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Tagesordnung

• Öffentlicher Teil
• Einwohnerfragestunde Bezirke
• 1.
  Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
• 1.1
  Widmung eines Teilbereichs der „Wieschermühlenstraße“

  Zur Vorlage · 20230724 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat eine Beschlussvorlage zur Widmung eines Teilbereichs der Wieschermühlenstraße vorgelegt. Das Vorhaben, das für die Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Nord am 25. April 2023 vorgesehen ist, betrifft verschiedene Flächen in der Gemarkung Harpen.

  Der betreffende Bereich umfasst mehrere Flurstücke, darunter unter anderem Teile der Parzellen 694, 927, 1114, 1115, 1118, 1123 und 1124 sowie die Flächen 926 und 935. Ziel der Widmung als Gemeindestraße ist die Erschließung für die Anwohner. Während Teile der Wieschermühlenstraße bereits öffentlich sind, soll dieser spezifische Abschnitt gemäß den Bestimmungen des Straßen- und Wegegesetzes Nordrhein-Westfalen (StrWG NRW) offiziell gewidmet werden. Die betroffenen Flächen befinden sich im Eigentum der Stadt Bochum. Ein entsprechender Lageplan ist der Vorlage beigefügt.

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  Beratungsfolge

  • 25.04.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (22. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 2.
  Anhörungen
• 2.1
  Bochum Strategie - Kernaktivität "Baustellenmanagement - Alles aus einer Hand"

  Zur Vorlage · 20230733 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat mit der Vorlage 20230733 die Umsetzung der Kernaktivität „Baustellenmanagement – Alles aus einer Hand“ beantragt. Ziel ist die Optimierung des Baustellenmanagements sowie des Baustellenmarketings im Rahmen der Bochum-Strategie.

  Im Zentrum stehen technische und organisatorische Neuerungen. Bis Ende 2023 soll eine Koordinierungssoftware eingeführt werden, die Abhängigkeiten zwischen Baumaßnahmen grafisch darstellt und Änderungen simulierbar macht. Die Prozesse zur Vorbereitung von Bauvorhaben sollen zudem durch ein einheitliches Vorgehen für die Stadt Bochum sowie deren Töchter wie die Stadtwerke und die BOGESTRA vereinheitlicht werden.

  Die Digitalisierung der Genehmigungsverfahren wird fortgesetzt: Während für Sperrgenehmigungen bereits das System „Via Baustelle“ genutzt wird, soll die Einführung von „Via VIS“ für Aufbruchgenehmigungen bis Mitte 2023 abgeschlossen sein. Zur Sicherstellung der Einhaltung von Auflagen wurden rechtliche Sanktionsmöglichkeiten wie Zwangsgelder geprüft. Zudem ist eine verstärkte Überwachung von Baustellen Dritter vorgesehen. Hierfür wurden im Rahmen des Budgetdialogs drei neue Stellen beantragt, um die Kontrolle von Sperrgenehmigungen und die bauliche Qualität der Straßenwiederherstellung zu gewährleisten. Ergänzend wird ein „Baustellenkompass“ entwickelt, der Leitlinien für Bauherren im öffentlichen Straßenraum bereitstellt.

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  Beratungsfolge

  • 15.06.2023 · Rat (24. Sitzung) — Einstimmig nach Ergänzung des BeschlussvorschlagesEnthaltungen: 5 (BD)
  • 07.06.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (21. Sitzung) — Einstimmig nach Ergänzung des BeschlussvorschlagesEnthaltungen: 1 (BD)
  • 31.05.2023 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (24. Sitzung) — Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages (ohne BD)
  • 23.05.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (23. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20230733 bei einer Enthaltung (BD)
  • 10.05.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (25. Sitzung) — Einstimmig nach BeschlussvorschlagBei 2 Enthaltungen1 CDU, 1 BD
  • 09.05.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (19. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei 1 Enthaltung (AfD)
  • 03.05.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (19. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 25.04.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (22. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 20.04.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (22. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20230773 bei einer Enthaltung (FDP)

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 3.
  Vorschläge und Anregungen
• 3.1
  Schwimm- und Sportmöglichkeiten im Bochumer Norden

  Zur Vorlage · 20230748 · Anregung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Bezirksfraktion Bochum-Nord hat mit der Anregung 20230748 den Ausbau von Sportstätten im Stadtbezirk beantragt. Im Fokus stehen dabei die Kapazitäten für Hallen- und Wasserflächen. Laut der Vorlage besteht ein Bedarf an zusätzlichen Turnhallen für den Schul- und Vereinssport sowie an Wasserflächen für Schwimmkurse, da im Bochum-Norden derzeit kein öffentliches Schwimmbad existiert und das einzige Lehrschwimentbecken an der Havelstraße in einer Randlage liegt.

  Als Lösung schlägt die Fraktion vor, die Planungen für den Neubau des Schulzentrums Nord zu erweitern. Neben der bereits empfohlenen zweifachen Turnhalle soll dort auch ein Lehrschwimmbecken entstehen. Durch die Lage am Schulzentrum könnten Schülerinnen und Schüler der Frauenlobschule sowie der Hans-Christian-Andersen-Schule die Sportstätte unmittelbar erreichen. Die Vorlage verweist zudem auf die Anbindung an das öffentliche Verkehrsnetz, unter anderem durch die Linien 308/318, 316 und 553. Die Fraktion fordert die Einleitung der erforderlichen Beschlüsse, um die Umsetzung dieser Maßnahmen zu ermöglichen.

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  Beratungsfolge

  • 25.04.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (22. Sitzung)
  • 21.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (21. Sitzung)
• 3.2
  Industriefläche Bövinghauser Straße in Bochum-Gerthe: Aufstellung eines Bebauungsplans mit dem Schwerpunkt „Mischgebiet“ Kleingewerbe und Landschaftsschutz (inkl. Ausschluss der Ansiedlung von verkehrsintensiven Betrieben)

  Zur Vorlage · 20230750 · Anregung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksfraktionen SPD und Die Grünen/Bündnis 90 in der Bezirksvertretung Bochum-Nord haben die Aufstellung eines Bebauungsplans für die Industriefläche an der Bövinghauser Straße im Bochumer Stadtteil Gerthe beantragt. Mit der Vorlage 20230750 wird der Ausschuss für Planung und Grundstücke (APG) des Rates der Stadt Bochum aufgefordert, einen Aufstellungsbeschluss für ein Mischgebiet zu fassen. Der Schwerpunkt dieses Gebiets soll auf Kleingewerbe und Landschaftsschutz liegen, wobei die Ansiedlung von verkehrsintensiven Betrieben ausgeschlossen werden soll.

  Die Begründung der Fraktionen stützt sich auf ein Verkehrsgutachten des Regierungspräsidiums Arnsberg. Dieses Ergebnis legt nahe, dass die Bövinghauser Straße sowie die zuführenden Straßen nicht für das Aufkommen von schwerem LKW-Verkehr ausgelegt sind, wie er etwa durch eine Bodenaufbereitungsfirma mit bis zu 800 täglichen Fahrten entstehen könnte. Die Fraktionen verweisen zudem auf bestehende Verkehrsaufkommen im Stadtbezirk Bochum-Nord und in Gerthe. Durch die planungsrechtliche Neugestaltung soll stattdessen die Ansiedlung von weniger verkehrsintensiven Betrieben, wie etwa Handwerksbetriebe, ermöglicht werden.

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  Beratungsfolge

  • 25.04.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (22. Sitzung)
  • 21.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (21. Sitzung)
• 3.3
  Anregung der CDU Fraktion Bezirksvertretung Nord zur Parkplatzsituation bei den Arztpraxen und der Apotheke im Dorf Hiltrop

  Zur Vorlage · 20230969 · Anregung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Fraktion der Bezirksvertretung Bochum-Nord hat eine Anregung zur Parkplatzsituation im Bereich der Arztpraxen und der Apotheke im Dorf Hiltrop vorgelegt. Ziel der Initiative ist die Sicherung der Nahversorgung im Stadtteil nach dem Abschluss der Kanalbauarbeiten.

  Nach Angaben der Fraktion sind für den Betrieb medizinischer Dienstleister sowie für die Erreichbarkeit, insbesondere durch Menschen mit Gehbehinderungen, funktionierende Parkmöglichkeiten notwendig. Der Eigentümer der betroffenen Flächen hat laut Vorlage die Bereitschaft signalisiert, an einer Verbesserung der Situation mitzuwirken und sich an den entstehenden Kosten sowie an etwaigen Ersatzpflanzungen zu beteiligen.

  Die Fraktion regt an, dass die Verwaltung gemeinsam mit dem Eigentümer und einem Investor einen Plan zur Optimierung der Parkplatzsituation erarbeitet. Dieser Entwurf soll im Anschluss der Bezirksvertretung Bochum-Nord vorgestellt werden.

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  Beratungsfolge

  • 25.04.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (22. Sitzung)
• 3.4
  Anregung der CDU Fraktion Bezirksvertretung Nord Neubau Amtshaus Harpen beschleunigen

  Zur Vorlage · 20230970 · Anregung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Fraktion Bochum-Nord hat mit der Vorlage Nummer 20230970 die Beschleunigung des Neubaus des Amtshauses Harpen beantragt. In der Anregung wird darauf hingewiesen, dass sich die veranschlagten Baukosten von ursprünglich 3,5 Millionen Euro auf aktuell 10,5 Millionen Euro erhöht haben.

  Die Fraktion bezieht sich in der Begründung auf das bevorstehende Bochumer Maiabendfest. Da der traditionelle Festplatz im Bockholt nicht als Veranstaltungsort genutzt werden kann, soll die Hauptveranstaltung im Amtshaus Harpen stattfinden. Die Anregung fordert den Rat der Stadt Bochum dazu auf, die Planungen für den Neubau zu beschleunigen und einen zeitnahen Baubeginn zu veranlassen.

  Zur Sicherstellung der Finanzierung schlägt die CDU-Fraktion vor, dass bei fehlender gesonderter Absicherung Einsparungen an anderen Bauvorhaben, wie etwa beim Projekt „Haus des Wissens“, herangezogen werden können. Zudem wird die Notwendigkeit betont, Einrichtungen für die Vereinsarbeit in den Stadtteilen bereitzustellen.

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  Beratungsfolge

  • 25.04.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (22. Sitzung)
• 4.
  Anträge
• keine Tagesordnungspunkte
• 5.
  Mitteilungen
• 5.1
  Sachstand zur Entwicklung des Areals der ehem. Zwangsarbeitersiedlung Bergener Straße

  Zur Vorlage · 20230701 · Mitteilung der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung legt einen Sachstand zur Entwicklung des Areals der ehemaligen Zwangsarbeitersiedlung an der Bergener Straße 116 a – i vor. Für das Gebäude der ehemaligen Kommandantur laufen derzeit die Vorarbeiten für eine bauliche Sanierung, welche unter anderem Schadstoffuntersuchungen umfasst. Der Beginn der Baumaßnahmen ist für den Sommer vorgesehen. In dem Gebäude soll im Anschluss ein Museum eingerichtet werden.

  Parallel dazu befinden sich die Planungen für die acht Wohngebäude der Siedlung in einem fortgeschrittenen Stadium. Ziel ist eine zukünftige Entwicklung sowie eine denkmalgerechte Teilsanierung der Gebäude. Zur Untersuchung der weiteren Entwicklungspotenziale wurde ein externes Büro für Projektkommunikation beauftragt, dessen Tätigkeit bereits im Herbst 2022 aufgenommen wurde. In diesen Prozess sind die Bewohnerinnen und Bewohner der Siedlung eingebunden.

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  Beratungsfolge

  • 25.04.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (22. Sitzung)
  • 25.04.2023 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (24. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung, der mündliche Bericht der Verwaltung und die ergänzenden mündlichen Erläuterungen werden zur Kenntnis genommen.
• 5.2
  Bebauung eines städtischen Grundstücks an der Hiltroper Landwehr

  Zur Vorlage · 20230612 · Mitteilung der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Stadt Bochum plant eine Verlängerung der Frist zur Fertigstellung eines Bauvorhabens an der Hiltroper Landwehr. Wie aus einer Mitteilung des Amtes für Geoinformation, Liegenschaften und Kataster hervorgeht, wurden zwei städtische Grundstücke in diesem Bereich bereits veräußert. Die Flächen sind für die Errichtung von einem oder mehreren Mehrfamilienhäusern vorgesehen.

  Im ursprünglichen Grundstückskaufvertrag wurde eine Bebauungsverpflichtung vereinbart, nach der das Kaufgrundstück innerhalb von zwei Jahren nach Vertragsabschluss zu bebauen ist. Da diese Frist seitens des Käufers nicht eingehalten werden konnte, sieht die vorliegende Verwaltungsvorlage eine Verlängerung der Zeitspanne zur Fertigstellung vor. Die Unterlagen sind für die Sitzungen der Bezirksvertretung Bochum-Nord sowie des Ausschusses für Planung und Grundstücke am 25. April 2023 zur Kenntnisnahme vorgesehen.

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  Beratungsfolge

  • 25.04.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (22. Sitzung)
  • 25.04.2023 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (24. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.3
  Kauf von Grundstücken Am Ruhrpark

  Zur Vorlage · 20230857 · Mitteilung der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Stadtverwaltung Bochum plant den Erwerb von fünf Grundstücken an der Straße „Am Ruhrpark“ in der Gemarkung Harpen. Die betroffenen Flurstücke 1062, 3217, 3218, 3219 und 3722 (Flur 2) umfassen eine Gesamtfläche von 13.062 m². Der Kauf der Flächen ist darauf ausgerichtet, die bestehende sowie die geplante Kanalisation abzusichern.

  Die Grundstücke werden derzeit landwirtschaftlich genutzt. Laut dem rechtskräftigen Bebauungsplan Nr. 351 vom 19. Mai 1969 sind die Flächen jedoch für die Forstwirtschaft vorgesehen. Auch der regionale Flächennutzungsplan weist das Gebiet als Waldfläche aus.

  Gemäß der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bochum, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen wird die Beschlussfassung zu diesem Vorhaben im nicht-öffentlichen Teil der Sitzung erfolgen. Damit sollen die Anforderungen an den Datenschutz und die Geheimhaltung gewahrt bleiben. Die vorliegende Mitteilung des Amtes für Geoinformation, Liegenschaften und Kataster geht zur Kenntnisnahme an die Bezirksvertretung Bochum-Nord sowie an den Ausschuss für Planung und Grundstücke.

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  Beratungsfolge

  • 25.04.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (22. Sitzung)
  • 25.04.2023 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (24. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.4
  Quartiersplatz vor der Ladenzeile Haydnstraße

  Zur Vorlage · 20230915 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD-Fraktion hat in der Bezirksvertretung Bochum-Nord eine Anfrage zum Zustand der Sitzgelegenheiten auf dem Quartiersplatz vor der Ladenzeile Haydnstraße gestellt. Anlass für die Anfrage sind Schäden an den dort aufgestellten Bänken, bei denen sich die Holzleisten lösen.

  Das Umwelt- und Grünflächenamt erklärte in einer Antwort, dass die Schäden nach einer örtlichen Prüfung nicht auf Gewährleistungsmängel zurückzuführen sind, sondern durch Vandalismus verursacht wurden. Zur Verbesserung der Beständigkeit ist eine Änderung der Befestigung vorgesehen, sodass die Holzlatten künftig fester und vandalismussicherer verschraubt werden können.

  Der Technische Betrieb hat die Reparatur bereits veranlasst. Derzeit wird auf die Lieferung der benötigten Ersatz-Holzlatten gewartet, wobei die genaue Lieferzeit aktuell nicht feststeht. Sobald das Material vorliegt, sollen die Bänke zur Instandsetzung abtransportiert werden. Die Dauer der Reparaturarbeiten wird auf etwa zwei bis drei Wochen geschätzt. Die Verwaltung geht davon aus, dass die Bänke spätestens bis Ende Juni wieder am Platz montiert sein werden.

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  Beratungsfolge

  • 25.04.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (22. Sitzung)
• 5.5
  Quartiersplatz Rosenberg

  Zur Vorlage · 20230827 · Mitteilung der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Das Umwelt- und Grünflächenamt informiert über den aktuellen Zustand der Sitzgelegenheiten auf dem Quartiersplatz Rosenberg, an der Ecke Rosenbergstraße und Haydnstraße. An mehreren Bänken fehlen Teile der Holzlatten auf den Sitzflächen sowie an den Rückenlehnen.

  Der Technische Betrieb hat die Reparaturmaßnahmen bereits eingeleitet. Voraussetzung für die Instandsetzung ist die Bestellung von Ersatz-Holzlatten, deren Lieferzeit derzeit nicht genau bestimmt werden kann. Nach Erhalt der Materialien sollen die Bänke kurzfristig zur Reparatur abtransportiert werden. Der Zeitraum für den Abtransport, die Reparatur und das anschließende Wiederaufstellen wird auf etwa zwei bis drei Wochen geschätzt. Die Verwaltung geht davon aus, dass die Bänke spätestens bis Ende Juni wieder am Platz montiert sein werden.

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  Beratungsfolge

  • 25.04.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (22. Sitzung)
• 5.6
  Baumentfernung auf dem Grundstück Kolpingplatz 2

  Zur Vorlage · 20222922 · Mitteilung der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Das Umwelt- und Grünflächenamt hat eine Mitteilung zur geplanten Entfernung einer Platane auf dem Grundstück am Kolpingplatz 2 vorgelegt. Der Baum, der ein Alter von etwa 100 Jahren und einen Stammumfang von 341 cm aufweist, unterliegt der Baumschutzsatzung der Stadt Bochum.

  Die Verwaltung begründet den Antrag mit der Beschattung der Bewohnerzimmer eines Alten- und Pflegeheimes. Da die betroffenen Räume nach Süden ausgerichtet sind, wird die natürliche Belichtung durch den Baum so weit reduziert, dass eine Nutzung der Zimmer während des Tages unter Einsatz von künstlichem Licht erforderlich ist. Das Umwelt- und Grünflächenamt führt aus, dass die Zweckbestimmung der Bewohnerzimmer durch den Baum beeinträchtigt wird, was im Zusammenhang mit einem Umbau des Heimes steht. Die Fällung wird gemäß den Bestimmungen der Baumschutzsatzung als gerechtfertigt eingestuft.

  Als Ausgleich für die Entfernung ist die Pflanzung von Ersatzbäumen vorgesehen. Auf dem Grundstück sollen vier Laubbäume mit einem Mindeststammumfang von 20 cm gepflanzt, erhalten und gepflegt werden.

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  Beratungsfolge

  • 11.05.2023 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (18. Sitzung)
  • 25.04.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (22. Sitzung)
• 5.7
  Kanalneubau Im Dorf Hiltrop, hier: Vorhandene Baustelleneinrichtungsfläche der Baumaßnahme Im Brennholt

  Zur Vorlage · 20230960 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Fraktion hat im Rahmen einer Anfrage zum Kanalneubau in Hiltrop Fragen zur verbleibenden Baustelleneinrichtung am Standort „Im Brennholt“ gestellt. Konkret wurde nach den Gründen für den Verbleib der Infrastruktur ein Jahr nach Abschluss der vorangegangenen Arbeiten, dem Zeitpunkt der Rückführung der Fläche in den ursprünglichen Zustand sowie nach einer etwaigen Fristsetzung für die Baufirma gefragt.

  Die Verwaltung antwortete hierzu, dass die Baustelleneinrichtungsfläche mit Anschlüssen für Wasser und Strom sowie aufbereiteten Flächen bewusst erhalten wird. Ziel ist es, diese Fläche für die nachfolgende Maßnahme „Erneuerung Mischwasser-Kanal Im Brennholt Teil 2“ zu nutzen. Da für das Folgeprojekt ähnliche technische Anforderungen wie die Grundwasserabsenkung und die Bereitstellung von Reinigungsanlagen bestehen, wurde der Erhalt der Fläche im Sinne einer Kosten-Nutzen-Abwägung beschlossen. Die Rückführung der Fläche in den ursprünglichen Zustand soll nach Abschluss des zweiten Bauteils erfolgen. Eine Frist für den Rückbau der Einrichtung wurde der Baufirma nicht gesetzt; die ARGE Kramer/Epping handelt laut Tiefbauamt auf Anweisung der Verwaltung.

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  Beratungsfolge

  • 25.04.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (22. Sitzung)
• 6.
  Anfragen
• 6.1
  Baumentfernung Kolpingplatz
• Nichtöffentlicher Teil
• 7.
  Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
• keine Tagesordnungspunkte
• 8.
  Anhörungen
• keine Tagesordnungspunkte
• 9.
  Vorschläge und Anregungen
• keine Tagesordnungspunkte
• 10.
  Anträge
• keine Tagesordnungspunkte
• 11.
  Mitteilungen
• 11.1
  Bebauung eines städtischen Grundstücks an der Hiltroper Landwehr

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 11.2
  Kauf von Grundstücken Am Ruhrpark

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 11.3
  Mitteilung über den Stand zur Erstellung von 4 Kitas in Systembauweise
• 12.
  Anfragen
• keine Tagesordnungspunkte