Integrationsausschuss (15. Sitzung)

05.12.2023, 15:15 – 05.12.2023, 16:36 Uhr

Gremium: Integrationsausschuss

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

Öffentlicher Teil
1.

Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1
Projektfinanzierung 2024
Zur Vorlage · 20233116 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Das Kommunale Integrationszentrum Bochum hat eine Beschlussvorlage zur Projektfinanzierung für das Jahr 2024 vorgelegt. Mit der Vorlage Nummer 20233116 wird die Festlegung eines Schwerpunktthemas für die Projektförderung beantragt, welche unter die Kategorie A der geltenden Zuwendungsrichtlinie fällt. Diese Förderung ist für Vereine und Initiativen vorgesehen, die im Bereich der Migrations- und Integrationsarbeit tätig sind.

Der Integrationsausschuss soll im Rahmen seiner Zuständigkeit über das Thema entscheiden. Die Vorlage erläutert, dass der Ausschuss jährlich über die Vergabe von Fördermitteln für Projekte in diesem Bereich beschließt und hierfür jeweils ein Schwerpunktthema definiert werden muss. Die entsprechende Entscheidung wird in der Sitzung des Integrationsausschusses am 5. Dezember 2023 erwartet.

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Beratungsfolge

05.12.2023 · Integrationsausschuss (15. Sitzung) — Die Vorlage ist aufgrund des gestellten Änderungsantrages gegenstandslos, daher keine Abstimmung.
Ergebnis: Die Vorlage ist aufgrund des gestellten Änderungsantrages gegenstandslos, daher keine Abstimmung.
1.1.1
Änderungsantrag zu TOP 1.1 Projektfinanzierung 2024 „Dialog- und Begegnungsräume schaffen“
Zur Vorlage · 20233218 · Änderungsantrag
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktionen SPD im Rat und Die Grünen im Rat haben einen Änderungsantrag für die Sitzung des Integrationsausschusses am 5. Dezember 2023 eingereicht. Gegenstand des Antrags ist die Projektfinanzierung für das Jahr 2024 unter dem Schwerpunktthema „Dialog- und Begegnungsräume schaffen“. Es sollen Projekte von Migrantenselbstorganisationen gefördert werden, die unterschiedliche weltanschauliche und religiöse Gruppen zusammenführen, um wechselseitiges Verständnis sowie konstruktive Auseinandersetzungen zu ermöglichen.

Die Verwaltung wird angefragt, den Beantragungsprozess umgehend einzuleiten und die entsprechenden Organisationen über die Modalitäten der Antragstellung in Kenntnis zu setzen. Die Beschlussfassung über die Vergabe der Mittel soll spätestens in der übernächsten Sitzung des Integrationsausschusses erfolgen.

In der Begründung wird darauf verwiesen, dass weltpolitische Konflikte auch in Bochum Auswirkungen haben und sich beispielsweise in Einstellungen gegenüber religiösen Gruppen zeigen. Ziel der Förderung ist es, Projekte anzusprechen, die Menschen mit unterschiedlichen Hintergründen miteinander in Beziehung setzen.

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Beratungsfolge

05.12.2023 · Integrationsausschuss (15. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
2.

Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
3.

Beschlussvorschläge für den Rat
3.1
Schaffung zusätzlicher Flächen für das Kommunale Krisenmanagement und damit verbundene außerplanmäßige Mittelbereitstellung für die Vorplanung der Anschaffung von multifunktionalen Modulbauten, die zunächst für die Flüchtlingsunterbringung genutzt werden
Zur Vorlage · 20232899 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung Bochums beantragt die Erweiterung des Kommunalen Krisenmanagements durch die Ausweisung zweier zusätzlicher Standorte. Neben den bereits bestehenden Flächen „Auf dem Esch 3“ und „Auf der Heide 32“ sollen künftig auch die Flächen am Bövinghauser Hellweg 94 sowie an der Kemnader Straße 437 als KKM-Standorte dienen. Ziel ist die Schaffung von Unterbringungsmöglichkeiten für bis zu 580 Personen durch den Einsatz multifunktionaler Modulbauten.

Grundlage für diesen Antrag sind Prognosen des Landes Nordrhein-Westfalen über steigende Flüchtlingszahlen sowie der Wegfall von etwa 1.060 Unterbringungskapazitäten im Stadtgebiet bis zum Jahr 2027. Die geplanten Modulbauten sollen Schlaf-, Aufenthalts- und Sanitärbereiche sowie Räume für Betreuungspersonal umfassen. Eine spätere alternative Nutzung der Bauten, etwa als Büroräume oder Unterrichtsflächen, ist in der Planung vorgesehen.

Für die Detailplanung und die Konkretisierung der Kostenschätzungen sollen im Haushaltsjahr 2023 außerplanmäßige Mittel in Höhe von 750.000 Euro bereitgestellt werden. Die Gesamtkosten für die Herrichtung der Flächen und die Anschaffung der Module werden auf etwa 25 Millionen Euro geschätzt. Die Deckung dieser Mittel soll über das investive Budget der Feuerwehr erfolgen, da sich dort Investitionen in Fahrzeugbeschaffungen zeitlich verschieben. Eine gesonderte Finanzvorlage zur Umsetzung der Maßnahmen wird für Anfang 2024 erwartet.

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Beratungsfolge

14.12.2023 · Rat (28. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
08.12.2023 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (21. Sitzung) — Einstimmig nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 1 (BD)
06.12.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (25. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
05.12.2023 · Integrationsausschuss (15. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
05.12.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (29. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
30.11.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (27. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
16.11.2023 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (20. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag.Die CDU-Fraktion nimmt nicht an der Abstimmung teil.
14.11.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (23. Sitzung) — Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20232899Enhaltungen: 0Dagegen: 1 (AfD)Dafür: 17 (SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU, FDP, Frau Aksevi)
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
3.2
Bericht zur kommunalen Pflegeplanung 2024 - 2025
Zur Vorlage · 20232879 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadtverwaltung Bochum hat eine Beschlussvorlage zur Verabschiedung der einfachen kommunalen Pflegeplanung für den Zeitraum 2024 bis 2025 vorgelegt. Die Erstellung dieser Planung wurde im Jahr 2022 dem Institut für Sozialforschung und Gesellschaftspolitik (ISG) übertragen. Dr. Engels vom ISG, der bereits in einer früheren Sitzung über den Sachstand berichtete, präsentiert nun die zentralen Ergebnisse des Planungsprozesses.

Die Grundlage für diese kommunale Pflegeplanung bildet der § 7 des Alten- und Pflegegesetzes Nordrhein-Westfalen (APG NRW). Dieser verpflichtet die Kommunen dazu, eine Bestandsaufnahme der vorhandenen Angebote durchzuführen sowie die qualitative und quantitative ausreichende Versorgung sicherzustellen. Der vorliegende Bericht umfasst statistische Daten zur aktuellen und voraussichtlichen Entwicklung der Bevölkerungsstruktur im Hinblick auf Pflegebedarf und Demenz. Zudem werden die derzeitigen Versorgungsstrukturen in verschiedenen pflegerischen Bereichen untersucht, um eine Prognose über die zukünftig erforderliche Angebotsstruktur zu erstellen. Mit der Vorlage wird der Beschluss der einfachen kommunalen Pflegeplanung für den Zeitraum 2024–2025 beantragt.

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Beratungsfolge

01.02.2024 · Rat (29. Sitzung) — Mehrheitlich nach Ergänzung des BeschlussvorschlagesEnthaltungen: 0dagegen: 13 (CDU)dafür: 61 (SPD/Grüne/BD/PAR&StG/UWG:FB/FDP/FASG/ LINKE/PAR/OB)
26.01.2024 · Beirat "Leben im Alter" (12. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
25.01.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (28. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
24.01.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (31. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
24.01.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (26. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
23.01.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (30. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
23.01.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (28. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
16.01.2024 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (21. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung (Die Partei&Stadtgestalter)Die CDU-Ratsfraktion hat nicht an der Abstimmung teilgenommen.
13.12.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (24. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei zwei Enthaltungen (CDU)
12.12.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (24. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20232879
05.12.2023 · Integrationsausschuss (15. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
Präsentation Kommunale Pflegeplanung
4.

Anträge
keine Tagesordnungspunkte
5.

Mitteilungen
5.1
Entwurf Betreuungs- und Unterbringungskonzept für Geflüchtete
Zur Vorlage · 20232813 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Das Amt für Soziales hat einen Entwurf für ein neues Betreuungs- und Unterbringungskonzept für Geflüchtete in Bochum vorgelegt. Die Vorlage dient dazu, die Ziele, Aufgaben und Herausforderungen der Arbeit mit geflüchteten Menschen darzustellen und als Handlungsorientierung zu fungieren. Zudem soll das Konzept Transparenz über die Prozesse der Unterbringung und Betreuung für politische Akteure, die Flüchtlingsarbeit sowie die Bürgerinnen und Bürger schaffen.

Die Gesamtverantwortung für dieses Fachgebiet obliegt in Bochum dem Amt für Soziales. Aufgrund der weltpolitischen Lage und der daraus resultierenden Aufnahmeverpflichtungen wurde das Konzept überarbeitet. Um verschiedene Perspektiven einzubeziehen, wurden bei der Erstellung auch die AG Wohlfahrt und die KABIB berücksichtigt. Bei dem vorliegenden Dokument handelt es sich um den Entwurf des Amtes für Soziales, in den etwaige Anmerkungen noch nicht eingeflossen sind. Die Vorlage wurde dem Integrationsausschuss zur Kenntnisnahme vorgelegt.

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Beratungsfolge

05.12.2023 · Integrationsausschuss (15. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
26.10.2023 · Integrationsausschuss (14. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird teilweise zurückgestellt.
Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
5.2
Entwurf Betreuungs- und Unterbringungskonzept für Geflüchtete
Zur Vorlage · 20232765/1 · Antwort der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung der Stadt Bochum hat auf Anfragen der SPD-Fraktion zum Entwurf eines Betreuungs- und Unterbringungskonzepts für Geflüchtete reagiert. Während die gesetzlichen Pflichtaufgaben zur Unterbringung unverändert bleiben, wurden die Arbeitsweisen angepasst. Dazu gehört unter anderem die Anmietung von Wohnungen, um familiären und gesundheitlichen Bedürfnissen besser gerecht zu werden. Seit 2017 existieren zudem fünf dezentrale Flüchtlingsbüros zur niederschwelligen Beratung. Der vorliegende Entwurf wird derzeit unter Berücksichtigung von Rückmeldungen aus Fachgremien wie der AG Wohlfahrt und der KABIB finalisiert.

Ein Bestandteil des Konzepts ist ein vereinheitlichtes Sanktionsstufenmodell, das den Mitarbeitenden in Unterkünften mehr Handlungssicherheit bietet als die bisherigen, teils unterschiedlichen Hausordnungen. Integration soll zudem durch die Einbindung von Sportvereinen und die Förderung des Ehrenamts unterstützt werden. Das Thema Arbeitsmarktzugang sowie Bildungsangebote sind im Konzept enthalten. Die Kriterien für die sogenannte „Wohnfähigkeit“ basieren auf der Fähigkeit, den Alltag – etwa in Bezug auf soziale Verhaltensweisen und Kommunikation mit Nachbarn – selbstständig zu bewältigen.

Hinsichtlich der Unterbringungsinfrastruktur plant die Verwaltung, noch in diesem Jahr eine Vorlage in den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales einzubringen. Aktuell werden keine weiteren Standorte für modulares Bauen geprüft. Ein geplantes Wohnprojekt am Fliednerhaus ist aufgrund der aktuellen Baukosten vorerst zurückgestellt. Bei der Auswahl neuer Standorte soll die Kommunikation mit den jeweiligen Bezirken abgestimmt werden.

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Beratungsfolge

22.02.2024 · Integrationsausschuss (16. Sitzung) — Beratungsergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
05.12.2023 · Integrationsausschuss (15. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
26.10.2023 · Integrationsausschuss (14. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird teilweise zurückgestellt.
Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
5.3

Kernaktivität "Gekommen um zu bleiben - Neue Einwohner*innen für Bochum" - mündlicher Bericht -
5.4

Das Projekt "KAoA" - Kein Anschluss ohne Abschluss - Übergang Schule Beruf - mündlicher Bericht -
Präsentation "KAoA" - Kein Anschluss ohne Abschluss -
5.5
Bochumer Ortsteile kompakt 2023
Zur Vorlage · 20232850 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat die dreizehnte Ausgabe der Broschüre „Bochumer Ortsteile kompakt 2023“ veröffentlicht. Das Dokument präsentiert die Sozialdaten für alle 30 Bochumer Ortsteile auf Basis der Auswertungen aus dem Jahr 2022. Die Daten werden in Relation zu den jeweiligen Stadtbezirken und zur Gesamtstadt gesetzt und umfassen Informationen zur Bevölkerungsstruktur, zur Wohnsituation sowie zur Betreuung in Kitas und der Offenen Ganztagsschule (OGS).

Ein Schwerpunkt dieser Ausgabe liegt auf dem Arbeitsmarkt. Für jeden der sechs Stadtbezirke wird ein Beispiel vorgestellt, das zeigt, wie auf Herausforderungen in den Bereichen Berufswahl, Ausbildung, Qualifizierung oder Fachkräftemangel reagiert wird. Ergänzend werden Daten zur erwerbsfähigen Bevölkerung, zum Beschäftigungsstand und zur Arbeitslosigkeit pro Bezirk aufgeführt.

Die Broschüre ist ab dem 16. November 2023 im Internet unter der Webseite der Sozialberichterstattung einsehbar. Über das Programm KomMonitor können die Daten zudem interaktiv als Kartogramm oder Zeitreihe abgerufen werden. Dieses Tool ersetzt den bisherigen InstantAtlas und wurde von der Hochschule Bochum entwickelt. Dank der Unterstützung des Regionalverbands Ruhr (RVR) steht die Nutzung für die Stadt Bochum kostenfrei zur Verfügung.

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Beratungsfolge

13.02.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung (23. Sitzung) — Beratungsergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
12.12.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (24. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
12.12.2023 · Beirat "Frauen, Geschlechtergerechtigkeit und Emanzipation" (14. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
05.12.2023 · Integrationsausschuss (15. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
05.12.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (29. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
05.12.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (27. Sitzung)
30.11.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (27. Sitzung)
29.11.2023 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (20. Sitzung)
22.11.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (23. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
22.11.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (29. Sitzung) — Die Beschlussfassung wird zurückgestellt.
22.11.2023 · Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa (16. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
17.11.2023 · Beirat "Leben im Alter" (11. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
16.11.2023 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (20. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.6
Geflüchtete Menschen in Bochum - aktueller Stand Oktober 2023
Zur Vorlage · 20232858 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Mit der Mitteilung der Verwaltung Nummer 20232858 liegt ein Bericht zum aktuellen Stand der geflüchteten Menschen in Bochum für den Monat Oktober 2023 vor. Die Vorlage, die unter der Federführung des Amtes für Soziales erstellt wurde, dient der regelmäßigen Berichterstattung über die gegenwärtige Situation in der Stadt.

Inhaltlich umfasst die Mitteilung eine Berichterstattung der Sozialdezernentin zum aktuellen Sachstand. Dabei erfolgt die Darstellung gegebenenfalls unter Einbeziehung der Leitungen des Amtes für Soziales sowie des Gesundheitsamtes. Ergänzend zu den textlichen Informationen werden die entsprechenden Statistiken zur aktuellen Lage bereitgestellt.

Die Vorlage ist für die Kenntnisnahme in zwei Ausschüssen vorgesehen. Der Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales wird die Informationen in seiner Sitzung am 16. November 2023 behandeln. Ein weiterer Termin zur Information im Integrationsausschuss ist für den 5. Dezember 2023 angesetzt.

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Beratungsfolge

05.12.2023 · Integrationsausschuss (15. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
16.11.2023 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (20. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.7
Bilanz und Ausblick "Bochum-Pass. Gemeinsam mehr erleben."
Zur Vorlage · 20232862 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung berichtet über die Entwicklung des Bochum-Passes, der berechtigten Personen mit geringem Einkommen Vergünstigungen bei kulturellen und Freizeitangeboten ermöglicht. Nachdem die Nutzung in den Vorjahren niedrig war, wurde 2023 die Zielgruppe um Bezieher von Wohngeld erweitert und rund 58.000 Berechtigte postalisch informiert. Bis zum 1. November 2023 verzeichnete der Pass insgesamt 35.242 Inanspruchnahmen, wobei insbesondere die WasserWelten Bochum GmbH und der Tierpark Bochum hohe Besucherzahlen aufwiesen. Im Rahmen des „Stärkungspaktes NRW“ wurden zudem etwa 300 Fahrräder sowie 352 Kühlgeräte an Berechtigte ausgegeben.

Für das Jahr 2024 ist eine Digitalisierung des Passes geplant. Eine Projektgruppe arbeitet an der Bereitstellung über eine Website und künftig eventuell über die Bochum-App. Um den Datenschutz zu gewährleisten, werden bei der Zusammenführung der Daten aus verschiedenen Quellen lediglich sogenannte Hash-Werte verwendet, sodass keine personenbezogenen Sozialdaten zwischen den Behörden übertragen werden müssen. Über eine Website können Berechtigte ihre Anspruchsberechtigung durch Eingabe von Daten aus ihren Leistungsbescheiden selbst prüfen und den Pass digital oder als PDF-Download erhalten. Für Personen ohne digitale Endgeräte bleibt der Bezug des Passes weiterhin an Stellen wie dem Amt für Soziales oder Seniorenbüros möglich.

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Beratungsfolge

26.01.2024 · Beirat "Leben im Alter" (12. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
14.12.2023 · Rat (28. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
12.12.2023 · Beirat "Frauen, Geschlechtergerechtigkeit und Emanzipation" (14. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
06.12.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (25. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
05.12.2023 · Integrationsausschuss (15. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
29.11.2023 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (20. Sitzung)
28.11.2023 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (17. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
24.11.2023 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (18. Sitzung)
16.11.2023 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (20. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.8
Hilfen für Flüchtlinge und Asylbewerber mit Behinderungen
Zur Vorlage · 20233110 · Antwort der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Fraktion im Bochumer Rat hat Informationen zur Barrierefreiheit von Integrations- und Sprachkursen für Geflüchtete mit Behinderungen angefragt. Die Verwaltung erklärte dazu, dass die Umsetzung von Inklusion eine dauerhafte Querschnittsaufgabe aller Dezernate und Ämter darstelle, deren Realisierung von den verfügbaren Ressourcen abhänge.

Hinsichtlich der Sprachangebote wird darauf verwiesen, dass ein Großteil der Deutschkurse der Volkshochschule in barrierefreien Räumlichkeiten stattfindet. Vor der Anmeldung erfolgt eine individuelle Beratung, um die Bedürfnisse der Teilnehmenden zu berücksichtigen. Für Menschen mit Sinnesbeeinträchtigungen werden spezialisierte Fachanbieter wie Blindenanstalten oder Gehörlosenzentren herangezogen. Auch Abschlussprüfungen können an der Volkshochschule barrierefrei, beispielsweise durch verlängerte Prüfungszeiten oder großformatige Materialien, durchgeführt werden.

Zur Förderung der sozialen Teilhabe verweist die Verwaltung auf Beratungsangebote wie die EUTB sowie auf den Fahrdienst der Stadt Bochum für Menschen mit Behinderungen, dessen Inanspruchnahme nach Prüfung durch das Amt für Soziales möglich ist. Für die Suche nach barrierefreien Sportangeboten werden der Behinderten- und Rehabilitationssportverband NRW e.V. sowie der Deutsche Rollstuhl-Sportverband e. V. als Anlaufstellen genannt. Als Beispiel für eine erfolgreiche Zusammenarbeit wird die Veranstaltungsreihe „Bochum inklusiv“ angeführt, die durch die Kooperation verschiedener Akteure sowie den Einsatz von Gebärdensprache und technischer Hilfsmitteln arbeitet.

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Beratungsfolge

14.12.2023 · Rat (28. Sitzung) — Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
05.12.2023 · Integrationsausschuss (15. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
6.

Anfragen
6.1
Sitzung des Integrationsausschusses bei der Jüdischen Gemeinde
Zur Vorlage · 20233245 · Anfrage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bochum hat eine Anfrage zur Sitzung des Integrationsausschusses am 5. Dezember 2023 eingereicht. In der Vorlage mit der Nummer 20233245 regt das Ratsmitglied Irina Becker an, eine der kommenden Sitzungen des Ausschusses in den Räumlichkeiten der Jüdischen Gemeinde durchzuführen.

Die Begründung für diesen Vorschlag bezieht sich auf die jüngsten Ereignisse, insbesondere die Angriffe auf Israel, sowie auf die Besorgnis über einen wachsenden Antisemitismus. Die Fraktion sieht in der Nutzung dieser Räumlichkeiten eine Möglichkeit, einen Raum für einen offenen Dialog und konstruktiven Austausch zu schaffen. Ziel sei es, die Bedeutung von Solidarität und Zusammenhalt zu verdeutlichen und das Verständnis zwischen den verschiedenen Gemeinschaften in Bochum zu fördern.

Mit der Anfrage an die Vorsitzende des Integrationsausschusses, Zoubeida Khodr, werden zwei Punkte adressiert: Zum einen wird nach der Position der Verwaltung zu diesem Thema gefragt. Zum anderen wird die Frage gestellt, ob eine Durchführung einer der nächsten Sitzungen in den Räumlichkeiten der Jüdischen Gemeinde möglich ist. Sollte dies nicht umsetzbar sein, bittet die Fraktion um Mitteilung der entsprechenden Hinderungsgründe.

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Beratungsfolge

05.12.2023 · Integrationsausschuss (15. Sitzung) — Die Anfrage ist mündlich beantwortet worden.
Ergebnis: Die Anfrage ist mündlich beantwortet worden.
Nichtöffentlicher Teil
7.

Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
8.

Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
9.

Beschlussvorschläge für den Rat
keine Tagesordnungspunkte
10.

Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11.

Mitteilungen
keine Tagesordnungspunkte
12.

Anfragen
keine Tagesordnungspunkte

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