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Tagesordnung

• Öffentlicher Teil
• - Geschäftsordnungsantrag der AfD-Bezirksfraktion-

  Zur Vorlage · 20261089 · Antrag

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  Beratungsfolge

  • 23.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (5. Sitzung) — Der Antrag wird zurückgezogen.

  Ergebnis: Der Antrag wird zurückgezogen.
• Einwohnerfragestunde Bezirke
• Fragen für Einwohnerinnen und Einwohner in Sitzungen der Bezirksvertretungen gemäß §19 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bochum, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen (GeschO) – Altlastensanierung der Fläche an der Overdyker Straße und Karolinenstraße-

  Zur Vorlage · 20261043/1 · Einwohnerfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Im Rahmen einer Einwohnerfrage zur Altlastensanierung auf dem Gelände der Overdyker Straße und Karolinenstraße (Bebauungsplan 924) wurden verschiedene Anliegen an die Bezirksvertretung Bochum-Mitte herangetragen. Die Fragen, die in der Sitzung am 23. April 2026 zur Kenntnis genommen werden sollen, befassen sich mit dem ökologischen Zustand sowie der Durchführung der Sanierungsmaßnahmen.

  Die Anwohner fragen nach dem künftigen Schutz und der Erweiterung des auf dem Gelände befindlichen Waldstücks, das von Wald und Holz NRW gelistet ist. Dabei wird die Bedeutung der Grünfläche für das lokale Klima hervorgehoben. Des Weiteren wird nach Informationen gefragt, ob auf dem Gelände Verunreinigungen entdeckt wurden, die über das bisher bekannte Maß hinausgehen.

  Ein weiterer Punkt der Anfrage betrifft die Arbeitsweise des Unternehmens Ecosoil. Die Anwohner geben an, dass die Sicherung der Ladung bei Transporten erst nach Beschwerden bei der städtischen Umweltbehörde umgesetzt wurde. In diesem Zusammenhang wird die Bezirksbürgermeisterin um eine Stellungnahme zur Situation gebeten, da die Belastung für die Nachbarschaft laut den Anwohnern nicht der städtischen Zusicherung entspricht. Zudem wird die Notwendigkeit regelmäßiger Kontrollen hinsichtlich der Einhaltung von Schutzmaßnahmen auf der Baustelle, wie etwa Atemschutz, thematisiert.

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  Beratungsfolge

  • 23.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (5. Sitzung)
• 1.
  Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
• 1.1
  Zuschussantrag des Fördervereines Schulkultur Hordel e.V.

  Zur Vorlage · 20260695 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  Beratungsfolge

  • 23.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (5. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 1.2
  Zuschussantrag des Polizeisportvereines Ruhr e.V.

  Zur Vorlage · 20260817 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  Beratungsfolge

  • 23.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (5. Sitzung) — Einstimmig nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 2 (Grüne)

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 2 (Grüne)
• 1.3
  Zuschussantrag des Fördervereines Kita Finefraustraße e.V.

  Zur Vorlage · 20260888 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  Beratungsfolge

  • 23.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (5. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 1.4
  Zuschussantrag Alevitisches Kultur- und Cemhaus Bochum und Umgebung gem e. V.

  Zur Vorlage · 20260922 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  Beratungsfolge

  • 23.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (5. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0Dagegen: 3 (AfD)Dafür: 16 (SPD,Grüne,Linke,CDU)

  Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 3 (AfD) Dafür: 16 (SPD,Grüne,Linke,CDU)
• 1.5
  Zuschussantrag der GeschichtsGruppeGrumme

  Zur Vorlage · 20260954 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  Beratungsfolge

  • 23.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (5. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 1.6
  "Mädchen an den Ball" Bezirk Mitte

  Zur Vorlage · 20252214 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  Beratungsfolge

  • 23.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (5. Sitzung) — Mehrheitlich nach Änderung des Beschlussvorschlages
  • 05.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (4. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
  • 23.01.2026 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (1. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

  Ergebnis: Mehrheitlich nach Änderung des Beschlussvorschlages
• 1.6.1
  "Mädchen an den Ball" Bezirk Mitte - Änderungsantrag der Bezirksfraktionen SPD, Grüne, Die Linke -

  Zur Vorlage · 20260990 · Antrag

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  Beratungsfolge

  • 23.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (5. Sitzung)
• 1.6.2
  "Mädchen an den Ball" Bezirk Mitte - Änderungsantrag der AfD-Bezirksfraktion -

  Zur Vorlage · 20260665 · Antrag

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  Beratungsfolge

  • 23.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (5. Sitzung)
  • 05.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (4. Sitzung)
• 1.6.3
  "Mädchen an den Ball" Bezirk Mitte - Änderungsantrag der CDU Bezirksfraktion -

  Zur Vorlage · 20261083 · Antrag

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  Beratungsfolge

  • 23.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (5. Sitzung)
• 1.7
  Umgestaltung KSP Wendenstraße in Bochum-Mitte

  Zur Vorlage · 20260940 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  Beratungsfolge

  • 23.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (5. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 22.04.2026 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (3. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• Präsentation der Verwaltung
• 1.8
  Kinderspielplatz Bunsenstraße – Umgestaltung / Neuausstattung

  Zur Vorlage · 20260948 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  Beratungsfolge

  • 23.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (5. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0Dagegen: 3 (AfD)Dafür: 16 (SPD, Grüne, Linke, CDU)
  • 22.04.2026 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (3. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 3 (AfD) Dafür: 16 (SPD, Grüne, Linke, CDU)
• Präsentation der Verwaltung
• 1.9
  Umgestaltung KSP Am Lakenbruch in Bochum-Mitte

  Zur Vorlage · 20260947 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  Beratungsfolge

  • 23.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (5. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 22.04.2026 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (3. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• Präsentation der Verwaltung
• 1.10
  Grillen in öffentlichen Park- und Grünanlagen im Bochumer Stadtgebiet: Ausweisung von Flächen, auf denen das Grillen künftig untersagt werden soll, sowie Festlegung geeigneter Maßnahmen zur Verbesserung der Situation in besonders frequentierten bzw. belasteten Anlagen durch die Bezirksvertretungen.

  Zur Vorlage · 20260428 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  Beratungsfolge

  • 23.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (5. Sitzung) — Mehrheitliche nach Änderung des Beschlussvorschlages Abstimmungsergebnis:Enthaltungen: 3 (AfD) Dagegen: 4 (CDU)Dafür: 12 (SPD, Grüne, Linke)
  • 05.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (4. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

  Ergebnis: Mehrheitliche nach Änderung des Beschlussvorschlages Abstimmungsergebnis: Enthaltungen: 3 (AfD) Dagegen: 4 (CDU) Dafür: 12 (SPD, Grüne, Linke)
• 1.10.1
  Grillen in öffentlichen Park- und Grünanlagen im Bochumer Stadtgebiet: Ausweisung von Flächen, auf denen das Grillen künftig untersagt werden soll, sowie Festlegung geeigneter Maßnahmen zur Verbesserung der Situation in besonders frequentierten bzw. belasteten Anlagen durch die Bezirksvertretungen - Änderungsantrag von Stefanie Beckmann -

  Zur Vorlage · 20261094 · Antrag

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  Beratungsfolge

  • 23.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (5. Sitzung)
• 1.10.2
  Grillen in öffentlichen Park- und Grünanlagen im Bochumer Stadtgebiet: Ausweisung von Flächen, auf denen das Grillen künftig untersagt werden soll, sowie Festlegung geeigneter Maßnahmen zur Verbesserung der Situation in besonders frequentierten bzw. belasteten Anlagen durch die Bezirksvertretungen - Änderungsantrag der CDU-Bezirksfraktion-

  Zur Vorlage · 20261036 · Antrag

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  Beratungsfolge

  • 23.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (5. Sitzung)
• 1.10.3
  Grillen in öffentlichen Park- und Grünanlagen im Bochumer Stadtgebiet: Ausweisung von Flächen, auf denen das Grillen künftig untersagt werden soll, sowie Festlegung geeigneter Maßnahmen zur Verbesserung der Situation in besonders frequentierten bzw. belasteten Anlagen durch die Bezirksvertretungen - Änderungsantrag der Bezirksfraktionen SPD, Grüne und Linke -

  Zur Vorlage · 20261075 · Antrag

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  Beratungsfolge

  • 23.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (5. Sitzung)
• 1.11
  Zuschussantrag EssBO! Ernährungsrat Bochum e.V.

  Zur Vorlage · 20261021 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  • 23.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (5. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 1.12
  Anregung gemäß § 24 GO NRW - Windthorststr. / Am Wiedelskamp

  Zur Vorlage · 20260972 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  Beratungsfolge

  • 23.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (5. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 2.
  Anhörungen
• 2.1
  Änderung der Bochumer Sicherheitsverordnung (Grillverbot Ümminger See) und Übersicht über die Beratungsergebnisse der Bezirksvertretungen

  Zur Vorlage · 20260933 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  Beratungsfolge

  • 06.05.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (5. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 3 (AfD)Dagegen: 5 (Grüne, Linke)Dafür: 9 (SPD, CDU)
  • 29.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (5. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
  • 28.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (5. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei 7 Enthaltungen (CDU, Linke, AfD)
  • 28.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (5. Sitzung) — Einstimmig enthalten
  • 23.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (5. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
  • 21.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (5. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
• 2.2
  Zehnte Änderungssatzung zur Friedhofssatzung der Stadt Bochum

  Zur Vorlage · 20260917 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  Beratungsfolge

  • 07.05.2026 · Rat (6. Sitzung) — Einstimmig nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 1 (AfD)
  • 06.05.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (5. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 29.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (5. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 28.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (5. Sitzung) — Einstimmig nach BeschlussvorschlagAnmerkung: Die CDU stellt die mündliche Anfrage, wie es zukünftig beim Betreten des Friedhofes kommuniziert werden soll, dass Hunde an der kurzen Leine geführt werden müssen. Die Beantwortung der Anfrage erfolgt in einer
  • 28.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (5. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 23.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (5. Sitzung) — Mehrheitlich nach Änderung des BeschlussvorschlagesAbstimmungsergebnis:Enthaltungen: 0Dagegen: 3 (AfD)Dafür: 16 (SPD, Grüne, Linke, CDU)
  • 21.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (5. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: -Dagegen: 1 (WatC)Dafür: 17 (SPD, CDU, GrünLinks, AfD, UWG:WAT)

  Ergebnis: Mehrheitlich nach Änderung des Beschlussvorschlages Abstimmungsergebnis: Enthaltungen: 0 Dagegen: 3 (AfD) Dafür: 16 (SPD, Grüne, Linke, CDU)
• 2.2.1
  Zehnte Änderungssatzung zur Friedhofssatzung der Stadt Bochum - Änderungsantrag der Bezirksfraktionen SPD, Grüne, Linke -

  Zur Vorlage · 20261077 · Antrag

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  Beratungsfolge

  • 23.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (5. Sitzung)
• 2.3
  Nachhaltigkeitsstrategie Bochum hier: 4. Tranche (2026), Bezug: Beschlussvorlage der Nachhaltigkeitsstrategie Bochum, Vorlage-Nr. 20232094/1

  Zur Vorlage · 20260939 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  Beratungsfolge

  • 07.05.2026 · Rat (6. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0dagegen: 19 (AfD,FDP-UWG:WAT,UWG FB-BSW)dafür: 67 (SPD,CDU,Grüne,Linke,StG/V,Backs,OB)
  • 06.05.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (5. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0Dagegen: 3 (AfD)Dafür: 14 (SPD, Grüne, CDU, Linke)
  • 29.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (5. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei 5 Enthaltungen (CDU)
  • 28.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (5. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 5 (CDU)Dagegen: 3 (AfD, FDP)Dafür: 11 (SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, Die Linke)
  • 28.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (5. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 2 (CDU)Dagegen: 5 (AfD)Dafür: 9 (SPD, Grüne, Linke)
  • 23.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (5. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0Dagegen: 3 (AfD)Dafür: 12 (SPD,Grüne,Linke)
  • 21.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (5. Sitzung) — Mehrheitlich nach Änderung des BeschlussvorschlagesEnthaltungen: 4 (CDU)Dagegen: 3 (AfD)Dafür: 11 (SPD, GrünLinks, UWG:WAT, WatC)

  Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 3 (AfD) Dafür: 12 (SPD,Grüne,Linke)
• Präsentation der Verwaltung
• 2.4
  Bebauungsplan Nr. 1046 - VfL-Talentwerk – hier: Änderung des Aufstellungsbeschlusses Veröffentlichungsbeschluss Beschluss der erneuten Veröffentlichung

  Zur Vorlage · 20260487 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  Beratungsfolge

  • 07.05.2026 · Rat (6. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 1 (FDP-UWG:WAT)dagegen: 4 (StG/V,Backs)dafür: 82 (SPD,CDU,AfD,Grüne,Linke,FDP-UWG:WAT,UWG FB-BSW,OB)
  • 23.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (5. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 2.5
  Beschluss der Verwaltung zur Verbesserung der Radverkehrsanbindung Radschnellweg Ruhr und Erzbahntrasse über die Darpestraße

  Zur Vorlage · 20260866 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  Beratungsfolge

  • 27.05.2026 · Ausschuss für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur (5. Sitzung)
  • 23.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (5. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 2.6
  Widmung der Straße „Auf der Heide“

  Zur Vorlage · 20252649 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  Beratungsfolge

  • 27.05.2026 · Ausschuss für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur (5. Sitzung)
  • 23.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (5. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 2.7
  Vergabe eines Grundstücks an der Ostparkallee zum Höchstgebot

  Zur Vorlage · 20260898 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  Beratungsfolge

  • 11.06.2026 · Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss (5. Sitzung)
  • 03.06.2026 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (3. Sitzung)
  • 23.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (5. Sitzung) — Einstimmig nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 1 (Linke)

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (Linke)
• 2.8
  Gemeinsamer Flächennutzungsplan (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr: Feststellungsbeschluss einschließlich Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung für das Änderungsverfahren 62 BO VfL-Talentwerk in Bochum

  Zur Vorlage · 20260707 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  Beratungsfolge

  • 07.05.2026 · Rat (6. Sitzung) — Einstimmig nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 1 (Backs)
  • 23.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (5. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 2.9
  6. Fortschreibung des kommunalen Abfallwirtschaftskonzeptes (AWK)

  Zur Vorlage · 20260733 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Das Umwelt- und Grünflächenamt hat eine Beschlussvorlage zur sechsten Fortschreibung des kommunalen Abfallwirtschaftskonzeptes (AWK) vorgelegt. Die Vorlage mit der Nummer 20260733 regelt den weiteren Ablauf der Aktualisierung der städtischen Abfallwirtschaftsstrategie.

  Der vorgesehene Beratungsprozess umfasst mehrere Stufen. Zunächst sind Anhörungen in den verschiedenen Bezirksvertretungen geplant. Diese beginnen am 21. April 2026 in der Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid und setzen sich über die Bezirksvertretungen Mitte, Nord, Süd, Südwest und Ost bis zum 9. Juni 2026 fort.

  Im Anschluss an die Anhörungen in den Bezirksgremien erfolgt die Vorberatung in den städtischen Ausschüssen. Der Ausschuss für Sicherheit, Umwelt und Nachhaltigkeit wird die Vorlage am 30. Juni 2026 beraten, woraufhin am 8. Juli 2026 die Beratung im Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss stattfinden soll. Die endgültige Entscheidung über die sechste Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes ist für die Sitzung des Rates am 16. Juli 2026 vorgesehen.

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  Beratungsfolge

  • 16.07.2026 · Rat (8. Sitzung)
  • 08.07.2026 · Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss (6. Sitzung)
  • 30.06.2026 · Ausschuss für Sicherheit, Umwelt und Nachhaltigkeit (3. Sitzung)
  • 09.06.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (6. Sitzung)
  • 06.05.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (5. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0Dagegen: 3 (AfD)Dafür: 14 (SPD, Grüne, CDU, Linke)
  • 29.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (5. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 28.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (5. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
  • 28.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (5. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 23.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (5. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0Dagegen: 3 (AfD)Dafür: 16 (SPD, Grüne, Linke, CDU)
  • 21.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (5. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 3 (AfD) Dafür: 16 (SPD, Grüne, Linke, CDU)
• 3.
  Vorschläge und Anregungen
• 3.1
  Einrichtung einer durchgehenden Tempo-30-Zone auf der Josephinenstraße

  Zur Vorlage · 20260955/1 · Anregung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Bochum-Mitte hat mit der Vorlage 20260955/1 die Einrichtung eines durchgehenden Tempo-30-Abschnitts in der Josephinenstraße beantragt. Der Antrag umfasst den Straßenabschnitt zwischen dem Kreisverkehr an der Bergstraße und der Liboriusstraße.

  Derzeit ist die zulässige Geschwindigkeit auf diesem Teilstück durch wechselnde Beschilderungen zwischen 30 und 50 km/h geprägt. Die Fraktion führt an, dass diese häufigen Wechsel die Verkehrssituation für die Teilnehmenden unübersichtlich gestalten. Zudem wird auf die intensive Nutzung der Straße durch Fußgänger hingewiesen, die zur Naherholung an den Grummer Teichen unterwegs sind. Die bestehende Parksituation sowie der Begegnungsverkehr mit Bussen erschweren laut der Begründung die Sichtverhältnisse und erhöhen das Konfliktpotenzial.

  Durch die Umsetzung einer einheitlichen Geschwindigkeitsbegrenzung von 30 km/h soll die Verkehrssicherheit, insbesondere im Umfeld von Kitas und der Liboriusschule, verbessert und die Übersichtlichkeit im Straßenraum erhöht werden. Die rechtliche Umsetzung wird unter Verweis auf die aktualisierte Straßenverkehrsordnung als möglich erachtet.

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  Beratungsfolge

  • 23.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (5. Sitzung) — Einstimmig nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 3 (AfD)

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 3 (AfD)
• 4.
  Anträge
• 4.1
  Prüfantrag Barrierefreie Gehweggestaltung auf dem Dahlacker – Flächenerwerb zur Gehwegverbreiterung-

  Zur Vorlage · 20260956 · Antrag

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  • 23.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (5. Sitzung) — Einstimmig nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 3 (AfD)

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 3 (AfD)
• 4.2
  Umbenennung Lerschstraße

  Zur Vorlage · 20260979 · Antrag

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  • 23.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (5. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0Dagegen: 6 (AfD,CDU)Dafür: 11 (SPD,Grüne,Linke)

  Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 6 (AfD,CDU) Dafür: 11 (SPD,Grüne,Linke)
• 4.2.1
  Umbenennung Lerschstraße - Änderungsantrag der AfD-Bezirksfraktion-

  Zur Vorlage · 20261054 · Antrag

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  • 23.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (5. Sitzung)
• 4.2.2
  Umbenennung Lerschstraße - Änderungsantrag der CDU-Bezirksfraktion -

  Zur Vorlage · 20261084 · Antrag

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  • 23.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (5. Sitzung)
• 4.3
  Streuobstwiesen und Wildblumenwiesen auf Friedhöfen

  Zur Vorlage · 20260980 · Antrag

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  Beratungsfolge

  • 23.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (5. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 3 (CDU)Dagegen: 3 (AfD)Dafür: 11 (SPD, Grüne, Linke)

  Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 3 (CDU) Dagegen: 3 (AfD) Dafür: 11 (SPD, Grüne, Linke)
• 4.3.1
  Streuobstwiesen und Wildblumenwiesen auf Friedhöfen - Änderungsantrag von Frau Stefanie Beckmann -

  Zur Vorlage · 20261095 · Antrag

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  Beratungsfolge

  • 23.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (5. Sitzung)
• 4.4
  Alternative Parkflächen Speckschweiz

  Zur Vorlage · 20260981 · Antrag

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  Beratungsfolge

  • 23.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (5. Sitzung) — Einstimmig nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 3 (CDU)

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 3 (CDU)
• 4.5
  Sauberkeit Herzogstraße

  Zur Vorlage · 20260982 · Antrag

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  Beratungsfolge

  • 23.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (5. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0Dagegen: 3 (AfD)Dafür: 14 (SPD,Grüne, Linke, CDU)

  Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 3 (AfD) Dafür: 14 (SPD,Grüne, Linke, CDU)
• 4.6
  Parklet Schmechtingstraße

  Zur Vorlage · 20260983 · Antrag

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  Beratungsfolge

  • 23.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (5. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 1 (CDU)Dagegen: 5 (CDU, AfD)Dafür: 11 (SPD, Grüne, Linke)

  Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (CDU) Dagegen: 5 (CDU, AfD) Dafür: 11 (SPD, Grüne, Linke)
• 4.7
  Inge-Baecker-Platz in Hamme

  Zur Vorlage · 20260984 · Antrag

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  Beratungsfolge

  • 23.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (5. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0Dagegen: 6 (CDU, AfD)Dafür: 11 (SPD, Grüne, Linke)

  Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 6 (CDU, AfD) Dafür: 11 (SPD, Grüne, Linke)
• 5.
  Mitteilungen und Antworten
• 5.1
  Denkmalförderprogramme 2025

  Zur Vorlage · 20260218 · Mitteilung der Verwaltung

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  Beratungsfolge

  • 03.06.2026 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (3. Sitzung)
  • 06.05.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 29.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 28.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 28.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 23.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 21.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.2
  Schwache Beleuchtung der Gehwege im Stadtparkviertel

  Zur Vorlage · 20260663 · Antwort der Verwaltung

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  Beratungsfolge

  • 23.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.3
  Mehr Verkehrssicherheit auf Braunsberger und Rastenburger Straße

  Zur Vorlage · 20260079 · Antwort der Verwaltung

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  Beratungsfolge

  • 23.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.4
  Umgestaltung Grummer Teiche

  Zur Vorlage · 20260868 · Antwort der Verwaltung

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  Beratungsfolge

  • 23.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.5
  Sachstand Friemannplatz

  Zur Vorlage · 20260750 · Antwort der Verwaltung

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  Beratungsfolge

  • 23.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.6
  Nachfrage zur Antwort der Verwaltung "Schrottplatz In der Provitze" im nichtöffentlichen Teil (TOP 11.2)

  Zur Vorlage · 20260904 · Antwort der Verwaltung

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  Beratungsfolge

  • 23.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.7
  Kommunale Wärmeplanung – Veröffentlichung des Wärmeplanentwurfs

  Zur Vorlage · 20260941 · Mitteilung der Verwaltung

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  Beratungsfolge

  • 07.05.2026 · Rat (6. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 06.05.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 29.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 28.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 28.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 23.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (5. Sitzung) — Die präsentationsunterstützte Berichterstattung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 21.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die präsentationsunterstützte Berichterstattung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• Präsentation der Verwaltung
• 5.8
  Rückabwicklung eines Grundstückskaufvertrages an der Straße "Am Kulturgleis"

  Zur Vorlage · 20260776 · Mitteilung der Verwaltung

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  Beratungsfolge

  • 07.05.2026 · Rat (6. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 23.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.9
  „Mädchen an den Ball“ Bezirk Mitte - ergänzende Informationen

  Zur Vorlage · 20260968 · Mitteilung der Verwaltung

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  Beratungsfolge

  • 23.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.10
  Mittlerer Fußweg Freigrafendamm

  Zur Vorlage · 20260966 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD-Fraktion im Bezirksvermögen Mitte hat Informationen zum Zustand und zur Sanierung des Gehwegs am Freigrafendamm zwischen der Immanuel-Kant-Straße und der Liebfrauenstraße angefragt. Hintergrund der Anfrage ist der Zustand des Weges sowie die Verzögerung geplanter Instandsetzungsmaßnahmen.

  Die Verwaltung teilte mit, dass derzeit Abstimmungen mit den Stadtwerken Bochum stattfinden. Im Rahmen der Erneuerung der Wasserleitungen sollen im dritten Quartal 202 zunächst Leerrohre für die spätere Verlegung von Stromleitungen im Mittelbereich verlegt werden. Ein genauer Zeitplan für die anschließende Gehwegsanierung lässt sich derzeit nicht festlegen, da der Aufwand für den Schutz der Baumwurzeln erst während der Arbeiten abschließend beurteilt werden kann. Die Verwaltung strebt jedoch an, die Straßenbauarbeiten bis zum Ende des Jahres 2026 abzuschließen.

  Um die Baumallee zu schützen, werden die Arbeiten vom Grünflächenamt begleitet. Dabei sind Maßnahmen wie der Einsatz von Saugbaggern sowie Wurzel- und Kronenbehandlungen vorgesehen. Eine Sanierung des Gehwegs vor Beginn der Arbeiten der Stadtwerke im dritten Quartal 2026 wird aus wirtschaftlichen Gründen nicht durchgeführt. Bis zur Umsetzung wird der technische Betrieb der Stadt Bochum den Gehweg auf einem verkehrssicheren Zustand halten.

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  Beratungsfolge

  • 23.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.11
  Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Bochum

  Zur Vorlage · 20260996 · Mitteilung der Verwaltung

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  Beratungsfolge

  • 06.05.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 29.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 28.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 28.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 23.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 21.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.12
  Ergänzende Informationen zur Nachhaltigkeitsstrategie Bochum, Vorlage-Nr.20260939, hier: 4. Tranche (2026), Bezug: Beschlussvorlage der Nachhaltigkeitsstrategie Bochum, Vorlage-Nr. 20232094/1

  Zur Vorlage · 20261064 · Antwort der Verwaltung

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  Beratungsfolge

  • 23.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 6.
  Anfragen
• 6.1
  Parken auf Lehrer*innenparkplätzen außerhalb der Schulzeiten

  Zur Vorlage · 20261063 · Anfrage

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  Beratungsfolge

  • 23.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (5. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• 6.2
  Parkdruck Ganghoferstr., Grillparzerstr., Gottfried-Keller-Str., Stormplatz

  Zur Vorlage · 20261085 · Anfrage

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  Beratungsfolge

  • 23.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (5. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• 6.3
  Anzahl der stellvertretenden Bezirksbürgermeister in den Legislaturperioden in Bochum-Mitte, seit der Gemeindereform zum 01. Januar 1975

  Zur Vorlage · 20261090 · Anfrage

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  Beratungsfolge

  • 23.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (5. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• 6.4
  Tischtennisplatte Grumme

  Zur Vorlage · 20261097 · Anfrage

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  Beratungsfolge

  • 23.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (5. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• 6.5
  Hausmeister-Haus an der Emil-von-Behring-Schule in Hofstede

  Zur Vorlage · 20261098 · Anfrage

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  Beratungsfolge

  • 23.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (5. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• 6.6
  Neues Nahversorgungszentrum Riemke

  Zur Vorlage · 20261099 · Anfrage

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  Beratungsfolge

  • 23.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (5. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• 6.7
  Sachstand Friedhofsentwicklungskonzepte

  Zur Vorlage · 20261111 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD-Fraktion im Bochumer Stadtbezirk Mitte hat gegenüber der Bezirksbürgermeisterin Barbara Menke eine Anfrage zum Sachstand der Friedhofsentwicklungskonzepte gestellt. Grundlage der Anfrage ist der im Mai 2017 vom Rat der Stadt Bochum gefasste Grundsatzbeschluss zum „Friedhofskonzept“. Laut der Vorlage wurde seit diesem Beschluss bisher nur für den Friedhof Grumme ein entsprechendes Konzept entwickelt und beschlossen.

  Die Fraktion bittet um Informationen zum aktuellen Stand der Konzepte für die Friedhöfe Hordel und Riemke sowie um Erläuterungen zur Dauer der bisherigen Entwicklungsprozesse. In der Anfrage wird auf veränderte Bestattungsrituale verwiesen, wie etwa die Nachfrage nach Kolumbarien, naturnahen Bestattungen oder „Gärten der Erinnerung“. Es wird gefragt, wie diese neuen Bedürfnisse in die künftigen Konzepte einbezogen werden. Darüber hinaus möchte die Fraktion wissen, welche Überlegungen zur Nutzung und Gestaltung von parkähnlichen Freiflächen auf den Friedhofsarealen bestehen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

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  Beratungsfolge

  • 23.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (5. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• Nichtöffentlicher Teil
• 7.
  Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
• keine Tagesordnungspunkte
• 8.
  Anhörungen
• 8.1
  Rückabwicklung eines Grundstückskaufvertrages an der Straße "Am Kulturgleis"

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (CDU)
• 9.
  Vorschläge und Anregungen
• keine Tagesordnungspunkte
• 10.
  Anträge
• keine Tagesordnungspunkte
• 11.
  Mitteilungen und Antworten
• 11.1
  Erfolgte Auftragsvergaben

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 11.2
  Anregung gemäß § 24 GO NRW - Windthorststr. / Am Wiedelskamp

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 12.
  Anfragen
• keine Tagesordnungspunkte