Bochum Transparent

Das Rechnungsprüfungsamt der Stadt Bochum hat im Auftrag des Oberbürgermeisters eine Sonderprüfung zur förmlichen Nachbarbeteiligung bei der Baumaßnahme „Badepark Höntrop“ durchgeführt. Die Untersuchung befasst sich mit der grundsätzlichen Durchführung von Nachbarbeteiligungsverfahren sowie den dafür erforderlichen internen Prozessen.

Im Rahmen der Prüfung wurde analysiert, wie ein Fehler im Verfahren entstanden ist, welcher Kenntnisstand bei den beteiligten Personen vorlag und welche Maßnahmen zur Vermeidung künftiger Fehler implementiert werden können. Da der Prüfbericht Informationen zu einem laufenden Verfahren in Grundstücksangelegenheiten enthält und Details nennt, die eine Zuordnung zu einzelnen Personen ermöglichen könnten, wird die Behandlung des Berichts im nichtöffentlichen Teil des Rechnungsprüfungsausschusses vorgesehen. Zudem ist ein Klageverfahren vor dem Verwaltungsgericht bezüglich der geprüften Thematik anhängig. Die Vorlage dient dem Rechnungsprüfungsausschuss in seiner Sitzung am 1. Dezember 2023 zur Kenntnisnahme.