Bochum Transparent

← alle Sitzungen

Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (3. Sitzung)

20.01.2026, 14:00 – 20.01.2026, 15:55

Gremium: Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid

Dokumente:

Tagesordnung

Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde Bezirke
keine Tagesordnungspunkte
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1 Nachhaltigkeitstag im Storcherlebnispark und Stadtgarten Wattenscheid

Vorlage ansehen · 20260001 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

Präsentation zu TOP 1.1
1.2 Verwendung bez. Haushaltsmittel - Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 36 Abs. 5 GO NRW -

Vorlage ansehen · 20252371/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlagbefangen: 1 (Herr Keinhörster)

2. Anhörungen
keine Tagesordnungspunkte
3. Vorschläge und Anregungen
3.1 Urbaner Erlebnisort City

Vorlage ansehen · 20252763 · Anregung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Ergänzung des Beschlussvorschlages Enthaltungen: - Dagegen: 4 (AfD) Dafür: 15 (SPD, CDU, UWG:FB, Grüne, LINKE., WatC)

3.1.1 „Urbaner Erlebnisort- City“ -Ergänzungsantrag der UWG:Freie Bürger-Bezirksfraktion-

Vorlage ansehen · 20260117 · Änderungsantrag

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: - Dagegen: 4 (AfD) Dafür: 15 (SPD, CDU, UWG:FB, Grüne, LINKE., WatC)

4. Anträge
4.1 Nachträgliche Aufstockung des Zuschusses für den Adventmarkt der Möglichkeiten

Vorlage ansehen · 20252542 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 5 (SPD) Dagegen: 4 (AfD) Dafür: 10 (CDU, UWG:FB, Grüne, LINKE., WatC)

4.2 Anschaffung Werbetafel

Vorlage ansehen · 20252765 · Antrag

Ergebnis: Der Antrag wird zurückgezogen.

4.3 Reinigung Kübel mobile Bäume und Sitzmöbel Innenstadt

Vorlage ansehen · 20252764 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages

4.3.1 Reinigung Kübel mobile Bäume und Sitzmöbel Innenstadt -Änderungsantrag der SPD-Bezirksfraktion und Bündnis 90/Grüne-Bezirksfraktion-

Vorlage ansehen · 20260164 · Änderungsantrag

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: - Dagegen: 4 (CDU) Dafür: 15 (SPD, AfD, UWG:FB, Grüne, LINKE.,WatC)

5. Mitteilungen und Antworten
5.1 Sperrung des Kreisverkehrs an der Hansastraße

Vorlage ansehen · 20252659 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.2 Bochumer Ortsteile kompakt 2025

Vorlage ansehen · 20252620 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

Präsentation zu TOP 5.2
5.3 Regulärer Fahrplanwechsel der BOGESTRA zum 7. Januar 2026

Vorlage ansehen · 20252482 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 Baumfällmaßnahmen im öffentlichen Raum im Winterhalbjahr 2025/ 2026

Vorlage ansehen · 20252552 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.5 Stalleickenweg o.Nr. - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20252789 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.6 Gestaltung der Bogestra-Haltestelle Watermannsweg

Vorlage ansehen · 20252696 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.7 Versetzung Laterne und Verteilerkasten Ginsterweg

Vorlage ansehen · 20252798 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.8 Toiletten am Volkspark/Marktplatz Günnigfeld

Vorlage ansehen · 20260008 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.9 Beleuchtungssituation im Kleingartenverein "Vogelsang" e.V.

Vorlage ansehen · 20260033 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.10 Übersicht bezirkliche Haushaltsmittel 2025 – Nachfrage zur Vorlage 20252276

Vorlage ansehen · 20260062 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.11 Bestuhlung des Lohrheidestadions – Farbwahl, Kosten und Bedeutung

Vorlage ansehen · 20260031 · Antwort der Verwaltung

6. Anfragen
6.1 Erhalt des Gnadenhof Wattenscheid e. V. in Wattenscheid-Leithe

Vorlage ansehen · 20252693 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.2 Treppenanlage Saarlandstraße Ecke Propst-Hellmich-Promenade

Vorlage ansehen · 20260063 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.3 Beleuchtung Innenstadt ergänzende Fragen -Bereich Saarlandbrunnen

Vorlage ansehen · 20260064 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.4 Gehweg Weststraße – Südseite (Zustand und Zuständigkeit)

Vorlage ansehen · 20260081 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.5 Parksituation S-Bahnhof Wattenscheid-Höntrop – Terminplanung

Vorlage ansehen · 20260111 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.6 Ladepark an der Berliner Straße 60

Vorlage ansehen · 20260114 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.7 Baummaßnahme Graf-Adolf-Straße

Vorlage ansehen · 20260115 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.8 Kirchschule

Vorlage ansehen · 20260147 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.9 Einrichten von Temposchwellen auf der Steeler Straße

Vorlage ansehen · 20260158 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.10 Förderung bürgerschaftlichen Engagements und gemeinsamen Gestaltung lebenswerter Quartiere

Vorlage ansehen · 20260159 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

Nichtöffentlicher Teil
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
8. Anhörungen
keine Tagesordnungspunkte
9. Vorschläge und Anregungen
keine Tagesordnungspunkte
10. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11. Mitteilungen und Antworten
keine Tagesordnungspunkte
12. Anfragen
keine Tagesordnungspunkte