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Tagesordnung

• Öffentlicher Teil
• 1.
  Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
• keine Tagesordnungspunkte
• 2.
  Beschlussvorschläge für den Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
• keine Tagesordnungspunkte
• 3.
  Beschlussvorschläge für den Rat
• 3.1
  Beschlussvorschlag für den neuen Standort des 11. Gymnasiums Am Kulturgleis/City-Tor Süd
• 3.2
  Errichtung eines neuen Funktionsgebäudes auf dem Sportplatz Havkenscheider Straße 33, Bochum

  Zur Vorlage · 20261208 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung beantragt die Errichtung eines neuen Funktionsgebäudes auf der Sportplatzanlage Havkenscheider Straße 33. Ziel der Maßnahme ist die Modernisierung der Anlage, um den baulichen Anforderungen des aktuellen Sportbetriebs zu entsprechen. Im Rahmen einer Machbarkeitsstudie wurden zwei Varianten geprüft: Die Sanierung des bestehenden Gebäudes sowie der Rückbau und Neubau. Die Verwaltung schlägt die zweite Variante vor, bei der das Bestandsgebäude abgerissen und durch einen Neubau in Systembauweise ersetzt wird. Die geschätzten Investitionskosten für diesen Neubau belaufen sich auf brutto 3,68 Millionen Euro.

  Der Beschluss ist als kombinierter Planungs- und Realisierungsbeschluss konzipiert. Hierbei soll ein Totalunternehmer sowohl die Planung als auch die Errichtung übernehmen, um die Projektdauer zu verkürzen. Die Finanzierung der Maßnahme ist durch Mittel aus dem Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur 2025 bis 2036 vorgesehen, wodurch eine vollständige Refinanzierung angestrebt wird. Für den Haushalt 2027 ist die Einplanung weiterer Mittel in Höhe von rund zwei Millionen Euro vorgesehen, da im aktuellen Haushaltsplan bisher 1,4 Millionen Euro für Modernisierungsmaßnahmen an Sportstätten bereitstehen. Sollten die Angebote im Vergabeverfahren die Kostenannahmen deutlich überschreiten, wird die Maßnahme überprüft oder die Ausschreibung aufgehoben.

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  Beratungsfolge

  • 18.06.2026 · Rat (7. Sitzung)
  • 11.06.2026 · Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss (5. Sitzung)
  • 03.06.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (6. Sitzung)
  • 29.05.2026 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (2. Sitzung) — Die Verwaltung zieht die Vorlage zurück.
  • 28.05.2026 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (3. Sitzung)
• 3.3
  Sportstättenentwicklungsplanung Sanierung von Funktionsgebäuden auf den Sportplatzanlagen – Umsetzungskonzept und Prioritätenliste

  Zur Vorlage · 20261224 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat eine Beschlussvorlage zur Sanierung der Funktionsgebäude auf den städtischen Sportplatzanlagen vorgelegt. Ziel des Vorhabens ist eine bedarfsgerechte und nachhaltige Erneuerung der baulichen Strukturen, die überwiegend aus den 1960er und 1970er Jahren stammen und den aktuellen Anforderungen an Hygiene, Barrierefreiheit und Sicherheit nicht mehr vollumfänglich entsprechen.

  Die Bewertung der insgesamt 53 Sportplatzanlagen basierte auf einem zweistufigen Verfahren: einer baufachlichen Untersuchung des baulichen Zustands sowie einer sportfachlichen Analyse der Nutzungskriterien, wie etwa der Anzahl der Mannschaften, der vorhandenen Umkleidemöglichkeiten und der Investitionen in Kunstrasenflächen. Aus dieser Untersuchung resultierte eine Prioritätenliste, die die Anlagen Am Hessenteich, Gahlensche Straße, Waldesrand und Stadtgartenring an der Spitze führt.

  Der Rat soll dem vorgeschlagenen Vorgehen zustimmen. Die Verwaltung erhält damit den Auftrag, für die Anlagen der Prioritätsstufen 1 bis 4 eine Machbarkeitsstudie in Auftrag zu geben und die notwendigen Umsetzungsschritte einzuleiten. Die Erkenntnisse aus dieser Studie sowie die voraussichtlichen Kosten werden dem Rat nach Abschluss der Untersuchung erneut zur Beschlussfassung vorgelegt. Für einige der hochpriorisierten Gebäude, die aktuell noch zu Wohnzwecken genutzt werden, werden derzeit die organisatorischen und mietrechtlichen Voraussetzungen für eine Sanierung geklärt.

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  Beratungsfolge

  • 16.07.2026 · Rat (8. Sitzung)
  • 08.07.2026 · Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss (6. Sitzung)
  • 01.07.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (7. Sitzung)
  • 30.06.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (7. Sitzung)
  • 25.06.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (7. Sitzung)
  • 09.06.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (6. Sitzung)
  • 03.06.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (6. Sitzung)
  • 02.06.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (6. Sitzung) — Die Verwaltung zieht die Vorlage zurück.
  • 29.05.2026 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (2. Sitzung) — Die Verwaltung zieht die Vorlage zurück.
  • 28.05.2026 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (3. Sitzung)
• 4.
  Anträge
• keine Tagesordnungspunkte
• 5.
  Mitteilungen und Antworten
• 5.1
  Nachfragen zu den TOP‘en 1.3 und 5.11 Schulzentrum Bochum-Nord
• 5.2
  Vorlage des Photovoltaikberichtes 2025

  Zur Vorlage · 20260722 · Mitteilung der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat einen Bericht zum Ausbau von Photovoltaikanlagen auf städtischen Dächern für das Jahr 2025 vorgelegt. Die Mitteilung der Verwaltung mit der Nummer 20260722 fasst die Aktivitäten und Maßnahmen zur Erweiterung der Solarenergie auf kommunalen Gebäuden im vergangenen Jahr zusammen.

  Der Bericht wurde von der Abteilung Zentrale Dienste - Technische Betriebsleitung unter der Leitung von K. Brandt erstellt. Er dient als Resümee der durchgeführten Arbeiten im Bereich der Photovoltaik-Nutzung auf städtischen Dachflächen im Zeitraum 2025.

  Die Vorlage ist für die Sitzung des Betriebsausschusses für die Eigenbetriebe am 28. Mai 2026 vorgesehen. In diesem Gremium ist die bloße Kenntnisnahme der Inhalte geplant. Damit dokumentiert die Verwaltung den Stand der Maßnahmen bei der Nutzung städtischer Infrastruktur zur Erzeugung von Solarstrom.

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  Beratungsfolge

  • 28.05.2026 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (3. Sitzung)
• 5.3
  E-Bike Garagen
• 5.4
  Zwischenbericht der Zentralen Dienste über die Betriebsentwicklung (1. Quartal 2026)

  Zur Vorlage · 20261228 · Mitteilung der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat einen Zwischenbericht zur betrieblichen Entwicklung der Zentralen Dienste – Technische Betriebsleitung für das erste Quartal 2026 vorgelegt. In der Gewinn- und Verlustrechnung wird für diesen Zeitraum ein rechnerischer Gewinn von rund 0,448 Millionen Euro ausgewiesen. Die Umsatzerlöse beliefen sich auf 71 Prozent des anteiligen Planvolumens für das erste Quartal.

  Bei den Personalkosten wurde eine Unterschreitung des Planwertes um 1,332 Millionen Euro verzeichnet, was unter anderem auf ruhende Beschäftigungsverhältnisse sowie noch nicht erfolgte Stellenbesetzungen zurückzuführen ist. Die Aufwendungen für bezogene Leistungen wurden mit minus 20,276 Millionen Euro angegeben.

  Im Bereich der Investitionen wurden bis zum Ende des ersten Quartals 2026 insgesamt 75.319 Euro verausgabt. Dem steht ein für das gesamte Jahr 2026 geplanter Investitionsbetrag von 860.900 Euro gegenüber.

  Der Bericht weist darauf hin, dass Schwankungen bei den Energiekosten das betriebliche Gesamtergebnis nicht beeinflussen, da eine Nebenkostenabrechnung auf Basis der Ist-Kosten mit dem städtischen Haushalt erfolgt. Das endgültige Jahresergebnis hängt von weiteren Faktoren ab, wie etwa der Entwicklung der Rückstellungen für Beamtinnen und Beamten sowie der Entwicklung der Kosten durch interne Mieten.

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  Beratungsfolge

  • 28.05.2026 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (3. Sitzung)
• 5.5
  Sportstättenentwicklungsplanung Sanierung von Funktionsgebäuden auf den Sportplatzanlagen – Entwicklung und Umsetzung eines zukunftsfähigen Raumprogramms

  Zur Vorlage · 20260592 · Mitteilung der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat im Rahmen der Sportstättenentwicklungsplanung ein neues Raumprogramm für die Sanierung von Funktionsgebäuden auf städtischen Sportplatzanlagen vorgelegt. Ziel ist die systematische Erneuerung der Gebäude, die überwiegend aus den 1960er und 1970er Jahren stammen und nicht mehr den aktuellen Anforderungen an Hygiene, Barrierefreiheit und Sicherheit entsprechen. Von den 53 städtischen Sportplatzanlagen verfügen 44 über eigene Funktionsgebäude.

  Das entwickelte Raumprogramm definiert die funktionalen und qualitativen Anforderungen für die zukünftige Gestaltung von Umkleide- und Sanitärbereichen. Dabei werden Aspekte der Nachhaltigkeit, des Brandschutzes sowie gesellschaftliche Entwicklungen wie All-Gender-Lösungen berücksichtigt. Die Planung umfasst unter anderem Mannschaftsumkleiden, Einzelbereiche für Schiedsrichter und Platzwarte sowie barrierefreie Sanitäranlagen für Besucher.

  Für die bauliche Umsetzung sieht die Verwaltung ein modulares Konzept vor. Auf Basis eines Rasters von etwa 3 mal 8 Metern können die Gebäude in verschiedenen Bauweisen, etwa als Holzrahmen- oder Systembau, realisiert werden. Dies soll die Wirtschaftlichkeit erhöhen und eine Anpassung an die örtlichen Gegebenheiten ermöglichen. Das Programm dient als fachliche Grundlage für weitere Planungs- und Ausschreibungsschritte sowie zur Erstellung einer Prioritätenliste, stellt jedoch noch keinen Investitionsbeschluss dar. Die Vorlage wird im Mai 2026 im Betriebsausschuss sowie im Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit zur Kenntnisnahme vorgelegt.

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  Beratungsfolge

  • 29.05.2026 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (2. Sitzung)
  • 28.05.2026 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (3. Sitzung)
• 5.6
  Nachhaltige Vergabekriterien
• 5.7
  Bestellung zur 2. Kaufmännischen Betriebsleitung bei den Zentralen Diensten

  Zur Vorlage · 20261185 · Mitteilung der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung der Stadt Bochum beabsichtigt, die Position der zweiten kaufmännischen Betriebsleitung bei den Zentralen Diensten neu zu besetzen. Bei den Zentralen Diensten handelt es sich um eine eigenbetriebsähnliche Einrichtung der Stadt. Die entsprechende Mitteilung der Verwaltung mit der Nummer 20261185 regelt die Bestellung für diese Stelle.

  Die inhaltliche Beratung sowie die Entscheidung über die beabsichtigte Stellenübertragung finden im nichtöffentlichen Teil der Sitzungen unter der Vorlagennummer 20261174 statt. Der Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe wird die Information im Rahmen seiner Sitzung am 28. Mai 2026 zur Kenntnis nehmen. Auch der Rat der Stadt Bochum wird die Vorlage in seiner Sitzung am 18. Juni 2026 zur Kenntnis nehmen. Federführend für die Vorlage ist das Amt für Personalmanagement, Informationstechnologie und Organisation.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 18.06.2026 · Rat (7. Sitzung)
  • 28.05.2026 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (3. Sitzung)
• 6.
  Anfragen
• keine Tagesordnungspunkte
• Nichtöffentlicher Teil
• 7.
  Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
• keine Tagesordnungspunkte
• 8.
  Beschlussvorschläge für den Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
• keine Tagesordnungspunkte
• keine Tagesordnungspunkte
• 9.
  Beschlussvorschläge für den Rat
• 9.1
  Bestellung zur 2. Kaufmännischen Betriebsleitung bei den Zentralen Diensten
• 10.
  Anträge
• keine Tagesordnungspunkte
• 11.
  Mitteilungen und Antworten
• 11.1
  Preisstruktur der Zentralen Gebäudereinigung (ZGR)
• keine Tagesordnungspunkte
• 12.
  Anfragen
• 12.1
  Büroflächen der Stadtverwaltung Bochum