindeststammumfang von 20 cm zu pflanzen, zu erhalten und zu pflegen. Die Umsetzung der Ersatzpflanzungen erfolgt in Abstimmung mit dem Außendienst Baumschutz und soll überwiegend auf dem betroffenen Grundstück stattfinden.

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Beratungsfolge

07.02.2024 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (24. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
24.01.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (31. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.7

Tagesbruch und notwendige Arbeiten in Bochum -Linden, im Parkstreifen und dem Gefährdungsbereich im Privatgrundstück Hattinger Str. 944/946 hier: Mündlicher Bericht des Tiefbauamtes und Vertretern der Ruhrkohle A
6.

Anfragen
6.1
Grundstück Hasenwinkeler Str./gegenüber Einmündung der Straße Am Sattelgut – ehemaliger Getränkemarkt
Zur Vorlage · 20240235 · Anfrage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Bochum-Südwest hat im Rahmen einer Anfrage den Zustand eines Grundstücks an der Hasenwinkeler Straße thematisiert. Das betreffende Areal befindet sich gegenüber der Einmündung der Straße Am Sattelgut und war der Standort eines ehemaligen Getränkemarktes.

Nachdem das Gebäude auf diesem Gelände bereits vor mehreren Jahren abgebrochen wurde, hatte die Verwaltung mitgeteilt, dass eine Aufforstung der Fläche erfolgen soll. Die Fraktion der Grünen erkundigt sich nun nach dem Grund, warum diese Maßnahme trotz der verstrichenen Zeit seit dem Abbruch des Gebäudes noch nicht umgesetzt wurde. Mit der Anfrage wird eine schriftliche Beantwortung der Frage nach den Gründen für das Ausbleiben der Aufforstung erbeten.

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Beratungsfolge

24.01.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (31. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
6.2
Anfrage zu TOP 2.1 der Sitzung am 24.01.2024 zur Kommunalen Pflegeplanung
Zur Vorlage · 20240236 · Anfrage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN der Bezirksvertretung Bochum-Südwest hat im Rahmen einer Anfrage zur kommunalen Pflegeplanung Informationen zu verschiedenen Aspekten der pflegerischen Versorgung im Bezirk angefordert. Ein Schwerpunkt liegt auf den Ergebnissen des Projekts „Guter Lebensabend“, welches im Jahr 2023 beendet wurde.

Des Weiteren erkundigt sich die Fraktion nach Möglichkeiten, die Versorgungsdichte im Bezirk Südwest durch Förderungen seitens der Stadt Bochum zu steigern. Dabei wird auf den Bedarf an Wohnraum mit Serviceleistungen sowie auf die derzeit geringe Anzahl an Angeboten im Bereich der Tagespflege verwiesen.

Ein weiterer Punkt der Anfrage betrifft die geplante Verlegung von Kapazitäten aus den Augusta-Krankenanstalten in Linden in die Bochumer Innenstadt. Die Fraktion bittet um eine Einschätzung der Auswirkungen dieser Maßnahme auf die Gesundheitsversorgung im Bezirk Südwest sowie auf die verbleibenden Einrichtungen an der Dr.-C-Otto-Straße, insbesondere im Hinblick auf Seniorenwohnungen und Kurzzeitpflegeangebote.

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Beratungsfolge

24.01.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (31. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Nichtöffentlicher Teil
7.

Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
8.

Anhörungen
keine Tagesordnungspunkte
9.

Vorschläge und Anregungen
keine Tagesordnungspunkte
10.

Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11.

Mitteilungen
11.1

Information der parlamentarischen Gremien über die Grundstücksangelegenheiten, die gemäß Richtlinien in der Entscheidung des Oberbürgermeisters lagen - Bezirk Bochum-Südwest -

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
12.

Anfragen
keine Tagesordnungspunkte

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