Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (3. Sitzung)

20.01.2026, 15:00 – 20.01.2026, 16:55 Uhr

Gremium: Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde Bezirke
keine Tagesordnungspunkte
1.

Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1
Nachhaltigkeitstag im Storcherlebnispark und Stadtgarten Wattenscheid
Zur Vorlage · 20260001 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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Beratungsfolge

20.01.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (3. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Präsentation zu TOP 1.1
1.2
Verwendung bez. Haushaltsmittel - Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 36 Abs. 5 GO NRW -
Zur Vorlage · 20252371/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid soll eine Dringlichkeitsentscheidung genehmigen, die am 19. Dezember 2025 von Bezirksbürgermeister Holger Dünnebacke sowie den Ratsmitgliedern Thomas Dißelbeck, Gerd Kipp, Maik Klaus und Hans-Josef Winkler getroffen wurde. Die Entscheidung regelt die Übernahme von Kosten für die Verkehrssicherung und das Sicherheitspersonal im Rahmen des Gänsereiterumzuges in Höntrop für das Jahr 2026.

Die Kosten für die Sicherheitsmaßnahmen belaufen sich auf maximal 43.000 Euro und sollen aus bezirklichen Mitteln finanziert werden. Hintergrund der Vorlage sind gestiegene Sicherheitsanforderungen zum Schutz der Veranstaltungsbesucher, insbesondere im Hinblick auf die Abwehr von Überfahrttaten und weitere Maßnahmen zur Verkehrssicherung. Die Auszahlung der Beträge erfolgt durch die Bezirksverwaltungsstelle Wattenscheid II direkt an das ausführende Unternehmen gegen Vorlage der entsprechenden Rechnungen.

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Beratungsfolge

20.01.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (3. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlagbefangen: 1 (Herr Keinhörster)
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlagbefangen: 1 (Herr Keinhörster)
2.

Anhörungen
keine Tagesordnungspunkte
3.

Vorschläge und Anregungen
3.1
Urbaner Erlebnisort City
Zur Vorlage · 20252763 · Anregung
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Beratungsfolge

20.01.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (3. Sitzung) — Mehrheitlich nach Ergänzung des BeschlussvorschlagesEnthaltungen: -Dagegen: 4 (AfD)Dafür: 15 (SPD, CDU, UWG:FB, Grüne, LINKE., WatC)
Ergebnis: Mehrheitlich nach Ergänzung des Beschlussvorschlages Enthaltungen: - Dagegen: 4 (AfD) Dafür: 15 (SPD, CDU, UWG:FB, Grüne, LINKE., WatC)
3.1.1
„Urbaner Erlebnisort- City“ -Ergänzungsantrag der UWG:Freie Bürger-Bezirksfraktion-
Zur Vorlage · 20260117 · Änderungsantrag
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Beratungsfolge

20.01.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (3. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: -Dagegen: 4 (AfD)Dafür: 15 (SPD, CDU, UWG:FB, Grüne, LINKE., WatC)
Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: - Dagegen: 4 (AfD) Dafür: 15 (SPD, CDU, UWG:FB, Grüne, LINKE., WatC)
4.

Anträge
4.1
Nachträgliche Aufstockung des Zuschusses für den Adventmarkt der Möglichkeiten
Zur Vorlage · 20252542 · Antrag
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Beratungsfolge

20.01.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (3. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 5 (SPD)Dagegen: 4 (AfD)Dafür: 10 (CDU, UWG:FB, Grüne, LINKE., WatC)
09.12.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (2. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 5 (SPD) Dagegen: 4 (AfD) Dafür: 10 (CDU, UWG:FB, Grüne, LINKE., WatC)
4.2
Anschaffung Werbetafel
Zur Vorlage · 20252765 · Antrag
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Beratungsfolge

20.01.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (3. Sitzung) — Der Antrag wird zurückgezogen.
Ergebnis: Der Antrag wird zurückgezogen.
4.3
Reinigung Kübel mobile Bäume und Sitzmöbel Innenstadt
Zur Vorlage · 20252764 · Antrag
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Beratungsfolge

20.01.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (3. Sitzung) — Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages
Ergebnis: Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages
4.3.1
Reinigung Kübel mobile Bäume und Sitzmöbel Innenstadt -Änderungsantrag der SPD-Bezirksfraktion und Bündnis 90/Grüne-Bezirksfraktion-
Zur Vorlage · 20260164 · Änderungsantrag
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Beratungsfolge

20.01.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (3. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: -Dagegen: 4 (CDU)Dafür: 15 (SPD, AfD, UWG:FB, Grüne, LINKE.,WatC)
Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: - Dagegen: 4 (CDU) Dafür: 15 (SPD, AfD, UWG:FB, Grüne, LINKE.,WatC)
5.

Mitteilungen und Antworten
5.1
Sperrung des Kreisverkehrs an der Hansastraße
Zur Vorlage · 20252659 · Antwort der Verwaltung
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Beratungsfolge

22.01.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (3. Sitzung)
20.01.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (3. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.2
Bochumer Ortsteile kompakt 2025
Zur Vorlage · 20252620 · Mitteilung der Verwaltung
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Beratungsfolge

29.05.2026 · Beirat "Leben im Alter" (2. Sitzung)
26.02.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (1. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
27.01.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (3. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
22.01.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (3. Sitzung)
21.01.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (3. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
21.01.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (3. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
20.01.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (3. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
20.01.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (3. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
20.01.2026 · Ausschuss für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur (1. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
14.01.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (1. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
13.01.2026 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (1. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
16.12.2025 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (1. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Präsentation zu TOP 5.2
5.3
Regulärer Fahrplanwechsel der BOGESTRA zum 7. Januar 2026
Zur Vorlage · 20252482 · Mitteilung der Verwaltung
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Beratungsfolge

21.01.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (3. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
20.01.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (3. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
20.01.2026 · Ausschuss für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur (1. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
10.12.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (2. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
09.12.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (2. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
04.12.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (2. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
03.12.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (2. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
02.12.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (2. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.4
Baumfällmaßnahmen im öffentlichen Raum im Winterhalbjahr 2025/ 2026
Zur Vorlage · 20252552 · Mitteilung der Verwaltung
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Beratungsfolge

10.02.2026 · Naturschutzbeirat bei der Unteren Naturschutzbehörde (1. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen mit der Bitte um zukünftige Berücksichtigung der vom Naturschutzbeirat vorgetragenen Argumente.
27.01.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (3. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
22.01.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (3. Sitzung)
21.01.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (3. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
21.01.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (3. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
20.01.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (3. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
20.01.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (3. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
15.01.2026 · Ausschuss für Sicherheit, Umwelt und Nachhaltigkeit (1. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.5
Stalleickenweg o.Nr. - Bauordnung
Zur Vorlage · 20252789 · Mitteilung der Verwaltung
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Beratungsfolge

22.01.2026 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (1. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
20.01.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (3. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.6
Gestaltung der Bogestra-Haltestelle Watermannsweg
Zur Vorlage · 20252696 · Antwort der Verwaltung
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Beratungsfolge

20.01.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (3. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.7
Versetzung Laterne und Verteilerkasten Ginsterweg
Zur Vorlage · 20252798 · Antwort der Verwaltung
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Beratungsfolge

20.01.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (3. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.8
Toiletten am Volkspark/Marktplatz Günnigfeld
Zur Vorlage · 20260008 · Antwort der Verwaltung
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Beratungsfolge

20.01.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (3. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.9
Beleuchtungssituation im Kleingartenverein "Vogelsang" e.V.
Zur Vorlage · 20260033 · Antwort der Verwaltung
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Beratungsfolge

20.01.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (3. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.10
Übersicht bezirkliche Haushaltsmittel 2025 – Nachfrage zur Vorlage 20252276
Zur Vorlage · 20260062 · Antwort der Verwaltung
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Beratungsfolge

20.01.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (3. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.11
Bestuhlung des Lohrheidestadions – Farbwahl, Kosten und Bedeutung
Zur Vorlage · 20260031 · Antwort der Verwaltung
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Beratungsfolge

20.01.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (3. Sitzung)
6.

Anfragen
6.1
Erhalt des Gnadenhof Wattenscheid e. V. in Wattenscheid-Leithe
Zur Vorlage · 20252693 · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Bezirksvertreter und stellvertretende Bezirksbürgermeister Cedric Sontowski hat eine Anfrage zum Erhalt des Gnadenhof Wattenscheid e. V. in Bochum-Leithe eingereicht. In der Vorlage an den Bezirksbürgermeister Holger Dünnebacke bittet die AfD-Fraktion der Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid um Informationen zur Sicherung des Standortes, der laut Dokument Funktionen für den Tierschutz sowie für soziale Teilhabe und Inklusion übernimmt.

Die Anfrage umfasst mehrere Punkte. Sontowski bittet um eine Darstellung der bisherigen Maßnahmen der Stadt zur Unterstützung des Vereins sowie um Informationen darüber, welche Gremien und Fachstellen aktuell mit dem Thema befasst sind. Zudem wird gefragt, ob die Stadt bereits alternative Flächen oder Standorte zur Sicherung des Fortbestands des Gnadenhofes geprüft oder angeboten hat.

Des Weiteren erkundigt sich der Bezirksvertreter nach der Einschätzung der Stadt zum öffentlichen Interesse an der Erhaltung des Ortes als Lern-, Begegnungs- und Aufenthaltsort, insbesondere im Bereich der Bildungsarbeit und Jugendhilfe. Schließlich wird um Auskunft zu möglichen Fördermöglichkeiten durch kommunale, Landes-, Bundes- oder EU-Programme sowie durch Stiftungen gebeten.

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Beratungsfolge

20.01.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (3. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
6.2
Treppenanlage Saarlandstraße Ecke Propst-Hellmich-Promenade
Zur Vorlage · 20260063 · Anfrage
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20.01.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (3. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
6.3
Beleuchtung Innenstadt ergänzende Fragen -Bereich Saarlandbrunnen
Zur Vorlage · 20260064 · Anfrage
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20.01.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (3. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
6.4
Gehweg Weststraße – Südseite (Zustand und Zuständigkeit)
Zur Vorlage · 20260081 · Anfrage
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20.01.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (3. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
6.5
Parksituation S-Bahnhof Wattenscheid-Höntrop – Terminplanung
Zur Vorlage · 20260111 · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion UWG: Freie Bürger hat im Rahmen einer Anfrage an Bezirksbürgermeister Dünnebacke Informationen zur Parksituation am S-Bahnhof Wattenscheid-Höntrop angefordert. Hintergrund der Anfrage des Fraktionsvorsitzenden Hans-Josef Winkler ist der bestehende Parkdruck für Pendler und Kurzzeitparker in diesem Bereich.

Die Fraktion bittet um einen verbindlichen oder belastbaren Terminplan für die Beauftragung von Planungsleistungen, den Abriss des Jugendfreizeithauses sowie den Baubeginn des geplanten Park-&-Ride-Parkplatzes. Zudem werden konkrete Zwischenschritte für das Jahr 2026 und deren jeweilige Abschlusstermine erfragt.

Ein weiterer Schwerpunkt der Anfrage liegt auf der Identifizierung aktueller Hindernisse, insbesondere im Hinblick auf die Abstimmungsprozesse mit der Deutschen Bahn AG. Die Fraktion möchte wissen, welche Maßnahmen die Verwaltung zur Beschleunigung der Verfahren plant. Abschließend wird nach der Prüfung von Übergangs- oder Entlastungsmaßnahmen gefragt, die dazu dienen sollen, den Parkdruck bis zur Umsetzung der langfristigen Lösung zu reduzieren.

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20.01.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (3. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
6.6
Ladepark an der Berliner Straße 60
Zur Vorlage · 20260114 · Anfrage
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Beratungsfolge

20.01.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (3. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
6.7
Baummaßnahme Graf-Adolf-Straße
Zur Vorlage · 20260115 · Anfrage
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20.01.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (3. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
6.8
Kirchschule
Zur Vorlage · 20260147 · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die SPD-Bezirksfraktion Wattenscheid hat im Rahmen der Anfrage 20260147 Informationen zur Raumluftuntersuchung an der Kirchschule Höntrop angefordert. Hintergrund der Anfrage ist eine Beschwerde eines Bürgers über Geruchsbelästigungen in den Pavillons der Schule.

Nach einer im Jahr 2025 durchgeführten Untersuchung stellte die Verwaltung zwar unangenehme Gerüche fest, sah jedoch keine gesundheitsschädlichen Stoffe in der Luft. Da dem betroffenen Bürger bislang keine Einsicht in die detaillierten Untersuchungsergebnisse ermöglicht wurde, bittet die Fraktion unter der Leitung von Thomas Dißelbeck um Auskunft.

Die Anfrage umfasst die Frage nach den Gründen gegen eine Veröffentlichung bzw. Einsichtnahme in die detaillierten Ergebnisse der Messung. Des Weiteren wird nach den konkret festgestellten Stoffen sowie der Grundlage für die Bewertung der gesundheitlichen Unbedenklichkeit gefragt. Zudem möchte die Fraktion wissen, wie die dauerhafte Unbedenklichkeit der Nutzung der Pavillons bis zum geplanten Neubau ab dem Jahr 2028 sichergestellt werden soll.

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Beratungsfolge

20.01.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (3. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
6.9
Einrichten von Temposchwellen auf der Steeler Straße
Zur Vorlage · 20260158 · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung

Mit der Anfrage 20260158 befasst sich Wolfgang Rohmann von der Initiative „Wattenscheider Chance“ mit der Einrichtung von Temposchwellen in der Steeler Straße. Die Anfrage knüpft an eine vorangegangene Antwort der Verwaltung aus einer Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid an. In dieser wurde mitgeteilt, dass der Einbau von Fahrbahnschwellen kurz- bis mittelfristig zwar möglich wäre, die Verwaltung jedoch keine unmittelbare Dringlichkeit sieht und derzeit keine konsumptiven Mittel dafür zur Verfügung stehen.

Im Rahmen der aktuellen Anfrage werden zwei konkrete Fragen gestellt. Zum einen wird um Auskunft gebeten, an welchen Stellen der Steeler Straße die Verwaltung die Installation von Temposchwellen für möglich und zielführend hält. Zum anderen wird nach den Kosten für die Anschaffung sowie die Installation einer einzelnen Temposchwelle gefragt. Die Anfrage liegt der Bezirksverwaltung Bochum-Wattenscheid II vor.

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Beratungsfolge

20.01.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (3. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
6.10
Förderung bürgerschaftlichen Engagements und gemeinsamen Gestaltung lebenswerter Quartiere
Zur Vorlage · 20260159 · Anfrage
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Beratungsfolge

20.01.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (3. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Nichtöffentlicher Teil
7.

Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
8.

Anhörungen
keine Tagesordnungspunkte
9.

Vorschläge und Anregungen
keine Tagesordnungspunkte
10.

Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11.

Mitteilungen und Antworten
keine Tagesordnungspunkte
12.

Anfragen
keine Tagesordnungspunkte

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