Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 Erlass der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 hier: Beratung der Ansätze des Amtes für Finanzsteuerung in den Produktgruppen 1107, 5305, 5306 ,5406, 5705, 5706 und 5710

Erlass der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 hier: Beratung der Ansätze des Amtes für Finanzsteuerung in den Produktgruppen 1107, 5305, 5306 ,5406, 5705, 5706 und 5710 -Änderungsantrag der CDU-Fraktion- Kostenfreie Energieberatung der Stadtwerke Produktgruppe 5306

Vorlage ansehen · 20222974 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Dagegen: 8 (SPD und Grüne) Dafür: 7 (CDU, Linke, FFB, PSG, UWG:FB)

Erlass der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 hier: Beratung der Ansätze des Amtes für Finanzsteuerung in den Produktgruppen 1107, 5305, 5306 ,5406, 5705, 5706 und 5710

Vorlage ansehen · 20222573 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Dafür: 9 (SPD,Grüne, Linke) Dagegen: 5 (CDU, FFB, PSG, UWG:FB) Enthaltungen: 1 (UWG:FB)

3.2 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Energie- und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet GmbH hier: Jahresabschluss 2021

Vorlage ansehen · 20222679 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3.3 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der evu zählwerk Abrechnungs- und Servicegesellschaft mbH hier: Jahresabschluss 2021

Vorlage ansehen · 20222651 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (FFB)

4. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

5. Mitteilungen

5.1 Bochumer Beschäftigungsförderungsgesellschaft gGmbH hier: Neuer Geschäftsführer

Vorlage ansehen · 20222634 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.2 Zufallsgewinne beim Strom

Vorlage ansehen · 20222696 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.3 Energiekosten Stadtwerke

Vorlage ansehen · 20222705 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6. Anfragen

6.1 Auslastungsquote Gründungszentren

Vorlage ansehen · 20222940 · Anfrage

Ergebnis: (Siehe auch Protokollierung unter "Vor Eintritt in die Tagesordnung).Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.2 Änderung der Gemeindeordnung Einführung eines Sachkundenachweises für die vom Rat bestellte Vertreterinnen und Vertreter der Stadt Bochum in den Gremien städtischer Gesellschaften.

6.3 Mögliche vorgezogene Einführung der Gaspreisbremse

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen

11.1 Energiekosten Stadtwerke Prognosen

Ergebnis: (Siehe auch Protokollierung unter "Vor Eintritt in die Tagesordnung).Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte