Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

0 Resolution

01 Kinder- und Jugendpsychiatrie in Bochum

1. Beschlussangelegenheiten

1.1 Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Bochum zum 31.12.2020

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.2 Jahresabschluss 2020 der Stadt Bochum – Beschluss über die Ergebnisverwendung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 4 (AfD)

1.3 Jahresabschluss der Stadt Bochum zum 31.12.2020 - Entlastung des Oberbürgermeisters

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.4 Überplanmäßige Bereitstellung konsumtiver Haushaltsmittel gem. § 83 GO NRW in der Produktgruppe 5406 Beteiligung ÖPNV zur Leistung coronabedingter Sonderzuschüsse an städtische Beteiligungen (hier: BOGESTRA)

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.5 Überplanmäßige Bereitstellung von konsumtiven Haushaltsmitteln gem. § 83 GO NRW für die Kapitaleinzahlung an die WirtschaftsEntwicklungsGesellschaft Bochum mbH (WEG)

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.6 Überplanmäßige Bereitstellung von konsumtiven und investiven Haushaltsmitteln gem. § 83 GO NRW für die Sanierung von Wegen auf Friedhöfen

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.7 Überplanmäßige Bereitstellung konsumtiver Haushaltsmittel gem. § 83 GO NRW für das Personalaufwandsbudget einzelner Dezernate

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.8 GELSENWASSER AG hier: Anteilsaufstockung an der Nahwärme Bad Oeynhausen-Löhne GmbH

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen:3(FDP) Dagegen:4(AfD) Dafür:70(SPD/Grüne/CDU/LINKE/PAR&StG/UWG:FB/OB)

1.9 Neufassung der Abfallsatzung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.10 Zweiunddreißigste Änderungssatzung zur Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Bochum

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.11 11. Änderungssatzung zur allgemeinen Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Bochum

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.12 Vorkaufssatzung Nr. 1011 V – Fritz-Reuter-Straße Nord – für das Gebiet des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes Nr. 1011 – Fritz-Reuter-Straße Nord – hier: Satzungsbeschluss

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen:0 Dagegen:4(LINKE) Dafür:74(SPD/Grüne/CDU/AfD/PAR&StG/UWG:FB/FDP/OB)

1.13 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 49 MH (Energiepark Styrumer Ruhrbogen) in Mülheim an der Ruhr

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 7 (LINKE/UWG:FB)

1.14 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 50 BO (Gemeinbedarfsflächen Höntroper Straße) in Bochum

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.15 3. Änderungsverfahren Landschaftsplan Bochum Mitte/Ost - Erweiterung Naturschutzgebiet Nr. 1 "Blumenkamp" hier: Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages

1.16 3. Änderungsverfahren Landschaftsplan Bochum West -Erweiterung Naturschutzgebiet Nr.1 "Blumenkamp", hier:Einleitungs-und Erabeitungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.17 4.Änderungsverfahren Landschaftsplan Bochum Mitte/Ost - Naturschutzgebiet Nr.8 "Kalwes/Grimberg" hier: Erarbeitungsbeschluss

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen:0 Dagegen:16(CDU) Dafür:62(SPD/Grüne/LINKE/AfD/PAR&StG/UWG:FB/FDP/OB)

1.18 GPA NRW - Überörtliche Prüfung der Informationstechnik der Stadt Bochum im Jahr 2021 (Zeitraum 2018 - 2021)

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.19 Planungsbeschluss zum neuen Gerätehaus der Freiwillige Feuerwehr Löscheinheit Heide

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.20 „Mobil NRW – Mobilität in lebenswerten Städten“ – hier: Qualifizierung des Wettbe-werbsbeitrages „Autoreduziertes Quartier Havkenscheider Höhe“

Ergebnis: Die Abstimmung erfolgt nach Unterpunkten

1.21 Beschluss der 2. Stufe des Elektromobilitätskonzepts zur Bestimmung des Bedarfs an Ladepunkten im öffentlichen Straßenraum

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.21.1 Beschluss der 2. Stufe des Elektromobilitätskonzepts zur Bestimmung des Bedarfs an Ladepunkten im öffentlichen Straßenraum - Änderungsantrag der FDP-Fraktion -

1.22 Änderung der Berechnungsgrundlage des Schulbudgets für Bochumer Schulen

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages

1.23 Mehrjährige Förderung der Freien Kulturszene 2023 ff.

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen:0 Dagegen:4(AfD) Dafür:75(SPD/Grüne/CDU/LINKE/PAR&StG/UWG:FB/FDP/OB)

1.24 Bochum Strategie: Neue Kernaktivitäten

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.25 Kommunales Modernisierungsprogramm: Sachstand und Modifizierung Pilotphase

Ergebnis: Mehrheitlich gemäß Beschlussvorschlag entsprechend der Vorberatungsergebnisse Enthaltungen:0 Dagegen:4(LINKE) Dafür:71(SPD/Grüne/CDU/AfD/PAR&StG/UWG:FB/FDP/OB)

1.25.1 Kommunales Modernisierungsprogramm: Sachstand und Modifizierung Pilotphase - Änderungsantrag der Fraktion "Die LINKE. im Rat -

1.26 „Modernisierung und Umbau des Lohrheidestadions in Bochum-Wattenscheid“ / Durchführung eines „Europaweiten Teilnahmewettbewerbs für ein Verhandlungsverfahren zur schlüsselfertigen Erstellung der Veranstaltungsstätte durch einen Totalunternehmer“ - Besetzung des Bewertungsgremiums („Jury“) und Einrichtung eines begleitenden politischen Gremiums

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages

1.26.1 "Modernisierung und Umbau des Lohrheidestadions in Bochum-Wattenscheid" / Durchführung eines „Europaweiten Teilnahmewettbewerbs für ein Verhandlungsverfahren zur schlüsselfertigen Erstellung der Veranstaltungsstätte durch einen Totalunternehmer“ - Besetzung des Bewertungsgremiums („Jury“) und Einrichtung eines begleitenden politischen Gremiums - Änderungsantrag der Fraktion "Die SPD im Rat" / Fraktion "Die Grünen im Rat" -

1.27 Wirtschaftsplan 2022 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Zentrale Dienste der Stadt Bochum

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.28 ISEK Laer/Mark 51°7: Grundsatzbeschluss zum Umbau der Wittener Straße und Alte Wittener Straße sowie Wettbewerb „Zukunft Stadtraum“ des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Verkehr des Landes NRW

Ergebnis: Die Abstimmung erfolgt getrennt nach Unterpunkten

1.28.1 ISEK Laer/Mark 51°7: Grundsatzbeschluss zum Umbau der Wittener Straße und Alte Wittener Straße sowie Wettbewerb „Zukunft Stadtraum“ des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Verkehr des Landes NRW - Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei & Stadtgestalter" -

1.28.2 ISEK Laer/Mark 51°7: Grundsatzbeschluss zum Umbau der Wittener Straße und Alte Wittener Straße sowie Wettbewerb „Zukunft Stadtraum“ des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Verkehr des Landes NRW - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -

1.29 Erläuterung der Anwendung des KlimaCheckTools in Beschlussvorschriften hier: Antrag gemäß § 24 GO NRW

2. Anträge

2.1 Sicher unterwegs

Ergebnis: Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages

im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales beschlossener Änderungsantrag zu TOP 2.1 "Sicher unterwegs" (Vorlage: 20214040)

2.2 Barrierefreiheit in Bochum fördern!

Ergebnis: Die Beratung wird zurückgestellt.

2.2.1 Barrierefreiheit in Bochum fördern - Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei&Stadtgestalter" -

Ergebnis: Die Beratung wird zurückgestellt.

2.3 Sanierung der kommunalen Friedhöfe

2.3.1 Sanierung kommunaler Friedhöfe - Änderungsantrag der AfD-Fraktion -

Ergebnis: Der Antrag wird zurückgezogen.

2.3.2 Sanierung der kommunalen Friedhöfe - Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei & Stadtgestalter" -

Ergebnis: Der Antrag wird zurückgezogen.

im Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung beschlossener Änderungsantrag zu TOP 2.3 "Sanierung der kommunalen Friedhöfe" (Vorlage: 20213783)

2.4 Umbesetzung von Gremien - hier: Integrationsausschuss

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.5 Umbesetzung von Gremien Arbeitsgruppe des Haupt- und Finanzausschusses zur Umsetzung der Inklusion

2.6 Vergnügungssteuer weiter aussetzen – Wettbewerbsfähigkeit sichern!

Ergebnis: Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages

2.6.1 Vergnügungssteuer weiter aussetzen - Änderungsantrag der Fraktion "Die SPD im Rat"/Fraktion "Die Grünen im Rat" -

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag

2.6.2 Vergnügungssteuer weiter aussetzen - Wettbewerbsfähigkeit sichern! - Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei & Stadtgestalter" -

2.7 Wahl eines neuen Mitglieds des für den Beirat Frauen, Geschlechtergerechtigkeit und Emanzipation

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.8 Verzicht auf Strom- und Gassperren

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen:2(CDU) Dagegen:72(SPD/Grüne/CDU/AfD/PAR&StG/UWG:FB/FDP/OB) Dafür:4(LINKE)

2.9 Sozialtarif bei den Stadtwerken

Ergebnis: Der Antrag wird zur abschließenden Entscheidung an den Fachausschuss überwiesen.

2.10 Vorplanung für Ausweitung des Bahnnetzes im städtischen Nahverkehr

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen:0 Dagegen:75(SPD/Grüne/CDU/LINKE/AfD/UWG:FB/FDP/OB) Dafür:3(PAR&StG)

2.11 Beschleunigung Planungs- und Umsetzungsabläufe bei städtischen Vorhaben

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen:1(FDP) Dagegen:74(SPD/Grüne/CDU/LINKE/AfD/UWG:FB/FDP/OB) Dafür:3(PAR&StG)

2.12 Kennzeichnung von Sitzmöglichkeit an Haltestellen des ÖPNV für Bürgerinnen und Bürger mit Beeinträchtigungen

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 3 (AfD)

2.13 Luftreinigungsgeräte zum Schutz unter Zwölfjähriger

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen:0 Dagegen:46(SPD/Grüne/PAR&StG/OB) Dafür:32(CDU/LINKE/AfD/UWG:FB/FDP)

2.14 Aufrüsten jetzt - Bänke inklusiv umbauen

2.14.1 Aufrüsten jetzt - Bänke inklusiv umbauen - Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei&Stadtgestalter" -

Ergebnis: Der Antrag wird zur abschließenden Entscheidung an den Fachausschuss überwiesen.

2.15 Wege ebnen - Gesundheitspersonal voranbringen

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen:0 Dagegen:55(SPD/Grüne/PAR&StG/UWG:FB/FDP/OB) Dafür:23(CDU/LINKE/AfD)

2.15.1 Gesundheitspersonal voranbringen - Änderungsantrag der AfD-Fraktion -

Ergebnis: Der Antrag wird abgelehnt.

2.15.2 Wege ebnen - Gesundheitspersonal voranbringen - Änderungsantrag der Fraktion "Die LINKE. im Rat" -

Ergebnis: Der Antrag wird abgelehnt.

2.16 Umbesetzung des Ausschusses für Schule und Bildung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.17 Umbesetzung des Ausschusses für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.18 Lolli-Tests für Kitas

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen:0 Dagegen:46(SDP/Grüne/PAR&StG/OB) Dafür:28(CDU/LINKE/AfD/UWG:FB/FDP)

2.19 Freiwillige Lolli-PCR-Tests in Bochumer Kitas

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen:0 Dagegen:3(AfD) Dafür:71(SPD/Grüne/CDU/LINKE/PAR&StG/UWG:FB/FDP/OB)

2.20 Umbesetzung in Gremien

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3. Mitteilungen

3.1 Bochumer Perspektivplan "WiR gegen Corona – 100 Maßnahmen und Perspektiven für Bochum"

3.2 Ostpark Neues Wohnen -hier: Sachstandsbericht zur baulichen Umsetzung, zur Vermarktung und zur Wirtschaftlichkeitsberechnung

3.3 Prognosebericht zur Ergebnis- und Teilfinanzrechnung auf Basis des 3. Quartals 2021

3.4 Barrierefreiheit in den Bochumer Grünanlagen und Barrierefreie / barrierearme Naturerlebnispfade

3.5 Starkregen- und Hochwasserereignisse im Juli 2021

3.6 NRW-Musik-Profil-Schulen - Keine ausreichende schulische Musikförderung in Bochum als Basis für den Landesschulversuch?

3.7 Meldestelle für Betroffene von gewalttätigen Corona-Verschwörungstheoretiker*innen prüfen

3.8 Stensstraße – Straßenausbau zwischen Hattinger Straße und Rubensstraße

3.9 54 Millionen Euro für die Barrierefreiheit von Bahnhöfen fließen an Bochum vorbei

3.10 Storchen-Erlebniswelt – Weitere Verbesserungen der Tierfreundlichkeit möglich?

3.11 Städtische Veranstaltungsräume für die Maischützen

3.12 Sportzentrum Westenfeld und TV Kronenburg

3.13 Platz am Hollandturm – Zustand verbessern - Zwischenmitteilung

3.14 Auftragsvergabe an NRW Urban

3.15 Einbringung des Entwurfes des Gesamtabschlusses der Stadt Bochum zum 31.12.2017

3.16 Haus der Musik - Wirtschaftlichkeit des umfassenden Umbaus im Vergleich zu einem Neubau hier: Zwischenmitteilung zum Stand der Beantwortung

3.17 Ausgaben der Stadt Bochum pro Schüler*in

3.18 Energieberatung im Eigenheim

3.19 Smartphone-App „PARK NOW“

3.20 Kosten und Nutzen der kommunalen "Klimaschutzmaßnahmen" in Bochum - Zwischenmitteilung -

3.21 „Wer die Musik bestellt, der muss sie auch bezahlen“ - Einhaltung des Konnexitätsprinzips prüfen

3.22 Nato-Standort Bochum

3.23 Spielleitplanung - Unterhaltung und Durchführung der Inspektionen

3.24 Erreichbarkeit der Bochumer Innenstadt und Baustellenmanagement

3.25 Fördermittel für Bochumer Schwimmbäder

3.26 Förderung von inklusiven Spielplätzen in Bochum durch die Spendeninitiative "Stück zum Glück"

3.27 Sanierung des Wasserbehälters Ministerstraße

3.28 Weg vom DRK zum Springorumplatz zugewuchert

3.29 Haushaltsaufstellungsverfahren zum Doppelhaushalt 2023/2024

4. Anfragen

4.1 Europa schützt Whistleblower - auch in den Kommunen!

4.2 Zwangsräumungen in Bochum

4.3 Strom- und Gassperren bei den Stadtwerken Bochum

4.4 Ecosoil

4.5 Compliance-Erklärung gegen Rechtsextremismus

4.6 Zeche Gibraltar zu einem würdigen Gedenkort wandeln

4.7 Nachhaltigkeit von städtischen Bauten

4.8 Zahlungen von Wohngeld in Bochum

4.9 Unrechtmäßig eingenommene Gebühren der Bochumer Sparkasse

4.10 Schlüsselgewalt für Sporthallen

Vorlage ansehen · 20220127 · Anfrage

4.11 Bauordnungsrechtliche Maßnahmen wegen eines Großbrands bei einem Reifenhändler in Hamme

Vorlage ansehen · 20220128 · Anfrage

4.12 Springorum-Radweg

Vorlage ansehen · 20220129 · Anfrage

4.13 Fragwürdige Tarifentscheidungen im Stadtwerkedrivetarif

Vorlage ansehen · 20220132 · Anfrage

Nichtöffentlicher Teil

5. Beschlussangelegenheiten

keine Tagesordnungspunkte

6. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

7. Mitteilungen

keine Tagesordnungspunkte

8. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte