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Bezirksvertretung Bochum-Südwest (31. Sitzung)

24.01.2024, 14:30 – 24.01.2024, 17:07

Gremium: Bezirksvertretung Bochum-Südwest

Dokumente:

Tagesordnung

Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde Bezirke
keine Tagesordnungspunkte
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1 Bezuschussung der Weihnachtsbeleuchtung 2023 in Weitmar -Mitte

Vorlage ansehen · 20240005 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.2 Anschubfinanzierung zur Beschaffung einer Weihnachtsbeleuchtung im Stadtteilzentrum Weitmar-Mark

Vorlage ansehen · 20240004 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Verwaltung zieht die Vorlage zurück.

1.3 Bezirkliche Brauchtumsveranstaltung zu „Weiberfastnacht" am 08.02.2024 im Amtshaus Weitmar

Vorlage ansehen · 20240003 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.4 Zuschuss an die Kolpingsfamilie Bochum- Linden-Kinderkarneval-

Vorlage ansehen · 20240153 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Änderung des BeschlussvorschlagesDer Zuschussbetrag ist versehentlich nur mit 400,00 EUR anstatt mit 450,00 EUR genannt worden.Es wird ein Betrag von 450,00 EUR als Zuschuss beschlossen.

2. Anhörungen
2.1 Bericht zur kommunalen Pflegeplanung 2024 - 2025

Vorlage ansehen · 20232879 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3. Vorschläge und Anregungen
keine Tagesordnungspunkte
4. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
5. Mitteilungen
5.1 Bochumer Ortsteile kompakt 2023

Vorlage ansehen · 20233224 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.2 Sanierung des Lehrschwimmbeckens an der Natorpschule

Vorlage ansehen · 20233259 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.Anmerkung zu Protokoll:Die Verwaltung wird gebeten, sobald die Entscheidung zur weiteren Nutzung der Räumlichkeiten "Lehrschwimmbecken" vorliegt, die Zeitschiene zur Umsetzung der Maßnahmen bekanntzuge

5.3 Köllerholzweg 100 - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20233260 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 Nachhaltigkeitsstrategie der Stadt Bochum - Klimawandel- Klimaneutralität bis 2035

Vorlage ansehen · 20240020 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.5 Regulärer Fahrplanwechsel der BOGESTRA

Vorlage ansehen · 20232913/1 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.6 Baumentfernung auf dem Grundstück Hattinger Str. 774-776

Vorlage ansehen · 20240070 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.7 Tagesbruch und notwendige Arbeiten in Bochum -Linden, im Parkstreifen und dem Gefährdungsbereich im Privatgrundstück Hattinger Str. 944/946 hier: Mündlicher Bericht des Tiefbauamtes und Vertretern der Ruhrkohle A
6. Anfragen
6.1 Grundstück Hasenwinkeler Str./gegenüber Einmündung der Straße Am Sattelgut – ehemaliger Getränkemarkt

Vorlage ansehen · 20240235 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.2 Anfrage zu TOP 2.1 der Sitzung am 24.01.2024 zur Kommunalen Pflegeplanung

Vorlage ansehen · 20240236 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

Nichtöffentlicher Teil
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
8. Anhörungen
keine Tagesordnungspunkte
9. Vorschläge und Anregungen
keine Tagesordnungspunkte
10. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11. Mitteilungen
11.1 Information der parlamentarischen Gremien über die Grundstücksangelegenheiten, die gemäß Richtlinien in der Entscheidung des Oberbürgermeisters lagen - Bezirk Bochum-Südwest -

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

12. Anfragen
keine Tagesordnungspunkte