Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

01 Einwohnerfragestunde Bezirke

011 Fragen für Einwohnerinnen und Einwohner in Sitzungen der Bezirksvertretungen gemäß § 19 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bochum, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen (GeschO) - zu Massive und anhaltende Lärmbelästigung durch Pyrotechnik

Vorlage ansehen · 20260525 · Einwohnerfrage

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Anregung gemäß § 24 Go NRW Naturnahe Pflege und Gestaltung des Volksparks Langendreer

Vorlage ansehen · 20260450 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 4 (AfD) Dafür: 15 (SPD, Grüne, CDU, Linke)

1.2 ISEK Laer/Mark 51°7 – Bau eines barrierefreien Verbindungsweges zwischen Mark 51°7 und Dannenbaumstraße

Vorlage ansehen · 20260282 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.3 Antrag Netzwerk Flüchtlinge Langendreer: Demokratie stärken - Bildungsprojekte unterstützen

Vorlage ansehen · 20260298 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 4 (AfD) Dafür: 14 (SPD, Grüne, CDU, Linke)

1.4 Antrag Bahnhof Langendreer e.V.: Demokratie stärken - Bildungsprojekte unterstützen

Vorlage ansehen · 20260305 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 4 (AfD) Dafür: 14 (SPD, Grüne, CDU, Linke)

1.5 ZWEITZEUGEN Workshops in Bochum-Ost 2026

Vorlage ansehen · 20260314 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Ergänzung des Beschlussvorschlages Enthaltungen: 0 Dagegen: 4 (AfD) Dafür: 14 (SPD, Grüne, CDU, Linke)

1.5.1 ZWEITZEUGEN Workshops in Bochum-Ost 2026 - - Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die GRÜNEN in der Bezirksvertretung Bochum-Ost –

Vorlage ansehen · 20260590 · Änderungsantrag

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 4 (AfD) Dafür: 14 (SPD, Grüne, CDU, Linke)Siehe auch Protokollierung zu TOP 1.5

1.6 Verkauf von bebauten und unbebauten städtischen Grundstücken im Stadtbezirk - Bochum-Ost -

Vorlage ansehen · 20260409 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages bei sieben Enthaltungen (CDU, AfD)

1.6.1 Verkauf von bebauten und unbebauten städtischen Grundstücken im Stadtbezirk - Bochum-Ost - Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die GRÜNEN in der Bezirksvertretung Bochum-Ost –

Vorlage ansehen · 20260587 · Änderungsantrag

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 3 (CDU) Dagegen:4 (AfD) Dafür 12 (SPD, Grüne, Linke)Siehe auch Protokollierung zu TOP 1.6

1.7 Grillen in öffentlichen Park- und Grünanlagen im Bochumer Stadtgebiet: Ausweisung von Flächen, auf denen das Grillen künftig untersagt werden soll, sowie Festlegung geeigneter Maßnahmen zur Verbesserung der Situation in besonders frequentierten bzw. belasteten Anlagen durch die Bezirksvertretungen.

Vorlage ansehen · 20260442 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Ergänzung des Beschlussvorschlages Enthaltungen: 4 (AfD) Dagegen: 4 (Grüne, Linke) Dafür: 10 (SPD, CDU)

1.7.1 Grillen in öffentlichen Park- und Grünanlagen im Bochumer Stadtgebiet: Ausweisung von Flächen, auf denen das Grillen künftig untersagt werden soll, sowie Festlegung geeigneter Maßnahmen zur Verbesserung der Situation in besonders frequentierten bzw. belasteten Anlagen durch die Bezirksvertretungen. – Änderungsantrag der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Bochum-Ost –

Vorlage ansehen · 20260588 · Änderungsantrag

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 4 (AfD) Dagegen: 4 (Grüne, Linke) Dafür: 10 (SPD, CDU)Siehe auch Prokollierung zu TOP 1.7

1.7.2 Grillen in öffentlichen Park- und Grünanlagen im Bochumer Stadtgebiet: Ausweisung von Flächen, auf denen das Grillen künftig untersagt werden soll, sowie Festlegung geeigneter Maßnahmen zur Verbesserung der Situation in besonders frequentierten bzw. belasteten Anlagen durch die Bezirksvertretungen. – Änderungsantrag der Fraktion Die GRÜNEN in der Bezirksvertretung Bochum-Ost –

Vorlage ansehen · 20260589 · Änderungsantrag

Ergebnis: Ohne AbstimmungSiehe auch Protkollierung zu TOP 1.7

1.7.3 Grillen in öffentlichen Park- und Grünanlagen im Bochumer Stadtgebiet: Ausweisung von Flächen, auf denen das Grillen künftig untersagt werden soll, sowie Festlegung geeigneter Maßnahmen zur Verbesserung der Situation in besonders frequentierten bzw. belasteten Anlagen durch die Bezirksvertretungen. - Änderungsantrag der Fraktion Die Linke in der Bezirksvertretung Bochum-Ost –

Vorlage ansehen · 20260619 · Änderungsantrag

Ergebnis: Ohne AbstimmungSiehe auch Protokollierung zu TOP 1.7

2. Anhörungen

2.1 Bericht zur kommunalen Pflegeplanung - Fortschreibung zum Stand Dezember 2024

Vorlage ansehen · 20252786 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Verwaltung zieht die Vorlage zurück.

2.2 Bebauungsplan Nr. 940 I – Alte Wittener Straße – hier: Änderung des Aufstellungsbeschlusses Veröffentlichungsbeschluss Beschluss der erneuten Veröffentlichung

Vorlage ansehen · 20260201 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.3 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Südwest (Linden)

Vorlage ansehen · 20260265 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

2.4 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Wattenscheid

Vorlage ansehen · 20260333 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

2.5 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Ost (Langendreer)

Vorlage ansehen · 20260344 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 1 (Linke) Dafür: 15 (SPD, Grüne, CDU, AfD)

2.6 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Mitte (Innenstadt)

Vorlage ansehen · 20260357 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

2.7 Neufassung Hauptsatzung der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20252668 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung (Linke)

2.8 Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bochum, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen (GeschO)

Vorlage ansehen · 20252680 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (Linke) Dagegen: 4 (AfD) Dafür: 13 (SPD, Grüne, CDU)

3. Vorschläge und Anregungen

keine Tagesordnungspunkte

4. Anträge

4.1 Nachhaltigkeitstag der BV Ost

Vorlage ansehen · 20260480 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 4 (AfD) Dafür: 13 (SPD, Grüne, CDU, Linke)

5. Mitteilungen und Antworten

5.1 Bericht des Bezirksbürgermeisters

5.2 Barrierefreier Ausbau der Haltestellen

Vorlage ansehen · 20260274 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.3 Sachstandsbericht WLAB 2025

Vorlage ansehen · 20260353 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 Verkauf einer Teilfläche eines Grundstücks an der Langendreerstraße als Zuwegung zur Bahntrasse und Pflege der Böschung

Vorlage ansehen · 20260368 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.5 Sachstandsbericht 2025 Stadterneuerung Laer/Mark 51°7

Vorlage ansehen · 20260398 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.6 Beleuchtung der Gehwegeverbindung zwischen Am Glockenturm und Bonifatiusstraße

Vorlage ansehen · 20260446 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.7 Verstetigung Stadterneuerungsgebiet Werne – Langendreer-Alter Bahnhof (WLAB)

Vorlage ansehen · 20260457 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.8 Straßenbeleuchtung Werner Hellweg zwischen Havkenscheider Straße und Wittener Straße

Vorlage ansehen · 20260436 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.9 Mögliche Neugestaltung des Spielplatzes am Ümminger See

Vorlage ansehen · 20260483 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.10 Kommunale Pflegeplanung

Vorlage ansehen · 20260488 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.11 Information über Vorlage Nr.: 20260367 „Wittener Straße zw. Alte Wittener Straße und Ümminger Straße – Radwegeverbindung“ v. 05.02.2026

Vorlage ansehen · 20260568 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6. Anfragen

6.1 Nahmobilitätskonzept WLAB

Vorlage ansehen · 20260475 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.2 Kanadagänse am Ümminger See

Vorlage ansehen · 20260476 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.3 Neubau Feuerwehrhaus Langendreer (Löscheinheit 33) – Sachstand, Zeitplan, Finanzierung

Vorlage ansehen · 20260477 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.4 Anfrage zur Nachbetrachtung der Akteursworkshops des Stadtteilmanagements WLAB

Vorlage ansehen · 20260482 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage ist mündlich beantwortet worden.Siehe auch Protokollierung zu TOP 5.7.

6.5 Anfrage zu: öffentlichen Toiletten im Bochumer Osten & WC-Anlage Ümminger See

Vorlage ansehen · 20260617 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Anhörungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Vorschläge und Anregungen

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen und Antworten

11.1 Information an die parlamentarischen Gremien über Grundstücksangelegenheiten im Bezirk - Bochum-Ost -

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

11.2 Verkauf einer Teilfläche eines Grundstücks an der Langendreerstraße als Zuwegung zur Bahntrasse und Pflege der Böschung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte