Energiekosten Stadtwerke

Auf Anfrage der FFB-Fraktion zum Ausschuss für Beteiligungen und Controlling legte die Verwaltung Daten zu Strom- und Gassperren der Stadtwerke Bochum für die Jahre 2019 bis 2021 vor. Im Jahr 2019 wurden 4.004 Strom- und 59 Gassperren verzeichnet, während die Zahlen 2020 auf 2.298 bzw. 38 sanken – bedingt durch ein Sperrmoratorium während der Pandemie – und 2021 wieder auf 4.057 Strom- und 16 Gassperren anstiegen. Die Anzahl der Stromkunden lag im genannten Zeitraum zwischen etwa 175.000 und 172.000, die Zahl der Gaskunden zwischen rund 58.000 und 57.000.

Zum Verbraucherschutz erläuterte die Verwaltung, dass Anbieter gemäß den Grundversorgungsverordnungen Abwendungsvereinbarungen mit zinsfreien Ratenzahlungen oder Vorauszahlungsoptionen anbieten müssen. Für Bezieher von Leistungen nach dem SGB II und SGB XII werden Heizkosten als Teil der Unterkunftskosten anerkannt, sofern sie angemessen sind. Aufgrund steigender Energiepreise erfolgt die Prüfung der Angemessenheit nun auf Basis des Verbrauchs in Kilowattstunden statt über feste Geldbeträge.

Zudem besteht eine Kooperation zwischen den Stadtwerken Bochum, dem Jobcenter und dem Amt für Soziales, um Zahlungsrückstände zu bewältigen. Bei Beteiligung der Sozialträger können bis zu 24-monatige zinsfreie Zahlungsvereinbarungen getroffen werden. Für Energiekostenrückstände, die nicht durch reguläre Beihilfen gedeckt werden können, besteht unter bestimmten Voraussetzungen die Möglichkeit von Darlehen zur Vermeidung von Versorgungssperren.