Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Neuberufung von Mitgliedern des Beirats des Stadtarchivs - Bochumer Zentrum für Stadtgeschichte

Vorlage ansehen · 20222545 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag (0 Enthaltungen)

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023/2024, hier: Beratungen über den Produktbereich 1.25 Kultur (ohne VHS)

Vorlage ansehen · 20222055 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 2 (FDP, Linke) Dagegen:5 (CDU, FFB, Partei/Stadtgestalter) Dafür: 8 (SPD, Grüne)

3.1.1 Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023/2024, hier: Beratungen über den Produktbereich 1.25 Kultur (ohne VHS) Produktgruppe 2507, Ausstellungsbudget des Museums -Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion-

Vorlage ansehen · 20222906 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen den Änderungsantrag Enthaltungen: 0 Dagegen:8 (SPD, Grüne) Dafür: 7 (CDU, FDP, FFB, Linke, Partei/Stadtgestalter)

3.1.2 Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023/2024, hier: Beratungen über den Produktbereich 1.25 Kultur (ohne VHS) Produktgruppe 25.07, Personalkosten des Museums -Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion-

Vorlage ansehen · 20222907 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen den Änderungsantrag Enthaltungen: 0 Dagegen:9 (SPD, Grüne, Partei/Stadtgestalter) Dafür: 6 (CDU, FDP, FFB, Linke)

3.1.3 Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023/2024, hier: Beratungen über den Produktbereich 1.25 Kultur (ohne VHS) -Änderungsantrag der Fraktion Die Partei/Stadtgestalter-

Vorlage ansehen · 20222927 · Antrag

Ergebnis: Die Abstimmung erfolgte getrennt nach Unterpunkten

4. Anträge

4.1 Überlegungen zu einem zentralen Magazin für mehrere Einrichtungen

Vorlage ansehen · 20222739 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich für den Antrag Enthaltungen: 0 Dagegen:1 (Partei/Stadtgestalter) Dafür: 14 (SPD, Grüne, CDU, FDP, FFB, Linke)

5. Mitteilungen

5.1 Vorstellung Frau Prof. Dr. Sunhild Kleingärtner als neue Wissenschaftliche Direktorin des Deutschen Bergbau-Museum Bochum

Vorlage ansehen · 20222677 · Mitteilung der Verwaltung

5.2 Denkmalschutz in Bochum nach der Novelle des Denkmalschutzgesetzes NRW

Vorlage ansehen · 20221455 · Antwort der Verwaltung

5.3 Zustand des Denkmales für die Opfer des Kapp-Putsches in Bochum-Laer

Vorlage ansehen · 20222485 · Antwort der Verwaltung

5.4 Prognose zur Wirkungsorientierten Steuerung für den Produktbereich 1.25.08 (Musikschule Bochum), Quartal II/2022

Vorlage ansehen · 20222532 · Mitteilung der Verwaltung

5.5 Mietverhältnis Hattinger Str. 467 – Abschluss eines neuen Mietvertrages

Vorlage ansehen · 20222627 · Mitteilung der Verwaltung

6. Anfragen

6.1 Kulturgarten

Vorlage ansehen · 20222682 · Anfrage

6.2 Friedhof Laer: Denkmale

Vorlage ansehen · 20222915 · Anfrage

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

8.1 Mietverhältnis Hattinger Str. 467 – Abschluss eines neuen Mietvertrages

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag (0 Enthaltungen)

9. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen

keine Tagesordnungspunkte

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte