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Tagesordnung
- Öffentlicher Teil
- Einwohnerfragestunde Bezirke
- keine Tagesordnungspunkte
- 1.Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
- 1.1Wasserspielplatz im Volkspark HiltropZur Vorlage · 20221333 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung Bochum-Nord berät über die Umsetzung eines Wasserspielplatzes im Volkspark Hiltrop. Die Verwaltung schlägt vor, die vorliegende Planung für den neuen Spielbereich zu beschließen. Der Anstoß für das Projekt ging von der SPD-Fraktion aus, wobei ursprünglich eine Bereitstellung von 50.000 Euro aus Bezirksmitteln vorgesehen war. Aufgrund der detaillierten Planung und allgemeiner Kostensteigerungen belaufen sich die aktuellen Baukosten auf rund 78.000 Euro, wobei die erforderlichen Mittel für diesen Ausbau derzeit nicht zur Verfügung stehen.
Der geplante Bereich umfasst zentrale Elemente wie eine Kurbelpumpe, ein Betonbecken sowie ein Rinnensystem aus Betonfertigteilen. Das Wasser wird von der Pumpe über einen Metallspeier in eine Rinne geleitet, die schließlich in einer Rasenmulde endet und das Wasser zum angrenzenden Bachgraben führt. Ergänzt wird die Anlage durch Sand- und Matschspielbereiche sowie Natursteinquader, die gleichzeitig als Sitzgelegenheiten dienen können.
Zur Sicherstellung der hygienischen Anforderungen soll die Wasserversorgung über eine Systemtrennung mit nachgeschalteter Bevorratung und einer Pumpe erfolgen. Die technische Steuerung, einschließlich einer automatischen Niveauregulierung und einer Winterbeheizung der Leitungen zur Sicherung des Betriebs, wird in einem Container neben dem Filtergebäude untergebracht. Eine Umsetzung der Maßnahmen ist für das Jahr 2022 vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 14.06.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (15. Sitzung) — Einstimmig
Ergebnis: Einstimmig - 1.2Widmung eines Teilbereiches der Lothringer StraßeZur Vorlage · 20221346 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung der Stadt Bochum hat über das Tiefbauamt die Beschlussvorlage 20221346 vorgelegt, mit der ein Teilbereich der Lothringer Straße als Gemeindestraße gewidmet werden soll. Betroffen ist ein Abschnitt in der Gemarkung Gerthe (Flur 17, Flurstücke 168 und 232).
Der Antrag sieht vor, diesen Bereich offiziell als öffentliche Verkehrsfläche festzulegen, um die Erschließung der Anwohner zu gewährleisten. Laut Begründung der Vorlage ist die betreffende Teilfläche bereits im rechtsverbindlichen Bebauungsplan Nr. 491N der Stadt Bochum als öffentliche Verkehrsfläche festgesetzt. Während andere Abschnitte der Lothringer Straße bereits öffentlich sind, soll nun auch dieser spezifische Bereich in den Bestand der Gemeindestraßen aufgenommen werden.
Die entsprechenden Flächen befinden sich im Eigentum der Stadt Bochum. Die rechtliche Grundlage für die Widmung bildet das Straßen- und Wegegesetz NRW. Über den Vorschlag der Verwaltung wird in der Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Nord am 14. Juni 2022 entschieden.
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Beratungsfolge
- 14.06.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (15. Sitzung) — Einstimmig
Ergebnis: Einstimmig - 1.3Zuwendungen und Zuschüsse an Vereine, Verbände, Schulen, Kirchen, Kindertageseinrichtungen und Initiativen im Stadtbezirk Bochum-Nord hier: Zuschussantrag des Kulturrats BochumZur Vorlage · 20221598 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung Bochum-Nord berät in ihrer Sitzung am 14. Juni 202
Die Bezirksvertretung Bochum-Nord berät in ihrer Sitzung am 14. Juni 2022 über einen Zuschussantrag des Kulturrats Bochum. Gegenstand der Beschlussvorlage 20221598 ist die finanzielle Unterstützung für die Durchführung der Veranstaltung „Gypsy-Spezial“.
Der Vorschlag sieht vor, dem Kulturrat einen Betrag in Höhe von 905 Euro zu gewähren. Dieser Zuschuss entspricht 50 Prozent der ungedeckten Kosten des Projekts. Die Kostenkalkulation weist eine Deckungslücke von 1.810 Euro aus, die durch den beantragten Betrag teilweise geschlossen werden soll.
Die zuständige Bez.-Verw.-Stelle Bochum-Nord III stellt fest, dass die Veranstaltung nach den Richtlinien für Zuwendungen und Zuschüsse der Bezirksvertretung grundsätzlich förderfähig ist. Da die Mittel des Kulturbüros für das Jahr 2022 bereits ausgeschöpft sind, empfiehlt die Verwaltung die Bewilligung aus bezirklichen Mitteln. Durch die Maßnahme entstehen keine jährlichen Folgelasten.
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Beratungsfolge
- 14.06.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (15. Sitzung) — Einstimmig
Ergebnis: Einstimmig - 2.Anhörungen
- keine Tagesordnungspunkte
- 3.Vorschläge und Anregungen
- keine Tagesordnungspunkte
- 4.Anträge
- keine Tagesordnungspunkte
- 5.Mitteilungen
- 5.1Park-/Festplatz am Ehrenmal GertheZur Vorlage · 20221231 · Antwort der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat auf eine Anfrage der SPD-Fraktion zum geplanten Park- und Festplatz am Ehrenmal Gerthe reagiert. Hintergrund ist die Bereitstellung von 30.000 Euro im Haushalt 2020/2021, um die Parkplatzsituation an der Sportanlage „Am Ehrenmal“ zu verbessern und die Belastung der Anwohner durch zugeparkte Straßen zu reduzieren.
Ein aktueller Planungsstand zeigt eine Vorplanungsskizze, die die Schaffung von sechs Stellplätzen, einschließlich eines Behindertenparkplatzes, im Bereich der Heinrichstraße vorsieht. Das Umwelt- und Grünflächenamt lehnt eine Befestigung der Rasenfläche vor der denkmalgeschützten Turnhalle jedoch ab. Für die Nutzung als Festplatz ist zwar eine Fläche für ein Zelt vorgesehen, allerdings ist eine Befahrung der Grünfläche zum Auf- und Abbau nicht gestattet; die Anlieferung müsste bis zur Straßenkante erfolgen, sodass der restliche Aufbau in Handarbeit erfolgen muss.
Die Verwaltung empfiehlt, über die reine Parkplatzschaffung hinaus ein Mobilitätskonzept zu entwickeln, das auch den Fuß- und Radverkehr sowie alternative Flächen in Gerthe berücksichtigt. Als Option wird zudem der künftige Bürgerpark am Schulzentrum Gerthe genannt. Eine Umsetzung der Maßnahmen hängt von der Entscheidung der Bezirksvertretung ab, ob die vorliegende Skizze weiterverfolgt werden soll. Die für die Planung vorgesehenen Mittel wurden vom Haushalt 2021 in das Jahr 2022 übertragen.
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Beratungsfolge
- 14.06.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (15. Sitzung)
- 5.2(LKW-) Parken und Verkehr Harpener HellwegZur Vorlage · 20221273 · Antwort der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat auf eine Nachfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Verkehrssituation am Harpener Hellweg reagiert. Gegenstand der Diskussion ist die Bewertung von Durchfahrtsverstößen durch LKW während der Nachtstunden. Die Fraktion widersprach der Einschätzung der Verwaltung, dass eine Anzahl von 70 Verstößen als gering einzustufen sei, und forderte eine Erläuterung der Berechnungsgrundlage.
Das Rechtsamt begründet die Einstufung mit dem Verhältnis zwischen erlaubten Durchfahrten und den festgestellten Verstößen sowie der Dauer der Kontrollen. Bei einer Überprüfung im Zeitraum vom 4. bis zum 14. März 2022 wurden in Fahrtrichtung Maischützenstraße 61 Durchfahrten von Linienbussen und 10 Durchfahrten von LKWs verzeichnet.
Bezüglich der Lärmproblematik im Zeitraum des nächtlichen Durchfahrtsverbots zwischen 22 Uhr und 6 Uhr erkennt die Verwaltung die Beschwerden der Anwohnenden an. Da neben den LKWs auch eine höhere Anzahl an erlaubten Fahrten durch Linienbusse und PKW Lärm verursacht, wird die Verkehrsüberwachung durch die Polizei sowie die kommunale Verkehrsüberwachung im Rahmen der verfügbaren Ressourcen fortgesetzt.
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Beratungsfolge
- 14.06.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (15. Sitzung)
- 5.3Kernaktivität „Bochumer Ehrenamtsagentur e.V.“ – Sachstand Ehrenamtskarte / Einführung Jubiläums-Ehrenamtskarte in BochumZur Vorlage · 20221227 · Mitteilung der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung Bochums hat über den aktuellen Sachstand der Ehrenamtskarte NRW sowie die Einführung einer neuen Jubiläums-Ehrenamtskarte informiert. Die Mitteilung umfasst Details zum Beantragungsverfahren, Statistiken zu bereits ausgegebenen Karten und Informationen zur neuen Jubiläums-Variante, deren Einführung für Mitte Juli 2022 vorgesehen ist.
Die klassische Ehrenamtskarte wird Personen gewährt, die in den vergangenen zwei Jahren nachweislich mindestens 250 Stunden pro Jahr oder fünf Stunden pro Woche ehrenamtlich tätig waren. Die neue Jubiläums-Ehrenamtskarte richtet sich an Personen mit einer mindestens 25-jährigen ehrenamtlichen Tätigkeit. Im Gegensatz zur regulären Karte ist die Jubiläums-Version lebenslang gültig und erfordert keine spezifische jährliche Stundenanzahl. Beide Karten ermöglichen Vergünstigungen bei teilnehmenden Einrichtungen in Nordrhein-Westfalen, etwa in Museen, Kinos oder Sportstätten.
Die Ausgabe erfolgt durch die Bochumer Ehrenamtsagentur e.V. in Kooperation mit der Stadt. Antragsformulare sind über die städtische Website oder die Internetpräsenz der Agentur abrufbar. Der Prozess ist auf Unbürokratie ausgelegt, wobei die Bestätigung des Engagements primär durch die jeweiligen Organisationen erfolgt. Zudem erhalten Inhaber der Jugendleiter*innenCard (JuLeiCa) unter 26 Jahren die Ehrenamtskarte ohne zusätzlichen Nachweis der Stundenanzahl. Die Bereitstellung der Karten ist kostenfrei.
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Beratungsfolge
- 25.08.2022 · Rat (17. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 17.08.2022 · Haupt- und Finanzausschuss (14. Sitzung)
- 11.08.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (15. Sitzung)
- 28.06.2022 · Beirat "Frauen, Geschlechtergerechtigkeit und Emanzipation" (6. Sitzung)
- 22.06.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (13. Sitzung)
- 21.06.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (13. Sitzung)
- 14.06.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (15. Sitzung)
- 10.06.2022 · Beirat "Leben im Alter" (5. Sitzung)
- 08.06.2022 · Integrationsausschuss (8. Sitzung)
- 01.06.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (17. Sitzung)
- 31.05.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (14. Sitzung)
- 5.4Stadtteile Harpen und RosenbergZur Vorlage · 20221364 · Mitteilung der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen hat in der Bezirksvertretung Bochum-Nord die getrennte statistische Auswertung der Stadtteile Harpen und Rosenberg angefragt. Hintergrund ist die Sorge, dass eine zusammengefasste Darstellung die spezifischen sozialen Herausforderungen im Stadtteil Rosenberg nicht ausreichend abbildet, was die Beantragung von Fördermitteln erschweren könnte.
Die Verwaltung führt aus, dass das seit 1981 gültige Statistische Gliederungssystem der Stadt Bochum die beiden Gebiete als einen statistischen Bezirk zusammenfasst. Eine Änderung dieses Systems erfordert einen politischen Beschluss durch den Haupt- und Finanzausschuss sowie den Rat und kann nicht allein durch die Verwaltung erfolgen. Zudem könnten bei einer Neugliederung aus Datenschutzgründen bestimmte Kennzahlen wegfallen oder historische Zeitreihen verloren gehen, da eine rückwirkende Zuordnung der Daten erhebliche personelle und finanzielle Ressourcen beanspruchen würde.
Als Lösung bietet die Verwaltung jedoch eine getrennte Auswertung für bestimmte Kernindikatoren an. Durch die Nutzung angepasster Daten der Bundesagentur für Arbeit ist seit 2018 möglich, die Sozialstruktur für den Raum Rosenberg separat darzustellen. Diese Sonderauswertung soll dazu dienen, die unterschiedliche Bevölkerungsstruktur zu verdeutlichen und die Grundlage für Förderanträge zu stärken, ohne das offizielle statistische Gliederungssystem der Stadt verändern zu müssen.
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Beratungsfolge
- 14.06.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (15. Sitzung)
- 5.5Elbestraße - Sicherungsmaßnahmen gegen das Überfahren des östlichen GehwegesZur Vorlage · 20220997 · Antwort der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
In der Elbestraße wurden Sicherungsmaßnahmen durchgeführt, um das Überfahren des östlichen Gehwegs durch Kraftfahrzeuge zu unterbinden. Die Information zur Umsetzung dieser Maßnahme geht auf eine Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung vom 1. März 2022 zurück. In diesem Zusammenhang hatte die Fraktion um Auskunft darüber gebeten, wann die entsprechenden Arbeiten an der Elbestraße realisiert werden.
Die Verwaltung nahm in ihrer Stellungnahme Bezug auf die vorangegangene Vorstellung des Vorhabens im Bezirksausschuss Bochum-Nord. Das Thema war bereits in der 12. Sitzung des Gremiums unter dem Tagesordnungspunkt 5.11 behandelt worden, wobei die Bezirksvertretung die Mitteilung zur Kenntnis nahm. Laut den Angaben des Tiefbauamtes wurden die baulichen Maßnahmen an der Elbestraße am 3. Mai 2022 abgeschlossen.
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Beratungsfolge
- 14.06.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (15. Sitzung)
- 5.6Illegal errichtete Mountainbike StreckenZur Vorlage · 20221332 · Mitteilung der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Das Umwelt- und Grünflächenamt weist in einer Mitteilung auf die zunehmende Anlage von Mountainbike-Strecken und sogenannten Singletrails in den Bochumer Wäldern hin. Dabei werden Pfade planiert, Bäume zur Nutzung als Bauholz gefällt und Abgrabungen für Rampen vorgenommen. Diese Eingriffe führen zu Bodenverdichtung, Schäden an Baumwurzeln sowie zu Erosion bei Starkregen. Zudem wird die Störung von Wildtieren und der Verlust von Lebensräumen durch die veränderte Vegetation beschrieben.
Rechtlich ist das Radfahren im Wald gemäß Bundeswaldgesetz primär auf Wegen und Straßen gestattet. In Naturschutzgebieten sind Fahrten abseits dieser Wege untersagt. Die Bochumer Landschaftspläne verbieten zudem Abgrabungen oder Veränderungen, welche das Landschaftsbild beeinträchtigen oder Bäume schädigen könnten. Hinsichtlich der Haftung stellt die Verwaltung fest, dass künstlich errichtete Rampen keine waldtypischen Gefahren darstellen. Sollte die Stadt als Eigentümerin Kenntnis von solchen Anlagen haben und diese dulden, könnte eine Haftung für Unfälle entstehen.
Die Verwaltung betont die Notwendigkeit des Waldschutzes aufgrund der klimatischen Belastungen der Bochumer Wälder. Während einfache Pfade in Waldgebieten ohne Schutzstatus nach einer Abwägung toleriert werden können, empfiehlt das Amt bei der Nutzung von Werkzeugen zur Errichtung von baulichen Anlagen wie Rampen den konsequenten Rückbau dieser Strukturen.
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Beratungsfolge
- 22.09.2022 · Naturschutzbeirat bei der Unteren Naturschutzbehörde (11. Sitzung)
- 02.09.2022 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (13. Sitzung) — Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 01.09.2022 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (12. Sitzung)
- 30.08.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (15. Sitzung)
- 24.08.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (18. Sitzung)
- 24.08.2022 · Naturschutzbeirat bei der Unteren Naturschutzbehörde (10. Sitzung)
- 11.08.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (15. Sitzung)
- 22.06.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (13. Sitzung)
- 21.06.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (13. Sitzung)
- 14.06.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (15. Sitzung)
- 5.7Umbenennung von Abschnitten des Sheffield-Ring in Oviedo-Ring und Donezk-Ring, sowie des Opelring in Tsukuba-RingZur Vorlage · 20221498 · Mitteilung der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung Bochum plant die Umbenennung mehrerer Straßenabschnitte, um die Städtepartnerschaften der Stadt im Straßennetz wieder sichtbar zu machen. Laut einer Mitteilung des Amtes für Geoinformation, Liegenschaften und Kataster sollen Teile des Sheffield-Ring in den Oviedo-Ring und den Donezk-Ring umbenannt werden. Zudem ist die Umbenennung des Opelrings in Tsukuba-Ring vorgesehen.
Grundlage der Vorlage ist die Einrichtung der Bundesautobahn A 448 im Jahr 2017, wodurch die bisherigen Bezeichnungen Oviedo-Ring und Donezk-Ring aufgrund der gesetzlichen Vorgaben für Autobahnen entfielen. Mit dem Abschluss der Arbeiten an der Anbindung des Außenringes soll die Sichtbarkeit der Partnerstädte Oviedo, Donezk und Tsukuba wiederhergestellt werden. Der Sheffield-Ring soll dabei im Bereich südlich der Fußgängerbrücke Warthestraße bis zur Straßenbrücke Feldmark in Oviedo-Ring und im Abschnitt von der Feldmark-Brücke bis zur Straßenbrücke Wittener Straße in Donezk-Ring umbenannt werden. Der Opelring wird als Tsukuba-Ring neu bezeichnet.
Zusätzlich sollen an den Fahrbahnrändern der Abschnitte Sheffield-, Oviedo-, Donezk- und Nordhausen-Ring touristische Unterrichtungstafeln mit Hinweisen auf die Städtepartnerschaften angebracht werden. Auch die Straßennamensschilder an den jeweiligen Auffahrten sollen Informationen über die Partnerschaft enthalten. Die Entscheidungsgewalt für diese Änderungen im Vorbehaltsnetz liegt beim Haupt- und Finanzausschuss, wobei der Bezirk Ost ein Anhörungsrecht besitzt.
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Beratungsfolge
- 14.06.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (15. Sitzung)
- 6.Anfragen
- 6.1Hiltroper Friedhof hier: Sicherungsmaßnahmen am hölzernen GroßkreuzZur Vorlage · 20221667 · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksvertretung Bochum-Nord hat im Rahmen einer Anfrage Informationen zum Zustand eines Objektes auf dem Hiltroper Friedhof angefordert. Gegenstand der Anfrage ist ein etwa fünf Meter hohes, künstlerisch gestaltetes Holzkreuz am Ende der zentralen Rasenfläche des Friedhofs.
Der Bereich um das Kreuz ist derzeit abgesperrt, um den Zugang zu verhindern und eine mögliche Gefährdung von Personen auszuschließen. Die Fraktion bittet die zuständige Stelle um Auskunft über die Gründe für diese Absperrung. Des Weiteren werden Informationen darüber angefordert, welche Maßnahmen zur Aufhebung der Absperrung geplant sind und in welchem zeitlichen Rahmen deren Durchführung beziehungsweise Abschluss vorgesehen ist.
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Beratungsfolge
- 14.06.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (15. Sitzung)
- 6.2Gewerbefläche Kirchharpener Straße – ehemaliges Sigma Coating GeländeZur Vorlage · 20221668 · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksvertretung Bochum-Nord hat eine Anfrage zur zukünftigen Nutzung der Gewerbefläche an der Kirchharpener Straße gestellt. Das betreffende Areal, das ehemalige Gelände von Sigma Coating, liegt unweit des Ortskerns von Gerthe und ist derzeit nicht genutzt.
Mit der Vorlage Nummer 20221668 möchte die Fraktion Informationen über den aktuellen Stand der Planung für dieses Grundstück einholen. Die Anfrage umfasst zwei Kernfragen: Zum einen wird nach den Plänen für die weitere Nutzung der Fläche gefragt. Zum anderen wird erfragt, ob bereits Anfragen von potenziellen Nutzungsinteressenten für das Gewerbegelände vorliegen. In der Vorlage wird darauf hingewiesen, dass die Fläche für die Entwicklung des Stadtteils Gerthe sowohl Chancen als auch Risiken mit sich bringt.
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Beratungsfolge
- 14.06.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (15. Sitzung)
- Nichtöffentlicher Teil
- 7.Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
- keine Tagesordnungspunkte
- 8.Anhörungen
- keine Tagesordnungspunkte
- 9.Vorschläge und Anregungen
- keine Tagesordnungspunkte
- 10.Anträge
- keine Tagesordnungspunkte
- 11.Mitteilungen
- keine Tagesordnungspunkte
- 12.Anfragen
- keine Tagesordnungspunkte
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