Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (2. Sitzung)

11.02.2026, 15:00 – 11.02.2026, 17:00 Uhr

Gremium: Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

Öffentlicher Teil
1.

Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1
Zuwendungen an Vereine, Verbände, Selbsthilfegruppen und Initiativen im Bereich des Amtes für Soziales für das Jahr 2026
Zur Vorlage · 20260180 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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Beratungsfolge

11.02.2026 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (2. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei zwei Enthaltungen (LINKE)
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei zwei Enthaltungen (LINKE)
2.

Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
3.

Beschlussvorschläge für den Rat
3.1
Bericht zur kommunalen Pflegeplanung - Fortschreibung zum Stand Dezember 2024
Zur Vorlage · 20252786 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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Beratungsfolge

05.03.2026 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (3. Sitzung)
05.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (4. Sitzung) — Die Verwaltung zieht die Vorlage zurück.
04.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (4. Sitzung) — Die Verwaltung zieht die Vorlage zurück.
04.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (4. Sitzung) — Die Verwaltung zieht die Vorlage zurück.
03.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (4. Sitzung) — Die Verwaltung zieht die Vorlage zurück.
03.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (4. Sitzung) — Die Verwaltung zieht die Vorlage zurück.
26.02.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (1. Sitzung) — Die Verwaltung zieht die Vorlage zurück.
11.02.2026 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (2. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
4.

Anträge
5.

Mitteilungen und Antworten
5.1
Mündlicher Bericht zum Gesundheitsbericht
Zur Vorlage · 20260279 · Mitteilung der Verwaltung
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Beratungsfolge

11.02.2026 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (2. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.Hinweis: Die Präsentation ist der Niederschrift beigefügt.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.Hinweis: Die Präsentation ist der Niederschrift beigefügt.
5.2
Geflüchtete Menschen in Bochum; aktueller Stand Januar 2026
Zur Vorlage · 20260233 · Mitteilung der Verwaltung
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Beratungsfolge

11.02.2026 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (2. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.3
Aktueller Stand zu Innovationsprojekten im Rettungsdienst
Zur Vorlage · 20252392 · Mitteilung der Verwaltung
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Beratungsfolge

11.02.2026 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (2. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
05.02.2026 · Rat (4. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
28.01.2026 · Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss (2. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
15.01.2026 · Ausschuss für Sicherheit, Umwelt und Nachhaltigkeit (1. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.4
Zwangsräumungen in Bochum
Zur Vorlage · 20260017 · Antwort der Verwaltung
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Beratungsfolge

11.02.2026 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (2. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
05.02.2026 · Rat (4. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.5
Bochum Strategie 2030: Projektabschluss und Verstetigung der Kernaktivität "Nachwuchskräftesicherung in der Pflege"
Zur Vorlage · 20260096 · Mitteilung der Verwaltung
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Beratungsfolge

11.02.2026 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (2. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.6
Zuwendung für den Betrieb der ordnungsbehördlichen Unterbringungseinrichtung Herzogstr. 79 für das Jahr 2026
Zur Vorlage · 20260027 · Mitteilung der Verwaltung
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Beratungsfolge

11.02.2026 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (2. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.7
Versorgungsamt für Schwerbehindertenangelegenheiten
Zur Vorlage · 20252771 · Antwort der Verwaltung
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Beratungsfolge

11.02.2026 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (2. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.8
„Urban Mental Health“ – Befragung in Ausschüssen
Zur Vorlage · 20260199 · Mitteilung der Verwaltung
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Beratungsfolge

22.04.2026 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (3. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
26.03.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (2. Sitzung)
11.02.2026 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (2. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
6.

Anfragen
6.1
Innovationsprojekt im Rettungsdienst (Vorlage 20252392)
Zur Vorlage · 20260412 · Anfrage
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Beratungsfolge

11.02.2026 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (2. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
6.2
Kommunale Pflegeplanung (Vorlage 20252786)
Zur Vorlage · 20260413 · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion „Die Linke im Rat“ hat im Rahmen einer Anfrage zur kommunalen Pflegeplanung verschiedene Fragen an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales gestellt. Die Fraktion erkundigt sich, ob die Einbindung von ambulanten Pflegeangeboten in Konzepte zur Quartiersentwicklung angestrebt wird, um die lokale Versorgung zu verbessern und stationäre Aufenthalte zu vermeiden oder hinauszuzögern.

Ein weiterer Aspekt der Anfrage betrifft die Prüfung von Möglichkeiten zum bedarfsgerechten Ausbau von bezahlbarem Service-Wohnen, etwa in Zusammenarbeit mit der VBW. Vor dem Hintergrund steigender Pflegebedarfe und der Problematik der Altersarmut bittet die Fraktion um Auskunft zur Finanzierbarkeit der in den Handlungsempfehlungen vorgesehenen Maßnahmen. Dabei wird nach Ansätzen gefragt, die die Umsetzung des Prinzips „Ambulant vor Stationär“ ermöglichen.

Abschließend möchte die Fraktion Informationen über den Anteil der Menschen in stationären Pflegeeinrichtungen erhalten, die Transferleistungen beziehen. Es wird gefragt, ob die Kostenübernahme anteilig oder vollständig erfolgt und ob in den letzten Jahren ein Anstieg dieser Zahl zu verzeichnen ist.

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Beratungsfolge

11.02.2026 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (2. Sitzung) — Die Anfrage ist mündlich beantwortet worden.
Ergebnis: Die Anfrage ist mündlich beantwortet worden.
6.3
Nachfragen Zwangsräumungen (Vorlage 20260017)
Zur Vorlage · 20260414 · Anfrage
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Beratungsfolge

11.02.2026 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (2. Sitzung) — Die Anfrage ist mündlich beantwortet worden.
Ergebnis: Die Anfrage ist mündlich beantwortet worden.
6.4
Nachwuchskräftesicherung in der Pflege (Vorlage 20260096)
Zur Vorlage · 20260415 · Anfrage
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Beratungsfolge

11.02.2026 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (2. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
6.5
Urban Mental Health - Befragung (Vorlage 20260199)
Zur Vorlage · 20260416 · Anfrage
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Beratungsfolge

11.02.2026 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (2. Sitzung) — Die Anfrage ist mündlich beantwortet worden
Ergebnis: Die Anfrage ist mündlich beantwortet worden
6.6
Zuwendung an Vereine (Vorlage 20260180)
Zur Vorlage · 20260417 · Anfrage
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Beratungsfolge

11.02.2026 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (2. Sitzung) — Die Anfrage ist mündlich beantwortet worden.
Ergebnis: Die Anfrage ist mündlich beantwortet worden.
Nichtöffentlicher Teil
7.

Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
7.1

Zuwendung für den Betrieb der ordnungsbehördlichen Unterbringungseinrichtung Herzogstr. 79 für das Jahr 2026

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
8.

Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
9.

Beschlussvorschläge für den Rat
keine Tagesordnungspunkte
10.

Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11.

Mitteilungen und Antworten
keine Tagesordnungspunkte
12.

Anfragen
keine Tagesordnungspunkte

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