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Tagesordnung

• Öffentlicher Teil
• 1.
  Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
• 1.1
  Notwendige Rahmenbedingungen für inklusive Kindertagesbetreuung

  Zur Vorlage · 20252748 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  Beratungsfolge

  • 04.02.2026 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (2. Sitzung) — Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages

  Ergebnis: Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages
• 1.2
  KiBiz Struktur für das Kindergartenjahr 2026/2027

  Zur Vorlage · 20252792 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  Beratungsfolge

  • 04.02.2026 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (2. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 2.
  Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
• keine Tagesordnungspunkte
• 3.
  Beschlussvorschläge für den Rat
• keine Tagesordnungspunkte
• 4.
  Anträge
• keine Tagesordnungspunkte
• 5.
  Mitteilungen und Antworten
• 5.1
  Integration der Spielplätze in die Bochum App

  Zur Vorlage · 20251925 · Antwort der Verwaltung

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  Beratungsfolge

  • 04.02.2026 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (2. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.2
  Neue Flex-Kitas in Bochum

  Zur Vorlage · 20252758 · Mitteilung der Verwaltung

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  Beratungsfolge

  • 04.02.2026 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (2. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.3
  Aktueller Sachstand zur 5. Fortschreibung des Kinder- und Jugendförderplans der Stadt Bochum (Laufzeit 2027-2031)

  Zur Vorlage · 20260101 · Mitteilung der Verwaltung

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  Beratungsfolge

  • 04.02.2026 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (2. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.4
  Themen und Aufgaben des Jugendamtes im Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) - Ausblick auf Themenschwerpunkte für das Jahr 2026

  Zur Vorlage · 20260174 · Mitteilung der Verwaltung

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  Beratungsfolge

  • 04.02.2026 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (2. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 6.
  Anfragen
• 6.1
  Eigenanteile im KiBiz

  Zur Vorlage · 20260172 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD-Fraktion im Bochumer Rat hat eine Anfrage an den Oberbürgermeister gestellt, die in der Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie behandelt wird. Hintergrund ist die Neuauslegung der haushalternrechtlichen Vorgaben durch die Landesregierung Nordrhein-Westfalen bezüglich der KiBiz-Mittel. Demnach dürfen KiBiz-Mittel sowie Rücklagen künftig nicht mehr als Eigenmittel für anteilsfinanzierte Förderprogramme, wie etwa für Investitionen oder Kita-Personal, eingesetzt werden können.

  Die Fraktion bittet die Verwaltung um Auskunft darüber, welche Bochumer Träger von Kindertageseinrichtungen von dieser Regelung betroffen sind und in welchem Umfang dadurch geplante Maßnahmen wie Sanierungen oder Erweiterungen verzögert oder gestrichen werden müssen. Zudem wird nach den Auswirkungen auf die kommunale Kita-Ausbauplanung sowie nach der möglichen Notwendigkeit einer finanziellen Kompensation durch die Stadt gefragt. Dabei sollen auch die daraus resultierenden Risiken für den städtischen Haushalt bewertet werden.

  Des Weiteren möchte die Anfrage klären, ob bereits Projekte aufgrund fehlender Eigenanteile zurückgezogen werden mussten und welche Schritte die Stadt unternimmt, um gegenüber dem Land Nordrhein-Westfalen oder dem Landesjugendamt auf alternative Förderinstrumente hinzuwirken. Ein weiterer Punkt der Anfrage betrifft die Auswirkungen der geplanten Einstellung der Sonderförderung für eingruppige Kitas.

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  Beratungsfolge

  • 04.02.2026 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (2. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• 6.2
  Fragen zu Flex-Kitas in Bochum

  Zur Vorlage · 20260229 · Anfrage

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  Beratungsfolge

  • 04.02.2026 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (2. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• 6.3
  Fragen zur Kindertagespflege

  Zur Vorlage · 20260267 · Anfrage

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  Beratungsfolge

  • 04.02.2026 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (2. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• Nichtöffentlicher Teil
• 7.
  Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
• keine Tagesordnungspunkte
• 8.
  Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
• keine Tagesordnungspunkte
• 9.
  Beschlussvorschläge für den Rat
• keine Tagesordnungspunkte
• 10.
  Anträge
• keine Tagesordnungspunkte
• 11.
  Mitteilungen und Antworten
• 11.1
  HzE gem. § 35a i. V. m. § 35 SGB VIII - Auslandsmaßnahme

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 12.
  Anfragen
• keine Tagesordnungspunkte