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Tagesordnung

• Öffentlicher Teil
• 1.
  Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
• 1.1
  Sparte des Peter-Weiss-Preises 2023

  Zur Vorlage · 20223454 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Ausschuss für Kultur und Tourismus wird über die Sparte des Peter-Weiss-Preises für das Jahr 2023 entscheiden. Laut einer Beschlussvorlage der Verwaltung aus dem Fachbereich Kulturbüro und Kulturhistorische Museen wird vorgeschlagen, den Preis im kommenden Jahr in der Sparte Literatur zu vergeben.

  Der städtische Kulturpreis, benannt nach dem Autor, Dramatiker, Maler und Filmemacher Peter Weiss, wird seit 1990 im zweijährlichen Rhythmus verliehen. Die möglichen Sparten umfassen Literatur, Theater, bildende Kunst sowie Film. Ziel der Auszeichnung ist es, das Spektrum des Werkes von Peter Weiss zu berücksichtigen und künstlerisches Engagement zu fördern. Das Preisgeld beläuft sich auf 15.000 Euro.

  Gemäß dem Preisstatut ist der zuständige Ausschuss für die Festlegung der jeweiligen Sparte verantwortlich, wobei eine regelmäßige Abwechslung der Kategorien vorgesehen ist. Die Verwaltung begründet den Vorschlag für die Sparte Literatur mit der bisherigen Vergabepraxis, nach der die Kunstsparten abwechselnd besetzt wurden und alle Sparten bereits mehrfach prämiert wurden.

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  Beratungsfolge

  • 24.01.2023 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (13. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag, keine Enthaltungen

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag, keine Enthaltungen
• 1.2
  HalloDu-Theater: Zusätzliche Förderung der Betriebskosten 2023

  Zur Vorlage · 20230003 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Ausschuss für Kultur und Tourismus wird um die Entscheidung gebeten, das HalloDu-Theater im Jahr 2023 über den bereits bewilligten Betriebskostenzuschuss von 5.733 Euro hinaus mit einer zusätzlichen Förderung in Höhe von 10.000 Euro zu unterstützen. Damit würde sich die Gesamtförderung für den laufenden Betrieb auf 15.733 Euro belaufen, was der Vorgehensweise im Jahr 2022 entspricht.

  Die Verwaltung schlägt vor, diese Mehrkosten innerhalb des Budgets des Kulturbüros zu kompensieren, sodass kein zusätzlicher Mittelbedarf für den städtischen Haushalt entsteht. Die Vorlage zielt zudem darauf ab, die Gewährung dieser zusätzlichen Förderung auch für das Jahr 2024 sicherzustellen und den Gesamtbetrag der betrieblichen Förderung als Teil der Kernkompetenz „Starke Freie Kultur“ in die Bochum-Strategie aufzunehmen.

  Hintergrund ist ein Antrag des Antragstellers auf eine institutionelle Förderung von 25.176 Euro für das Jahr 2023, wobei bisher lediglich der Betrag aus der Bochum-Strategie abgesichert war. Die jährlichen Gesamtkosten des Theaters werden laut dem Antrag mit 93.161 Euro beziffert.

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  Beratungsfolge

  • 24.01.2023 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (13. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag, keine Enthaltungen

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag, keine Enthaltungen
• 1.3
  Umstellung der Förderung des „Open Space“ auf eine institutionelle Förderung

  Zur Vorlage · 20230008 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Ausschuss für Kultur und Tourismus soll die Förderung des „Open Space“ umstellen. Die Beschlussvorlage sieht vor, die Unterstützung des Vereins von einem Projektkostenzuschuss auf eine institutionelle Förderung in Form eines Betriebskostenzuschusses für das Jahr 2023 zu ändern.

  Der Open Space e.V. betreibt seit der Gründung in den Jahren 2014/15 eine etwa 1.200 Quadratmeter große Trainingsstätte für Kinder- und Jugendkultur, die Bereiche wie Urban Dance, Parkour oder Biking umfasst. Die Förderung erfolgt im Rahmen einer Kofinanzierung zwischen der Stadt Bochum, dem Land sowie dem Landesjugendamt. Da das Land seine Projektförderung bereits auf eine Strukturförderung umgestellt hat, soll nun auch die kommunale Förderung angepasst werden. Dies dient laut Vorlage dazu, den Verwaltungsaufwand bei der Prüfung von Verwendungsnachweisen zu reduzieren und die Sicherung des Betriebs sowie der Weiterentwicklung des Angebots zu ermöglichen.

  Der Verein hat für das Jahr 2023 einen Betriebskostenzuschuss in Höhe von 125.514,49 Euro beantragt. Eine entsprechende Förderung durch das Land wird nach Rücksprache erwartet, sofern die Stadt Bochum den Betrag in gleicher Höhe bereitstellt. Die Mittel sind im Haushaltsplan für 2023 vorgesehen. Der Beschluss gilt vorerst nur für das Jahr 2023; eine Entscheidung über die weitere Förderung soll am Ende des Jahres auf Basis neuer Erkenntnisse erfolgen.

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  Beratungsfolge

  • 24.01.2023 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (13. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag, keine Enthaltungen

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag, keine Enthaltungen
• 2.
  Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
• keine Tagesordnungspunkte
• 3.
  Beschlussvorschläge für den Rat
• 3.1
  Änderung der Benutzungsordnung

  Zur Vorlage · 20223551 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Stadtbücherei Bochum hat eine Beschlussvorlage zur Änderung der Benutzungsordnung vorgelegt. Ziel der Anpassung ist es, die Anmeldung für einen Benutzungsausweis künftig auch digital über das Online-Serviceportal der Stadt Bochum zu ermöglichen. Diese Maßnahme erfolgt aufgrund der Verpflichtungen aus dem Onlinezugangsgesetz.

  Bisher sieht die Regelung vor, dass eine Anmeldung nur persönlich unter Vorlage eines Personalausweises und durch Unterschrift erfolgen kann. Die vorgeschlagene Änderung ermöglicht künftig sowohl die persönliche als auch die digitale Anmeldung. Bei einem Online-Verfahren wird die Anerkennung der Benutzungsordnung sowie der dazugehörigen Informationen durch eine Zustimmung im Antrag ersetzt, anstatt einer physischen Unterschrift.

  Der Entwurf wird zunächst im Ausschuss für Kultur und Tourismus sowie im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Die endgültige Entscheidung über die Änderung der Benutzungsordnung soll am 9. Februar 2023 im Rat der Stadt Bochum fallen. Laut der Vorlage der Verwaltung entstehen durch diese Anpassung keine finanziellen Auswirkungen.

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  Beratungsfolge

  • 09.02.2023 · Rat (21. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 01.02.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (18. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 24.01.2023 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (13. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag, keine Enthaltungen

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag, keine Enthaltungen
• 4.
  Anträge
• 4.1
  Instandsetzung des Kapp-Putsch-Denkmals im Park Laer

  Zur Vorlage · 20230030 · Antrag

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt Bochum hat einen Antrag zur Instandsetzung des Kapp-Putsch-Denkmals im Park Laer eingebracht. Das Vorhaben sieht vor, dass der Ausschuss für Kultur und Tourismus eine vollständige und angemessene Sanierung des Denkmals im Laufe des Jahres 2023 beschließt.

  Ergänzend zur baulichen Instandsetzung soll eine Informationstafel aufgestellt werden. Die inhaltliche Gestaltung dieser Tafel ist in Zusammenarbeit mit dem Stadtarchiv vorgesehen, wobei weiterführende Informationen über einen QR-Code bereitgestellt werden sollen. Damit soll die historische Kontextualisierung des Ortes sichergestellt werden.

  Die Begründung des Antrags verweist auf die Bedeutung des Gedenkortes für die Bochumer Erinnerungskultur. Das Denkmal erinnert an die Bergarbeiter der Zeche Dannenbaum, die sich gegen den Kapp-Putsch zur Wehr setzten und Opfer des „weißen Terrors“ wurden. Die Fraktion weist auf den aktuellen, verwitterten Zustand des Gedenksteins sowie auf die ungepflegten Grünflächen hin. Zur Umsetzung der Maßnahmen schlägt die Fraktion die Nutzung von Mitteln aus dem Budget in Höhe von 1,4 Millionen Euro vor, das für Maßnahmen an Erinnerungsorten im laufenden Jahr bereitsteht.

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  Beratungsfolge

  • 24.01.2023 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (13. Sitzung) — Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag; dafür: 2 (FFB, Die Linke); dagegen: 13 (SPD, CDU, Die Grünen, FDP, Die Partei&Stadtgestalter)

  Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag; dafür: 2 (FFB, Die Linke); dagegen: 13 (SPD, CDU, Die Grünen, FDP, Die Partei&Stadtgestalter)
• 4.2
  Nachhaltigkeit im Kulturentwicklungsprozess

  Zur Vorlage · 20230053 · Antrag

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Mit dem Antrag Nummer 20230053 haben die Fraktionen der SPD und der Grünen im Bochumer Rat einen Vorschlag zur thematischen Ausrichtung der Kulturkonferenz 2023 vorgelegt. Ziel des Antrags ist es, den Schwerpunkt der kommenden Konferenz auf das Thema „Nachhaltigkeit und Kultur“ zu legen. Die inhaltliche Vorbereitung soll dabei in enger Abstimmung mit den beteiligten Akteuren erfolgen.

  Darüber hinaus wird angestrebt, dass die Durchführung der Konferenz selbst als Beispiel für eine nachhaltige Veranstaltung dient. Dabei sollen sowohl bestehende Herausforderungen als auch mögliche Lösungsansätze im Bereich der Nachhaltigkeit bei Veranstaltungen aufgezeigt werden. Ein weiterer Punkt des Antrags ist die inhaltliche Verknüpfung des Konferenzschwerpunktes mit der bestehenden Nachhaltigkeitsstrategie der Stadt Bochum.

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  Beratungsfolge

  • 24.01.2023 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (13. Sitzung) — Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag; dafür: 14 (SPD, CDU, Die Grünen, FDP, Die Linke, Die Partei&Stadtgestalter); dagegen: 1 (FFB)

  Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag; dafür: 14 (SPD, CDU, Die Grünen, FDP, Die Linke, Die Partei&Stadtgestalter); dagegen: 1 (FFB)
• 5.
  Mitteilungen
• 5.1
  Nachhaltigkeitsdeklaration des Deutschen Forums für Figurentheater und Puppenspielkunst e.V.; mündlicher Bericht der Leiterin Annette Dabs

  Zur Vorlage · 20230031 · Mitteilung der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Das Deutsche Forum für Figurentheater und Puppenspielkunst e.V. hat eine Nachhaltigkeitsdeklaration verfasst, die in den Katalog des Deutschen Nachhaltigkeitskodexes (DNK) aufgenommen wurde. Damit ist das Forum die erste Institution aus dem Bereich der Theater und darstellenden Künste, die diese Deklaration im Rahmen des DNK vorweisen kann.

  Im Ausschuss für Kultur und Tourismus wird am 24. Januar 2023 ein mündlicher Bericht zu diesem Vorgang erstattet. Die Leiterin des Forums, Annette Dabs, wird dabei die Gründe für die Erstellung der Deklaration sowie den Prozess ihrer Entstehung präsentationsgestützt erläutern. Die Mitteilung der Verwaltung mit der Vorlagennummer 20230031 dient der Kenntnisnahme durch das Gremium. Federführend für diese Vorlage ist das Kulturbüro und die Kulturhistorischen Museen.

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  Beratungsfolge

  • 24.01.2023 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (13. Sitzung)
• 5.2
  Kulturgarten

  Zur Vorlage · 20223404 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion UWG: Freie Bürger hat im Ausschuss für Kultur und Tourismus die Umsetzung temporärer Kulturgärten in Bochum angefragt. Das Konzept sah vor, in den Sommermonaten an ausgewählten Plätzen der Innenstadt durch Bepflanzung und Sitzmöbel die Aufenthaltsqualität sowie den Klimaschutz zu fördern.

  Das Umwelt- und Grünflächenamt erklärte in einer Antwort auf diese Anfrage, dass die Umsetzung mit einem hohen Verwaltungsaufwand verbunden sei. Dazu gehörten die Anschaffung und Pflege von Mobiliar und Pflanzen, der Transport, die Einlagerung sowie die Sicherstellung der Verkehrssicherungspflicht. Zudem wurde auf das Risiko von Vandalismus hingewiesen. Die Stadtverwaltung verfolgt stattdessen die Strategie, öffentliche Plätze durch fest installierte grüne Infrastruktur wie Bäume und Beete dauerhaft zu gestalten.

  Die Verwaltung verwies zudem auf bestehende Förderangebote für private Initiativen, wie etwa die Kampagne „Bochum blüht und summt“ oder die Unterstützung von Parklets und Projekten im Rahmen des Stadtteilfonds. Aufgrund der hohen administrativen Anforderungen und der bereits vorhandenen Maßnahmen wird die Einrichtung temporärer Kulturgärten nicht weiterverfolgt.

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  Beratungsfolge

  • 24.01.2023 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (13. Sitzung)
• 5.3
  Friedhof Laer: Denkmale

  Zur Vorlage · 20223456 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat auf eine Anfrage der SPD zum Zustand der Denkmale auf dem Friedhof Laer reagiert. Im Zentrum steht das Kriegerdenkmal für den Deutsch-Französischen Krieg 1870/71, dessen Soldatenfigur derzeit nicht am ursprünglichen Standort verbleibt. Nach einer Restaurierung in Hattingen wurde die Figur auf dem Friedhof Werne aufgestellt, während der Sockel in Laer leer steht.

  Eine Rückverlegung der Soldatenfigur an den ursprünglichen Sockel in Laer ist laut Verwaltung nicht vorgesehen. Die Entscheidung für den Standortwechsel nach Werne erfolgte, um Vandalismus und Beschädigungen am Denkmal zu vermeiden, die am alten Standort wiederholt aufgetreten waren. Seit dem Umzug im Jahr 2017 sind keine neuen Schäden verzeichnet worden.

  Hinsichtlich einer Instandsetzung des Sockels oder der Erstellung einer erläuternden Beschilderung verweist die Verwaltung auf die Notwendigkeit von Finanzierungsmöglichkeiten durch die Bezirksvertretung. Eine Reparatur des Sockels würde einen entsprechenden Antrag und die Bereitstellung bezirklicher Mittel voraussetzen. Für eine neue Beschilderung, deren Text vom Stadtarchiv erarbeitet und durch den Technischen Betrieb angebracht werden könnte, müssten ebenfalls Mittel aus dem Bezirk bereitgestellt werden.

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  Beratungsfolge

  • 24.01.2023 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (13. Sitzung)
• 5.4
  Riemker Friedhof Abgesperrte Grabanlagen

  Zur Vorlage · 20223521 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Im Rahmen einer Anfrage von Jens Matheuzik aus dem Ausschuss für Kultur und Tourismus hat die Verwaltung zur Situation zweier abgesperrter Grabanlagen auf dem Riemker Friedhof Stellung bezogen. Die Anfrage umfasste Fragen zum kulturhistorischen Wert der Grabmale, zu historischen Daten der beteiligten Familien sowie zu den Kosten einer möglichen Sanierung.

  Der Technische Betrieb erklärte, dass für eine wissenschaftliche Bewertung des kulturhistorischen Wertes die Expertise externer Gutachter notwendig sei, hierfür jedoch keine Haushaltsmittel zur Verfügung stünden. Auch die Recherchen des Technischen Betriebs und des Stadtarchivs lieferten nur wenige Informationen zu den Grabanlagen. Die Ermittlung der Sanierungskosten erfordere zudem das Einholen von Angeboten bei Fachbetrieben.

  Die Verwaltung teilte mit, dass die Gräber von den Nutzungsberechtigten aufgegeben wurden, die Grabmale jedoch aufgrund eines potenziellen Erhaltungswertes vorerst nicht entfernt wurden. Als Option wird vorgeschlagen, die Grabmale für eine Urnengemeinschaftsgrabanlage zu nutzen, indem sie versetzt und saniert werden. Die Kosten hierfür könnten durch Einnahmen aus dem Verkauf der neuen Gräber gedeckt werden. Sollten die Grabmale jedoch einen außergewöhnlichen kulturhistorischen Wert aufweisen, müssten sie an ihrem jetzigen Standort verbleiben, wofür allerdings ebenfalls keine Mittel für Gutachten oder Sanierung bereitstehen.

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  Beratungsfolge

  • 24.01.2023 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (13. Sitzung)
• 5.5
  Erinnerungsorte auf städtischen Friedhöfen

  Zur Vorlage · 20223538 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Technische Betrieb der Stadt Bochum hat eine Publikation zu den Erinnerungsorten auf städtischen Friedhöfen erstellt, in der verschiedene Anlagen in Form von Steckbriefen erfasst werden. Ziel dieser Bestandsaufnahme war die Dokumentation des Zustands sowie des Sanierungs- und Entwicklungsbedarfs der Gedenkorte. Zur Abgrenzung wurden vier Kategorien festgelegt: Ehrengräber, Grabstätten für Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft, Ehrenmale für Opfer von Grubenunglücken sowie Hochkreuze. Eine historische oder biografische Aufarbeitung war nicht Teil der Aufgabenstellung.

  Bezüglich des Potenzials für eine wissenschaftlich-historische Untersuchung stellt die Verwaltung fest, dass die Dokumentation eine erste Arbeitsgrundlage bietet, da die Anlagen identifiziert und verortet sind. Eine tiefergehende Aufarbeitung würde jedoch eine intensive Quellenrecherche voraussetzen, die aufgrund der schwierigen Überlieferungslage im Stadtarchiv als komplex einzustufen ist. Möglicherweise könnten einzelne Anlagen in Kooperation mit universitären Forschungsprojekten untersucht werden. Die Publikation erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit, umfasst jedoch alle stadtgeschichtlich relevanten Anlagen der vier definierten Kategorien, die vom Technischen Betrieb unterhalten werden.

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  Beratungsfolge

  • 24.01.2023 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (13. Sitzung)
• 5.6
  Festival "Ruhr-International"

  Zur Vorlage · 20223183 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion der Grünen im Rat hat zur Beteiligung von Migrantenselbstorganisationen am Festival „Ruhr International“ angefragt und dabei die Einrichtung eines Beirats vorgeschlagen. Ziel ist es, die Mitwirkung von Vereinen und Initiativen an der Programmgestaltung zu verbessern.

  Die Kulturverwaltung erklärte in ihrer Antwort, dass die Einbindung solcher Akteure bereits ein Kernbestandteil des Festivals sei. Für die Ausgabe 2024 wird jedoch ein verstärkter Austausch zwischen den Veranstaltern und den interkulturellen Akteuren angestrebt. In Abstimmung mit der Veranstaltergemeinschaft – bestehend aus dem Bahnhof Langendreer, der Bochumer Veranstaltungs GmbH und dem Kulturbüro Bochum – befürwortet die Verwaltung die Bildung eines Beirats. Dieses Gremium soll sich aus Migrantenselbstorganisationen, Initiativen und Vereinen zusammensetzen und mit den Organisatoren über die Programmgestaltung sowie gesellschaftlich relevante Themen beraten. Eine transparente Kommunikation soll sicherstellen, dass möglichst viele Organisationen rechtzeitig über Mitwirkungsmöglichkeiten informiert werden. Die Verwaltung wird einen Vorschlag zur konkreten Ausgestaltung des Beirats erarbeiten und dem zuständigen Ausschuss vorlegen.

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  Beratungsfolge

  • 28.02.2023 · Integrationsausschuss (11. Sitzung)
  • 24.01.2023 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (13. Sitzung)
• 6.
  Anfragen
• 6.1
  Gewerbepark Lothringen: Kulturrat, Kulturwerk, ehemaliges Verwaltungsgebäude der Zeche Lothringen

  Zur Vorlage · 20230021 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Im Ausschuss für Kultur und Tourismus wurde eine Anfrage der SPD-Fraktion zum Gewerbepark Lothringen eingebracht. Die Anfrage thematisiert den Zustand sowie die künftige Nutzung verschiedener Standorte innerhalb des Gewerbeparks, zu dem unter anderem der Kulturrat und das Kulturwerk gehören.

  Hinsichtlich des Gebäudes des Kulturrats wird nach einem Zeit- und Maßnahmenplan für die Instandsetzung beziehungsweise Modernisierung gefragt. Als Anlass dienen hierbei aufgetretene Wasserschäden, die Stilllegung einer Anlage zur Energiegewinnung aus Grubengas sowie Aspekte der Barrierefreiheit und des Arbeitsschutzes.

  Des Weiteren bittet die Fraktion um eine Darstellung der aktuellen Auslastung des Kulturwerks Lothringen sowie um eine Bewertung des Erfolgs der dort ansässigen jungen Unternehmen durch die Wirtschaftsentwicklung Bochum. Zudem werden Informationen zur künftigen Entwicklung des Kulturwerks angefordert. Abschließend wird nach dem gegenwärtigen Zustand und der geplanten Nutzung des ehemaligen Verwaltungsgebäudes der Zeche Lothringen gefragt, nachdem Medienberichte über Überlegungen eines Projektentwicklers zur Schaffung von Mietwohnungen veröffentlicht wurden.

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  Beratungsfolge

  • 24.01.2023 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (13. Sitzung)
• 6.2
  Wissensvermittlung zur Bochumer Kulturgeschichte

  Zur Vorlage · 20230138 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion „Die PARTEI & STADTGESTALTER“ hat zur 13. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Tourismus eine Anfrage zur Wissensvermittlung der Bochumer Kulturgeschichte eingereicht. In dem von Paul Tobias Dahlmann unterzeichneten Dokument wird die Frage aufgeworfen, wie die Kenntnisse über die lokale Kulturgeschichte unter den Bochumer Bürgerinnen und Bürgern beschaffen sind. Während bekannte Institutionen wie Museen oder Kunst im öffentlichen Raum präsent sind, weist die Anfrage darauf hin, dass viele kulturgeschichtliche Details weniger bekannt sind. Als Beispiele werden die Pilgerkapelle in Höntrop, der Gefängnisturm von Haus Langendreer sowie die Legende des Räuberhauptmanns Korte angeführt.

  Die Anfrage umfasst zudem die Frage nach vorhandenem Lehrmaterial für Schulen oder die Volkshochschule und ob Bedarf an der Erstellung neuer Materialien besteht. Es wird nach einem übergeordneten Konzept zur Förderung älterer Kultur sowie nach Informationsmöglichkeiten für Bürger gefragt. Falls keine Daten zum aktuellen Kenntnisstand vorliegen, wird die Frage nach den Möglichkeiten einer entsprechenden Datenerhebung gestellt.

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  Beratungsfolge

  • 24.01.2023 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (13. Sitzung)
• 6.3
  Möglicher Standort einer "Speakers Corner"

  Zur Vorlage · 20230139 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion „Die PARTEI & STADTGESTALTER“ hat im Rahmen einer Anfrage zur 13. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Tourismus die Prüfung eines möglichen Standorts für eine sogenannte „Speakers Corner“ in Bochum angeregt. Orientiert an dem Vorbild im Londoner Hyde Park, soll ein Ort geschaffen werden, der Bürgern die öffentliche Rede zu verschiedenen Themen ermöglicht.

  In der Anfrage wird die Verwaltung gefragt, ob aus ihrer Sicht Orte in Bochum existieren, die aufgrund einer hohen Passantenfrequenz und guter Erreichbarkeit innerhalb öffentlicher Grünanlagen als geeignete Standorte für ein solches Vorhaben infrage kommen. Zudem wird nach den ordnungsrechtlichen Vorgaben gefragt, die bei der Nutzung solcher Flächen zu beachten wären.

  Als konkreten Standort zur Prüfung nennt die Fraktion die Freifläche gegenüber dem Kunstmuseum am Zugang zum Bochumer Stadtpark, im Bereich der Kreuzung Bergstraße und Kurfürstenstraße. Die Anfrage bittet um eine Einschätzung zur Eignung dieses Ortes, insbesondere für den Fall, dass keine hinreichenden Daten zum Besucherverhalten an dieser Stelle vorliegen.

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  • 24.01.2023 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (13. Sitzung)
• 6.4
  Gedenktafeln Theresienstadt

  Zur Vorlage · 20230176 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bochum hat eine Anfrage zum aktuellen Stand der geplanten Gedenktafeln im Terezín Memorial eingereicht. Ziel des Vorhabens ist es, im Kolumbarium der Gedenkstätte Theresienstadt eine Tafel zu platzieren, die an die aus Bochum und Wattenscheid deportierten Menschen erinnert.

  Im Rahmen eines Schulprojekts, an dem die Erich-Kästner-Gesamtschule, der Kinder- und Jugendring Bochum e.V. sowie das kommunale Integrationszentrum beteiligt sind, sollen der historische Kontext sowie die Gestaltung und Inschrift der Gedenktafel erarbeitet werden. Die Finanzierung der Projektarbeit ist durch die beteiligten Institutionen vorgesehen.

  Mit der Anfrage von Ratsmitglied Irina Becker werden Informationen zu mehreren Punkten angefordert. Es wird gefragt, ob das Schulprojekt durchgeführt wurde und ob die für den 9. November 2022 geplante Gedenkveranstaltung stattgefunden hat. Des Weiteren bittet die Fraktion um Auskunft über die konkrete Gestaltung der Tafel sowie über die Finanzierung einer geplanten Gedenkstättenfahrt nach Terezín im Jahr 2023, bei der die Schülerinnen und Schüler die Tafel im Namen der Stadt Bochum übergeben könnten.

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  Beratungsfolge

  • 24.01.2023 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (13. Sitzung)
• 6.5
  Aufwertung der Unterführung Wittener Straße durch Kunstinstallationen

  Zur Vorlage · 20230205 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion „Die Grünen im Rat“ hat eine Anfrage an den Oberbürgermeister zur Gestaltung der Unterführung Wittener Straße eingereicht. Im Fokus steht die mögliche Aufwertung der Fernbushaltestelle unter der Brücke Wittener Straße durch Kunstinstallationen, um die Attraktivität des Standorts für Touristen und die lokale Bevölkerung zu erhöhen.

  Die Anfrage umfasst mehrere Fragestellungen zur Umsetzung von Lichtkunst an dieser Stelle sowie deren Auswirkungen auf die touristische Wahrnehmung Bochums. Dabei wird nach der Einschätzung der Verwaltung bezüglich etwaiger Restriktionen gefragt, die durch ein bereits vorhandenes Kunstwerk an der Zählstelle entstehen könnten. Ein weiterer Aspekt der Anfrage ist die mögliche Einbindung lokaler Künstlerinnen und Künstler in das Vorhaben.

  Zusätzlich bittet die Fraktion um eine Beurteilung durch die Verwaltung hinsichtlich weiterer Maßnahmen zur Steigerung der Attraktivität des Bereichs, wie etwa die Installation von Sitzgelegenheiten oder Mülleimern.

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  Beratungsfolge

  • 24.01.2023 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (13. Sitzung)
• Nichtöffentlicher Teil
• 7.
  Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
• keine Tagesordnungspunkte
• 8.
  Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
• keine Tagesordnungspunkte
• 9.
  Beschlussvorschläge für den Rat
• keine Tagesordnungspunkte
• 10.
  Mitteilungen
• keine Tagesordnungspunkte
• 11.
  Anfragen
• keine Tagesordnungspunkte