Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

- Geschäftsordnungsantrag der AfD-Bezirksfraktion-

Vorlage ansehen · 20261089 · Antrag

Ergebnis: Der Antrag wird zurückgezogen.

Einwohnerfragestunde Bezirke

Fragen für Einwohnerinnen und Einwohner in Sitzungen der Bezirksvertretungen gemäß §19 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bochum, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen (GeschO) – Altlastensanierung der Fläche an der Overdyker Straße und Karolinenstraße-

Vorlage ansehen · 20261043/1 · Einwohnerfrage

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Zuschussantrag des Fördervereines Schulkultur Hordel e.V.

Vorlage ansehen · 20260695 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.2 Zuschussantrag des Polizeisportvereines Ruhr e.V.

Vorlage ansehen · 20260817 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 2 (Grüne)

1.3 Zuschussantrag des Fördervereines Kita Finefraustraße e.V.

Vorlage ansehen · 20260888 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.4 Zuschussantrag Alevitisches Kultur- und Cemhaus Bochum und Umgebung gem e. V.

Vorlage ansehen · 20260922 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 3 (AfD) Dafür: 16 (SPD,Grüne,Linke,CDU)

1.5 Zuschussantrag der GeschichtsGruppeGrumme

Vorlage ansehen · 20260954 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.6 "Mädchen an den Ball" Bezirk Mitte

Vorlage ansehen · 20252214 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Änderung des Beschlussvorschlages

1.6.1 "Mädchen an den Ball" Bezirk Mitte - Änderungsantrag der Bezirksfraktionen SPD, Grüne, Die Linke -

Vorlage ansehen · 20260990 · Antrag

1.6.2 "Mädchen an den Ball" Bezirk Mitte - Änderungsantrag der AfD-Bezirksfraktion -

Vorlage ansehen · 20260665 · Antrag

1.6.3 "Mädchen an den Ball" Bezirk Mitte - Änderungsantrag der CDU Bezirksfraktion -

Vorlage ansehen · 20261083 · Antrag

1.7 Umgestaltung KSP Wendenstraße in Bochum-Mitte

Vorlage ansehen · 20260940 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

Präsentation der Verwaltung

1.8 Kinderspielplatz Bunsenstraße – Umgestaltung / Neuausstattung

Vorlage ansehen · 20260948 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 3 (AfD) Dafür: 16 (SPD, Grüne, Linke, CDU)

Präsentation der Verwaltung

1.9 Umgestaltung KSP Am Lakenbruch in Bochum-Mitte

Vorlage ansehen · 20260947 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

Präsentation der Verwaltung

1.10 Grillen in öffentlichen Park- und Grünanlagen im Bochumer Stadtgebiet: Ausweisung von Flächen, auf denen das Grillen künftig untersagt werden soll, sowie Festlegung geeigneter Maßnahmen zur Verbesserung der Situation in besonders frequentierten bzw. belasteten Anlagen durch die Bezirksvertretungen.

Vorlage ansehen · 20260428 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitliche nach Änderung des Beschlussvorschlages Abstimmungsergebnis: Enthaltungen: 3 (AfD) Dagegen: 4 (CDU) Dafür: 12 (SPD, Grüne, Linke)

1.10.1 Grillen in öffentlichen Park- und Grünanlagen im Bochumer Stadtgebiet: Ausweisung von Flächen, auf denen das Grillen künftig untersagt werden soll, sowie Festlegung geeigneter Maßnahmen zur Verbesserung der Situation in besonders frequentierten bzw. belasteten Anlagen durch die Bezirksvertretungen - Änderungsantrag von Stefanie Beckmann -

Vorlage ansehen · 20261094 · Antrag

1.10.2 Grillen in öffentlichen Park- und Grünanlagen im Bochumer Stadtgebiet: Ausweisung von Flächen, auf denen das Grillen künftig untersagt werden soll, sowie Festlegung geeigneter Maßnahmen zur Verbesserung der Situation in besonders frequentierten bzw. belasteten Anlagen durch die Bezirksvertretungen - Änderungsantrag der CDU-Bezirksfraktion-

Vorlage ansehen · 20261036 · Antrag

1.10.3 Grillen in öffentlichen Park- und Grünanlagen im Bochumer Stadtgebiet: Ausweisung von Flächen, auf denen das Grillen künftig untersagt werden soll, sowie Festlegung geeigneter Maßnahmen zur Verbesserung der Situation in besonders frequentierten bzw. belasteten Anlagen durch die Bezirksvertretungen - Änderungsantrag der Bezirksfraktionen SPD, Grüne und Linke -

Vorlage ansehen · 20261075 · Antrag

1.11 Zuschussantrag EssBO! Ernährungsrat Bochum e.V.

Vorlage ansehen · 20261021 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.12 Anregung gemäß § 24 GO NRW - Windthorststr. / Am Wiedelskamp

Vorlage ansehen · 20260972 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2. Anhörungen

2.1 Änderung der Bochumer Sicherheitsverordnung (Grillverbot Ümminger See) und Übersicht über die Beratungsergebnisse der Bezirksvertretungen

Vorlage ansehen · 20260933 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

2.2 Zehnte Änderungssatzung zur Friedhofssatzung der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20260917 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Änderung des Beschlussvorschlages Abstimmungsergebnis: Enthaltungen: 0 Dagegen: 3 (AfD) Dafür: 16 (SPD, Grüne, Linke, CDU)

2.2.1 Zehnte Änderungssatzung zur Friedhofssatzung der Stadt Bochum - Änderungsantrag der Bezirksfraktionen SPD, Grüne, Linke -

Vorlage ansehen · 20261077 · Antrag

2.3 Nachhaltigkeitsstrategie Bochum hier: 4. Tranche (2026), Bezug: Beschlussvorlage der Nachhaltigkeitsstrategie Bochum, Vorlage-Nr. 20232094/1

Vorlage ansehen · 20260939 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 3 (AfD) Dafür: 12 (SPD,Grüne,Linke)

Präsentation der Verwaltung

2.4 Bebauungsplan Nr. 1046 - VfL-Talentwerk – hier: Änderung des Aufstellungsbeschlusses Veröffentlichungsbeschluss Beschluss der erneuten Veröffentlichung

Vorlage ansehen · 20260487 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.5 Beschluss der Verwaltung zur Verbesserung der Radverkehrsanbindung Radschnellweg Ruhr und Erzbahntrasse über die Darpestraße

Vorlage ansehen · 20260866 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.6 Widmung der Straße „Auf der Heide“

Vorlage ansehen · 20252649 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.7 Vergabe eines Grundstücks an der Ostparkallee zum Höchstgebot

Vorlage ansehen · 20260898 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (Linke)

2.8 Gemeinsamer Flächennutzungsplan (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr: Feststellungsbeschluss einschließlich Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung für das Änderungsverfahren 62 BO VfL-Talentwerk in Bochum

Vorlage ansehen · 20260707 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.9 6. Fortschreibung des kommunalen Abfallwirtschaftskonzeptes (AWK)

Vorlage ansehen · 20260733 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 3 (AfD) Dafür: 16 (SPD, Grüne, Linke, CDU)

3. Vorschläge und Anregungen

3.1 Einrichtung einer durchgehenden Tempo-30-Zone auf der Josephinenstraße

Vorlage ansehen · 20260955/1 · Anregung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 3 (AfD)

4. Anträge

4.1 Prüfantrag Barrierefreie Gehweggestaltung auf dem Dahlacker – Flächenerwerb zur Gehwegverbreiterung-

Vorlage ansehen · 20260956 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 3 (AfD)

4.2 Umbenennung Lerschstraße

Vorlage ansehen · 20260979 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 6 (AfD,CDU) Dafür: 11 (SPD,Grüne,Linke)

4.2.1 Umbenennung Lerschstraße - Änderungsantrag der AfD-Bezirksfraktion-

Vorlage ansehen · 20261054 · Antrag

4.2.2 Umbenennung Lerschstraße - Änderungsantrag der CDU-Bezirksfraktion -

Vorlage ansehen · 20261084 · Antrag

4.3 Streuobstwiesen und Wildblumenwiesen auf Friedhöfen

Vorlage ansehen · 20260980 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 3 (CDU) Dagegen: 3 (AfD) Dafür: 11 (SPD, Grüne, Linke)

4.3.1 Streuobstwiesen und Wildblumenwiesen auf Friedhöfen - Änderungsantrag von Frau Stefanie Beckmann -

Vorlage ansehen · 20261095 · Antrag

4.4 Alternative Parkflächen Speckschweiz

Vorlage ansehen · 20260981 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 3 (CDU)

4.5 Sauberkeit Herzogstraße

Vorlage ansehen · 20260982 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 3 (AfD) Dafür: 14 (SPD,Grüne, Linke, CDU)

4.6 Parklet Schmechtingstraße

Vorlage ansehen · 20260983 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (CDU) Dagegen: 5 (CDU, AfD) Dafür: 11 (SPD, Grüne, Linke)

4.7 Inge-Baecker-Platz in Hamme

Vorlage ansehen · 20260984 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 6 (CDU, AfD) Dafür: 11 (SPD, Grüne, Linke)

5. Mitteilungen und Antworten

5.1 Denkmalförderprogramme 2025

Vorlage ansehen · 20260218 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.2 Schwache Beleuchtung der Gehwege im Stadtparkviertel

Vorlage ansehen · 20260663 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.3 Mehr Verkehrssicherheit auf Braunsberger und Rastenburger Straße

Vorlage ansehen · 20260079 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 Umgestaltung Grummer Teiche

Vorlage ansehen · 20260868 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.5 Sachstand Friemannplatz

Vorlage ansehen · 20260750 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.6 Nachfrage zur Antwort der Verwaltung "Schrottplatz In der Provitze" im nichtöffentlichen Teil (TOP 11.2)

Vorlage ansehen · 20260904 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.7 Kommunale Wärmeplanung – Veröffentlichung des Wärmeplanentwurfs

Vorlage ansehen · 20260941 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die präsentationsunterstützte Berichterstattung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

Präsentation der Verwaltung

5.8 Rückabwicklung eines Grundstückskaufvertrages an der Straße "Am Kulturgleis"

Vorlage ansehen · 20260776 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.9 „Mädchen an den Ball“ Bezirk Mitte - ergänzende Informationen

Vorlage ansehen · 20260968 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.10 Mittlerer Fußweg Freigrafendamm

Vorlage ansehen · 20260966 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.11 Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20260996 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.12 Ergänzende Informationen zur Nachhaltigkeitsstrategie Bochum, Vorlage-Nr.20260939, hier: 4. Tranche (2026), Bezug: Beschlussvorlage der Nachhaltigkeitsstrategie Bochum, Vorlage-Nr. 20232094/1

Vorlage ansehen · 20261064 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6. Anfragen

6.1 Parken auf Lehrer*innenparkplätzen außerhalb der Schulzeiten

Vorlage ansehen · 20261063 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.2 Parkdruck Ganghoferstr., Grillparzerstr., Gottfried-Keller-Str., Stormplatz

Vorlage ansehen · 20261085 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.3 Anzahl der stellvertretenden Bezirksbürgermeister in den Legislaturperioden in Bochum-Mitte, seit der Gemeindereform zum 01. Januar 1975

Vorlage ansehen · 20261090 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.4 Tischtennisplatte Grumme

Vorlage ansehen · 20261097 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.5 Hausmeister-Haus an der Emil-von-Behring-Schule in Hofstede

Vorlage ansehen · 20261098 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.6 Neues Nahversorgungszentrum Riemke

Vorlage ansehen · 20261099 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.7 Sachstand Friedhofsentwicklungskonzepte

Vorlage ansehen · 20261111 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Anhörungen

8.1 Rückabwicklung eines Grundstückskaufvertrages an der Straße "Am Kulturgleis"

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (CDU)

9. Vorschläge und Anregungen

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen und Antworten

11.1 Erfolgte Auftragsvergaben

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

11.2 Anregung gemäß § 24 GO NRW - Windthorststr. / Am Wiedelskamp

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte