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Bezirksvertretung Bochum-Nord (11. Sitzung)
25.01.2022, 14:00 – 25.01.2022, 16:15
Gremium: Bezirksvertretung Bochum-Nord
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
0 Einwohnerfragestunde Bezirke
keine Tagesordnungspunkte
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1 Zuwendungen an Vereine
hier: Erlesen e. V.
Ergebnis: Die Bezirksvertretung genehmigt einstimmig die Dringlichkeitsentscheidung, die die 1. stellv. Bezirksbürgermeisterin Frau Willich und Frau Curuvija am 30.11.2021 fassten.
1.2 Widmung der Stichstraße „Harpener Hellweg“ als Gemeindestraße
Ergebnis: Die Bezirksvertretung genehmigt einstimmig die Dringlichkeitsentscheidung, die die 1. stellv. Bezirksbürgermeisterin Frau Willich und Frau Curuvija am 30.11.2021 fassten.
1.3 Sportplatzanlage Steffenhorst - Bau einer Stellplatzanlage
hier: Bereitstellung zusätzlicher Haushaltsmittel
Ergebnis: Die Bezirksvertretung genehmigt einstimmig die Dringlichkeitsentscheidung, die die 1. stellv. Bezirksbürgermeisterin Frau Willich und Frau Curuvija am 30.11.2021 fassten.
1.4 Widmung der Straße "An der Halde" als Gemeindestraße
Vorlage ansehen · 20213993 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorlage.
2. Anhörungen
2.1 Dietrich-Benking-Straße
Wegfall des Linksabbiegers an der Einmündung zur Straße Im Hagenacker
Ergebnis: -/-
2.1.1 Änderungsantrag zu TOP 2.1, Dietrich-Benking-Straße - Wegfall des Linksabbiegers
an der Einmündung zur Straße Im Hagenacker (Vorlage: 20213376)
Vorlage ansehen · 20220122 · Anregung
Ergebnis: -/-
3. Vorschläge und Anregungen
keine Tagesordnungspunkte
4. Anträge
4.1 Route der Friedhofskultur
Ergebnis: Enthaltungen:4Die Grünen, FDP/UWG:Freie Bürger
Dagegen:1FDP/UWG:Freie Bürger
Dafür:12SPD, CDU, AfD
5. Mitteilungen
5.1 Bochum baut und schafft Zukunft; für ein echtes Baustellen-Marketing
5.2 Ausbau der Straßenbahnlinie 308/318 in Gerthe
5.3 Regulärer Fahrplanwechsel der BOGESTRA zum 10. Januar 2022
5.4 Verkauf eines städtischen Grundstücks an der Kornharpener Straße
5.5 Wiescherstr. o. Nr. - Bauordnung
5.6 Mauern in Hiltrop - Bauordnung
5.7 Anlage eines Regenrückhaltebeckens (RBB) am Harpener Bach; NSG Nr. 4, Landschaftsplan Bochum-Mitte/Ost
Vorlage ansehen · 20213983 · Mitteilung der Verwaltung
5.8 Bochumer Ortsteile kompakt 2021
5.9 Sozialbericht 2021
5.10 Baumentfernung auf dem Grundstück Rhönstr. 2-6
Vorlage ansehen · 20214024 · Mitteilung der Verwaltung
5.11 Baumentfernung auf dem Grundstück Lothringer Str. 40
Vorlage ansehen · 20214026 · Mitteilung der Verwaltung
6. Anfragen
6.1 Gastronomie mit angeschlossen Kegelbahnen, Kornharpener Straße
Vorlage ansehen · 20220032 · Anfrage
6.3 Fest-/Parkplatz am Ehrenmal Gerthe
Vorlage ansehen · 20220187 · Anfrage
6.4 (LKW-) Parken und Verkehr auf dem Harpener Hellweg
Vorlage ansehen · 20220203 · Anfrage
6.5 Ausbau der Straßenbahn 308/318 in Bochum-Gerthe
hier: Antwort der Verwaltung Nr. 20213545 auf die Anfrage Nr. 20212208
Vorlage ansehen · 20220218 · Anfrage
6.6 Parken auf der Frauenlobstraße in Bochum-Hiltrop
Vorlage ansehen · 20220216 · Anfrage
6.7 Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Hiltroper-Straße
Vorlage ansehen · 20220213 · Anfrage
Nichtöffentlicher Teil
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
8. Anhörungen
9. Verkauf eines städtischen Grundstücks an der Kornharpener Straße
Ergebnis: Einstimmig gemäß Beschlussvorlage
10. Vorschläge und Anregungen
keine Tagesordnungspunkte
11. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
12. Mitteilungen
keine Tagesordnungspunkte
13. Anfragen
keine Tagesordnungspunkte