Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (14. Sitzung)

04.11.2022, 12:00 – 04.11.2022, 13:20 Uhr

Gremium: Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

Öffentlicher Teil
1.

Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
2.

Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
2.1
Sportanlage Heinrich-Gustav-Straße in Bochum-Werne – Erneuerung des Funktions-gebäudes
Zur Vorlage · 20222670 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat eine Beschlussvorlage zur Neuerrichtung des Funktionsgebäudes auf der Sportanlage Heinrich-Gustav-Straße in Bochum-Werne vorgelegt. Das Vorhaben ist Teil des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts für die Quartiere Werne, Langendreer und Alter Bahnhof. Die Maßnahme umfasst neben dem Neubau des Gebäudes auch die Sanierung des dazugehörigen Sportplatzes.

Da das bestehende Umkleidegebäude aufgrund von Mängeln sowie fehlender Barrierefreiheit und energetischer Standards nicht mehr wirtschaftlich sanierbar ist, soll ein Ersatzneubau errichtet werden. Der geplante eingeschossige Bau wird barrierefrei gestaltet und bietet durch die Ausstattung mit Doppelumkleiden sowie Lehrerumkleiden die Möglichkeit, dass zwei Schulklassen parallel Sportunterricht nutzen können. Die Planung sieht zudem nachhaltige Baumaterialien wie Hochlochziegel mit Holzfaserdämmung und ein Gründach vor. Auch der Eingangsbereich soll durch optimierte Park- und Abstellflächen für Fahrräder aufgewertet werden.

Die Gesamtkosten des Projekts belaufen sich auf 3.757.000 Euro, wobei 2.185.000 Euro auf das Funktionsgebäude und 1.572.000 Euro auf den Sportplatz entfallen. Die Finanzierung soll durch Städtebaufördermittel in Höhe von voraussichtlich 3.005.600 Euro sowie einen Eigenanteil der Stadt Bochum in Höhe von etwa 751.400 Euro erfolgen. Im Zuge der Bauarbeiten ist die Entfernung einiger Bäume erforderlich, wofür eine Ersatzpflanzung von 16 Laubbäumen auf dem Gelände vorgesehen ist.

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Beratungsfolge

14.12.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (17. Sitzung) — Mehrheitlich nach Beschlussvorschlagdagegen: 2AfD, EinzelmandatsträgerEnthaltungen: - dafür: 15SPD; DIE GRÜNEN; CDU; DIE LINKE
22.11.2022 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (15. Sitzung) — Einstimmig nach BeschlussvorschlagEnthaltung: 1 (FFB)
16.11.2022 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (14. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag Dafür: 14 (SPD, Grüne, CDU, FDP, Linke, Partei/Stadtgestalter) Dagegen: 0 Enthaltungen: 1 (FFB)
04.11.2022 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (14. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
3.

Beschlussvorschläge für den Rat
3.1

Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023/2024, hier: Beratungen über den Produktbereich 1.42 Sportförderung
3.1.1
Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023/2024, hier: Beratungen über den Produktbereich 1.42 Sportförderung -Änderungsantrag der CDU-Fraktion- Produktgruppe 4201 Sportförderung/Bereitstellung und Betrieb von Sporteinrichtungen Bau eines dritten Kunstrasenplatzes pro Jahr
Zur Vorlage · 20222993 · Antrag
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion im Rat der Stadt Bochum hat für die Sitzung des Ausschusses für Sport, Bewegung und Freizeit am 4. November 2022 einen Änderungsantrag eingereicht. Der Antrag bezieht sich auf den Tagesordnungspunkt 3.1 im Bereich der Sportförderung sowie der Bereitstellung und dem Betrieb von Sporteinrichtungen.

Der Vorschlag sieht vor, ab dem Kalenderjahr 2023 jährlich Mittel in Höhe von 1,2 Millionen Euro im Haushalt der Stadt Bochum einzustellen. Diese Budgetierung soll den Bau eines dritten Kunstrasenplatzes pro Jahr ermöglichen. Der Antrag wurde durch den sportpolitischen Sprecher Tim Woljeme vorgelegt. Eine schriftliche Begründung des Änderungsantrags liegt nicht vor; die inhaltliche Erläuterung der Maßnahme ist laut Dokument für die Sitzung mündlich vorgesehen.

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Beratungsfolge

04.11.2022 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (14. Sitzung) — Mehrheitlich gegen BeschlussvorschlagDagegen: 8 (SPD,Grüne)Dafür: 7 (CDU,Linke,FFB, PAR&StG, FDP)
Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Dagegen: 8 (SPD,Grüne) Dafür: 7 (CDU,Linke,FFB, PAR&StG, FDP)
3.1.2
Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023/2024, hier: Beratungen über den Produktbereich 1.42 Sportförderung -Änderungsantrag der CDU-Fraktion- Produktgruppe 4201 Sportförderung/Bereitstellung und Betrieb von Sporteinrichtungen Multifunktionale Sporthalle
Zur Vorlage · 20222994 · Antrag
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion der CDU im Rat der Stadt Bochum hat einen Änderungsantrag für die Sitzung des Ausschusses für Sport, Bewegung und Freizeit am 4. November 2022 vorgelegt. Der von dem sportpolitischen Sprecher Tim Woljeme eingereichte Antrag sieht vor, Planungskosten in Höhe von 100.000 Euro im Haushalt einzustellen, um den Neubau einer multifunktionalen Sporthalle einzuleiten.

Der Antrag begründet die Bereitstellung der Mittel mit dem Bedarf an einer modernen Wettkampfstätte für größere Sportveranstaltungen sowie für den Ligabetrieb im Basketball. Es wird darauf verwiesen, dass die bestehende Rundsporthalle an ihre Kapazitätsgrenzen stößt und in Bochum eine Hallenfläche von über 1.000 Quadratmetern fehlt. Zudem soll untersucht werden, ob der Neubau so konzipiert werden kann, dass auch Leichtathletikwettbewerbe darin ausgetragen werden können. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, alle verfügbaren Fördermöglichkeiten für die Umsetzung des Bauvorhabens zu prüfen.

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Beratungsfolge

04.11.2022 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (14. Sitzung) — Mehrheitlich gegen BeschlussvorschlagDagegen: 8 (SPD,Grüne)Dafür: 7 (CDU,Linke,FFB, PAR&StG, FDP)
Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Dagegen: 8 (SPD,Grüne) Dafür: 7 (CDU,Linke,FFB, PAR&StG, FDP)
3.1.3
Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023/2024, hier: Beratungen über den Produktbereich 1.42 Sportförderung - Änderungsantrag der Fraktion Die Partei& und Stadtgestalter- Produktgruppe 4201 Sportförderung/Bereitstellung und Betrieb von Sporteinrichtungen Multifunktionale Sporthalle/Planungskosten
Zur Vorlage · 20223039 · Antrag
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Im Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit liegt ein Änderungsantrag zur Beschlussvorlage über die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023/2024 vor. Der Antrag eines sachkundigen Bürgers sieht vor, im Produktbereich der Sportförderung Planungskosten in Höhe von 100.000 Euro einzustellen, um den Neubau einer multifunktionalen Sporthalle vorzubereiten.

Die beantragten Mittel sollen unter anderem für eine Machbarkeitsstudie verwendet werden. Diese soll die Anforderungen an die Größe und Ausstattung der künftigen Halle sowie die notwendige Anzahl an jährlichen Veranstaltungen ermitteln, um einen wirtschaftlichen Betrieb zu gewährleisten. Ein weiterer Schwerpunkt der Untersuchung liegt auf der Identifizierung geeigneter Standorte und der Prüfung von Synergien mit bestehenden Einrichtungen wie der Jahrhunderthalle, dem Ruhrstadion oder den Sportanlagen der Ruhr-Universität Bochum (RUB). Zudem soll die Möglichkeit einer Kooperation mit der RUB im Rahmen der Planung geprüft werden.

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Beratungsfolge

04.11.2022 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (14. Sitzung) — Mehrheitlich gegen BeschlussvorschlagDagegen:8 (SPD,Grüne)Dafür:5 (CDU, Linke, PAR&StG)Enthaltungen:2 (FFB,FDP)
Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Dagegen:8 (SPD,Grüne) Dafür:5 (CDU, Linke, PAR&StG) Enthaltungen:2 (FFB,FDP)
3.1.4
Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023/2024, hier: Beratungen über den Produktbereich 1.42 Sportförderung - Änderungsantrag der CDU-Fraktion- Produktgruppe 4201 Sportförderung/Bereitstellung und Betrieb von Sporteinrichtungen Online-Modul für Hallenzeiten
Zur Vorlage · 20222995 · Antrag
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bochum hat einen Änderungsantrag für die Sitzung des Ausschusses für Sport, Bewegung und Freizeit am 4. November 2022 vorgelegt. Der von dem sportpolitischen Sprecher Tim Woljeme eingereichte Antrag sieht die Bereitstellung von Haushaltsmitteln in Höhe von 10.000 Euro vor. Diese Mittel sollen der Entwicklung eines Online-Moduls dienen, um die Koordination und Neuvergabe von Hallenzeiten in Bochum zu unterstützen.

Hintergrund des Vorhabens ist die aktuelle Nutzungssituation sportlicher Einrichtungen in der Stadt. Laut dem Antrag kommt es regelmäßig zu kurzfristigen Ausfällen bei Trainingseinheiten und Übungsstunden, während gleichzeitig für Vereine nicht ausreichend Hallenzeiten fest zugesichert werden können. Zudem wird eine durchschnittliche Auslastung der Hallen von etwas mehr als 60 Prozent angeführt. Das geplante digitale Werkzeug, etwa in Form einer App oder Website, soll es Vereinen ermöglichen, kurzfristig freiwerdende Hallenzeiten zu melden. Gleichzeitig sollen interessierte Sportgruppen die Möglichkeit erhalten, sich auf diese verfügbaren Kapazitäten zu bewerben.

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Beratungsfolge

04.11.2022 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (14. Sitzung) — Mehrheitlich gegen BeschlussvorschlagDagegen: 8 (SPD,Grüne)Dafür: 7 (CDU,Linke,FFB, PAR&StG,FDP)
Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Dagegen: 8 (SPD,Grüne) Dafür: 7 (CDU,Linke,FFB, PAR&StG,FDP)
3.1.5
Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023/2024, hier: Beratungen über den Produktbereich 1.42 Sportförderung - Änderungsantrag der Fraktion Die Linke im Rat- Gästevorsängerpodium im Vonovia Ruhrstadion
Zur Vorlage · 20223012 · Antrag
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt Bochum hat einen Änderungsantrag zur Haushaltsplanung für die Jahre 2023 und 2024 vorgelegt. Der Antrag sieht vor, die Maßnahme „Gästervorsängerpodium im Vonovia Ruhrstadion“ neu in den Haushalt aufzunehmen. Hierfür sollen für das Jahr 2023 Mittel in Höhe von 20.000 Euro bereitgestellt werden.

Die Begründung des Antrags stützt sich auf eine Antwort der Verwaltung zu einer früheren Vorlage. Demnach liegt die Zuständigkeit für diese bauliche Veränderung sowie die Kostenverantwortung bei der Stadt Bochum. Die Maßnahme erfährt laut dem Antrag Unterstützung durch den Fanbeauftragten des VfL Bochum sowie durch Fanbetreuungen verschiedener Bundesliga-Vereine.

Der Antrag wurde von dem sachkundigen Bürger und sportpolitischen Sprecher Sven Ratajczak eingereicht. Die Beratung der Vorlage ist für die 14. Sitzung des Ausschusses für Sport, Bewegung und Freizeit am 4. November 2022 vorgesehen.

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Beratungsfolge

04.11.2022 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (14. Sitzung) — Mehrheitlich gegen BeschlussvorschlagDagegen: 12 (SPD,Grüne, CDU, FDP)Dafür: 3 (Linke,FFB, PAR&StG)
Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Dagegen: 12 (SPD,Grüne, CDU, FDP) Dafür: 3 (Linke,FFB, PAR&StG)
3.1.6
Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023/2024, hier: Beratungen über den Produktbereich 1.42 Sportförderung - Änderungsantrag der Fraktion Die Linke im Rat- LED-Umrüstung von Flutlichtanlagen
Zur Vorlage · 20223013 · Antrag
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt Bochum hat einen Änderungsantrag zur Haushaltsplanung für die Jahre 2023 und 2024 vorgelegt. Der Antrag bezieht sich auf den Produktbereich Sportförderung und fordert, die Maßnahme „LED-Umrüstung von Flutlichtanlagen“ mit Mitteln in Höhe von 500.000 Euro neu in den Haushalt aufzunehmen.

Die Begründung des Antrags führt an, dass durch eine Umrüstung auf LED-Technik eine Energieeinsparung von etwa 40 bis 50 Prozent des bisherigen Verbrauchs erreicht werden könne. Zudem wird darauf verwiesen, dass die steigenden Energiekosten Auswirkungen auf Sportvereine haben. Der Antrag regt zudem an, bei der Finanzierung der Maßnahme alle verfügbaren Förderprogramme in Anspruch zu nehmen. Die Fraktion sieht die aktuelle Planung der Verwaltung, eine Umrüstung innerhalb der nächsten fünf Jahre ohne detaillierte Zeitplanung durchzuführen, als nicht ausreichend an, um den Anforderungen gerecht zu werden.

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Beratungsfolge

04.11.2022 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (14. Sitzung) — Mehrheitlich gegen BeschlussvorschlagDagegen:8 (SPD,Grüne)Dafür:3 (Linke,FFB, PAR&StG)Enthaltungen:4 (CDU,FDP)
Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Dagegen:8 (SPD,Grüne) Dafür:3 (Linke,FFB, PAR&StG) Enthaltungen:4 (CDU,FDP)
3.1.7
Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023/2024, hier: Beratungen über den Produktbereich 1.42 Sportförderung - Änderungsantrag Fraktion Die Linke im Rat- Sportgutscheine für Erstklässler:innen verlängern
Zur Vorlage · 20223014 · Antrag
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt Bochum hat einen Änderungsantrag zur 14. Sitzung des Ausschusses für Sport, Bewegung und Freizeit am 4. November 2022 vorgelegt. Der Antrag bezieht sich auf die Beratungen zur Haushaltssatzung für die Jahre 2023 und 2024 im Bereich der Sportförderung.

Konkret wird gefordert, die Maßnahme „Sportgutscheine für Erstklässler:innen“ fortzuführen. Die Verwaltung soll beauftragt werden, diese Förderung mit Mitteln in Höhe von jeweils 30.000 Euro für die Jahre 2023 und 2024 neu in den Haushalt aufzunehmen. Als Gründe für diesen Antrag werden die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Vereinssport sowie die Belastungen durch steigende Energiepreise angeführt, die auch Familien betreffen.

Zusätzlich sieht der Antrag vor, bei der Neuauflage des Programms die Einrichtung eines digitalen Prozesses zu prüfen. Damit soll eine möglichst niederschwellige und diskrete Inanspruchnahme der Gutscheine über Ansprechpartner in den Schulen gewährleistet werden. Der Antrag wurde von dem sportpolitischen Sprecher Sven Ratajczak eingereicht.

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Beratungsfolge

04.11.2022 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (14. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
3.1.8
Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023/2024, hier: Beratungen über den Produktbereich 1.42 Sportförderung - Änderungsantrag der Fraktion Die Partei&Stadtgestalter- Produktgruppen 4201 (Gute Stuben) und 4204 (E-Sports)
Zur Vorlage · 20223036 · Antrag
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

In einem Änderungsantrag zur Haushaltsplanung für die Jahre 2023 und 2024 regt der sachkundige Bürger Uwe Nölke Anpassungen im Bereich der Sportförderung an. Der Antrag bezieht sich auf die Beschlussvorlage zur Haushaltssatzung für den Produktbereich Sportförderung.

Konkret wird vorgeschlagen, in der Produktgruppe 4201 eine neue Investitionsmaßnahme unter dem Titel „Sporthallen als Gute Stuben“ einzuführen. Hierfür sollen für die Jahre 2023 und 2024 jeweils 5.000 Euro bereitgestellt werden. Ziel ist es, eine Prüfung durchzuführen, ob und an welchen Standorten in Bochumer Stadtteilzentren neue Sporthallen errichtet werden können. Diese Hallen sollen neben dem Sportbetrieb auch für andere Veranstaltungen von Vereinen und Initiativen nutzbar sein.

Zudem sieht der Antrag eine Erhöhung der Transferaufwendungen in der Produktgruppe 4204 vor. Der jährliche Ansatz soll von bisher 500.000 Euro auf 510.000 Euro für die Jahre 2023 und 2024 angehoben werden. Die zusätzlichen 10.000 Euro sollen der Förderung von E-Sport-Strukturen in Bochum dienen. Der Antrag verweist dabei auf bestehende Aktivitäten des VfL Bochum sowie der Ruhr-Universität und begründet die Maßnahme mit der Notwendigkeit, entsprechende Strukturen für die Entwicklung des E-Sports zu ermöglichen.

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Beratungsfolge

04.11.2022 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (14. Sitzung) — Mehrheitlich gegen BeschlussvorschlagDagegen:14 (SPD,Grüne, CDU, Linke, FFB, FDP)Dafür: 1 (PAR&StG)
Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Dagegen:14 (SPD,Grüne, CDU, Linke, FFB, FDP) Dafür: 1 (PAR&StG)
3.1.9
Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023/2024, hier: Beratungen über den Produktbereich 1.42 Sportförderung -Änderungsantrag der FDP-Fraktion- Sportplatz An der Landwehr
Zur Vorlage · 20223045 · Antrag
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Bochum hat einen Änderungsantrag für die 14. Sitzung des Ausschusses für Sport, Bewegung und Freizeit vorgelegt. Der Antrag bezieht sich auf die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023/2024 sowie die Beratungen zum Produktbereich 1.42 zur Sportförderung.

Im Zentrum der Vorlage steht die finanzielle Planung für den Sportplatz „An der Landwehr“. Die FDP-Fraktion beantragt, Mittel in Höhe von 60.000 Euro für ein Gutachten bereitzustellen, um den Umfang und die Beseitigung von Bergschäden an der Anlage zu untersuchen. Darüber hinaus sieht der Antrag vor, ab dem Kalenderjahr 2023 Mittel in Höhe von 700.000 Euro im Haushalt einzustellen, um die Wiederherstellung des Sportplatzes als Tennenplatz zu ermöglichen.

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Beratungsfolge

04.11.2022 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (14. Sitzung) — Mehrheitlich gegen BeschlussvorschlagDagegen:13 (SPD,Grüne, CDU, Linke, FFB)Dafür: 1 (FDP)Enthaltungen: 1 (PAR&StG)
Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Dagegen:13 (SPD,Grüne, CDU, Linke, FFB) Dafür: 1 (FDP) Enthaltungen: 1 (PAR&StG)
Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023/2024, hier: Beratungen über den Produktbereich 1.42 Sportförderung
Zur Vorlage · 20222054 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung der Stadt Bochum hat mit der Vorlage Nummer 20222054 den Erlass der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023 und 2024 beantragt. Ein Schwerpunkt der Beratung liegt dabei auf dem Produktbereich 1.42 zur Sportförderung sowie den dazugehörigen Produktgruppen 4201 bis 4206.

Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit der Haushaltssatzung zustimmt, sofern keine Änderungen oder Ergänzungen vorgenommen werden. Die Vorlage empfiehlt dem Ausschuss zudem, die Entscheidung an den Haupt- und Finanzausschuss sowie an den Rat weiterzuleiten. Der Beratungsprozess ist für das letzte Quartal 2022 geplant, wobei die abschließende Entscheidung im Rat für den 15. Dezember 2022 vorgesehen ist. Federführend für die Vorlage sind Oliver Müller und Noel Bakirtan aus dem Dezernat IV – Bildung, Integration, Kultur und Sport.

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Beratungsfolge

04.11.2022 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (14. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagDafür:8 (SPD, Grüne)Enthaltungen:1 (Linke)Dagegen:6 (CDU,FFB, PAR&StG,FDP)
Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Dafür:8 (SPD, Grüne) Enthaltungen:1 (Linke) Dagegen:6 (CDU,FFB, PAR&StG,FDP)
4.

Anträge
keine Tagesordnungspunkte
5.

Mitteilungen
5.1
FIFA Fußball-Weltmeisterschaft in Katar 2022
Zur Vorlage · 20222409 · Antwort der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

In der Sitzung des Ausschusses für Sport, Bewegung und Freizeit am 2. September 2022 wurde eine Anfrage zur bevorstehenden FIFA Fußball-Weltmeisterschaft in Katar gestellt. Die entsprechende Anfrage erfolgte durch Herrn Schmieder aus der Fraktion „Die Partei & Stadtgestalter“ im Rahmen der Vorlage Nummer 20222406.

Gegenstand der parlamentarischen Anfrage war die Frage, ob seitens der Bochumer Verwaltung eine offizielle Positionierung zu dem anstehenden Fußball-Weltmeisterschaftsturnier in Katar vorliegt. Hierzu legte das Referat für Sport und Bewegung am 8. September 2022 eine Stellungnahme als Antwort der Verwaltung vor.

In dieser Antwort wurde mitgeteilt, dass keine offizielle Positionierung der Stadtverwaltung bezüglich der FIFA Fußball-Weltmeisterschaft in Katar existiert. Die Vorlage dient somit der Information des Ausschusses über den aktuellen Stand der administrativen Haltung zu diesem Thema.

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Beratungsfolge

04.11.2022 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (14. Sitzung) — Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.2
Sportgutscheine für Erstklässler – Zusammenfassendes Ergebnis
Zur Vorlage · 20222594 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung berichtet über die Ergebnisse der Sportgutschein-Aktion für Erstklässler im Schuljahr 2021/2022 in Bochum. Im September 2021 beschloss der Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit die Einführung dieser Maßnahme, um Schülerinnen und Schüler an Grund- und Förderschulen zur Mitgliedschaft in lokalen Sportvereinen zu motivieren. Ziel war es, Bewegungsdefizite infolge der Corona-Pandemie auszugleichen und Vereine bei der Mitgliederwerbung zu unterstützen. Der Gutschein wurde mit einem fiktiven Durchschnittswert von 90 Euro pro Jahr angesetzt.

Die Umsetzung erfolgte über den Versand physischer Gutscheine durch die jeweiligen Schulen, da ein digitaler Prozess für diese einmalige Aktion nicht umgesetzt wurde. Laut der Mitteilung von Achim Paas wurden bis September 2022 insgesamt 286 Gutscheine von 59 Sportvereinen eingereicht. Davon konnten 266 positiv beschieden werden oder befinden sich noch in der Bearbeitung, während 20 Anträge aufgrund bereits bestehender Mitgliedschaften abgelehnt werden mussten. Die teilnehmenden Vereine deckten ein breites Spektrum an Sportarten ab, darunter Fußball, Schwimmen, Turnen, Budo-Sportarten, Tanzen und Reiten. Die Gesamtkosten für die Gutscheine beliefen sich auf 17.685 Euro bei einem bereitgestellten Budget von 27.000 Euro.

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Hauptdokument

Beratungsfolge

04.11.2022 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (14. Sitzung) — (Siehe auch Protokollierung zu TOP 3.17).Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: (Siehe auch Protokollierung zu TOP 3.17).Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.3
Illegal errichtete Mountainbike Strecken
Zur Vorlage · 20222764 · Antwort der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

In einer Antwort auf eine Anfrage der SPD zur Situation illegal errichteter Mountainbike-Strecken hat die Bochumer Verwaltung den aktuellen Stand zum Rückbau von Waldpfaden dargelegt. Hintergrund ist die Entfernung einer Strecke in Langendreer im April dieses Jahres, die aus Gründen des Naturschutzes sowie der Verkehrssicherungspflicht zurückgebaut wurde.

Auf die Frage der SPD-Fraktion, ob der Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit in den Prozess einbezogen werden sollte, erklärte Andreas Hegemann vom Umwelt- und Grünflächenamt, dass die vorliegende Mitteilung primär naturschutzrechtliche Belange behandelte. Aus diesem Grund sei der Sportausschuss nicht beteiligt worden.

Hinsichtlich der Suche nach neuen Strecken in Waldgebieten gab die Verwaltung an, keine Möglichkeiten für die Planung und Anlage neuer Mountainbike-Strecken in bestehenden Waldflächen zu sehen. Eine gezielte Suche nach alternativen Waldstrecken werde nicht durchgeführt. Das Umwelt- und Grünflächenamt steht jedoch mit dem Amt für Sport und Bewegung sowie lokalen Vereinen in Kontakt, um alternative Angebote zu konzipieren.

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Beratungsfolge

04.11.2022 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (14. Sitzung) — Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.4
Verbesserung der Schwimmfähigkeit der Bochumer Kinder / Kernaktivität "Schwimm Mit!"
Zur Vorlage · 20222741 · Antwort der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung der Stadt Bochum hat zum aktuellen Stand des Projekts „Schwimm Mit!“ Auskunft gegeben. Im Rahmen der Kernaktivität wurden die Mittel für Schwimmassistenzen im Jahr 2022 von jährlich 50.000 Euro auf 85.000 Euro erhöht, wodurch seit Mai 2022 eine dritte Assistenz in den Vereinen Blau-Weiß Bochum e.V. und SV Bochum 03 e.V. eingesetzt werden kann. Diese unterstützen den Schulschwimmunterricht in verschiedenen Bädern, unter anderem in Querenburg und Langendreer. Zudem wurden Ferienkurse für Kinder mit internationaler Familiengeschichte durchgeführt, die künftig fester Bestandteil der Jahresplanung sein sollen. Auch die Schwimmkompaktwochen im Hallenfreibad Hofstede konnten 2022 wieder stattfinden.

Hinsichtlich der Auswirkungen der Corona-Pandemie teilte die Verwaltung mit, dass die Schwimmkompaktwochen in den Jahren 2020 und 2021 aufgrund von Planungsunsicherheiten ausfielen. Die Erfassung der Schwimmfähigkeit im Rahmen der Schuleingangsuntersuchungen verzögerte sich ebenfalls, wird jedoch durch ein neues digitales Verfahren ab dem Schuljahr 2022/2023 wieder ermöglicht. Ein erneutes Sportforum ist derzeit nicht vorgesehen, die Verwaltung befürwortet jedoch die Fortsetzung des Runden Tisches mit den beteiligten Akteuren für Anfang 2023.

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Beratungsfolge

08.12.2022 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (13. Sitzung)
06.12.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (15. Sitzung)
11.11.2022 · Integrationsausschuss (10. Sitzung)
04.11.2022 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (14. Sitzung) — Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.5
Erneuerung der Trainerbänke an der Sportanlage an der Ruhrstr. 150
Zur Vorlage · 20222724 · Antwort der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

In der Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid wurden verschiedene Anträge zur Verbesserung der Sportanlage an der Ruhrstraße 150 gestellt. Die CDU-Fraktion, vertreten durch Herrn Klapperich, sowie die Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP forderten unter anderem die Erneuerung der Trainerbänke, einen barrierefreien Zugang zum Spielfeld sowie zusätzliche Sitzmöglichkeiten auf der Gegenseite. Weitere Anliegen betrafen die Anpassung der Flutlichtanlage auf LED-Technik, die Instandsetzung der Weitsprunganlage und des Eingangstores sowie die Nutzung des Bolzplatzes.

Die Verwaltung teilte mit, dass die Trainerbänke bereits instand gesetzt wurden. Die Umsetzung von Maßnahmen wie dem barrierefreien Zugang, der Aufstellung von Betonbänken und der Umstellung auf LED-Leuchtmittel soll im Rahmen der geplanten Erneuerung der Kunstrasendecke im Jahr 2023 geprüft werden, sofern die Haushaltsmittel dies zulassen. Die Instandsetzung defekter Absprungbretter sowie des Eingangstores erfolgt im Zuge der regulären Sportplatzunterhaltung. Bezüglich der Weitsprunganlage findet eine weitere Prüfung in Abstimmung mit den Nutzern statt. Die Möglichkeit, einen Teil des Bolzplatzes fest zuzuweisen oder in ein Kunststoffkleinspielfeld umzuwandeln, wird ebenfalls geprüft. Von einer Erneuerung der Tontechnik wurde aufgrund möglicher Lärmemissionen für die angrenzende Wohnbebauung abgesehen.

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Beratungsfolge

08.11.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (17. Sitzung) — Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
04.11.2022 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (14. Sitzung) — Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.6
LED-Umrüstung von Flutlichtanlagen
Zur Vorlage · 20222607 · Antwort der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung der Stadt Bochum hat auf eine Anfrage der Fraktion DIE LINKE. zum Stand der LED-Umrüstung von Flutlichtanlagen an Sportplätzen reagiert. Von den insgesamt 55 Außensportanlagen mit 87 Großspielfeldern verfügen derzeit sechs über eine LED-Beleuchtung, während 50 Anlagen herkömmliche Flutlichtanlagen nutzen und 31 Plätze gar kein Flutlicht besitzen. Eine Umrüstung der fehlenden Anlagen soll in den kommenden fünf Jahren schrittweise erfolgen.

Für die Modernisierung kommt das Bundesprogramm der Nationalen Klimaschutzinitiative in Betracht, welches eine Förderquote von 25 % der förderfähigen Gesamtausgaben vorsieht. Voraussetzung für die Förderung ist unter anderem der Nachweis einer Treibhausgaseinsparung von mehr als 50 %. Bei einem direkten Austausch der vorhandenen Flutlichtköpfe durch LED-Technik wird eine Energieeinsparung von etwa 40 bis 50 % erwartet.

Hinsichtlich einer möglichen Reduzierung der Nutzung von Flutlichtanlagen plant die Verwaltung derzeit keine Teilabschaltungen bei notwendigem Einsatz. Stattdessen soll die Sportverwaltung die Vereine an die Einhaltung der geltenden Regeln erinnern, wonach Anlagen bei Nichtnutzung ausgeschaltet werden müssen. Eine genaue Prognose über die daraus resultierenden Energieeinsparungen liegt zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht vor.

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Beratungsfolge

04.11.2022 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (14. Sitzung) — Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
02.11.2022 · Haupt- und Finanzausschuss (16. Sitzung) — Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.7
Sachstand Hallenbadneubau Standort Höntrop
Zur Vorlage · 20222750 · Antwort der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Ratsfraktion DIE LINKE hat im Rahmen einer Anfrage zum Sachstand des Hallenbadneubaus am Standort Höntrop Informationen zur rechtlichen Situation angefordert. Die Anfrage bezog sich insbesondere auf die Frage, ob die Wasserwelten Bochum GmbH einen Dringlichkeitsantrag beim Verwaltungsgericht Gelsenkirchen gestellt hat, um das gegen die Stadt Bochum gerichtete Klageverfahren eines Anwohners zu beeinflussen.

Die Verwaltung teilte mit, dass die Wasserwelten Bochum GmbH prozessual nicht dazu berechtigt ist, in Klageverfahren, die von Bürgern gegen die Stadt Bochum geführt werden, einen Dringlichkeitsantrag zu stellen. In Bezug auf den Zeitpunkt einer rechtssicheren Entscheidung für das Bauvorhaben konnte die Verwaltung zum aktuellen Zeitpunkt keine verlässliche Aussage treffen. Als Begründung wurden die zeitlichen Anforderungen und die Dauer gerichtlicher Klageverfahren angeführt.

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Beratungsfolge

08.11.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (17. Sitzung) — Die Antwort der Verwaltung wird im Übrigen zur Kenntnis genommen.
04.11.2022 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (14. Sitzung) — Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
02.11.2022 · Haupt- und Finanzausschuss (16. Sitzung) — Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.8

Mündliche Berichte der Verwaltung
6.

Anfragen
6.1
Halle Liebfrauenstraße
Zur Vorlage · 20222996 · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bochum hat eine Anfrage an den Vorsitzenden des Ausschusses für Sport, Bewegung und Freizeit, Wolfgang Horneck, gestellt. Gegenstand der Anfrage ist die Nutzung der Halle Liebfrauenstraße in Altenbochum, welche nach Kenntnis der Fraktion sowohl von Sportvereinen als auch von sozialen Einrichtungen genutzt wird.

Das Ratsmitglied Tim Woljeme bittet um Auskunft darüber, welche konkreten Vereine und sozialen Einrichtungen die Räumlichkeiten nutzen und ob die Nutzung räumlich getrennt erfolgt oder Überschneidungen bestehen. Des Weiteren möchte die Fraktion erfahren, ob Absprachen zwischen den beteiligten Verbänden notwendig sind und inwieweit der Verwaltung diese Kommunikation bekannt ist. Zudem wird nach dem aktuellen Zeithorizont für die Belegungsplanung der Halle durch die jeweiligen Nutzer gemäß der Planung der Verwaltung gefragt.

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Beratungsfolge

04.11.2022 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (14. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
6.2
Brücke Kemnader See
Zur Vorlage · 20222997 · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bochum hat eine Anfrage zur Verkehrssituation an der Brücke über das Wehr am Kemnader See eingereicht. Laut Hinweisen aus der Bürgerschaft stellt die Engstelle auf der Bochumer Seite, an der Wege für Fußgänger, Inlineskater und Fahrradfahrer zusammenlaufen, eine potenzielle Gefahrenstelle dar, da es dort zu riskanten Ausweichmanövern kommen kann.

Mit der Anfrage, die sich an den Vorsitzenden des Ausschusses für Sport, Bewegung und Freizeit, Wolfgang Horneck, richtet, werden verschiedene Punkte zur Klärung vorgelegt. Das Ratsmitglied Tim Woljeme fragt zunächst, ob der Verwaltung Unfälle, Zusammenstöße oder Beschwerden zu diesem Bereich bekannt sind. Zudem wird um eine Beurteilung der Situation an den Engstellen auf beiden Seiten des Wehrs gebeten. Die Fraktion erkundigt sich darüber hinaus, ob präventive Maßnahmen wie Richtungsmarkierungen oder Trennlinien durch die Verwaltung als sinnvoll erachtet werden. Falls ja, sollen Angaben zum zu erwartenden Aufwand, zu den Kosten sowie zur zeitlichen Umsetzung solcher Maßnahmen gemacht werden.

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Beratungsfolge

04.11.2022 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (14. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
6.3
Paul-Dohrmann-Schule
Zur Vorlage · 20222998 · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bochum hat eine Anfrage an den Vorsitzenden des Ausschusses für Sport, Bewegung und Freizeit, Wolfgang Horneck, gerichtet. Gegenstand der Anfrage ist die aktuelle Situation in der Paul-Dohrmann-Schule an der Hiltroper Straße.

Nach Angaben der Fraktion werden die Räumlichkeiten der Schule neben dem Schulbetrieb auch für den Breitensport genutzt. Aufgrund laufender Brandschutzsanierungsmaßnahmen stehen diese Gebäude derzeit jedoch nicht zur Verfügung. Im Rahmen der Anfrage, die von Ratsmitglied Tim Woljeme eingereicht wurde, bittet die CDU-Fraktion die Verwaltung um Auskunft zu drei spezifischen Punkten.

Die Fraktion erkundigt sich zunächst nach der voraussichtlichen Dauer der Sanierungsarbeiten nach Einschätzung der Verwaltung. Des Weiteren wird gefragt, in welchem Umfang die Räumlichkeiten vor Beginn der Maßnahmen für den Breitensport genutzt wurden. Abschließend möchte die CDU-Fraktion erfahren, welche Alternativangebote die Stadtverwaltung den betroffenen Sportlern und Vereinen unterbreitet hat.

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04.11.2022 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (14. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
6.4
Stromanschluss an Rollstuhlfahrerplätzen im Vonovia Ruhrstadion
Zur Vorlage · 20223011 · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt Bochum hat eine Anfrage an den Ausschuss für Sport und Freizeit eingereicht, die die Stromversorgung an den Rollstuhlfahrerplätzen im Vonovia Ruhrstadion zum Gegenstand hat. Hintergrund sind Hinweise von Bürgern, wonach an diesen Plätzen keine frei zugänglichen Stromanschlüsse vorhanden seien, was das Laden von elektrischen Rollstühlen während der Spiele verhindere.

Mit der Anfrage, die für die 14. Sitzung des Ausschusses am 4. November 2022 vorgesehen war, bittet der sportpolitische Sprecher Sven Ratajczak um Auskunft über mögliche Planungen der Stadtverwaltung oder des VfL Bochum. Es wird gefragt, ob Vorhaben zur Installation von Stromanschlüssen an den Rollstuhlfahrerplätzen existieren und falls ja, wann mit einer Umsetzung zu rechnen ist. Zudem wird um Erläuterung gebeten, welche Gründe gegen eine solche Bereitstellung sprechen könnten, sofern keine entsprechenden Pläne seitens der Verwaltung oder des Vereins vorliegen.

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04.11.2022 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (14. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
6.5
Hallenbadneubau am Standort Höntrop
Zur Vorlage · 20223030 · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt Bochum hat eine Anfrage zum geplanten Hallenbadneubau am Standort Höntrop eingereicht. Gegenstand der Vorlage 20223030 ist die Frage, ob die Stadt Bochum als Prozessbeteiligte einen Dringlichkeitsantrag beim Verwaltungsgericht Gelsenkirchen im Zusammenhang mit dem Bauvorhaben gestellt hat.

Die Anfrage bezieht sich auf eine vorangegangene Antwort der Verwaltung zur Vorlage 20222750. Darin wurde angegeben, dass die WasserWelten Bochum GmbH keinen Dringlichkeitsantrag beim Verwaltungsgericht Gelsenkirchen stellen könne, da gegen die Stadt Bochum ein Klageverfahren anhängig sei.

Die Fraktion bittet nun um Auskunft darüber, ob die Stadt Bochum selbst einen solchen Dringlichkeitsantrag gestellt hat. Sollte dies der Fall sein, wird nach dem aktuellen Sachstand gefragt. Falls kein Antrag gestellt wurde, möchte die Fraktion die Gründe für den Verzicht auf ein solches Verfahren erfahren.

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Beratungsfolge

04.11.2022 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (14. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
6.6
Baden in der Ruhr
Zur Vorlage · 20223042 · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion „Die SPD im Rat“ der Stadt Bochum hat eine Anfrage an den Oberbürgermeister gestellt, die im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Sport, Bewegung und Freizeit am 4. November 2022 behandelt werden soll. Gegenstand der Anfrage ist die erste Saison der Badestelle „Baden in der Ruhr“, welche Mitte September endete.

Die Fraktion bittet die Verwaltung um eine Bilanzierung des vergangenen Zeitraums sowie um Informationen darüber, wie das Angebot insgesamt angenommen wurde. Darüber hinaus werden Fragen zur Sicherstellung der Wasserqualität während der Nutzung der Badestelle gestellt. Ein weiterer Schwerpunkt der Anfrage liegt auf der Frage, inwieweit die installierte Badeampel von den Schwimmerinnen und Schwimmern akzeptiert wurde.

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Beratungsfolge

04.11.2022 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (14. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Nichtöffentlicher Teil
7.

Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
8.

Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
9.

Beschlussvorschläge für den Rat
keine Tagesordnungspunkte
10.

Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11.

Mitteilungen
keine Tagesordnungspunkte
12.

Anfragen
keine Tagesordnungspunkte

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