Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

Einwohnerfragestunde Bezirke

keine Tagesordnungspunkte

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Bestellung einer Schriftführung für die Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid

Vorlage ansehen · 20242894 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.2 Kanalrenovationsmaßnahme in geschlossener Bauweise „Nikolaistraße“.

Vorlage ansehen · 20243076 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.3 Soziale Stadt Wattenscheid-Mitte hier: Zuschuss für die Eröffnungsfeier des Wattenscheider Stadtgartens

Vorlage ansehen · 20250054 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.4 Gewährung einer Zuwendung an den Festausschuss Wattenscheider Karneval e.V. (FWK e.V.) für den Karnevalsumzug am 02.03.2025

Vorlage ansehen · 20250102 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.5 Antrag auf Zuwendung zum Newroz Fest in Höhe von 1.547,- EUR durch die AWO Unterbezirk Ruhr-Mitte

Vorlage ansehen · 20250132 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2. Anhörungen

2.1 Bebauungsplan Nr. 1051 – Rosendelle – hier: - Aufstellungsbeschluss - Durchführung im vereinfachten Verfahren - Verzicht auf eine frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit

Vorlage ansehen · 20243151 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.2 Bebauungsplan Nr. 1001 - Gesamtschule Berliner Straße - hier: Aufstellungsbeschluss

Vorlage ansehen · 20250053 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.3 Flächenentwicklung Berliner Straße / An der Papenburg

Vorlage ansehen · 20250052 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Ergänzung des Beschlussvorschlages Enthaltungen: - Dagegen: 3 (Grüne) Dafür: 13 (SPD, CDU, UWG:FB, FDP)

2.4 Gemeinsamer Flächennutzungsplan (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr: Beteiligungsbeschluss für das Änderungsverfahren 58 BO: Steinhausstraße / Günnigfelder Straße in Bochum

Vorlage ansehen · 20243212 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.5 Betrachtungsraum Wattenscheid im Rahmen der Förderinitiative „Klimaresiliente Region mit internationaler Strahlkraft – KRiS“

Vorlage ansehen · 20250062 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

Präsentation zu TOP 2.5

2.6 Kanalneubau Aschenbruch

Vorlage ansehen · 20250094 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3. Vorschläge und Anregungen

keine Tagesordnungspunkte

4. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

5. Mitteilungen und Antworten

5.1 Bericht des Bezirksbürgermeisters und des Bezirksverwaltungsstellenleiters

Bericht

5.2 Parkraumbewirtschaftung Stadtgarten hier: Mündlicher Bericht

5.3 Ortsteile Kompakt und Sozialbericht hier: Mündlicher Bericht

Präsentation zu TOP 5.3

5.4 Regulärer Fahrplanwechsel der BOGESTRA

Vorlage ansehen · 20243026 · Mitteilung der Verwaltung

5.5 Sachstandsbericht über die smarten Bänke

Vorlage ansehen · 20243049 · Mitteilung der Verwaltung

5.6 Berücksichtigung der Schulentwicklungsplanung SEK I/II

Vorlage ansehen · 20242602 · Antwort der Verwaltung

5.7 Nutzung und Pflege „Sportpark Lohrheide“

Vorlage ansehen · 20242774 · Antwort der Verwaltung

5.8 Aktueller Sachstand zu den Maßnahmen "Südliches Stadtgartenumfeld - 1. BA: ehemalige Betriebshoffläche" und "Krypta in der Parkanlage am Ehrenmal"

Vorlage ansehen · 20250038 · Mitteilung der Verwaltung

5.9 Wasserzeiten Schwimmverein SV Delphin 58 Wattenscheid e.V.

Vorlage ansehen · 20242974 · Antwort der Verwaltung

5.10 Ampelanlage Propst-Hellmich-Promenade

Vorlage ansehen · 20242797 · Antwort der Verwaltung

5.11 Papierkorb am Pocket Park Emilstraße

Vorlage ansehen · 20242987 · Antwort der Verwaltung

5.12 Baustellen im Bereich der Hollandstraße

Vorlage ansehen · 20242990 · Antwort der Verwaltung

5.13 Vermarktung eines bebauten Grundstücks im Höchstgebotsverfahren

Vorlage ansehen · 20242743 · Mitteilung der Verwaltung

5.14 Turnhalle Gemeinschaftsgrundschule Günnigfeld

Vorlage ansehen · 20250005 · Antwort der Verwaltung

5.15 Finanzierung und Ausbau der Familiengrundschulzentren (FGZ) in Bochum

Vorlage ansehen · 20250002 · Mitteilung der Verwaltung

5.16 Laubenstraße

Vorlage ansehen · 20242596 · Antwort der Verwaltung

6. Anfragen

6.1 Umsetzung Antrag Aufwertung Germanenviertel

Vorlage ansehen · 20250212 · Anfrage

6.2 Westenfelder Straße 114

Vorlage ansehen · 20250228 · Anfrage

6.3 Auswirkungen der Ergebnisse der Grundlagenermittlung des Sozialberichtes und der Ortsteile Kompakt auf die Arbeit der entsprechenden Fachverwaltungen

Vorlage ansehen · 20250301 · Anfrage

6.4 Anfrage zur Anfrage Nr. 20243121 Wasseransammlungen und Schlagloch auf der Hochstraße an der Haltestelle Wattenscheider Post

Vorlage ansehen · 20250286 · Anfrage

6.5 Poller in der Hardenbergstraße

Vorlage ansehen · 20250287 · Anfrage

6.6 Versetzung Laterne und Verteilerkasten Ginsterweg

Vorlage ansehen · 20250291 · Anfrage

6.7 Gutachten Bohrungen August-Bebel-Platz

Vorlage ansehen · 20250289 · Anfrage

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Anhörungen

8.1 Vermarktung eines bebauten Grundstücks im Höchstgebotsverfahren

Ergebnis: Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages bei 3 Enthaltungen (CDU)

9. Vorschläge und Anregungen

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen und Antworten

11.1 Geplanter Vertragsabschluss mit der Kolping-Waldbühne Höntrop e.V.

11.2 Mündlicher Bericht der Bezirksverwaltungsstellenleitung

12. Anfragen

12.1 Verkauf von Grundstücken im Erbbaurecht in Wattenscheid