Bochum Transparent

Dokumente:

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Bestellung einer weiteren Schriftführung für den Rat und die Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum sowie die Beiräte

Vorlage ansehen · 20250006 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.2 Zuwendungen an die Bochumer Seniorenbüros im Bereich des Amtes für Soziales für die Jahre 2025 und 2026

Vorlage ansehen · 20250029 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

3. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

4. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

5. Mitteilungen und Antworten

5.1 Vorstellung des Vereins Menschenskinder e. V.

Vorlage ansehen · 20250016 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.2 Aktueller Stand Geflüchtete Menschen in Bochum - Januar 2025

Vorlage ansehen · 20250003 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.3 Nachtrag zum Vertrag besonderer Art / Beherbergungsvertrag im Rahmen der Unterbringung von Geflüchteten in der ehemaligen Augusta - Klinik, Dr. C. Otto Str. 27

Vorlage ansehen · 20243104 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 Umbesetzung im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales

Vorlage ansehen · 20243039 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.5 Aktueller Sachstand Sevengardens : Neue Broschüre "sevengardens Bochum – Vielfältig. Nachhaltig. Farbenfroh.” und bundesweite Verbreitung

Vorlage ansehen · 20242999 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.6 Niederschrift der Sitzung des Psychosozialen Ausschusses vom 06.11.2024

Vorlage ansehen · 20250111 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: (siehe auch Protokollierung „Vor Eintritt in die Tagesordnung“)Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6. Anfragen

6.1 Bezahlkarte

Vorlage ansehen · 20250155 · Anfrage

Ergebnis: (siehe auch Protokollierung „Vor Eintritt in die Tagesordnung“)Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.2 Flächendeckende Einführung einer Bezahlkarte im Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG)

Vorlage ansehen · 20250209 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

8.1 Nachtrag zum Vertrag besonderer Art / Beherbergungsvertrag im Rahmen der Unterbringung von Geflüchteten in der ehemaligen Augusta - Klinik, Dr. C. Otto Str. 27

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 1 (BD) Dafür:14 (SPD, Grüne, CDU, FASG, FDP)

9. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen und Antworten

11.1 Errichtung von 3 Flüchtlingsunterkünften an den Standorten – Bövinghauser Hellweg – Kemnaderstraße – Auf der Heide

Ergebnis: (siehe auch Protokollierung „Vor Eintritt in die Tagesordnung“)Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte