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Tagesordnung

• Öffentlicher Teil
• 1.
  Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
• keine Tagesordnungspunkte
• 2.
  Anhörungen
• 2.1
  Ökologische Verbesserung des Kirchharpener Bachs und Sanierung des Bockholtteichs

  Zur Vorlage · 20223502 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Das Tiefbauamt schlägt für die ökologische Verbesserung des Kirchharpens Bachs und die Sanierung des Bockholtteichs die Umsetzung der sogenannten Variante D vor. Diese stellt einen Kompromiss zwischen der vollständigen Umwandlung in ein Feuchtbiotop und dem Erhalt einer offenen Wasserfläche dar. Im Rahmen dieser Planung soll der nördliche Bereich des Teichs als Erweiterung eines Feuchtbiotops gestaltet werden, während der südliche Teil unterhalb der Insel als offene Wasserfläche erhalten bleibt. Durch eine Entschlammung und eine mögliche Vertiefung auf bis zu 2,5 Meter sollen sommerliche Trockenphasen überbrückt werden. Zudem ist die Integration des Regenwasserzulaufs von der Maischützenstraße vorgesehen.

  Hinsichtlich der rechtlichen Rahmenbedingungen zeigt sich die Untere Wasser- und Naturschutzbehörde grundsätzlich offen gegenüber diesem Vorschlag, während die Untere Naturschutzbehörde die vollständige Umwandlung in ein Feuchtbiotop bevorzugt. Die voraussichtlichen Baukosten für die Variante D liegen zwischen 560.000 Euro und 710.000 Euro, wobei die entsprechenden Mittel im Haushaltsplan für 2023 und 2024 bereitstehen. Durch die geplante Vertiefung entfallen künftige Kosten für eine sommerliche Befüllung des Teichs. Es ist jedoch mit jährlichen Unterhaltskosten sowie Kosten für eine erneute Entschlammung in einem Zeitraum von zehn bis 15 Jahren zu rechnen. Der Baubeginn sowie die genauen Auswirkungen auf den Straßenverkehr hängen von der abschließenden Planung ab.

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  Beratungsfolge

  • 22.02.2023 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (21. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 08.02.2023 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (16. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag (keine Enthaltungen)
  • 02.02.2023 · Naturschutzbeirat bei der Unteren Naturschutzbehörde (13. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag (0 Enthaltungen)
  • 31.01.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (20. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag (0 Enthaltungen)
• 2.2
  Kommunales Förderprogramm "Bochums Dächer, Fassaden und Gärten- ökologisch und klimaangepasst- 2023

  Zur Vorlage · 20230093 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung soll die unbefristete Fortführung des kommunalen Förderprogramms „Bochums Dächer, Fassaden und Gärten – ökologisch und klimaangepasst“ beschließen. Nachdem das Programm im Zeitraum von Oktober 2020 bis Juli 2022 zur Begrünung von 129 Dächern, zwei Fassaden sowie zur Entsiegelung von 15 Vorgärten genutzt wurde, stehen für die Haushaltsjahre 2023/2024 jährlich 300.000 Euro zur Verfügung.

  Die Förderkriterien wurden an die bisherigen Erfahrungen angepasst. Neben Flachdächern werden nun auch Schrägdächer für die Dachbegrünung berücksichtigt. Bei der Fassadenbegrünung gilt eine Mindestfläche von 10 Quadratmetern. Im Bereich der Gartenentsiegelung liegt der Fokus auf Maßnahmen ab einer Fläche von 10 Quadratmetern, wie etwa dem Rückbau von Schotter- oder Wegeflächen zur Schaffung artenreicher Grünflächen. Dabei wurde die Förderkulisse auf den gesamten Hausgarten oder Hofflächen ausgeweitet. Antragsberechtigt sind private Eigentümer, Erbbauberechtigte sowie Vereine und Stiftungen. Die Förderung übernimmt 50 Prozent der Gesamtkosten, wobei ein Höchstbetrag von 25.000 Euro pro Antrag und eine Bagatellgrenze von 500 Euro gelten.

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  Beratungsfolge

  • 08.02.2023 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (16. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagDafür: 14 (SPD, Grüne, CDU, FDP, Linke, Partei/Stadtgestalter)Dagegen: 1 (FFB)Enthaltungen: 0
  • 02.02.2023 · Naturschutzbeirat bei der Unteren Naturschutzbehörde (13. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag (0 Enthaltungen)

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag (0 Enthaltungen)
• 3.
  Befreiungen
• 3.1
  Wissenschaftliche Untersuchungen zur Kammmolchpopulation in Bochum

  Zur Vorlage · 20230079 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Ruhr-Universität Bochum untersucht seit 2021 im Rahmen eines landesweiten Projekts die Ausbreitung und Dynamik des Hautpilzes Batrachochytrium salamandrivorans (Bsal) beim Kammmolch. Die wissenschaftliche Arbeit umfasst den Vergleich von Populationen in Bochum, Duisburg und der Eifel. Für das Jahr 2023 ist eine Fortführung der Untersuchungen mit Schwerpunkt im Naturschutzgebiet Blumenkamp vorgesehen.

  Die methodische Durchführung sieht vor, Tiere mittels Reusen zu fangen, Hautabstrichproben zur Untersuchung auf den Pilz zu entnehmen sowie die Bauchseiten zur späteren Wiederidentifizierung zu fotografieren. Nach der Probenentnahme werden die Tiere am Fundort wieder ausgesetzt.

  Da diese Maßnahmen gegen bestehende Verbotsbestände des Landschaftsplanes Bochum Mitte/Ost verstoßen – insbesondere hinsichtlich des Betretens von Naturschutzgebieten außerhalb befestigter Wege sowie des Fangs wildlebender Tiere –, plant die Untere Naturschutzbehörde eine Befreiung von diesen Verboten nach § 67 Abs. 1 Nr. 1 Bundesnaturschutzgesetz. Zudem wird eine Ausnahmegenehmigung gemäß § 45 Abs. 7 Nr. 3 Bundesnaturschutzgesetz angestrebt, um das Fangen der geschützten Arten zu ermöglichen. Dem Naturschutzbeirat wird vorgeschlagen, der Erteilung dieser Befreiung durch die Naturschutzbehörde nicht zu widersprechen.

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  Beratungsfolge

  • 02.02.2023 · Naturschutzbeirat bei der Unteren Naturschutzbehörde (13. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 4.
  Mitteilungen
• 4.1
  Arbeiten an Druckleitungen des Pumpwerks an der Hevener Straße im Landschaftsschutzgebiet Nr. 29 des LP Bochum Mitte/Ost

  Zur Vorlage · 20223398 · Mitteilung der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Am Abwasserpumpwerk Lottental sind Reparaturarbeiten an den Druckleitungen erforderlich. Nach einem Hinweis eines Bürgers wurde festgestellt, dass Abwasser aus dem Boden gedrückt wurde und in Richtung Hevener Straße abfloss. Zwar konnte der Technische Betrieb die primäre Schadstelle provisorisch instand setzen, jedoch tritt in geringeren Mengen weiterhin Wasser in unmittelbarer Nähe der Leitung aus.

  Die Erneuerung der Leitung erfolgt in offener Bauweise, was die Entfernung von Gehölzen über der Leitung notwendig macht. Die Baustellenzufahrt wird über eine Straße entlang einer angrenzenden Ackerfläche realisiert. Da die Maßnahme zur Abwendung einer Gefahr und zur Gewährleistung der Verkehrssicherheit unabweisbar ist, bleibt sie von den Festsetzungen des Landschaftsplanes für das betroffene Landschaftsschutzgebiet Nr. 29 unberührt.

  Die untere Naturschutzbehörde hat der Durchführung unter Auflagen zugestimmt. Nach Abschluss der Arbeiten sollen die beanspruchten Flächen wiederhergestellt werden. Zur Vermeidung von Erosion und zur Förderung einer gezielten Sukzession ist die Pflanzung von zehn heimischen, standortgerechten Sträuchern vorgesehen. Aufgrund der Leitungssituation wird von der Anpflanzung von Bäumen abgesehen. Die Arbeiten begannen im November 2022 und werden voraussichtlich im Januar 2023 abgeschlossen.

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  Beratungsfolge

  • 21.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (18. Sitzung)
  • 02.02.2023 · Naturschutzbeirat bei der Unteren Naturschutzbehörde (13. Sitzung)
• 4.2
  Gasentlastungsbohrung / -anlage am Standort der ehem. Zeche Hannover in Bochum-Hordel (LSG Nr.1, Landschaftsplan Bochum-Mitte/Ost)

  Zur Vorlage · 20223528 · Mitteilung der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die RAG Aktiengesellschaft plant im Bereich der ehemaligen Zeche Hannover in Bochum-Hordel den Bau einer Gasentlastungsbohrung sowie einer dazugehörigen Anlage. Der Standort liegt in der Grünanlage „Herner Park“ innerhalb eines Landschaftsschutzgebietes. Hintergrund des Vorhabens ist ein steigender Grundwasserspiegel im Grubennetz, wodurch der Druck von Grubengas, insbesondere Methan, zunimmt und unkontrollierte Austritte an die Erdoberfläche entstehen können. Die Anlage soll die Überwachung des Grundwasserstandes sowie der Gasaustritte ermöglichen und eine gezielte Entlastung gewährleisten, um Auswirkungen auf die Natur und die menschliche Gesundheit zu vermeiden. Das Vorhaben ist eine Auflage der Bezirksregierung Arnsberg aus dem Erblastenvertrag.

  Die technische Umsetzung sieht eine Bohrung mit einem Durchmesser von 200 mm bis in eine Tiefe von 150 Metern vor. Die Anlage wird aus einer Brunnenstube mit Deckplatte und einer Protego-Haube bestehen. Die Maßnahmen betreffen eine Wiesenfläche im Park, wobei laut Plan keine Bäume oder Sträucher entfernt werden müssen. Für die Baustelleneinrichtung ist eine Fläche von etwa 1.400 m² vorgesehen, die nach Abschluss der Arbeiten in ihren ursprünglichen Zustand zurückversetzt werden soll. Der Baubeginn ist für November 2023 geplant, wobei die Dauer der Maßnahmen auf acht bis zwölf Wochen geschätzt wird. Zur Eingliederung der Anlage plant die RAG AG die Anpflanzung standorttypischer Gehölze. Eine Befreiung vom Landschaftsplan Bochum-Mitte/Ost ist laut Verwaltung aufgrund der Notwendigkeit für die Verkehrssicherheit nicht erforderlich.

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  Beratungsfolge

  • 16.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (21. Sitzung)
  • 02.02.2023 · Naturschutzbeirat bei der Unteren Naturschutzbehörde (13. Sitzung)
• 4.3
  Internetauftritt Bochumer Blühfläch- und -streifenprogramm

  Zur Vorlage · 20230020 · Mitteilung der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung der Stadt Bochum hat einen neuen Internetauftritt zum Blühflächen- und -streifenprogramm online gestellt. Seit Mitte Dezember 2022 sind über die Website der Stadt Informationen zu Blühstreifen, Blühwiesen und Blühflächen im Stadtgebiet abrufbar. Die Erweiterung des digitalen Angebots erfolgte auf Wunsch von Mitgliedern des Ausschusses für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung, nachdem bei einer Exkursion im Mai 2022 der Bedarf an weiterführenden Informationen thematisiert worden war.

  Der Internetauftritt bietet verschiedene Themenbereiche, die den ökologischen Nutzen, die Standorte sowie die Pflege dieser Biotope behandeln. Er umfasst Informationen zu Blühwiesen in Park- und Grünanlagen, Blühstreifen als Kompensationsmaßnahmen sowie Blüh- und Altgrasstreifen auf landwirtschaftlichen Flächen. Die Website enthält zudem Kartenmaterial, Fotos und Details zum Thema Saatgut sowie zur Gefährdung dieser Biotoptypen.

  Für den Bereich der Kompensationsmaßnahmen ist eine Karte aller bisherigen Maßnahmen hinterlegt sowie ein Verweis auf die Internetseite der „Produktionsintegrierten Kompensation“ (PIK) enthalten. Zudem werden Informationen zur sogenannten 5-Prozent-Regelung für Pächter landwirtschaftlicher Flächen bereitgestellt, wonach die Anlage von Blühstreifen auf Ackerflächen vorgeschrieben ist. Die Website verweist darüber hinaus auf das Projekt „Bochum blüht und summt“.

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  Beratungsfolge

  • 08.02.2023 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (16. Sitzung)
  • 02.02.2023 · Naturschutzbeirat bei der Unteren Naturschutzbehörde (13. Sitzung)
• 4.4
  Entsiegelungspotentialkataster

  Zur Vorlage · 20230037 · Mitteilung der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat auf einen Hinweis des Naturschutzbeirates reagiert, wonach Bäume auf einem Parkplatz eines Baumarktes an der Hofsteder Straße in Bochum-Hofstede stark zurückgeschnitten werden. Im Rahmen einer Ortsbesichtigung am 6. Januar 2023 stellte das Umwelt- und Grünflächenamt fest, dass die im Bebauungsplan Nr. 634 Ib festgelegten grünordnerischen Bestimmungen eingehalten werden.

  Die entsprechende Satzung schreibt für die Stellplatzanlage eine Pflanzung von insgesamt 43 Laubbäumen vor. Bei der Begehung konnten 49 Bäume, primär Spitzahorn, gezählt werden. Auch die Vorgaben für die Anpflanzungen im Bereich der öffentlichen Verkehrsflächen an der Hofsteder und Speicherstraße werden durch den Erhalt vorhandener Bäume erfüllt.

  Zwar wurden teilweise starke Rückschnitte an den Gehölzen festgestellt, die Bäume befanden sich zum Zeitpunkt der Inspektion jedoch in einem vitalen Zustand. Die Verpflichtung zur Pflege, zum Erhalt sowie zum etwaigen Ersatz der Bäume ist Bestandteil der Baugenehmigung aus dem Jahr 2011. Die Einhaltung dieser Auflagen wird durch die untere Naturschutzbehörde regelmäßig überprüft.

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  • 02.02.2023 · Naturschutzbeirat bei der Unteren Naturschutzbehörde (13. Sitzung)
• 4.5
  Störche im neuen Naturschutzgebiet Ruhraue Stiepel

  Zur Vorlage · 20230095 · Mitteilung der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Untere Naturschutzbehörde der Stadt Bochum plant, zu Beginn des Jahres 2023 ein bis zwei Storchennester bzw. Masten im Naturschutzgebiet Ruhraue Stiepel aufzustellen. Grundlage hierfür ist eine positive Eignungsprüfung der Biologischen Station, die das Gebiet als potenziellen Brutstandort für Weißstörche bestätigt hat. In den vergangenen Jahren wurden in den Ruhrauen vermehrt Störche als Durchzügler gesichtet; im Juli 2022 meldete ein Naturschutzwächter eine Gruppe von 18 Jungstörchen auf einer Fläche an der Rauendahlstraße.

  Die technische Gestaltung der künstlichen Nester wurde in Abstimmung mit der Biologischen Station und Fachpersonal aus dem Tierpark Bochum festgelegt. Die Standorte für die Nester wurden bereits abgestimmt, wobei die Aufstellung voraussichtlich Mitte bis Ende Februar erfolgt. Im Rahmen der weiteren Entwicklung des Naturschutzgebietes hat die Stadt Bochum einen Großteil der Flächen erworben und plant weitere Maßnahmen zum Natur- und Artenschutz. Für den westlichen Teil des Schutzgebiets sind zudem für das Jahr 2023 Führungen vorgesehen.

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  Beratungsfolge

  • 11.05.2023 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (18. Sitzung)
  • 21.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (18. Sitzung)
  • 02.02.2023 · Naturschutzbeirat bei der Unteren Naturschutzbehörde (13. Sitzung)
• 4.6
  Ökologische Landwirtschaft in Bochum

  Zur Vorlage · 20230073 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat auf eine Anfrage des Naturschutzbeirates bezüglich der ökologischen Landwirtschaft in Bochum reagiert und Informationen zu den im Eigentum der Stadt stehenden land- und forstwirtschaftlichen Flächen vorgelegt. Insgesamt umfasst die Fläche im Besitz der Stadt etwa 1.348 Hektar, wovon rund 464 Hektar landwirtschaftlich und etwa 884 Hektar forstwirtschaftlich genutzt werden.

  Zur ökologischen Aufwertung der landwirtschaftlichen Flächen werden eine fünfprozentige Blühstreifenverpflichtung in Pachtverträgen sowie das Projekt „Produktionsintegrierte Kompensation“ (PIK) eingesetzt. Aktuell sind dadurch etwa 36 Hektar ökologisch aufgewertet. Das PIK-Projekt nutzt Agrarumweltmaßnahmen zur Generierung von Ökopunkten, wobei die Maßnahmen auf den Flächen in Intervallen von drei bis fünf Jahren rotieren, um Lebensräume für verschiedene Tierarten zu schaffen. Eine dauerhafte Sicherung der Flächenkulisse erfolgt durch Referenzflächen.

  In der Forstwirtschaft setzt die Stadt eine ökologisch orientierte Waldpflege ein. Diese zeichnet sich durch den Verzicht auf Kahlschläge und die Anwendung von Einzelbaumentnahme aus. Dabei wird nur so viel Holz entnommen, wie nachwachsen kann, während die natürliche Waldverjüngung und vielschichtige Bestände gefördert werden. Die genauen Lagen und Größen der Flächen sind in sechs Karten für die einzelnen Stadtbezirke dokumentiert.

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  Beratungsfolge

  • 02.02.2023 · Naturschutzbeirat bei der Unteren Naturschutzbehörde (13. Sitzung)
• 4.7
  Berichte des Vorsitzenden
• 5.
  Anregungen und Empfehlungen
• keine Tagesordnungspunkte
• 6.
  Stellungnahmen
• keine Tagesordnungspunkte
• 7.
  Anfragen
• keine Tagesordnungspunkte
• Nichtöffentlicher Teil
• 8.
  Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
• keine Tagesordnungspunkte
• 9.
  Anhörungen
• keine Tagesordnungspunkte
• 10.
  Befreiungen
• 10.1
  Erweiterung des Wohnhauses durch Änderung des Daches und Errichtung eines Anbaus, Stiepeler Str. 69f (LSG Nr. 23 LP Mitte/Ost)

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag (0 Enthaltungen)
• 11.
  Mitteilungen
• keine Tagesordnungspunkte
• 12.
  Anregungen und Empfehlungen
• keine Tagesordnungspunkte
• 13.
  Stellungnahmen
• keine Tagesordnungspunkte
• 14.
  Anfragen
• keine Tagesordnungspunkte