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Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (22. Sitzung)

25.04.2023, 13:00 – 25.04.2023, 14:53

Gremium: Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid

Dokumente:

Tagesordnung

Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde Bezirke
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1 Mobiliar im Sitzungssaal des Rathauses Wattenscheid

Vorlage ansehen · 20230902 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20230902

1.2 Zuschussantrag des Box-Sport-Club 1921 Wattenscheid e.V.

Vorlage ansehen · 20230871 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20230871 bei zwei Enthaltungen (UWG: FB)

2. Anhörungen
keine Tagesordnungspunkte
3. Vorschläge und Anregungen
keine Tagesordnungspunkte
4. Anträge
4.1 Erneuerung Bankauflagen Nivelles-Platz

Vorlage ansehen · 20230825 · Antrag

Ergebnis: Der Antrag wird zurückgezogen.

4.2 Erhalt von Kunstwerken der Wattenscheider Künstler_innen Anneliese Martin-Habig und Werner Habig

Vorlage ansehen · 20230930 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20230930

5. Mitteilungen
5.1 Mündlicher Bericht des Bezirksbürgermeisters und der Bezirksverwaltungsstelle
5.2 Vorstellung der neuen Geschäftsführung der Bochum Marketing GmbH
5.3 Waldbühne Höntrop: Prüfauftrag Erweiterung der Platzkapazität und aktueller Sachstand

Vorlage ansehen · 20230714 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 Erwerb von Kompensationsflächen

Vorlage ansehen · 20230773 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.5 Verkauf von städtischen Grundstücken an der Straße „Hollenhagen“

Vorlage ansehen · 20230012/1 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.6 Toiletten in Park- und Grünanlagen

Vorlage ansehen · 20230775 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.7 Fehlende Mülleimer im Bezirk

Vorlage ansehen · 20230679 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.8 Ampelschaltung Kreuzung Wattenscheider Hellweg und Berliner Straße in Höntrop

Vorlage ansehen · 20230567 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.9 Sonnenschutz auf Kinderspielplätzen

Vorlage ansehen · 20230917 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.10 Infopoint im Rathaus Wattenscheid

Vorlage ansehen · 20230934 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6. Anfragen
6.1 Anschluss des Radweges Wattenscheider Bach an den RS1

Vorlage ansehen · 20230898 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.2 Anfrage zu den Planungen des RS1 zwischen Aschenbruch und Darpestraße

Vorlage ansehen · 20230899 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.3 Wilde Müllkippe am ehemaligen Autokino in Wattenscheid

Vorlage ansehen · 20231089 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.4 Weiteres Verfahren und Planung zum ehemaligen Hallenfreibad Höntrop

Vorlage ansehen · 20231114 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

Nichtöffentlicher Teil
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
7.1 Verkauf von städtischen Grundstücken an der Straße „Hollenhagen“

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20230013/1

8. Anhörungen
8.1 Erwerb von Kompensationsflächen

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20230774 bei zwei Enthaltungen (UWG: FB)

9. Vorschläge und Anregungen
keine Tagesordnungspunkte
10. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11. Mitteilungen
11.1 Schrottimmobilie in der Straße „Im Vogelspoth“

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

12. Anfragen
keine Tagesordnungspunkte