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Tagesordnung

• Öffentlicher Teil
• 1.
  Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
• keine Tagesordnungspunkte
• 2.
  Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
• keine Tagesordnungspunkte
• 3.
  Beschlussvorschläge für den Rat
• keine Tagesordnungspunkte
• 4.
  Anträge
• keine Tagesordnungspunkte
• 5.
  Berichte des Rechnungsprüfungsamtes
• 5.1
  Prüfung der Elternbeiträge im Amt 51

  Zur Vorlage · 20221904 · Bericht des Rechnungsprüfungsamtes

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Das Rechnungsprüfungsamt der Stadt Bochum hat mit der Vorlage Nummer 20221904 einen Bericht zur Prüfung der Elternbeiträge im Amt 51 vorgelegt. Die von Sabina Hölzel-Papadopoulos und Christina Spiekermann erstellte Unterlage ist als Bericht des Rechnungsprüfungsamtes klassifiziert und dient der Information des zuständigen Gremiums. Der Status der Vorlage ist als öffentlich gekennzeichnet.

  Der Bericht ist für die Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 19. August 2022 zur Kenntnisnahme vorgesehen. Gegenstand der im Rechnungsprüfungsamt durchgeführten Untersuchung war die Überprüfung der Elternbeiträge innerhalb des Fachbereichs Amt 51. Die Vorlage umfasst die Ergebnisse dieser Prüfung und soll dem Ausschuss den Sachverhalt darlegen, damit dieser die vorliegenden Informationen zur Kenntnis nehmen kann.

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  Beratungsfolge

  • 19.08.2022 · Rechnungsprüfungsausschuss (6. Sitzung) — Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.
• 5.2
  Prüfung der Kalkulation der Entwässerungsgebühren für das Jahr 2022

  Zur Vorlage · 20221905 · Bericht des Rechnungsprüfungsamtes

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Das Rechnungsprüfungsamt hat mit der Vorlage Nummer 20221905 einen Bericht zur Prüfung der Kalkulation der Entwässerungsgebühren für das Jahr 2022 vorgelegt. Der von Michael Hoffmeister verfasste Bericht befasst sich mit der Untersuchung der Grundlagen, die der Festsetzung der Entwässerungsgebühren für den betreffenden Zeitraum zugrunde liegen.

  Die Vorlage ist für die Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 19. August 2022 vorgesehen. Die Zuständigkeit des Ausschusses umfasst in diesem Fall die reine Kenntnisnahme der vorgelegten Ergebnisse. Gegenstand der Prüfung durch das Rechnungsprüfungsamt war die Kalkulation der Gebühren für das Jahr 2022. Der Bericht dient somit der Information des Gremiums über die Ergebnisse der behördlichen Überprüfung der Entwässerungsgebühren.

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  Beratungsfolge

  • 19.08.2022 · Rechnungsprüfungsausschuss (6. Sitzung) — Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.
• 5.3
  Prüfung des Umgangs mit Schenkungen und Sponsoring im Kunstmuseum

  Zur Vorlage · 20221907 · Bericht des Rechnungsprüfungsamtes

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Das Rechnungsprüfungsamt hat mit der Vorlage Nummer 20221907 einen Bericht vorgelegt, der die Prüfung des Umgangs mit Schenkungen und Sponsoring im Kunstmuseum zum Gegenstand hat. Die Untersuchung befasst sich mit den Abläufen und Regelungen bei der Annahme von Zuwendungen sowie bei Sponsoringmaßnahmen innerhalb der Institution.

  Der von Tabea Nast verfasste Bericht ist für die Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 19. August 2022 vorgesehen. In diesem Gremium steht die Vorlage zur Kenntnisnahme auf der Tagesordnung. Damit werden dem Ausschuss die Ergebnisse der Untersuchung zum Umgang mit Schenkungen und Sponsoring im Kunstmuseum zur Information vorgelegt.

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  Beratungsfolge

  • 19.08.2022 · Rechnungsprüfungsausschuss (6. Sitzung) — Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.
• 5.4
  Prüfung der Vergabeverfahren von freiberuflichen Leistungen der Zentralen Dienste

  Zur Vorlage · 20221908 · Bericht des Rechnungsprüfungsamtes

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Das Rechnungsprüfungsamt der Stadt Bochum hat mit der Vorlage Nummer 20221908 einen Bericht zur Prüfung der Vergabeverfahren von freiberuflichen Leistungen vorgelegt. Der Fokus der Untersuchung liegt auf den Leistungen der Zentralen Dienste, die über das Verfahren ZEK 2021 abgewickelt wurden.

  Die Erarbeitung des Berichts erfolgte durch Sandra Soltau und Christian Strickling-Weilkes vom Rechnungsprüfungsamt. Die Vorlage ist für die Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 19. August 2022 bestimmt, wobei das Gremium den Bericht zur Kenntnis nehmen soll. Gegenstand der Prüfung war die Untersuchung der Vergabeprozesse bei freiberuflichen Leistungen innerhalb der Zentralen Dienste im Rahmen des ZEK-Verfahrens aus dem Jahr 2021. Damit dient das Dokument als Information über die Ergebnisse der prüferischen Begleitung dieser Vergaben.

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  Beratungsfolge

  • 19.08.2022 · Rechnungsprüfungsausschuss (6. Sitzung) — Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.
• 5.5
  Prüfung der finanziellen Abwicklung der Fördermaßnahme "Neubau der Brücke Buselohstraße"

  Zur Vorlage · 20221909 · Bericht des Rechnungsprüfungsamtes

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Das Rechnungsprüfungsamt der Stadt Bochum hat mit der Vorlage Nummer 20221909 einen Bericht zur Prüfung der finanziellen Abwicklung der Fördermaßnahme „Neubau der Brücke Buselohstraße“ vorgelegt. Der von Raimund Müller verfasste Bericht ist als öffentlich eingestuft und befasst sich mit der Untersuchung der finanziellen Prozesse, die im Rahmen dieses Bauvorhabens im Zusammenhang mit Fördermitteln stehen.

  Die Vorlage dient der Information des Rechnungsprüfungsausschusses über die Ergebnisse der Prüfung der Mittelverwendung. In der entsprechenden Sitzung des Ausschusses am 19. August 2022 ist die Kenntnahme des Berichts vorgesehen. Der Bericht umfasst neben der eigentlichen Untersuchung auch eine entsprechende Anlage, welche die Details zur Fördermaßnahme der Buselohbrücke darstellt. Damit liegt der Fokus der vorliegenden Unterlagen auf der Überprüfung der finanziellen Abwicklung im Zusammenhang mit dem Brückenbauprojekt.

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  Beratungsfolge

  • 19.08.2022 · Rechnungsprüfungsausschuss (6. Sitzung) — Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.
• 5.6
  Prüfung des Releasewechsels des Datenbanksystems FileMaker i.V.m. der Musikschulverwaltungssoftware iMikel

  Zur Vorlage · 20221977 · Bericht des Rechnungsprüfungsamtes

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Das Rechnungsprüfungsamt der Stadt Bochum hat mit der Vorlage Nummer 20221977 einen Bericht zur Prüfung des Releasewechsels des Datenbanksystems FileMaker vorgelegt. Die Untersuchung befasst sich dabei mit dem Zusammenhang zwischen diesem Wechsel und der Musikschulverwaltungssoftware iMikel.

  Der von Dirk Reininghaus verfasste Bericht ist für die Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 19. August 2022 vorgesehen, wobei das Gremium die Vorlage zur Kenntnisnahme behandeln soll. Gegenstand der Prüfung ist die technische Anpassung beim Release-Wechsel des Datenbanksystems und dessen Auswirkungen auf die Software iMikel, welche für die Verwaltung der Musikschule genutzt wird. Der Bericht dient der Information über den Stand der technischen Änderungen innerhalb der IT-Struktur der Musikschulverwaltung.

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  • 19.08.2022 · Rechnungsprüfungsausschuss (6. Sitzung) — Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.
• 5.7
  Prüfung der Einführung des CAFM-Systems bei den Zentralen Diensten

  Zur Vorlage · 20221979 · Bericht des Rechnungsprüfungsamtes

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Das Rechnungsprüfungsamt der Stadt Bochum hat mit der Vorlage Nummer 20221979 einen Bericht zur Prüfung der Einführung des CAFM-Systems bei den Zentralen Diensten vorgelegt. Der von Fabian Blondeel verfasste Bericht befasst sich mit der Untersuchung des Projekts „CAFM Spartacus“.

  Die Vorlage ist für die Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 19. August 2022 vorgesehen, wobei das Gremium den Inhalt zur Kenntnisnahme erhält. Gegenstand der behördlichen Prüfung ist die Implementierung eines computergestützten Facility-Management-Systems (CAFM) innerhalb der zentralen Dienste der Stadtverwaltung. Der Bericht umfasst dabei die Analyse des Projekts „CAFM Spartacus“, welches als Anlage der Vorlage beigefügt ist. Damit liegt dem Ausschuss eine Untersuchung der Einführungsprozesse und der damit verbundenen Abläufe bei den Zentralen Diensten vor.

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  • 19.08.2022 · Rechnungsprüfungsausschuss (6. Sitzung) — Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.
• 6.
  Mitteilungen
• 6.1
  Stand der Erledigung von Aufträgen des Rechnungsprüfungsausschusses

  Zur Vorlage · 20221845 · Mitteilung der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Das Rechnungsprüfungsamt hat im Rahmen einer Mitteilung der Verwaltung den aktuellen Stand der Erledigung von Aufträgen des Rechnungsprüfungsausschusses vorgelegt. Die Vorlage mit der Nummer 20221845 gibt Auskunft über die Bearbeitung von Aufgaben, die im Zeitraum von 2016 bis zum gegenwärtigen Zeitpunkt anstehen oder bearbeitet wurden.

  In der beigefügten Übersicht werden alle noch offenen Aufträge sowie jene Sachverhalte aufgeführt, die seit der letzten Beratung des Ausschusses im April 2022 abgeschlossen werden konnten. Das Rechnungsprüfungsamt führt diese Dokumentation laufend fort, um eine kontinuierliche Überwachung der Fortschritte zu ermöglichen. Über die weiteren Entwicklungen wird das Amt dem Rechnungsprüfungsausschuss in regelmäßigen Abständen berichten. Die Mitteilung wurde von Martin Klose verfasst und dient der Kenntnisnahme in der Sitzung des Ausschusses am 19. August 2022.

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  Beratungsfolge

  • 19.08.2022 · Rechnungsprüfungsausschuss (6. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 6.2
  Sachstand zu den Prüfungsbemerkungen im Bericht über die Prüfung der Auslastung von Kanalreinigungs-Fahrzeugen des Technischen Betriebes

  Zur Vorlage · 20221853 · Mitteilung der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Technische Betrieb informiert über den Sachstand zu Prüfungsbemerkungen des Rechnungsprüfungsamtes bezüglich der Auslastung von Kanalreinigungsfahrzeugen. Anstelle einer umfassenden Bauhofsoftware plant die Verwaltung nun den Einsatz einer Software zur Leistungserfassung sowie eines Data-Warehouse-Modells, um verschiedene Fachanwendungen zentral auswerten zu können. Die Umsetzung wird durch einen Mangel an Fachpersonal erschwert, da mehrere Besetzungsverfahren für eine entsprechende Stelle im Bereich der Softwareimplementierung bislang ohne Erfolg blieben.

  Um die Ausfallzeiten bei Fahrzeugreparaturen zu verringern, wurden die Beschaffungsprozesse neu strukturiert. Durch die Einführung einer neuen Arbeitsanweisung sollen Abläufe digitalisiert und beschleunigt werden. Während Bedarfsstellen Vergaben unter 5.000 Euro netto selbstständig durchführen können, werden größere Aufträge über das Referat Zentraler Einkauf abgewickelt. Eine Aufstockung des Personals im Bereich Controlling soll zudem die Überprüfung von Haushaltsmitteln beschleunigen.

  Zur Verbesserung der Dokumentation und Kontrolle von Reinigungsleistungen wird eine neue Arbeitsgruppe zur Steuerungsunterstützung eingerichtet, die Daten aus unterschiedlichen Quellen systematisch aufbereiten soll. Die personelle Besetzung dieser Gruppe ist im Gange. Hinsichtlich des Vorschlags zur Teilnahme an einem Benchmarking in der Abwasserbeseitigung teilte der Technische Betrieb mit, dass aufgrund der aktuellen Aufbauphase Ressourcen fehlen, man jedoch nach der Etablierung der Arbeitsgruppe vorhandene Benchmark-Werte heranziehen wird.

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  Beratungsfolge

  • 19.08.2022 · Rechnungsprüfungsausschuss (6. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 6.3
  Prüfung der Rettungsdienstgebührenkalkulation 2022

  Zur Vorlage · 20221882 · Mitteilung der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Das Rechnungsprüfungsamt hat eine Mitteilung zur Prüfung der Rettungsdienstgebührenkalkulation für das Jahr 2022 vorgelegt (Vorlagennummer 20221882). Der Bericht, erstellt von Marcello-A. Marchese, erläutert den Prozess sowie die Bestandteile der Gebührenfestsetzung.

  Die Kalkulation der Gebühren wird im Amt für Finanzsteuerung in Zusammenarbeit mit dem Fachbereich Feuerwehr und Rettungsdienst durchgeführt. Der daraus resultierende Satzungsentwurf erfordert eine Abstimmung mit den Verbänden der Krankenkassen sowie dem Landesverband der gewerblichen Berufsgenossenschaften.

  Die Prüfung umfasste die Untersuchung der Kosten und Erträge für drei Rettungsmittel – Krankentransport mit Rettungswagen, Rettungstransport und Notarzteinsatz – für das Jahr 2022. Ein weiterer Schwerpunkt lag auf der Nachkalkulation des Jahres 2020 zur Ermittlung des Ergebnisvortrags sowie auf der Betrachtung der Berechnung der einzelnen Gebührentarife.

  Der Rechnungsprüfungsausschuss wird die Vorlage in seiner Sitzung am 19. August 2022 beraten. Da die Abstimmung mit Dritten die Vertraulichkeit schützenswerter Daten erfordert, findet die Beratung unter anderem im nichtöffentlichen Teil statt.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 19.08.2022 · Rechnungsprüfungsausschuss (6. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 6.4
  Wunschkennzeichnen der Stadtverwaltung

  Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 6.5
  Ergänzungsbericht zur Auslandsvollstreckung

  Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 7.
  Anfragen
• keine Tagesordnungspunkte
• Nichtöffentlicher Teil
• 8.
  Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
• keine Tagesordnungspunkte
• 9.
  Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss
• keine Tagesordnungspunkte
• 10.
  Beschlussvorschläge für den Rat
• keine Tagesordnungspunkte
• 11.
  Anträge
• keine Tagesordnungspunkte
• 12.
  Berichte des Rechnungsprüfungsamtes
• 12.1
  Prüfung der Rettungsdienstgebührenkalkulation 2022

  Ergebnis: Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.
• 13.
  Mitteilungen
• keine Tagesordnungspunkte
• 14.
  Anfragen
• keine Tagesordnungspunkte