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Tagesordnung

• Öffentlicher Teil
• 1.
  Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
• 1.1
  Neuberufung von Mitgliedern des Beirats des Stadtarchivs - Bochumer Zentrum für Stadtgeschichte

  Zur Vorlage · 20222545 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat mit der Vorlagennummer 20222545 die Neuberufung von zwei Mitgliedern des wissenschaftlichen Beirats des Stadtarchivs – Bochumer Zentrum für Stadtgeschichte beantragt. Die Besetzung der vakanten Plätze ist aufgrund des Rücktritts von Prof. Dr. Ulrich Borsdorf sowie des Todes von Dr. Hubert Schneider notwendig geworden.

  Der Beirat hat in seiner Sitzung am 22. Juni 2022 die Nachbesetzung vorgeschlagen. Vorgeschlagen werden Dr. Jens Stöcker, Leiter des Museums für Kunst und Kulturgeschichte Dortmund, sowie Dirk Urbach, Oberstudienrat im Hochschuldienst am Historischen Institut der Ruhr-Universität Bochum. Beide Personen wurden über den Vorschlag informiert und haben ihre Bereitschaft zur Mitarbeit erklärt.

  Der Ausschuss für Kultur und Tourismus soll die Berufung von Dr. Jens Stöcker und Dirk Urbach mit sofortiger Wirkung beschließen. Der Beirat setzt sich aus Vertretern der Bereiche Archiv, historische Museen, Museumstheorie sowie Geschichtswissenschaften und Mitgliedern der im Rat vertretenen Fraktionen zusammen.

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  Beratungsfolge

  • 25.10.2022 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (11. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag (0 Enthaltungen)

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag (0 Enthaltungen)
• 2.
  Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
• keine Tagesordnungspunkte
• 3.
  Beschlussvorschläge für den Rat
• 3.1
  Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023/2024, hier: Beratungen über den Produktbereich 1.25 Kultur (ohne VHS)

  Zur Vorlage · 20222055 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die vorliegende Beschlussvorlage der Verwaltung mit der Nummer 20222055 befasst sich mit dem Erlass der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023 und 2024. Der Schwerpunkt der Beratung liegt auf den Inhalten des Produktbereichs 1.25 Kultur, wobei die Volkshochschule (VHS) nicht Teil dieser Betrachtung ist. Die Vorlage wurde von Oliver Müller und Noel Bakirtan verfasst.

  Der vorgeschlagene Ablauf sieht eine mehrstufige Beratung in den zuständigen Gremien vor. Der Ausschuss für Kultur und Tourismus soll über die Satzung beraten und dem Haupt- und Finanzausschuss sowie dem Rat eine Zustimmung empfehlen. Die Sitzung im Ausschuss für Kultur und Tourismus ist für den 25. Oktober 2022 angesetzt, während die Beratung im Haupt- und Finanzausschuss am 7. Dezember 2022 stattfinden soll. Die Entscheidung durch den Rat ist für den 15. Dezember 2022 vorgesehen.

  Die detaillierten Erläuterungen zu den Maßnahmen des Produktbereichs Kultur sind in einer beigefügten Anlage zum Haushaltsplan enthalten. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss für Kultur und Tourismus dem Erlass der Haushaltssatzung unter möglichen Änderungen oder Ergänzungen zustimmt.

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  Beratungsfolge

  • 25.10.2022 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (11. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 2 (FDP, Linke)Dagegen:5 (CDU, FFB, Partei/Stadtgestalter)Dafür: 8 (SPD, Grüne)

  Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 2 (FDP, Linke) Dagegen:5 (CDU, FFB, Partei/Stadtgestalter) Dafür: 8 (SPD, Grüne)
• 3.1.1
  Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023/2024, hier: Beratungen über den Produktbereich 1.25 Kultur (ohne VHS) Produktgruppe 2507, Ausstellungsbudget des Museums -Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion-

  Zur Vorlage · 20222906 · Antrag

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bochum hat einen Änderungsantrag zur Haushaltsplanung für die Jahre 2023/2024 vorgelegt. Der Antrag bezieht sich auf den Produktbereich 1.25 Kultur und zielt auf eine Anpassung der Produktgruppe 2507 ab. Konkret wird vorgeschlagen, das Ausstellungsbudget des Museums um jeweils 80.000 Euro zu erhöhen.

  Nach Angaben der kulturpolitischen Sprecherin Monika Pieper beläuft sich das derzeitige Budget für Ausstellungen auf etwa 160.000 Euro pro Jahr. In diesem Betrag sind Kosten für Sachmittel, Honorare, Versicherungen sowie Transporte enthalten. Die Fraktion führt in der Begründung an, dass dieser Umfang nicht ausreiche, um die angestrebten mindestens sechs mittleren bis großen Ausstellungen jährlich zu finanzieren. Zudem wird darauf hingewiesen, dass eine verlässliche Planung durch fest eingeplante Haushaltsmittel ermöglicht werden soll, da die Nutzung von Drittmitteln für zukünftige Projekte nicht sichergestellt werden könne.

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  Beratungsfolge

  • 25.10.2022 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (11. Sitzung) — Mehrheitlich gegen den ÄnderungsantragEnthaltungen: 0Dagegen:8 (SPD, Grüne)Dafür: 7 (CDU, FDP, FFB, Linke, Partei/Stadtgestalter)

  Ergebnis: Mehrheitlich gegen den Änderungsantrag Enthaltungen: 0 Dagegen:8 (SPD, Grüne) Dafür: 7 (CDU, FDP, FFB, Linke, Partei/Stadtgestalter)
• 3.1.2
  Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023/2024, hier: Beratungen über den Produktbereich 1.25 Kultur (ohne VHS) Produktgruppe 25.07, Personalkosten des Museums -Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion-

  Zur Vorlage · 20222907 · Antrag

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bochum hat einen Änderungsantrag zur Haushaltsplanung für das Jahr 2023/2024 vorgelegt. Der Antrag, der an die Vorsitzende des Ausschusses für Kultur und Tourismus, Barbara Jeßel, gerichtet ist, betrifft die Personalkosten im Bereich der Museen innerhalb der Haushaltssatzung.

  Die Fraktion beantragt, den bestehenden Beschlussvorschlag um zusätzliche Mittel in Höhe von 70.000 Euro zu ergänzen. Diese Mittel sollen für die Einstellung einer Stelle als Registrar verwendet werden. Laut Begründung durch die kulturpolitische Sprecherin Monika Pieper ist eine solche Position für die ordnungsgemäße Pflege und Inventarisierung der Museumssammlungen erforderlich. Zu den vorgesehenen Aufgaben gehören die Verwaltung der Bestände in einer Datenbank, die Organisation von Ausleihen sowie Transporten zum und vom Museum sowie die Archivierung und Aufbewahrung von Werken in den Depots. Mit der personellen Aufstellung soll die Erledigung der anfallenden Aufgaben sichergestellt und die Attraktivität des Bochumer Museums im Vergleich zu anderen Institutionen in Nordrhein-Westfalen gewahrt werden.

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  Beratungsfolge

  • 25.10.2022 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (11. Sitzung) — Mehrheitlich gegen den ÄnderungsantragEnthaltungen: 0Dagegen:9 (SPD, Grüne, Partei/Stadtgestalter)Dafür: 6 (CDU, FDP, FFB, Linke)

  Ergebnis: Mehrheitlich gegen den Änderungsantrag Enthaltungen: 0 Dagegen:9 (SPD, Grüne, Partei/Stadtgestalter) Dafür: 6 (CDU, FDP, FFB, Linke)
• 3.1.3
  Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023/2024, hier: Beratungen über den Produktbereich 1.25 Kultur (ohne VHS) -Änderungsantrag der Fraktion Die Partei/Stadtgestalter-

  Zur Vorlage · 20222927 · Antrag

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Ratsmitglied Paul Tobias Dahlmann hat im Ausschuss für Kultur und Tourismus einen Änderungsantrag zur Haushaltssatzung für die Jahre 2023 und 2024 vorgelegt. Der Antrag betrifft den Produktbereich Kultur und sieht Anpassungen bei den Erträgen aus dem Kartenverkauf sowie bei den Transferaufwendungen vor.

  Nach dem Entwurf sollen die Ticketpreise für Konzerte der Bochumer Symphoniker sowie für Aufführungen des Schauspielhauses angehoben werden, wobei niedrige Platzkategorien von dieser Änderung ausgenommen bleiben. Ziel ist es, die ordentlichen Erträge der Bochumer Symphoniker um 300.000 Euro pro Jahr zu steigern und gleichzeitig die Transferaufwendungen beim Schauspielhaus um denselben Betrag zu reduzieren.

  Die dadurch freiwerdenden Mittel in Höhe von insgesamt 600.000 Euro pro Jahr sollen zur Stärkung der Betriebskostenzuschüsse für die freie Szene eingesetzt werden. Damit soll die finanzielle Unterstützung für kulturelle Projekte außerhalb der großen Institutionen erhöht werden.

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  Beratungsfolge

  • 25.10.2022 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (11. Sitzung) — Die Abstimmung erfolgte getrennt nach Unterpunkten

  Ergebnis: Die Abstimmung erfolgte getrennt nach Unterpunkten
• 4.
  Anträge
• 4.1
  Überlegungen zu einem zentralen Magazin für mehrere Einrichtungen

  Zur Vorlage · 20222739 · Antrag

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Ausschuss für Kultur und Tourismus befasst sich mit einem Antrag der Fraktionen SPD und Grüne im Rat zur Prüfung eines zentralen Magazins für verschiedene kulturelle Einrichtungen in Bochum. Die Vorlage sieht vor, die Verwaltung mit konzeptionellen Überlegungen zu beauftragen, um eine gemeinsame Lagerlösung für Institutionen wie das Stadtarchiv – Zentrum für Stadtgeschichte, das Kunstmuseum sowie historische Museen, darunter das Haus Kemnade, zu entwickeln.

  Die Begründung des Antrags führt an, dass in einigen Einrichtungen begrenzte Magazin-Kapazitäten bestehen, die durch eine zentrale Lösung potenziell als Ausstellungsflächen genutzt werden könnten. Zudem verzeichnet das Stadtarchiv einen wachsenden Bestand, und das Kunstmuseum muss neue Schenkungen fachgerecht unterbringen. Ein weiterer Aspekt sind anstehende verwaltungsinterne Umzüge in Gebäude wie das Viktoria-Karree, das Haus des Wissens oder das Haus der Musik, die im Rahmen der Überlegungen zu berücksichtigen sind.

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  Beratungsfolge

  • 25.10.2022 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (11. Sitzung) — Mehrheitlich für den AntragEnthaltungen: 0Dagegen:1 (Partei/Stadtgestalter)Dafür: 14 (SPD, Grüne, CDU, FDP, FFB, Linke)

  Ergebnis: Mehrheitlich für den Antrag Enthaltungen: 0 Dagegen:1 (Partei/Stadtgestalter) Dafür: 14 (SPD, Grüne, CDU, FDP, FFB, Linke)
• 5.
  Mitteilungen
• 5.1
  Vorstellung Frau Prof. Dr. Sunhild Kleingärtner als neue Wissenschaftliche Direktorin des Deutschen Bergbau-Museum Bochum

  Zur Vorlage · 20222677 · Mitteilung der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Mit der Vorlage Nummer 20222677 hat die Verwaltung eine Mitteilung vorgelegt, die über eine personelle Veränderung am Deutschen Bergbau-Museum Bochum informiert. Gegenstand der Information ist die Vorstellung von Prof. Dr. Sunhild Kleingärtner in ihrer neuen Funktion als Wissenschaftliche Direktorin des Museums.

  Im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Kultur und Tourismus am 25. Oktober 2022 wird sich Prof. Dr. Kleingärtner den Mitgliedern des Gremiums persönlich vorstellen. Die Vorlage, die vom Kulturbüro und den Kulturhistorischen Museen als federführender Fachbereich erstellt wurde, dient der offiziellen Kenntnisnahme durch das Komitee. Damit erfolgt die formelle Vorstellung der neuen wissenschaftlichen Leitung des Museums gegenüber dem zuständigen Ausschuss.

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  Beratungsfolge

  • 25.10.2022 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (11. Sitzung)
• 5.2
  Denkmalschutz in Bochum nach der Novelle des Denkmalschutzgesetzes NRW

  Zur Vorlage · 20221455 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung Bochums hat auf eine Anfrage der Fraktion „Die Partei & Stadtgestalter“ zur Novelle des Denkmalschutzgesetzes NRW reagiert und nimmt zu den neuen gesetzlichen Regelungen Stellung. Die Verwaltung äußert sich gegenüber der Neufassung kritisch. Zu den wesentlichen Änderungen gehören die Umstellung der Beteiligung von Landschaftsverbänden von einer Abstimmung auf eine Anhörung sowie die Regelung, dass Instandsetzungsarbeiten an Teilen eines Denkmals, die für dessen Wert nicht maßgeblich sind, künftig keiner Genehmigung bedürfen. Zudem werden Erhaltungspflichten nur noch im Rahmen der Zumutbarkeit geltend gemacht. Auch Eigentümer können nun die Eintragung oder Löschung von Denkmälern beantragen.

  Hinsichtlich der personellen Ausstattung der Unteren Denkmalbehörde, die aktuell aus drei Denkmalpflegerinnen und einer Verwaltungskraft mit einem 50-Prozent-Anteil besteht, rechnet die Verwaltung mit einem erhöhten Mehraufwand. Ein Bedarf an zusätzlichem Fachpersonal wird daher angemeldet; entsprechende Personalanträge werden derzeit vorbereitet. Die Verwaltung weist zudem auf die Gefahr hin, dass denkmalrechtliche Belange durch die neuen Abwägungsprozesse schwerer durchsetzbar sind und Denkmäler beeinträchtigt oder gelöscht werden könnten. Bei Sakralbauten besteht zudem die Möglichkeit für Religionsgemeinschaften, Entscheidungen der Unteren Denkmalbehörde durch die Oberste Denkmalbehörde prüfen zu lassen.

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  Beratungsfolge

  • 25.10.2022 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (11. Sitzung)
  • 29.09.2022 · Rat (18. Sitzung) — Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.3
  Zustand des Denkmales für die Opfer des Kapp-Putsches in Bochum-Laer

  Zur Vorlage · 20222485 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat auf eine Anfrage der Fraktion Die Grünen zum Zustand des Denkmals für die Opfer des Kapp-Putsches in Bochum-Laer reagiert. In der Anfrage, die von Martina Foltys-Banning gestellt wurde, wurden Verwitterungserscheinungen und Abplatzungen am Denkmal im Park Laer thematisiert.

  Der Park Laer ist Teil des Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK) Laer/Mark 51°7. Im Rahmen dieses Projekts ist eine gestalterische und funktionale Aufwertung der Parkanlage vorgesehen, was die Neugestaltung von Zugängen sowie die bessere Vernetzung mit den Freiflächen auf Mark 51°7 umfasst. Die Integration von Friedhofsrelikten und Denkmalstätten soll dabei Bestandteil der Planungen sein. Ein konkreter Zeitraum für die Umsetzung sowie der genaue Umfang der Maßnahmen stehen jedoch noch nicht fest, da diese von der Bereitstellung von Fördermitteln und dem Fortschritt weiterer ISEK-Projekte abhängen.

  Um eine Ausweitung der Schäden am Denkmal zu verhindern, plant die Verwaltung zunächst die Reparatur akuter Schäden an den Seitenflügeln sowie eine Reinigung des Denkmals zur besseren Lesbarkeit der Inschriften. Eine grundlegende Instandsetzung soll im Zuge des ISEK-Projektes erfolgen. Auch die Installation einer Hinweistafel mit digitalen Informationsangeboten, wie etwa QR-Codes, soll im Rahmen der Umsetzung des ISEK-Projektes realisiert werden.

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  Beratungsfolge

  • 03.11.2022 · Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa (11. Sitzung) — Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 25.10.2022 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (11. Sitzung)
• 5.4
  Prognose zur Wirkungsorientierten Steuerung für den Produktbereich 1.25.08 (Musikschule Bochum), Quartal II/2022

  Zur Vorlage · 20222532 · Mitteilung der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Musikschule Bochum hat im Rahmen der Wirkungsorientierten Steuerung eine Mitteilung zur Prognose der Kennzahlen für den Produktbereich 1.25.08 vorgelegt. Die Vorlage mit der Nummer 20222532 bezieht sich auf das zweite Quartal des Jahres 2022 und dient der Information über die erwarteten Entwicklungen innerhalb des genannten Bereichs.

  Im Rahmen dieses Steuerungsprozesses sind die beteiligten Fachämter dazu angehalten, den zuständigen Fachausschuss quartalsweise über die Prognosen der Kennzahlen zu informieren. Die vorliegende Prognose gibt Auskunft darüber, welche Kennzahlenwerte zum Stichtag 31. Dezember des laufenden Jahres erwartet werden.

  Die Informationen werden im Ausschuss für Kultur und Tourismus in der Sitzung am 25. Oktober 2022 zur Kenntnis genommen. Als Grundlage für die Berichterstattung dient das beigefügte Kennzahlenblatt für das zweite Quartal.

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  Beratungsfolge

  • 25.10.2022 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (11. Sitzung)
• 5.5
  Mietverhältnis Hattinger Str. 467 – Abschluss eines neuen Mietvertrages

  Zur Vorlage · 20222627 · Mitteilung der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Aufgrund steuerlicher Erwägungen wird für das Gebäude in der Hattinger Straße 467 ein neuer Mietvertrag zwischen der Stadt Bochum und der Stadtwerke Bochum Netz GmbH geschlossen. Das Objekt, ein ehemaliger Wasserhochbehälter, befindet sich im Eigentum der Stadtwerke Bochum. Im Rahmen des neuen Vertragsverhältnisses zahlt die Stadt Bochum eine ortsübliche Miete an die Stadtwerke.

  Die Untervermietung des Gebäudes an das Deutsche Forum für Figurentheater und Puppenspielkunst e.V. (dfp) wird fortgesetzt. Das dfp leistet hierbei ebenfalls die ortsübliche Miete, welche der Vereinbarung zwischen der Stadt Bochum und den Stadtwerken entspricht. Laut Mitteilung der Verwaltung sind die finanziellen Auswirkungen dieser Neuregelung für den Konzern Stadt Bochum sowie für das dfp kostenneutral. Die entsprechenden Zuschüsse werden an die neue Situation angepasst.

  Das Deutsche Forum für Figurentheater und Puppenspielkunst e.V. ist ein gemeinnütziger Verein, der sich bundesweit für die Förderung der Puppen-, Figuren- und Objekttheaterkunst einsetzt. Zu den Aufgaben des Vereins gehören unter anderem die Organisation des Fritz-Wortelmann-Preises sowie des internationalen Figurentheaters FIDENA.

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  Beratungsfolge

  • 29.11.2022 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (21. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 03.11.2022 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (14. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 26.10.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (20. Sitzung)
  • 25.10.2022 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (11. Sitzung)
• 6.
  Anfragen
• 6.1
  Kulturgarten

  Zur Vorlage · 20222682 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion UWG: Freie Bürger hat im Rahmen einer Anfrage zur Einrichtung temporärer Kulturgärten Fragen an den Oberbürgermeister gestellt. Das Konzept sieht vor, in den Monaten von April bis Oktober an ausgewählten Orten im Stadtgebiet sowie in der Innenstadt, beispielsweise am Husemannplatz, am Boulevard oder am Platz am Kuhhirten, Grünflächen zu schaffen. Diese sollen als Orte der Entspannung dienen und durch kulturelle Aktivitäten wie Lesungen oder Aufführungen ergänzt werden können.

  Neben der Förderung der Attraktivität des Stadtkerns wird die Funktion dieser Flächen zur Klimaanpassung angeführt, da Pflanzen zur Senkung der Umgebungstemperatur beitragen können. Die Umsetzung soll mit einem geringen Kostenaufwand durch die Bereitstellung von Hochbeeten, Pflanzen und Sitzgelegenheiten realisierbar sein. Die Anfrage umfasst zudem die Prüfung, inwieweit eine Umsetzung an markanten Plätzen möglich ist, ob eine Integration in die Aktion „Bochum blüht und summt“ erfolgen kann und ob eine Zusammenarbeit mit lokalen Akteuren wie Vereinen, Verbänden oder der Gastronomie angestrebt werden kann.

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  Beratungsfolge

  • 25.10.2022 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (11. Sitzung)
• 6.2
  Friedhof Laer: Denkmale

  Zur Vorlage · 20222915 · Anfrage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  In einer Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Kultur und Tourismus vom 25. Oktober 2022 werden Fragen zum Zustand der Denkmäler auf dem ehemaligen Friedhof Laer thematisiert. Bezugnehmend auf eine vorangegangene Vorlage, in der die Verwaltung die Reinigung und Reparatur des Denkmals für die Opfer des Kapp-Putsches ankündigte, wird darauf hingewiesen, dass eine weitere Gestaltung des Geländes im Rahmen des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts Laer / MARK 51° abgewartet werden soll.

  Ein Schwerpunkt der Anfrage liegt auf dem Denkmal zum Deutsch-Französischen Krieg von 1870/71. Die Soldatenfigur dieses Denkmals wurde für eine Ausstellung an das LWL nach Hattingen ausgeliehen, dort restauriert und befindet sich nun auf einem Friedhof in Werne. In Laer verblieb lediglich der leere Sockel. Durch die räumliche Trennung der Bestandteile ist der historische Bezug des Denkmals nicht mehr unmittelbar ersichtlich.

  Die Fraktion der SPD stellt dazu Fragen an den Oberbürgermeister: Es wird angefragt, ob die Verwaltung die Soldatenfigur wieder auf dem ursprünglichen Sockel in Laer aufstellen und den Sockel bei Bedarf instand setzen wird. Zudem wird gefragt, ob eine erläuternde Beschilderung, beispielsweise durch das Stadtarchiv unter Verwendung von Informationen aus dem LWL-Museum Hattingen, initiiert werden kann.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 25.10.2022 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (11. Sitzung)
• Nichtöffentlicher Teil
• 7.
  Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
• keine Tagesordnungspunkte
• 8.
  Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
• 8.1
  Mietverhältnis Hattinger Str. 467 – Abschluss eines neuen Mietvertrages

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag (0 Enthaltungen)
• 9.
  Beschlussvorschläge für den Rat
• keine Tagesordnungspunkte
• 10.
  Anträge
• keine Tagesordnungspunkte
• 11.
  Mitteilungen
• keine Tagesordnungspunkte
• 12.
  Anfragen
• keine Tagesordnungspunkte