Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023/2024, hier: Beratungen über den Produktbereich 1.25 Kultur (ohne VHS)

Die vorliegende Beschlussvorlage der Verwaltung mit der Nummer 20222055 befasst sich mit dem Erlass der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023 und 2024. Der Schwerpunkt der Beratung liegt auf den Inhalten des Produktbereichs 1.25 Kultur, wobei die Volkshochschule (VHS) nicht Teil dieser Betrachtung ist. Die Vorlage wurde von Oliver Müller und Noel Bakirtan verfasst.

Der vorgeschlagene Ablauf sieht eine mehrstufige Beratung in den zuständigen Gremien vor. Der Ausschuss für Kultur und Tourismus soll über die Satzung beraten und dem Haupt- und Finanzausschuss sowie dem Rat eine Zustimmung empfehlen. Die Sitzung im Ausschuss für Kultur und Tourismus ist für den 25. Oktober 2022 angesetzt, während die Beratung im Haupt- und Finanzausschuss am 7. Dezember 2022 stattfinden soll. Die Entscheidung durch den Rat ist für den 15. Dezember 2022 vorgesehen.

Die detaillierten Erläuterungen zu den Maßnahmen des Produktbereichs Kultur sind in einer beigefügten Anlage zum Haushaltsplan enthalten. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss für Kultur und Tourismus dem Erlass der Haushaltssatzung unter möglichen Änderungen oder Ergänzungen zustimmt.