Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (1. Sitzung)

13.01.2026, 15:00 – 13.01.2026, 15:25 Uhr

Gremium: Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA)

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

Öffentlicher Teil
1.

Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1
Bestellung von Schriftführerinnen und Schriftführern für die Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum
Zur Vorlage · 20252105 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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Beratungsfolge

26.02.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (1. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
12.02.2026 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (1. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
29.01.2026 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (1. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
27.01.2026 · Ausschuss für Beteiligungen und Controlling (1. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
23.01.2026 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (1. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
22.01.2026 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (1. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
20.01.2026 · Ausschuss für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur (1. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
15.01.2026 · Ausschuss für Sicherheit, Umwelt und Nachhaltigkeit (1. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
14.01.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (1. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
13.01.2026 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (1. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
16.12.2025 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (1. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
1.2
Wahl des/der Vorsitzenden des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie
Zur Vorlage · 20252746 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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Beratungsfolge

13.01.2026 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (1. Sitzung) — Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages.
Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages.
1.2.1
Wahl des/der Vorsitzenden des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie - Änderungsantrag der Fraktionen SPD, CDU, Grüne, Linke -
Zur Vorlage · 20260057 · Änderungsantrag
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Beratungsfolge

13.01.2026 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (1. Sitzung)
1.3
Wahl des/der stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie
Zur Vorlage · 20252749 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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Beratungsfolge

13.01.2026 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (1. Sitzung) — Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages
Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages
1.3.1
Wahl des/der stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie - Änderungsantrag der Fraktionen SPD, CDU, Grüne, Linke -
Zur Vorlage · 20260058 · Änderungsantrag
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Beratungsfolge

13.01.2026 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (1. Sitzung)
1.4
Bildung von zwei Arbeitsgemeinschaften nach § 78 SGB VIII (KJHG)
Zur Vorlage · 20252761 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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Beratungsfolge

13.01.2026 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (1. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
2.

Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
3.

Beschlussvorschläge für den Rat
keine Tagesordnungspunkte
4.

Anträge
keine Tagesordnungspunkte
5.

Mitteilungen und Antworten
5.1
Neubildung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie, hier: Beratende Mitglieder für den Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie
Zur Vorlage · 20252755 · Mitteilung der Verwaltung
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Beratungsfolge

13.01.2026 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (1. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.2
Eingeschränkte Betreuungszeiten in Kindertageseinrichtungen
Zur Vorlage · 20251772 · Antwort der Verwaltung
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Beratungsfolge

13.01.2026 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (1. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.3
Hygienemängel an der Heinrich-Böll-Gesamtschule
Zur Vorlage · 20252011 · Antwort der Verwaltung
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Beratungsfolge

14.01.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (1. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
13.01.2026 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (1. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
16.09.2025 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (32. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.4
Bochumer Ortsteile kompakt 2025
Zur Vorlage · 20252620 · Mitteilung der Verwaltung
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Beratungsfolge

29.05.2026 · Beirat "Leben im Alter" (2. Sitzung)
26.02.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (1. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
27.01.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (3. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
22.01.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (3. Sitzung)
21.01.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (3. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
21.01.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (3. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
20.01.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (3. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
20.01.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (3. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
20.01.2026 · Ausschuss für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur (1. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
14.01.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (1. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
13.01.2026 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (1. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
16.12.2025 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (1. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
6.

Anfragen
6.1
Plakatierungen an Kinderspielplätzen
Zur Vorlage · 20260037 · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung

Im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie am 13. Januar 2026 wurde eine Anfrage an den Oberbürgermeister zur Thematik der Plakatierung an Kinderspielplätzen gestellt. Der Anlass ist die Verwendung von Zäunen rund um Spielplätze als Werbefläche für zeitlich befristete Freizeitangebote, wie etwa Zirkusveranstaltungen oder Kindertheater.

In der Anfrage wird darauf hingewiesen, dass diese Plakate nach Ablauf der jeweiligen Veranstaltungen teilweise nicht entfernt werden, abreißen oder verwittern. Dies führt dazu, dass die Plakate an den Spielplatzumzäunungen verbleiben.

Die Anfrage umfasst drei spezifische Fragen an die Stadtverwaltung: Es wird um Auskunft gebeten, ob das Plakatieren an den Zäunen rund um Kinderspielplätze rechtlich zulässig ist. Des Weiteren wird gefragt, ob die Stadt Bochum gegen illegale Plakatierungen an diesen Flächen vorgeht. Abschließend wird die Möglichkeit erörtert, an den Spielplätzen Hinweisschilder anzubringen, die ein Verbot des Plakatierens anzeigen.

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Beratungsfolge

13.01.2026 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (1. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Nichtöffentlicher Teil
7.

Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
8.

Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
9.

Beschlussvorschläge für den Rat
keine Tagesordnungspunkte
10.

Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11.

Mitteilungen und Antworten
keine Tagesordnungspunkte
12.

Anfragen
keine Tagesordnungspunkte

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