Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (10. Sitzung)

30.03.2022, 14:00 – 30.03.2022, 16:30 Uhr

Gremium: Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

Öffentlicher Teil
1.

Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1
Bestellung einer weiteren stellvertretenden Schriftführung für den Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe
Zur Vorlage · 20220696 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe beabsichtigt, eine weitere stellvertretende Schriftführung zu bestellen. Die vorliegende Beschlussvorlage der Verwaltung sieht vor, eine städtische Dienstkraft auf Grundlage der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen sowie der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bochum, die Ausschüsse und Bezirksvertretungen zur weiteren stellvertretenden Schriftführung zu berufen.

Die rechtliche Basis für diese Entscheidung liegt in der Kompetenz des Ausschusses, seine Schriftführung selbst zu bestellen und abzuberafen. Gemäß den geltenden Bestimmungen sind für die Aufgaben der Schriftführung sowie deren Stellvertretung städtische Dienstkräfte zu bestimmen. Durch die geplante Bestellung entstehen keine finanziellen Auswirkungen oder jährlichen Folgelasten. Zudem sind keine klimarelevanten Auswirkungen mit dieser Maßnahme verbunden.

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Beratungsfolge

30.03.2022 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (10. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
2.

Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
2.1
Sportstättenbedarfsplanung für Sporthallen und Wasserflächen
Zur Vorlage · 20220613 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat die Ergebnisse der Sportstättenbedarfsplanung für Sporthallen und Wasserflächen vorgelegt. Laut den Gutachten befinden sich rund 90 Prozent der städtischen Sporthallen in einem guten Zustand, wobei etwa 75 Prozent barrierefrei sind oder durch kleinere Maßnahmen barrierefrei gestaltet werden können. Es wurde ein Bedarf an Schulsportflächen von 2.435 Quadratmetern sowie ein Defizit bei Vereinssportflächen von 1.228 Quadratmetern festgestellt. Bei den Wasserflächen besteht kein nennenswerter neuer Bedarf, und der Großteil der Lehrschwimmbecken befindet sich in einem guten bis ausreichenden Zustand. Größere Investitionen werden erst ab dem Jahr 2026 als notwendig eingestuft.

Auf Grundlage dieser Ergebnisse soll eine fachbereichübergreifende Projektgruppe eingerichtet werden. Diese Gruppe hat die Aufgabe, die Handlungsempfehlungen der Gutachten aufzubereiten, zu bewerten und konkrete Umsetzungskonzepte sowie Zeitpläne zu erarbeiten. Unterstützt wird dieses Vorhaben durch einen politischen Beirat mit Vertretern aus den zuständigen Ausschüssen sowie durch die Einbeziehung der Bezirksvertretungen, des Stadtsportbunds und der Schulaufsicht. Erste Ergebnisse der Projektarbeit sollen in der zweiten Jahreshälfte 2022 zur Beschlussfassung vorgelegt werden. Bei den Wasserflächen wird die Verwaltung nur punktuell den Empfehlungen der Gutachter folgen, während bestimmte Lehrschwimmbecken trotz Schließungsempfehlungen vorerst erhalten bleiben.

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Beratungsfolge

30.03.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (10. Sitzung) — Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages
30.03.2022 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (10. Sitzung) — Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages.
30.03.2022 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (11. Sitzung) — Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages
Ergebnis: Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages.
Sportstättenbedarfsplanung für Sporthallen und Wasserflächen - Änderungsantrag der Fraktionen "Die SPD im Rat" und "Die Grünen im Rat"-
Zur Vorlage · 20220869 · Antrag
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Sport, Bewegung und Freizeit am 30. März 2022 wurde ein Änderungsantrag zur Sportstättenbedarfsplanung für Sporthallen und Wasserflächen vorgelegt. Die Fraktionen SPD im Rat und Die Grünen im Rat beantragen, dass die Ableitung von Maßnahmen aus der Bedarfsplanung für Wasserflächen in enger Abstimmung mit dem bereits beschlossenen Bochumer Bäderkonzept erfolgen soll.

Ein zentrales Ziel des Antrags ist es, allen Schulen einen Anfahrtsweg von circa zehn Minuten zum nächsten Lehr- bzw. Kursschwimmbecken zu ermöglichen. Die Vorlage sieht vor, dass eine Konzeption zur Sanierung, zur Neuerrichtung sowie zur eventuellen Aufgabe von Beckenstandorten erarbeitet wird. Dabei sollen die künftigen Schwimmbecken als geräumig, energetisch optimiert und funktional konzipiert sein. Zudem werden eine zeitgemäße Wassertiefe sowie eine angemessene Aufenthaltsqualität der Anlagen angestrebt.

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Beratungsfolge

30.03.2022 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (11. Sitzung) — Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
30.03.2022 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (10. Sitzung)
30.03.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (10. Sitzung)
Sportstättenbedarfsplanung für Sporthallen und Wasserflächen - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -
Zur Vorlage · 20220888 · Antrag
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

In der Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildung vom 30. März 2022 wurde ein Ergänzungsantrag zur Sportstättenbedarfsplanung für Sporthallen und Wasserflächen vorgelegt (Vorlagennummer 20220888). Der Antrag befasst sich mit der Umsetzung von Sanierungsmaßnahmen an Lehrschwimmbecken.

Die Vorlage fordert den Ausschuss dazu auf, die Verwaltung anzuweisen, bei der Abarbeitung der Handlungsempfehlungen bezüglich der Sanierungsbedarfe an Lehrschwimmbecken konzeptionell darauf zu achten, dass die Becken anschließend barrierefrei oder zumindest barrierearm erreichbar sind.

Darüber hinaus wird gefordert, dass bei der Projektierung der einzelnen Sanierungsmaßnahmen sichergestellt werden muss, dass der im Curriculum vorgesehene Schwimmunterricht der Schulen jederzeit gewährleistet bleibt. Dies gilt auch unter der Voraussetzung, dass es aufgrund der anstehenden Sanierungen zu einem zeitweisen Ausfall von Wasserflächen kommen kann. Die Begründung für diesen Antrag erfolgte mündlich.

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Beratungsfolge

30.03.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (10. Sitzung)
30.03.2022 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (11. Sitzung) — Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
30.03.2022 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (10. Sitzung)
Präsentation "Sporthallenbedarfsplanung für die Stadt Bochum"
Präsentation "Lehrschwimmbecken"
Anlage Sporthallensteckbriefe
3.

Beschlussvorschläge für den Rat
3.1
Haus der Musik - Ergebnisse der Vorentwurfsplanung, Weiterbeauftragung der Architekten und Beauftragung der externen Projektsteuerung und Fachplaner
Zur Vorlage · 20220387 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung legt dem Rat der Stadt Bochum die Ergebnisse der Vorentwurfsplanung für das Projekt „Haus der Musik“ vor. Im Zentrum steht die Umgestaltung des ehemaligen Landesbehördenhauses am Marienplatz 2-4 zum neuen zentralen Standort der Musikschule Bochum. Die Vorlage umfasst die Ergebnisse der Leistungsphase 2, einschließlich der architektonischen Entwürfe, einer Kostenschätzung sowie der Bauzeitenplanung.

Mit dem Beschlussvorschlag wird die Verwaltung beauftragt, das Projekt auf Basis des vorgelegten Entwurfs umzusetzen. Das Gebäude wurde bereits im Jahr 2018 erworben, um als dauerhafter Standort für die Musikschule zu dienen. Die geplante Maßnahme ist Teil einer übergeordneten Entwicklungsstrategie für die Bochumer Innenstadt, die eine stärkere Nutzungsmischung und Belebung des Quartiers an der Viktoriastraße anstrebt.

Das neue Gebäude soll als moderner Lernort und Begegnungsstätte fungieren, der Synergien mit dem Anneliese Brost Musikforum nutzt. Ziel ist es, ein offenes „Musiklernhaus“ zu schaffen, das Barrierefreiheit, digitale Lernmöglichkeiten und die Integration verschiedener Musikkulturen fördert. Das Vorhaben soll durch die Bündelung musikalischer Bildungsangebote die Attraktivität des Stadtkerns steigern und als kultureller Ankerpunkt im Bereich der Viktoriastraße dienen.

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Beratungsfolge

05.05.2022 · Rat (15. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0dagegen: 4 (AfD)dafür: 65 /SPD/Grüne/CDU/LINKE/PAR&StG/ UWG:FB/FDP/PAR)
28.04.2022 · Haupt- und Finanzausschuss (12. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: -dagegen: 1 (AfD)dafür: 15 (SPD/Grüne/CDU/Linke/UWG:FB/PAR&StG/OB)
30.03.2022 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (10. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
24.03.2022 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (9. Sitzung) — mehrheitlich nach Beschlussvorschlag.Enthaltung: -Dagegen: 1 (AfD)Dafür: 13 (SPD, Grüne, CDU, FDP, Linke)
17.03.2022 · Integrationsausschuss (7. Sitzung) — Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
15.03.2022 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (7. Sitzung) — Mehrheitlich dafür, 1 dagegen (AfD)
10.03.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (12. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20220387 bei einer Enthaltung (AfD)
08.03.2022 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (14. Sitzung) — Die Vorlage wird aufgrund des angemeldeten Beratungsbedarfes der CDU-Ratsfraktion ohne Votum weitergeleitet.
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
4.

Anträge
keine Tagesordnungspunkte
5.

Mitteilungen
5.1
Schul-Cafeteria des Klaus-Steilmann-Berufskolleg hier: Zwischenmitteilung zum Stand der Bearbeitung
Zur Vorlage · 20220467 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat eine Mitteilung zum aktuellen Bearbeitungsstand bezüglich der Schul-Cafeteria des Klaus-Steilmann-Berufskollegs vorgelegt. Die Vorlage bezieht sich auf eine Anfrage der Grünen-Fraktion, welche im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildung am 23. November 2021 gestellt wurde.

Nach Angaben der Verwaltung kann eine vollständige Beantwortung der damaligen Anfrage zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht erfolgen. Als Grund werden notwendige verwaltungsinterne Abstimmungsprozesse angeführt, die zum Zeitpunkt der anstehenden Gremiensitzungen im März 2022 noch nicht abgeschlossen sein werden. Dies betrifft sowohl die Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildung am 22. März 2022 als auch die Sitzung des Betriebsausschusses für die Eigenbetriebe am 29. März 2022. Die Mitteilung dient somit als Zwischenbericht über den aktuellen Stand der Bearbeitung innerhalb der zuständigen Fachbereiche.

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Beratungsfolge

30.03.2022 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (10. Sitzung)
22.03.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (9. Sitzung)
5.2
Gemeinsame Infoveranstaltung des Ausschusses für Eigenbetriebe und des Ausschusses für Schule und Bildung vom 25.01.2022
Zur Vorlage · 20220350 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Mitteilung der Verwaltung mit der Nummer 20220350 befasst sich mit einer Anfrage der CDU-Fraktion, die im Rahmen der Sitzung des Betriebsausschusses für die Eigenbetriebe am 8. Februar 2022 gestellt wurde. Hintergrund ist eine gemeinsame Informationsveranstaltung des Ausschusses für Eigenbetriebe und des Ausschusses für Schule und Bildung vom 25. Januar 2022.

Die CDU-Fraktion regt an, die Unterlagen dieser Veranstaltung als Mitteilungen in die aktuelle oder eine kommende Sitzung des Betriebsausschusses aufzunehmen. Ziel ist es, die Dokumente im System Sd.net dauerhaft auffindbar zu machen. Die Vorlage liegt dem Ausschuss für Schule und Bildung sowie dem Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe zur Kenntnisnahme vor; die entsprechenden Sitzungen sind für März 2022 angesetzt.

Zu den im Zusammenhang mit der Veranstaltung stehenden Dokumenten gehören unter anderem das Ergebnisprotokoll sowie verschiedene Präsentationen, die Themen wie den Sachstand des Schulzentrums Gerthe oder organisatorische Änderungen behandeln.

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Beratungsfolge

30.03.2022 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (10. Sitzung)
22.03.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (9. Sitzung)
5.3
Controllingbericht über die Maßnahmen nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz NRW Kapitel 1 und 2 und über das Kreditprogramm Gute Schule 2020 für das IV. Quartal 2021
Zur Vorlage · 20220174 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat den Controllingbericht für das vierte Quartal 2021 zu den Fördermaßnahmen des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes NRW (KInvFG) Kapitel 1 und 2 sowie zum Kreditprogramm „Gute Schule 2020“ vorgelegt. Das gesamte Investitionsvolumen der drei Programme beläuft sich auf rund 127 Millionen Euro. Die Maßnahmen umfassen verschiedene Bereiche wie den Hochbau, die energetische Sanierung von Schulen und Kindertagesstätten, die digitale Infrastruktur sowie Lärmschutzmaßnahmen im Straßenraum.

Aktuell sind 66 von insgesamt 104 Maßnahmen abgeschlossen. Etwa 80 Prozent der zur Verfügung stehenden Mittel sind bereits beauftragt. Aufgrund der Hochwasserkatastrophe im Jahr 2021 und der Corona-Pandemie wurden die Umsetzungszeiträume für KInvFG-geförderte Projekte um jeweils zwei Jahre verlängert. Im Programm „Gute Schule 2020“ nimmt die Anzahl der Maßnahmen stetig zu, da laufend neue Vorhaben zur Digitalisierung aufgenommen werden.

Bei der Umsetzung der Projekte kommt es vereinzelt zu Mehraufwänden, etwa durch Planungsänderungen, Schadstofffunde oder Bergbauschäden. Zur besseren Übersicht werden in den Berichten nicht mehr alle bereits abgeschlossenen und abgerechneten Einzelmaßnahmen aufgeführt, sondern der Fokus liegt auf den noch laufenden Projekten. Die Verteilung der Mittel umfasst unter anderem die Sanierung von Schulsporteinrichtungen, die energetische Modernisierung von Gebäuden sowie den Ausbau der offenen Ganztagsschule.

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Beratungsfolge

30.03.2022 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (10. Sitzung)
22.03.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (9. Sitzung)
17.02.2022 · Ausschuss für Beteiligungen und Controlling (14. Sitzung)
5.4
Bericht zum Bauprojektcontrolling - 4. Quartal 2021
Zur Vorlage · 20220546 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat einen Bericht zum Bauprojektcontrolling für das vierte Quartal 2021 vorgelegt. Die Datenerhebung erfolgte mit Stichtag zum 31. Dezember 2021 im Rahmen des laufenden Haushaltsjahres und basiert auf einer vorangegangenen Beschlussvorlage der Verwaltung.

Gegenstand der Abfrage ist der Umsetzungsstand von Bauprojekten, deren Volumen 1,0 Millionen Euro übersteigt. Die Ergebnisse werden in einer Maßnahmenliste dokumentiert, die den aktuellen Stand der Projekte darstellt. In Fällen, in denen Abweichungen bei den Kosten, den Endterminen oder den Fördermitteln aufgetreten sind, haben die zuständigen Fachämter weiterführende Erläuterungen zur Sachlage erstellt. Die Vorlage dient der Information des Betriebsausschusses für die Eigenbetriebe sowie der Ausschüsse für Beteiligungen und Controlling und für Schule und Bildung.

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Beratungsfolge

27.04.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (11. Sitzung)
27.04.2022 · Ausschuss für Beteiligungen und Controlling (15. Sitzung)
30.03.2022 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (10. Sitzung)
6.

Anfragen
keine Tagesordnungspunkte
Nichtöffentlicher Teil
7.

Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
8.

Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
9.

Beschlussvorschläge für den Rat
keine Tagesordnungspunkte
10.

Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11.

Mitteilungen
keine Tagesordnungspunkte
12.

Anfragen
keine Tagesordnungspunkte

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