Bezirksvertretung Bochum-Ost (4. Sitzung)
Gremium: Bezirksvertretung Bochum-Ost
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Tagesordnung
- Öffentlicher Teil
- 01Einwohnerfragestunde Bezirke
- 011Fragen für Einwohnerinnen und Einwohner in Sitzungen der Bezirksvertretungen gemäß § 19 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bochum, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen (GeschO) - zu Massive und anhaltende Lärmbelästigung durch PyrotechnikZur Vorlage · 20260525 · Einwohnerfrage
- 1.Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
- 1.1Anregung gemäß § 24 Go NRW Naturnahe Pflege und Gestaltung des Volksparks LangendreerZur Vorlage · 20260450 · Beschlussvorlage der VerwaltungErgebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 4 (AfD) Dafür: 15 (SPD, Grüne, CDU, Linke)
- 1.2ISEK Laer/Mark 51°7 – Bau eines barrierefreien Verbindungsweges zwischen Mark 51°7 und DannenbaumstraßeZur Vorlage · 20260282 · Beschlussvorlage der VerwaltungErgebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 1.3Antrag Netzwerk Flüchtlinge Langendreer: Demokratie stärken - Bildungsprojekte unterstützenZur Vorlage · 20260298 · Beschlussvorlage der VerwaltungErgebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 4 (AfD) Dafür: 14 (SPD, Grüne, CDU, Linke)
- 1.4Antrag Bahnhof Langendreer e.V.: Demokratie stärken - Bildungsprojekte unterstützenZur Vorlage · 20260305 · Beschlussvorlage der VerwaltungErgebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 4 (AfD) Dafür: 14 (SPD, Grüne, CDU, Linke)
- 1.5ZWEITZEUGEN Workshops in Bochum-Ost 2026Zur Vorlage · 20260314 · Beschlussvorlage der VerwaltungErgebnis: Mehrheitlich nach Ergänzung des Beschlussvorschlages Enthaltungen: 0 Dagegen: 4 (AfD) Dafür: 14 (SPD, Grüne, CDU, Linke)
- 1.5.1ZWEITZEUGEN Workshops in Bochum-Ost 2026 - - Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die GRÜNEN in der Bezirksvertretung Bochum-Ost –Zur Vorlage · 20260590 · ÄnderungsantragErgebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 4 (AfD) Dafür: 14 (SPD, Grüne, CDU, Linke)Siehe auch Protokollierung zu TOP 1.5
- 1.6Verkauf von bebauten und unbebauten städtischen Grundstücken im Stadtbezirk - Bochum-Ost -Zur Vorlage · 20260409 · Beschlussvorlage der VerwaltungErgebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages bei sieben Enthaltungen (CDU, AfD)
- 1.6.1Verkauf von bebauten und unbebauten städtischen Grundstücken im Stadtbezirk - Bochum-Ost - Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die GRÜNEN in der Bezirksvertretung Bochum-Ost –Zur Vorlage · 20260587 · ÄnderungsantragErgebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 3 (CDU) Dagegen:4 (AfD) Dafür 12 (SPD, Grüne, Linke)Siehe auch Protokollierung zu TOP 1.6
- 1.7Grillen in öffentlichen Park- und Grünanlagen im Bochumer Stadtgebiet: Ausweisung von Flächen, auf denen das Grillen künftig untersagt werden soll, sowie Festlegung geeigneter Maßnahmen zur Verbesserung der Situation in besonders frequentierten bzw. belasteten Anlagen durch die Bezirksvertretungen.Zur Vorlage · 20260442 · Beschlussvorlage der VerwaltungErgebnis: Mehrheitlich nach Ergänzung des Beschlussvorschlages Enthaltungen: 4 (AfD) Dagegen: 4 (Grüne, Linke) Dafür: 10 (SPD, CDU)
- 1.7.1Grillen in öffentlichen Park- und Grünanlagen im Bochumer Stadtgebiet: Ausweisung von Flächen, auf denen das Grillen künftig untersagt werden soll, sowie Festlegung geeigneter Maßnahmen zur Verbesserung der Situation in besonders frequentierten bzw. belasteten Anlagen durch die Bezirksvertretungen. – Änderungsantrag der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Bochum-Ost –Zur Vorlage · 20260588 · ÄnderungsantragErgebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 4 (AfD) Dagegen: 4 (Grüne, Linke) Dafür: 10 (SPD, CDU)Siehe auch Prokollierung zu TOP 1.7
- 1.7.2Grillen in öffentlichen Park- und Grünanlagen im Bochumer Stadtgebiet: Ausweisung von Flächen, auf denen das Grillen künftig untersagt werden soll, sowie Festlegung geeigneter Maßnahmen zur Verbesserung der Situation in besonders frequentierten bzw. belasteten Anlagen durch die Bezirksvertretungen. – Änderungsantrag der Fraktion Die GRÜNEN in der Bezirksvertretung Bochum-Ost –Zur Vorlage · 20260589 · ÄnderungsantragErgebnis: Ohne AbstimmungSiehe auch Protkollierung zu TOP 1.7
- 1.7.3Grillen in öffentlichen Park- und Grünanlagen im Bochumer Stadtgebiet: Ausweisung von Flächen, auf denen das Grillen künftig untersagt werden soll, sowie Festlegung geeigneter Maßnahmen zur Verbesserung der Situation in besonders frequentierten bzw. belasteten Anlagen durch die Bezirksvertretungen. - Änderungsantrag der Fraktion Die Linke in der Bezirksvertretung Bochum-Ost –Zur Vorlage · 20260619 · ÄnderungsantragErgebnis: Ohne AbstimmungSiehe auch Protokollierung zu TOP 1.7
- 2.Anhörungen
- 2.1Bericht zur kommunalen Pflegeplanung - Fortschreibung zum Stand Dezember 2024Zur Vorlage · 20252786 · Beschlussvorlage der VerwaltungErgebnis: Die Verwaltung zieht die Vorlage zurück.
- 2.2Bebauungsplan Nr. 940 I – Alte Wittener Straße – hier: Änderung des Aufstellungsbeschlusses Veröffentlichungsbeschluss Beschluss der erneuten VeröffentlichungZur Vorlage · 20260201 · Beschlussvorlage der VerwaltungErgebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 2.3Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Südwest (Linden)Zur Vorlage · 20260265 · Beschlussvorlage der VerwaltungErgebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
- 2.4Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk WattenscheidZur Vorlage · 20260333 · Beschlussvorlage der VerwaltungErgebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
- 2.5Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Ost (Langendreer)Zur Vorlage · 20260344 · Beschlussvorlage der VerwaltungErgebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 1 (Linke) Dafür: 15 (SPD, Grüne, CDU, AfD)
- 2.6Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Mitte (Innenstadt)Zur Vorlage · 20260357 · Beschlussvorlage der VerwaltungErgebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
- 2.7Neufassung Hauptsatzung der Stadt BochumZur Vorlage · 20252668 · Beschlussvorlage der VerwaltungErgebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung (Linke)
- 2.8Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bochum, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen (GeschO)Zur Vorlage · 20252680 · Beschlussvorlage der VerwaltungErgebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (Linke) Dagegen: 4 (AfD) Dafür: 13 (SPD, Grüne, CDU)
- 3.Vorschläge und Anregungen
- keine Tagesordnungspunkte
- 4.Anträge
- 4.1Nachhaltigkeitstag der BV OstZur Vorlage · 20260480 · AntragErgebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 4 (AfD) Dafür: 13 (SPD, Grüne, CDU, Linke)
- 5.Mitteilungen und Antworten
- 5.1Bericht des Bezirksbürgermeisters
- 5.2Barrierefreier Ausbau der HaltestellenZur Vorlage · 20260274 · Mitteilung der VerwaltungErgebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 5.3Sachstandsbericht WLAB 2025Zur Vorlage · 20260353 · Mitteilung der VerwaltungErgebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 5.4Verkauf einer Teilfläche eines Grundstücks an der Langendreerstraße als Zuwegung zur Bahntrasse und Pflege der BöschungZur Vorlage · 20260368 · Mitteilung der VerwaltungErgebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 5.5Sachstandsbericht 2025 Stadterneuerung Laer/Mark 51°7Zur Vorlage · 20260398 · Mitteilung der VerwaltungErgebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 5.6Beleuchtung der Gehwegeverbindung zwischen Am Glockenturm und BonifatiusstraßeZur Vorlage · 20260446 · Antwort der VerwaltungErgebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 5.7Verstetigung Stadterneuerungsgebiet Werne – Langendreer-Alter Bahnhof (WLAB)Zur Vorlage · 20260457 · Mitteilung der VerwaltungErgebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 5.8Straßenbeleuchtung Werner Hellweg zwischen Havkenscheider Straße und Wittener StraßeZur Vorlage · 20260436 · Antwort der VerwaltungErgebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 5.9Mögliche Neugestaltung des Spielplatzes am Ümminger SeeZur Vorlage · 20260483 · Antwort der VerwaltungErgebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 5.10Kommunale PflegeplanungZur Vorlage · 20260488 · Antwort der VerwaltungErgebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 5.11Information über Vorlage Nr.: 20260367 „Wittener Straße zw. Alte Wittener Straße und Ümminger Straße – Radwegeverbindung“ v. 05.02.2026Zur Vorlage · 20260568 · Mitteilung der VerwaltungErgebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 6.Anfragen
- 6.1Nahmobilitätskonzept WLABZur Vorlage · 20260475 · AnfrageErgebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
- 6.2Kanadagänse am Ümminger SeeZur Vorlage · 20260476 · AnfrageErgebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
- 6.3Neubau Feuerwehrhaus Langendreer (Löscheinheit 33) – Sachstand, Zeitplan, FinanzierungZur Vorlage · 20260477 · AnfrageErgebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
- 6.4Anfrage zur Nachbetrachtung der Akteursworkshops des Stadtteilmanagements WLABZur Vorlage · 20260482 · AnfrageErgebnis: Die Anfrage ist mündlich beantwortet worden.Siehe auch Protokollierung zu TOP 5.7.
- 6.5Anfrage zu: öffentlichen Toiletten im Bochumer Osten & WC-Anlage Ümminger SeeZur Vorlage · 20260617 · AnfrageErgebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
- Nichtöffentlicher Teil
- 7.Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
- keine Tagesordnungspunkte
- 8.Anhörungen
- keine Tagesordnungspunkte
- 9.Vorschläge und Anregungen
- keine Tagesordnungspunkte
- 10.Anträge
- keine Tagesordnungspunkte
- 11.Mitteilungen und Antworten
- 11.1Information an die parlamentarischen Gremien über Grundstücksangelegenheiten im Bezirk - Bochum-Ost -Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 11.2Verkauf einer Teilfläche eines Grundstücks an der Langendreerstraße als Zuwegung zur Bahntrasse und Pflege der BöschungErgebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 12.Anfragen
- keine Tagesordnungspunkte
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