Bezirksvertretung Bochum-Nord (3. Sitzung)

20.01.2026, 15:30 – 20.01.2026, 17:57 Uhr

Gremium: Bezirksvertretung Bochum-Nord

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

Öffentlicher Teil
01

Resolution
011
Bochumer Bekenntnis zum demokratischen Grundkonsens
Zur Vorlage · 20260012 · Resolution
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Beratungsfolge

20.01.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (3. Sitzung) — Mehrheitlich gegen BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0Dagegen: 14Dafür: 5
Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 14 Dafür: 5
02

Einwohnerfragestunde Bezirke
keine Tagesordnungspunkte
1.

Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1
Aktionen im Stadtbezirk Bochum-Nord 2026
Zur Vorlage · 20252498 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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Beratungsfolge

20.01.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (3. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
1.2
Ernennung von Mitgliedern für das Entscheidungsgremium des Bochum-Fonds
Zur Vorlage · 20252531 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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Beratungsfolge

20.01.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (3. Sitzung) — Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages bei fünf Enthaltungen (AfD)
Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages bei fünf Enthaltungen (AfD)
1.2.1
Ernennung von Mitgliedern für das Entscheidungsgremium des Bochum-Fonds – Änderungsantrag der Fraktionen von SPD und CDU in der Bezirksvertretung Bochum-Nord
Zur Vorlage · 20260156 · Änderungsantrag
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Beratungsfolge

20.01.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (3. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei fünf Erhaltung (AfD)Siehe auch Protokollierung unter TOP 1.2
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei fünf Erhaltung (AfD)Siehe auch Protokollierung unter TOP 1.2
2.

Anhörungen
2.1
Umsetzung des Investitionsprogramms „Multifunktionale Kleinspielfelder“ / Umsetzung der Kernaktivität „Urban Sports
Zur Vorlage · 20252760 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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Beratungsfolge

23.01.2026 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (1. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
20.01.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (3. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Aktualisierte Anlage zur Vorlage 20252760
3.

Vorschläge und Anregungen
keine Tagesordnungspunkte
4.

Anträge
keine Tagesordnungspunkte
5.

Mitteilungen und Antworten
5.1

Mündliche Berichterstattung zum Bau des neuen Polizeipräsidiums
5.2
Baumfällmaßnahmen im öffentlichen Raum im Winterhalbjahr 2025/ 2026
Zur Vorlage · 20252552 · Mitteilung der Verwaltung
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Beratungsfolge

10.02.2026 · Naturschutzbeirat bei der Unteren Naturschutzbehörde (1. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen mit der Bitte um zukünftige Berücksichtigung der vom Naturschutzbeirat vorgetragenen Argumente.
27.01.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (3. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
22.01.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (3. Sitzung)
21.01.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (3. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
21.01.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (3. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
20.01.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (3. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
20.01.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (3. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
15.01.2026 · Ausschuss für Sicherheit, Umwelt und Nachhaltigkeit (1. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.3
Bochumer Ortsteile kompakt 2025
Zur Vorlage · 20252620 · Mitteilung der Verwaltung
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Beratungsfolge

29.05.2026 · Beirat "Leben im Alter" (2. Sitzung)
26.02.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (1. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
27.01.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (3. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
22.01.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (3. Sitzung)
21.01.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (3. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
21.01.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (3. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
20.01.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (3. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
20.01.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (3. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
20.01.2026 · Ausschuss für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur (1. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
14.01.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (1. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
13.01.2026 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (1. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
16.12.2025 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (1. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.4
Jugendräume in Kornharpen
Zur Vorlage · 20252711 · Antwort der Verwaltung
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Beratungsfolge

20.01.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (3. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.5
Wiederaufstellung von Glascontainern auf dem Harperner Hellweg
Zur Vorlage · 20252756 · Antwort der Verwaltung
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Beratungsfolge

20.01.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (3. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.6
Ausbau Bergener Straße / Kanalsanierung
Zur Vorlage · 20252768 · Antwort der Verwaltung
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Beratungsfolge

20.01.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (3. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.7
Baumentfernung auf dem Grundstück Dietrich-Benking-Str. 88
Zur Vorlage · 20252784 · Mitteilung der Verwaltung
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Beratungsfolge

04.03.2026 · Ausschuss für Sicherheit, Umwelt und Nachhaltigkeit (2. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
20.01.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (3. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.8
Baumentfernung auf dem Grundstück Kornharpener Str. 246
Zur Vorlage · 20252787 · Mitteilung der Verwaltung
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Beratungsfolge

04.03.2026 · Ausschuss für Sicherheit, Umwelt und Nachhaltigkeit (2. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
20.01.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (3. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.9
Umfeldgestaltung neues Schulzentrum Nord in Gerthe
Zur Vorlage · 20260009 · Antwort der Verwaltung
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Beratungsfolge

20.01.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (3. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.10
Sanierung des Teiches im Bockholt hier: Baubeginn der Maßnahme
Zur Vorlage · 20260015 · Antwort der Verwaltung
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Beratungsfolge

20.01.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (3. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.11
Verkehrliche Optimierung im Dorf Hiltrop
Zur Vorlage · 20260030 · Antwort der Verwaltung
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Beratungsfolge

20.01.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (3. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.12
Defektes Karussell-Spielgerät und Mülleimer auf Spielplatz-Fläche hinter der Wohnsiedlung "Auf der Panne" in Gerthe
Zur Vorlage · 20260107 · Antwort der Verwaltung
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Beratungsfolge

20.01.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (3. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
6.

Anfragen
6.1
Geänderte Überwachungspraxis von Parkverstößen in der Haydnstraße
Zur Vorlage · 20260157 · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die SPD-Fraktion der Bezirksvertretung Bochum-Nord hat im Rahmen einer Anfrage (Vorlagennummer 20260157) Informationen zur geänderten Überwachungspraxis von Parkverstößen in der Haydnstraße angefordert. Hintergrund ist die Beobachtung, dass in der Wohnstraße nach einer längeren Phase, in der Verstöße nicht ordnungsbehördlich verfolgt wurden, nun verstärkt Bußgelder erhoben werden.

Die Fraktionsvorsitzende Snežana Ćuruvija führt aus, dass die Sicherstellung der Durchfahrt für Rettungs- und Entsorgungsfahrzeuge ein angestrebtes Ziel sei, das die Fraktion unterstütze. Da die Anwohner jedoch von einer Duldung der Parksituation ausgegangen seien, bestehe Informationsbedarf hinsichtlich der geänderten Vollzugspraxis. Eine frühzeitige Kommunikation solle die Akzeptanz der Maßnahmen erhöhen und die Anpassung an die geltenden Regeln erleichtern.

Die Anfrage umfasst konkrete Fragen an die Verwaltung. Die Fraktion bittet um Erläuterungen zum Anlass der verstärkten Sanktionierung sowie um Auskunft über bereits genutzte oder geplante Kommunikationswege, wie etwa eine postalische Benachrichtigung der Anwohner. Zudem wird die Möglichkeit erörtert, bei dem Wechsel von der faktischen Duldung zur Bußgelderhebung eine Übergangsphase mit Hinweiszetteln anstelle von Bußgeldern vorzuschalten.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

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Beratungsfolge

20.01.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (3. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Nichtöffentlicher Teil
7.

Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
8.

Anhörungen
keine Tagesordnungspunkte
9.

Vorschläge und Anregungen
keine Tagesordnungspunkte
10.

Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11.

Mitteilungen und Antworten
keine Tagesordnungspunkte
12.

Anfragen
keine Tagesordnungspunkte

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