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Tagesordnung
- Öffentlicher Teil
- 1.Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
- 1.1Schulentwicklungsplanung der Förderschulen für die Schuljahre 2024/2025 bis 2029/2030Zur Vorlage · 20250729 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat eine Beschlussvorlage zur Schulentwicklungsplanung der Förderschulen für die Schuljahre 2024/2025 bis 2029/2030 vorgelegt. Der Ausschuss für Schule und Bildung soll sich den Empfehlungen der Arbeitsgruppe „SEP für die Förderschulen“ anschließen. Darauf aufbauend wird die Verwaltung beauftragt, den Schulentwicklungsplan für den Bereich der Förderschulen fortzuschreiben und das Beteiligungs- sowie Anhörungsverfahren einzuleiten. Nach der Einbindung der Schulkonferenzen und der Bezirksvertretungen ist eine abschließende Entscheidung durch den Rat der Stadt vorgesehen.
Die Arbeitsgruppe, unter dem Vorsitz von Birthe Caspers-Schäfer, hat die Entwicklung der Schülerzahlen sowie den prognostischen Ausblick untersucht. Zur Erstellung der Prognosen wurde der externe Experte Prof. Dr. Klemm beauftragt. Die Planung thematisiert die Entwicklung der Schülerzahlen in den Förderschwerpunkten Lernen, Sprache, emotionale und soziale Entwicklung sowie geistige Entwicklung. Dabei wurde festgestellt, dass die Schülerzahlen in den Förderschulen, insbesondere in den Bereichen geistige Entwicklung und Lernen, gestiegen sind, was auch in benachbarten Kommunen zu beobachten ist. Die Prognose basiert auf einem Strukturquotenverfahren, das die Entwicklung der Bevölkerung im Alter von sechs bis unter 16 Jahren berücksichtigt. Die Planung umfasst die sieben städtischen Förderschulen sowie eine Klinikschule.
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Beratungsfolge
- 08.04.2025 · Ausschuss für Schule und Bildung (32. Sitzung) — Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages
Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages - 1.1.1Schulentwicklungsplanung der Förderschulen für die Schuljahre 2024/2025 bis 2029/2030 - Änderungsantrag der Fraktionen ,,Die SPD im Rat und Die Grünen im Rat'' -Zur Vorlage · 20250834 · Änderungsantrag
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Ausschuss für Schule und Bildung liegt ein Änderungsantrag zur Schulentwicklungsplanung der Förderschulen für die Schuljahre 2024/2025 bis 2029/2030 vor. Der Antrag sieht eine Erweiterung sowie eine multifunktionale Nutzung des OGS-Gebäudes der Else-Hirsch-Schule vor. Dabei soll geprüft werden, ob die Zeit bis zur Fertigstellung durch den Einsatz temporärer Raumeinheiten überbrückt werden kann.
Die Verwaltung soll zudem prüfen, ob sowohl für den Erweiterungsbau als auch für die temporären Einheiten ausschließlich bereits versiegelte Flächen des Geländes genutzt werden können. Damit sollen die derzeitigen Grünflächen sowie unversiegelte Spielbereiche vollständig erhalten bleiben. Laut Begründung des Antrags soll durch die Vermeidung zusätzlicher Bodenversiegelung die klimatische Situation und die Aufenthaltsqualität für die Schülerinnen und Schüler verbessert werden. Der Änderungsantrag wurde von der Fraktion der SPD im Rat sowie der Fraktion der Grünen im Rat eingebracht.
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Beratungsfolge
- 08.04.2025 · Ausschuss für Schule und Bildung (32. Sitzung)
- 2.Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
- keine Tagesordnungspunkte
- 3.Beschlussvorschläge für den Rat
- 3.1Neugestaltung der Schulhöfe der Emil-von-Behring Schule (Teilstandort Hordeler Heide) und der Paul-Dohrmann-SchuleZur Vorlage · 20250718 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung beantragt die Neugestaltung der Schulhöfe der Emil-von-Behring Schule am Teilstandort Hordeler Heide sowie der Paul-Dohrmann-Schule. Ziel ist die Einreichung beider Vorhaben beim Förderprogramm „Klimaanpassung.Kommunen.NRW“, für das eine Förderung von 85 Prozent der förderfähigen Kosten in Aussicht steht.
An der Emil-von-Behring Schule soll das Projekt als Vorzeigemodell für das Konzept „Bochums schöne Schulhöfe“ dienen. Die Planung umfasst eine klimagerechte Anpassung des Standorts durch die Entsiegelung von Flächen, die Erhöhung des Grünanteils sowie die Umsetzung von Versickerungskonzepten im Sinne einer Schwammstadt. Zudem sind die Schaffung von Spiel- und Erholungsflächen sowie die Pflanzung klimaresilienter, heimischer Pflanzen vorgesehen.
Bei der Paul-Dohrmann-Schule am Standort Hiltroper Straße ist die Neugestaltung mit einer laufenden Brandschutzsanierung und einem Gebäudebau verknüpft. Die Maßnahme umfasst die Anpassung der Schulhofstruktur, die Erneuerung der Entwässerung sowie die Instandsetzung der Grundleitungen. Durch die parallele Durchführung der Arbeiten soll eine erneute Verlegung der Schülerinnen und Schüler, die derzeit in einem Interimsquartier unterrichtet werden, vermieden werden. Die Finanzierung der Planungskosten ist in der Produktgruppe 2103 vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 08.04.2025 · Ausschuss für Schule und Bildung (32. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 01.04.2025 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (30. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag - 4.Anträge
- keine Tagesordnungspunkte
- 5.Mitteilungen und Antworten
- 5.1Bericht zum Bauprojektcontrolling - 4. Quartal 2024Zur Vorlage · 20250160 · Mitteilung der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat mit der Mitteilung 20250160 einen Bericht zum Bauprojektcontrolling für das vierte Quartal 2024 vorgelegt. Das vom Amt für Finanzsteuerung erstellte Dokument dient der Erfassung des Umsetzungsstands von investiven sowie konsumptiven Maßnahmen, die in der Regel ein Finanzvolumen von mehr als 1,5 Millionen Euro aufweisen. Dabei betrachtet das Controlling die gesamte Dauer einer Maßnahme und die dafür erforderlichen Finanzmittel, unabhängig von den jeweiligen Haushaltsjahren. Für Projekte mit einem Volumen von über 10 Millionen Euro werden zusätzliche detaillierte Angaben gemacht.
Im vierten Quartal 2024 wurden neue Maßnahmen in das Bauprojektcontrolling aufgenommen. Dazu gehören der Bau von Misch- und Regenwasserkanälen an der Herderallee mit einer Kostenprognose von 2,7 Millionen Euro sowie der Bau von Mischwasserkanälen in der Kretastraße mit voraussichtlichen Kosten von 1,8 Millionen Euro. Ebenfalls neu aufgenommen wurden der Neubau des Feuerwehrhauses Heide in der Märkischen Straße 11a mit einem prognostizierten Volumen von 10,9 Millionen Euro sowie die Errichtung einer Flüchtlingsunterkunft auf der Heide 32 mit einer Prognose von 9,9 Millionen Euro. Der Bericht wird in den kommenden Monaten in den Ausschüssen für Beteiligungen und Controlling, dem Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe sowie dem Ausschuss für Schule und Bildung zur Kenntnisnahme vorgelegt.
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Beratungsfolge
- 08.04.2025 · Ausschuss für Schule und Bildung (32. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 01.04.2025 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (30. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 20.03.2025 · Ausschuss für Beteiligungen und Controlling (41. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. - 5.2Kapazitäten der Grundschule LaerZur Vorlage · 20250521 · Antwort der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat zur Anfrage der Fraktion „Die Grünen im Rat“ bezüglich der Kapazitäten der Grundschule Laer Stellung bezogen. Für das Schuljahr 2025/2026 sind 57 Lernanfänger angemeldet, woraus zwei Eingangsklassen mit 29 und 28 Schülerinnen und Schülern resultieren. Weitere Anmeldungen von Anspruchsschülerinnen und Anspruchsschülern werden nicht erwartet. Eine Teilung einer Klasse in eine dritte Eingangsklasse kann ab 31 Kindern beantragt werden, sofern die räumlichen und personellen Voraussetzungen gegeben sind.
Hinsichtlich der räumlichen Situation empfiehlt die Schulverwaltung keine baulichen Veränderungen zur Raumteilung, um Kapazitäten für die prognostizierte Entwicklung vorzuhalten. Der Schulleiter Striebe nutzt zur Parallelisierung von Gruppen bereits fahrbare Trennwände. Die Auswirkungen des geplanten Wohngebietes Ostpark werden in der Schulentwicklungsplanung berücksichtigt; der Baubeginn im Bereich Havkenscheider Höhe ist für das Jahr 2029 vorgesehen.
Im Bereich der offenen Ganztagsbetreuung (OGS) liegen 90 Anmeldungen vor, wobei aktuell keine Ablehnungen von Kindern zu erwarten sind. Eine Erweiterung der OGS-Kapazitäten soll durch den Umbau des ehemaligen Lehrschwimmbeckens zu einer Mensa mit Küche realisiert werden. Die Fertigstellung dieses Bereichs wird bis Anfang 2027 erwartet.
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Beratungsfolge
- 08.04.2025 · Ausschuss für Schule und Bildung (32. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. - 5.3Nutzung der LehrschwimmbeckenZur Vorlage · 20250341 · Antwort der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung von Bochum hat auf eine Anfrage der SPD-Fraktion zum Verbleib bestimmter Lehrschwimmbecken reagiert. Hintergrund der Anfrage ist die Sportstättenbedarfsplanung für Sporthallen und Wasserflächen, in deren Rahmen beschlossen wurde, Lehrschwimmbecken mit einer Wasserfläche von 32 Quadratmetern aufzugeben.
Konkret betrifft dies die Becken der Waldschule am Hustadtring und der Liboriusschule in der Josephinenstraße. Laut der bisherigen Planung sollen diese Becken zunächst funktionstüchtig erhalten bleiben, wobei jedoch keine Investitionen in Sanierungen vorgesehen sind. Anlass für die Nachfrage der Fraktion war eine Information aus einer Stadtteilkonferenz in Grumme, wonach eine kurzfristige Schließung dieser Becken bevorstehen könnte.
Die zuständige Fachabteilung der Zentralen Dienste teilte mit, dass sich am Sachstand seit der ursprünglichen Beschlussfassung nichts geändert habe. Die Lehrschwimmbecken werden weiterhin in ihrem aktuellen Zustand funktionstüchtig gehalten und können genutzt werden.
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Beratungsfolge
- 08.04.2025 · Ausschuss für Schule und Bildung (32. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 01.04.2025 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (30. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. - 5.4Zustand der Fenster an den Standorten des Alice-Salomon-BerufskollegsZur Vorlage · 20250459 · Antwort der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat auf eine Anfrage der Bezirksschülervertretung des Alice-Salomon-Berufskollegs zum Zustand der Fenster an den verschiedenen Schulstandorten reagiert. Die Anfrage thematisierte die energetische Situation sowie die thermische Belastung der Unterrichtsräume.
Bezüglich der Hauptstelle an der Akademiestraße teilte die Verwaltung mit, dass sich das Gebäude seit 2012 in einem mehrstufigen energetischen Generalsanierungsprozess befindet. Der aktuelle letzte Bauabschnitt umfasst die Fassaden und Fenster und ist Teil eines Gesamtvolumens von rund 11 Millionen Euro. Für die Dependance in der Von-der-Recke-Straße wurde nach der Nutzung als Flüchtlingsunterkunft ab 2022 der Schulbetrieb wieder aufgenommen. Hier wurden bislang lediglich Sicherheitsmaßnahmen und Schönheitsreparaturen durchgeführt; eine energetische Sanierung ist in absehbarer Zeit nicht vorgesehen.
Als kurzfristige Maßnahme gegen Hitze bietet die Verwaltung die Möglichkeit, Sonnen- und Wärmeschutzvorhänge über bestehende Rahmenverträge anzumelden, sofern ein Bedarf durch die Schulen festgestellt wird. Zur Meldung von Schäden an Schulgebäuden gibt es keinen speziellen Mängelmelder, jedoch kann die Schülervertretung Beanstandungen über die jeweilige Schulleitung an die zuständigen Stellen weiterleiten.
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Beratungsfolge
- 08.04.2025 · Ausschuss für Schule und Bildung (32. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 01.04.2025 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (30. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. - 5.5Verkehrsversuch „Schulstraße“Zur Vorlage · 20250481 · Mitteilung der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadtverwaltung informiert über die Durchführung eines Verkehrsversuchs einer „Schulstraße“ an der Rudolf-Steiner-Schule in Bochum-Langendreer. Der Versuch startet am 17. März 2025 und ist auf eine Dauer von einem Jahr angelegt. In Kooperation mit der Hochschule Bochum wird die Auswirkung des Versuchs auf die umliegenden Straßenbereiche sowie den Schulweg evaluiert.
Im Rahmen dieser Maßnahme wird die Zufahrt zu den Straßen Externest und Witte-Wie an Werktagen, außer samstags, im Zeitraum von 07:30 Uhr bis 08:00 Uhr für einfahrende Kraftfahrzeuge gesperrt. Die Ausfahrt aus diesen Straßen bleibt jederzeit möglich. Grundlage für die Umsetzung ist eine Schulwegplanung, die für den genannten Zeitraum eine Zunahme des Verkehrsaufkommens sowie Situationen zwischen Kraftfahrzeugen und Schülern dokumentiert.
Ausnahmeregelungen sind grundsätzlich nicht vorgesehen, wobei zwingend erforderliche Fahrten, etwa aus gesundheitlichen Gründen, möglich bleiben. Zur Unterstützung des Schulwegs wurden bereits zwei Elternhaltestellen eingerichtet; eine dritte Stelle soll vor Beginn des Versuchs geschaffen werden. Die Polizei wird den Versuch im Rahmen ihrer Möglichkeiten unterstützen und überwachen. Sollte eine Gefährdung der Verkehrsteilnehmenden auftreten, prüft die Stadtverwaltung regulatorische Maßnahmen oder bricht den Versuch in schwerwiegenden Fällen ab. Die Erkenntnisse aus der Evaluation werden den politischen Gremien nach Abschluss des Versuchs zur Kenntnis gebracht.
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Beratungsfolge
- 14.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (35. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 09.04.2025 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (40. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 08.04.2025 · Ausschuss für Schule und Bildung (32. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. - 5.6Bestehende Grundschulverbünde im Stadtgebiet BochumZur Vorlage · 20250657 · Mitteilung der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Nachgang zum Beschluss des Rates vom 13. Februar 2025, der die Auflösung des Grundschulverbunds der Emil-von-Behring-Schule zum Schuljahr 2025/2026 vorsah, hat das Schulverwaltungsamt eine Prüfung der verbleibenden Grundschulverbünde im Stadtgebiet durchgeführt. Ziel der Untersuchung war es, die rechtliche Möglichkeit einer Auflösung der bestehenden Verbünde hin zu eigenständigen Schulen zu bewerten.
Nach den Vorgaben des Schulgesetzes Nordrhein-Westfalen müssen für einen geordneten Schulbetrieb Mindestgrößen eingehalten werden. Bei der Errichtung einer neuen Grundschule im Rahmen einer Schulverbundauflösung muss eine Mindestgröße von mindestens 50 Schülerinnen und Schülern in zwei Eingangsklassen für einen Zeitraum von mindestens fünf Jahren gesichert sein.
Die Prüfung umfasste die Schulverbünde Feldsieper Grundschule, Bunte Schule, Hans-Christian-Andersen-Schule, Michael-Ende-Schule, Schule im Kirchviertel sowie Lina-Morgenstern-Schule. Dabei wurde jeweils einzeln beurteilt, ob die rechtlichen Voraussetzungen für eine mögliche Auflösung erfüllt sind. Die Ergebnisse der Untersuchung werden dem Ausschuss für Schule und Bildung in seiner Sitzung am 8. April 2025 zur Kenntnisnahme vorgelegt.
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- 08.04.2025 · Ausschuss für Schule und Bildung (32. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. - 5.7Pädagogische Einsatzkonzepte als Voraussetzung für eine Förderung im Digitalpakt II hier: mündlicher Bericht
- 5.8Sachstand zu Umsetzung Schild-Zentral hier: mündlicher Bericht
- 5.9Aktuelle Übersicht Glasfaserversorgung Schulen hier: mündlicher Bericht
- 5.10Frauenlobschule - Umbau der KellerräumeZur Vorlage · 20250777 · Antwort der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat auf eine Anfrage der CDU-Fraktion zum Ausbau der Kellerräume an der Frauenlobschule reagiert. Die Planung für die Nutzung der ehemaligen Hausmeisterwohnung basiert auf dem am 15. Dezember 2022 beschlossenen Grundsatzbeschluss zur Schulentwicklungsplanung, der die Schaffung von zwei weiteren Klassenräumen vorsah.
Für die Sanierungsarbeiten ist derzeit ein Budget von 430.000 Euro vorgesehen. Die Ausschreibung für den Generalplaner im Rahmen des OGS-Ausbaus läuft bereits. Die entsprechenden Fördermaßnahmen müssen bis zum 31. Dezember 2027 abgerechnet sein.
Hinsichtlich der Einbindung der Schule gab die Verwaltung an, dass bereits im Juni 2022 eine erste Ortsbegehung stattfand und der Schule im März 2023 ein Maßnahmenkonzept vorgestellt wurde. Die konkrete Planung wurde der Schule im Februar 2025 zur Verfügung gestellt. Zur Verbesserung der Kommunikation zwischen der Verwaltung und den Schulen wurden innerhalb der Zentralen Dienste neue Organisationseinheiten sowie im Jahr 2024 eine zusätzliche Stelle geschaffen. Durch turnusmäßige Abstimmungsgespräche zwischen dem kaufmännischen und dem technischen Gebäudemanagement sollen Informationen gebündelt und an die Schulleitungen weitergegeben werden.
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Beratungsfolge
- 08.04.2025 · Ausschuss für Schule und Bildung (32. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 01.04.2025 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (30. Sitzung) — - siehe auch Protokollierung „Vor Eintritt in die Tagesordnung“ -Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. - 5.11WLAN Umsetzung in der FrauenlobschuleZur Vorlage · 20250205 · Antwort der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Ratsfraktion Bochum-Nord hat im Rahmen einer Anfrage den Status der WLAN-Umsetzung in der Frauenlobschule thematisiert. Die Anfrage bezog sich auf die Information, dass das vorhandene Netzwerk derzeit nicht für die Arbeit in Klassenstärke geeignet sei. Dabei wurden die Verwaltung gefragt, ob die Situation bekannt sei, ob bereits Maßnahmen zur Verbesserung eingeleitet wurden und ob ähnliche Probleme an anderen Schulen im Stadtbezirk bekannt sind.
Das Schulverwaltungsamt teilte mit, dass der Verwaltung die Situation bekannt sei. Die Ursache für die Einschränkungen liege nicht in der WLAN-Technik selbst, sondern in einer Störung der Leitung durch die Glasfaser Ruhr GmbH. Diese Störung wurde am 12. März 2025 behoben, wodurch in der Frauenlobschule wieder die volle Datenleistung zur Verfügung steht. Laut der Antwort der Verwaltung handelt es sich um ein singuläres Problem, da bislang keine derartigen Störungen im Glasfasernetz an anderen Standorten im Stadtbezirk aufgetreten sind.
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Beratungsfolge
- 13.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (40. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 08.04.2025 · Ausschuss für Schule und Bildung (32. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. - 6.Anfragen
- 6.1FrauenlobschuleZur Vorlage · 20250622 · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Fraktion hat im Rahmen einer Anfrage an den Ausschuss für Schule und Bildung Fragen zum geplanten Umbau der Kellerräume der Frauenlobschule gestellt. Hintergrund der Anfrage von Dr. Sascha Dewender ist die geplante Nutzung der Räumlichkeiten für den Ausbau des offenen Ganztags.
Laut der Vorlage sah die Schulentwicklungsplanung für den Zeitraum 2022 bis 2027 keinen unmittelbaren baulichen Handlungsbedarf für die betreffende Schule vor. Dennoch soll die ehemalige Hausmeisterwohnung im Keller umgebaut werden, wodurch der Knappenverein BKV Glückauf Gerthe 1891 seine Räume aufgeben muss. Die Anfrage weist darauf hin, dass die Schule keine Kenntnis von den konkreten Planungen zur Nutzung der Kellerräume für Betreuungszwecke hatte. Zudem wird auf den sanierungsbedürftigen und feuchten Zustand der Räume verwiesen.
Die CDU-Fraktion bittet um Auskunft darüber, in welchem Gremium der Ausbau beschlossen wurde und wie die Kosten-, Zeit- und Maßnahmenpläne für das Vorhaben aussehen. Des Weiteren wird gefragt, weshalb die Schule und die Betreuungseinrichtungen nicht in die Planungen einbezogen wurden und warum die Forderung nach einer verbesserten Kommunikation zwischen der Verwaltung und den Schulen bislang nicht umgesetzt wurde.
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Beratungsfolge
- 08.04.2025 · Ausschuss für Schule und Bildung (32. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. - 6.2Auslagerung der Berufspraxisstufe von FörderschulenZur Vorlage · 20250618 · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Grünen im Rat haben eine Anfrage an den Oberbürgermeister gestellt, die sich mit der möglichen Auslagerung der Berufspraxisstufe von Förderschulen in Bochum befasst. Hintergrund der Anfrage ist die steigende Anzahl von Kindern und Jugendlichen an Förderschulen sowie die damit verbundene Suche nach Möglichkeiten zur Schaffung zusätzlicher Raumkapazitäten. Die Berufspraxisstufe, insbesondere an Förderschulen mit dem Schwerpunkt geistige Entwicklung, dient der Vorbereitung auf den Übergang in die Arbeitswelt.
Im Rahmen der Anfrage werden verschiedene Aspekte erfragt. Die Fraktion bittet um eine schulscharfe Auflistung der Schülerzahlen pro Jahrgang der vergangenen fünf Jahre sowie Informationen über Wechsel von Regelschulen und Privatschulen in diese Stufe. Zudem wird nach den notwendigen formalen Schritten, den zu beteiligenden Ämtern und den Anforderungen an ein Raumkonzept inklusive Ausstattung gefragt. Des Weiteren sollen die Positionen der Schulleitungen zu einer Auslagerung sowie mögliche Standorte und Kooperationsmöglichkeiten mit anderen Institutionen, etwa aus dem Bereich der beruflichen Bildung, aufgezeigt werden.
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Beratungsfolge
- 08.04.2025 · Ausschuss für Schule und Bildung (32. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. - 6.3Verkehrssituation an der NatorpschuleZur Vorlage · 20250864 · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion der SPD im Rat hat eine Anfrage an den Oberbürgermeister zur Verkehrssituation an der Natorpschule eingereicht. Aufgrund steigender Schülerzahlen und der damit verbundenen Nutzung von Containern sowie Nebengebäuden habe sich die Nutzung des Schulgeländes verändert. Ein zentraler Punkt der Anfrage ist die Zufahrt zum Walter-Gropius-Berufskolleg, die über das Gelände der Natorpschule führt. Laut der Anfrage nutzen Fahrzeuge, darunter auch PKW für den Schülertransport, diesen Bereich vermehrt als Park- oder Wendeplatz, was die Sicherheit der Fußwege für Schüler beeinträchtigen könne.
Die Fraktion bittet die Verwaltung um Auskunft darüber, ob ihr diese Problematik bekannt ist. Es werden Informationen zu alternativen Fluchtwegen und Feuerwehrzufahrten angefordert, die als alternative Erschließung für das Berufskolleg dienen könnten. Zudem wird nach Maßnahmen gefragt, um die Zufahrt über den Schulhof kurzfristig sowie dauerhaft zu unterbinden und die Fläche autofrei zu gestalten. Des Weiteren werden mögliche Neuregelungen für Lehrerparkplätze sowie eine Überarbeitung der Beschilderung thematisiert, da diese nicht mehr den aktuellen Gegebenheiten entspreche.
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- 08.04.2025 · Ausschuss für Schule und Bildung (32. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. - 6.4Frauenlobschule – weitere NachfragenZur Vorlage · 20250879 · Anfrage
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Die CDU-Fraktion hat im Rahmen einer Anfrage an den Ausschess für Schule und Bildung weitere Fragen zum Zustand der Frauenlobschule gestellt. Im Fokus stehen dabei Mängel auf dem Schulhof sowie bauliche Probleme in den Kellerräumen.
Nach Angaben der Fraktion wurden Schlaglöcher auf dem Schulhof provisorisch verfüllt. Das verwendete Füllmaterial härtet jedoch nicht ausreichend aus, was zu Verklebungen und Verschmutzungen führt. Die CDU-Fraktion erkundigt sich, welche Möglichkeiten die Verwaltung sieht, dieses Problem noch vor den Osterferien kurzfristig zu beheben. Zudem wird nach bestehenden Planungen für eine umfassende Sanierung des Schulhofs gefragt.
Ein weiterer Gegenstand der Anfrage sind die Kellerräume der Schule, an deren Außenwänden Feuchtigkeitsprobleme auftreten. Da das Gesundheitsamt die Räumlichkeiten Anfang März besichtigt hat, bittet die Fraktion um Mitteilung, ob die Ergebnisse dieser Begutachtung der Verwaltung bereits bekannt sind.
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- 08.04.2025 · Ausschuss für Schule und Bildung (32. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. - 6.5Statistische Datenerhebung an Bochumer SchulenZur Vorlage · 20250955 · Anfrage
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Die Fraktion der SPD im Bochumer Rat hat eine Anfrage an den Oberbürgermeister zur statistischen Datenerhebung an Schulen eingereicht. Hintergrund ist die Nutzung der Software „Schild-Zentral“, die nach Empfehlung des Landes Nordrhein-Westfalen zur effizienten Erfassung von Schülerzahlen und Klassengrößen eingesetzt wird. Diese Daten dienen als Grundlage für weitere Planungen sowie für die Fortentwicklung der vom Rat verabschiedeten SEP SEK I/II.
In der Anfrage wird darauf hingewiesen, dass zwei Bochumer Schulen derzeit nicht an der Softwarenutzung teilnehmen, weshalb dort die erforderlichen Daten weiterhin manuell abgefragt werden müssen. Die Fraktion bittet um Auskunft darüber, ob es nachvollziehbare Gründe für die Nichtteilnahme dieser Schulen gibt und ob dadurch Verzögerungen bei der Weiterentwicklung der SEP SEK I/II entstehen könnten. Zudem wird gefragt, ob bereits Gespräche mit den betroffenen Schulen stattgefunden haben und ob eine Fortschreibung der SEP SEK I/II auch unter Ausschluss der Daten dieser beiden Schulen möglich ist.
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Beratungsfolge
- 08.04.2025 · Ausschuss für Schule und Bildung (32. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. - 6.6Sachstand FahrradpoolZur Vorlage · 20250956 · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Ratsmitglied Monika Czy hat mit der Vorlage 20250956 eine Anfrage an den Vorsitzenden des Ausschusses für Schule und Bildung, Ernst Steinbach, eingereicht. Gegenstand der Anfrage ist der Sachstand zur Einrichtung eines Fahrradpools für Grundschulen.
Die Anfrage knüpft an die Zusage der Verwaltung aus einer Sitzung im September 20هَا an, Kontakt zur Stiftung Kinderglück aufzunehmen. Es wird gefragt, ob bereits Gespräche mit dieser oder ähnlichen Organisationen stattgefunden haben und welche Ergebnisse diese erbracht haben. Des Weiteren werden Fragen zur zeitlichen Planung der Errichtung eines Fahrradpools, der Kinderfahrräder und Helme umfassen soll, sowie zu den Modalitäten der Verteilung an die Schulen und Kinder gestellt. Zudem wird nach dem Termin der nächsten anstehenden Fahrradprüfungen sowie nach der Möglichkeit gefragt, Kinder ohne eigenes Fahrrad bis zu diesem Zeitpunkt auszustatten.
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Beratungsfolge
- 08.04.2025 · Ausschuss für Schule und Bildung (32. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. - Nichtöffentlicher Teil
- 7.Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
- keine Tagesordnungspunkte
- 8.Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
- keine Tagesordnungspunkte
- 9.Beschlussvorschläge für den Rat
- keine Tagesordnungspunkte
- 10.Anträge
- keine Tagesordnungspunkte
- 11.Mitteilungen und Antworten
- 11.1SchulleitungsvakanzenErgebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 11.2Neueinstellungen von Schulleitungen in Bochum in der Zeit vom 01.02.2024 bis 31.12.2024Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 12.Anfragen
- keine Tagesordnungspunkte
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