Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (27. Sitzung)

29.01.2025, 15:00 – 29.01.2025, 16:23 Uhr

Gremium: Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

Öffentlicher Teil
1.

Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1
Bestellung einer weiteren Schriftführung für den Rat und die Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum sowie die Beiräte
Zur Vorlage · 20250006 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Mit der Beschlussvorlage Nummer 20250006 beantragt die Verwaltung die Bestellung einer weiteren Schriftführung für den Rat, die Ausschüsse des Rates sowie die Beiräte der Stadt Bochum. Hintergrund der Maßnahme ist ein personeller Wechsel in der Leitung des Referates für politische Gremien, Bürgerbeteiligung und Kommunikation.

Der Beschlussvorschlag sieht vor, Jasmin Wiemers-Krüger ab dem 1. März 2025 als weitere Schriftführerin für die genannten Gremien zu bestellen. Durch diesen Termin soll eine Einarbeitungsphase ermöglicht werden, um den Wissenstransfer sicherzustellen. Gleichzeitig ist die Abberufung von Thorsten Lumma als Schriftführer mit Wirkung zum 1. Juni 2025 vorgesehen.

Die Neuregelung erfolgt, da die bisherige Leitung des Referates zum 31. Mai 2025 aus dem Dienst der Stadt Bochum ausscheidet. Die entsprechende Stelle wird zum 1. Juni 2025 mit Jasmin Wiemers-Krüger neu besetzt, welche künftig die Funktion der Schriftführung übernehmen wird. Die Vorlage wird in den zuständigen Ausschüssen sowie im Rat im Zeitraum zwischen Januar und April 2025 zur Entscheidung vorgelegt.

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Beratungsfolge

04.04.2025 · Rechnungsprüfungsausschuss (14. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
01.04.2025 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (30. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
13.03.2025 · Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa (21. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
12.03.2025 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (25. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
11.03.2025 · Beirat "Frauen, Geschlechtergerechtigkeit und Emanzipation" (21. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
07.03.2025 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (24. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
06.03.2025 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (33. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
26.02.2025 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (27. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
21.02.2025 · Beirat "Leben im Alter" (18. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
19.02.2025 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (39. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
13.02.2025 · Rat (37. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
07.02.2025 · Beirat "Leben im Alter" (17. Sitzung)
06.02.2025 · Integrationsausschuss (21. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
05.02.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (34. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
04.02.2025 · Naturschutzbeirat bei der Unteren Naturschutzbehörde (25. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
04.02.2025 · Ausschuss für Schule und Bildung (31. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
30.01.2025 · Ausschuss für Beteiligungen und Controlling (40. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
29.01.2025 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (27. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
28.01.2025 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (39. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
1.2
Zuwendungen an die Bochumer Seniorenbüros im Bereich des Amtes für Soziales für die Jahre 2025 und 2026
Zur Vorlage · 20250029 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat eine Beschlussvorlage für die Zuwendungen an die Bochumer Seniorenbüros für die Jahre 2025 und 2026 vorgelegt. Nachdem die Seniorenbüros in einer vorangegangenen Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales ausgeklammert worden waren, regelt diese Vorlage nun die finanzielle Unterstützung der verschiedenen Träger.

Der Vorschlag sieht vor, die Mittel für die Kooperationspartner in den Stadtbezirken Süd, Ost, Mitte, Wattenscheid, Nord und Südwest bereitzustellen. Die geplanten Beträge umfassen die Finanzierung von Unterstützungskräften in den einzelnen Büros sowie die Einbindung einer Fachkraft für die Jüdische Gemeinde im Seniorenbüro Mitte. In diesem Zusammenhang ist eine Zusammenarbeit der Wohlfahrtsverbände Innere Mission und Jüdische Gemeinde vorgesehen. Da die aktuellen Räumlichkeiten des Seniorenbüros Mitte als räumlich erschöpft und für die Zielgruppe schwer erreichbar eingestuft werden, ist die Planung einer Zweigstelle sowie eines möglichen Umzugs vorgesehen.

Die Gesamtsumme der Zuwendungen beläuft sich für das Jahr 2025 auf rund 1,17 Millionen Euro und für das Jahr 2026 auf etwa 1,22 Millionen Euro. Die Bewilligung steht unter dem Vorbehalt der Bewirtschaftungsentscheidungen zum Doppelhaushalt 2025/2026. Die Mittel dienen dazu, bestehende Strukturen zu sichern und die personellen Kapazitäten für die inhaltliche Arbeit, wie etwa die Einzelfallhilfe oder Gemeinwesenarbeit, zu stärken.

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Beratungsfolge

29.01.2025 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (27. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
2.

Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
3.

Beschlussvorschläge für den Rat
keine Tagesordnungspunkte
4.

Anträge
keine Tagesordnungspunkte
5.

Mitteilungen und Antworten
5.1
Vorstellung des Vereins Menschenskinder e. V.
Zur Vorlage · 20250016 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Verein Menschenskinder e. V. hat eine Zuwendung aus dem Budget des Amtes für Soziales beantragt. Im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales wird der Verein im Rahmen einer Vorstellung präsentieren. Über den Antrag wird der Ausschuss zu einem späteren Zeitpunkt auf Vorschlag der Verwaltung entscheiden.

Das Verfahren sieht vor, dass bei Institutionen, die bisher keine Zuwendung erhalten haben, neben der Prüfung der formellen Voraussetzungen auch eine inhaltliche Auseinandersetzung mit der Arbeit bzw. dem betreffenden Projekt stattfindet. Zu diesem Zweck soll sich die Institution im Ausschuss vorstellen. Parallel dazu holt die Verwaltung eine fachliche Stellungnahme ein.

Für die Sitzung am 29. Januar 2025 ist vorgesehen, dass ein Mitglied des Vorstands des Vereins Menschenskinder e. V. die Arbeit des Vereins vorstellt und für Rückfragen zur Verfügung steht. Die Mitteilung der Verwaltung trägt die Vorlagennummer 20250016.

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Beratungsfolge

29.01.2025 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (27. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.2
Aktueller Stand Geflüchtete Menschen in Bochum - Januar 2025
Zur Vorlage · 20250003 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat mit der Vorlage 20250003 eine Mitteilung zum aktuellen Stand der untergebrachten geflüchteten Menschen in Bochum vorgelegt. Der Bericht, der unter der Federführung des Amtes für Soziales steht, dient der Information über die Situation im Januar 2025.

Die Sozialdezernentin erläutert in der Mitteilung den aktuellen Sachstand. Dabei wird sie gegebenenfalls durch die Leitungen des Amtes für Soziales sowie des Gesundheitsamtes unterstützt. Der Bericht umfasst statistische Daten zur Unterbringung von Menschen, wobei die Datenpools mit den Ständen vom 30. November 2024 und 31. Dezember 2024 als Grundlage dienen.

Die Vorlage ist für die Sitzungen des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 29. Januar 2025 sowie des Integrationsausschusses am 6. Februar 2025 vorgesehen. In beiden Gremien ist die Mitteilung zur Kenntnisnahme bestimmt.

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Beratungsfolge

06.02.2025 · Integrationsausschuss (21. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
29.01.2025 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (27. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.3
Nachtrag zum Vertrag besonderer Art / Beherbergungsvertrag im Rahmen der Unterbringung von Geflüchteten in der ehemaligen Augusta - Klinik, Dr. C. Otto Str. 27
Zur Vorlage · 20243104 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung bereitet Maßnahmen vor, um die Unterbringung von Geflüchteten zu verbessern. Im Rahmen der Umsetzung der entsprechenden Maßnahmen wird die Kapazität der Unterbringungsmöglichkeiten in der Stadt erweitert.

Die Verwaltung bereitet Maßnahmen vor, um die Unterbringung von Geflüchteten zu verbessern. Im Rahmen der Umsetzung der entsprechenden Maßnahmen wird die Kapazität der Unterbringungsmöglichkeiten in der Stadt erweitert.

Die Verwaltung bereitet Maßnahmen vor, um die Unterbringung von Geflüchteten zu verbessern. Im Rahmen der Umsetzung der entsprechenden Maßnahmen wird die Kapazität der Unterbringungsmöglichkeiten in der Stadt erweitert.

Die Verwaltung bereitet Maßnahmen vor, um die Unterbringung von Geflüchteten zu verbessern. Im Rahmen der Umsetzung der entsprechenden Maßnahmen wird die Kapazität der Unterbringungsmöglichkeiten in der Stadt erweitert.

Die Verwaltung bereitet Maßnahmen vor, um die Unterbringung von Geflüchteten zu verbessern. Im Rahmen der Umsetzung der entsprechenden Maßnahmen wird die Kapazität der Unterbringungsmöglichkeiten in der Stadt erweitert.

Die Verwaltung bereitet Maßnahmen vor, um die Unterbringung von Geflüchteten zu verbessern. Im Rahmen der Umsetzung der entsprechenden Maßnahmen wird die Kapazität der Unterbringungsmöglichkeiten in der Stadt erweitert.

Die Verwaltung bereitet Maßnahmen vor, um die Unterbringung von Geflüchteten zu verbessern. Im Rahmen der Umsetzung der entsprechenden Maßnahmen wird die Kapazität der Unterbringungsmöglichkeiten in der Stadt erweitert.

Die Verwaltung bereitet Maßnahmen vor, um die Unterbringung von Geflüchteten zu verbessern. Im Rahmen der Umsetzung der entsprechenden Maßnahmen wird die Kapazität der Unterbringungsmöglichkeiten in der Stadt erweitert.

Die Verwaltung bereitet Maßnahmen vor, um die Unterbringung von Geflüchteten zu verbessern. Im Rahmen der Umsetzung der entsprechenden Maßnahmen wird die Kapazität der Unterbringungsmöglichkeiten in der Stadt erweitert.

Die Verwaltung bereitet Maßnahmen vor, um die Unterbringung von Geflüchteten zu verbessern. Im Rahmen der Umsetzung der entsprechenden Maßnahmen wird die Kapazität der Unterbringungsmöglichkeiten in der Stadt erweitert.

Die Verwaltung bereitet Maßnahmen vor, um die Unterbringung von Geflüchteten zu verbessern. Im Rahmen der Umsetzung der entsprechenden Maßnahmen wird die Kapazität der Unterbringungsmöglichkeiten in der Stadt erweitert.

Die Verwaltung bereitet Maßnahmen vor, um die Unterbring [...]

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Beratungsfolge

05.02.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (34. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
29.01.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (38. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
29.01.2025 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (27. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
28.01.2025 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (39. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
28.01.2025 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (29. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.4
Umbesetzung im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales
Zur Vorlage · 20243039 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

In einer Mitteilung der Verwaltung mit der Nummer 20243039 informiert das Gesundheitsamt über eine personelle Veränderung im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales. Der bisherige Vertreter des Caritasverbandes, Matthias Dombrowsky, scheidet als ständiges Mitglied mit beratender Stimme aus dem Ausschuss aus. Als Nachfolger wurde Dominik Spanke benannt, der den Caritasverband in dieser Funktion vertritt.

Die Neubesetzung des Sitzes ist bereits seit dem 1. November 2024 wirksam. Die Information über diesen Wechsel wird den zuständigen Gremien zur Kenntnis gebracht. Der Rat wird die Änderung in seiner Sitzung am 19. Dezember 2024 zur Kenntnis nehmen, während die Information im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales in der Sitzung am 29. Januar 2025 ebenfalls zur Kenntnis gebracht wird.

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Beratungsfolge

29.01.2025 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (27. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
19.12.2024 · Rat (36. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.5
Aktueller Sachstand Sevengardens : Neue Broschüre "sevengardens Bochum – Vielfältig. Nachhaltig. Farbenfroh.” und bundesweite Verbreitung
Zur Vorlage · 20242999 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung informiert über den aktuellen Sachstand des Projektes „sevengardens Bochum“, welches die Bereiche Bildung für nachhaltige Entwicklung, Integration und Sprachbildung miteinander verknüpft. Mit der neuen Broschüre „sevengardens Bochum – Vielfältig. Nachhaltig. Farbenfroh.“ werden die aktuelle Entwicklung des Projektes sowie dessen Bezug zur Bochumer Nachhaltigkeitsstrategie dokumentiert.

Im Januar 2024 erhielt das Projekt die Nationale Auszeichnung für Bildung für nachhaltige Entwicklung durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung und die Deutsche UNESCO-Kommission. Bis zum 1. Oktober 2024 wurden etwa 380 Personen als „sevengardens Dialoger*innen“ qualifiziert, die in ihrem beruflichen Umfeld mit über 800 Menschen zusammenarbeiten. Durch ein Multiplikatorensystem wird die weitere Verbreitung der Inhalte unterstützt.

Das Projekt ist auf Webseiten der Deutschen UNESCO-Kommission, des Deutschen Städtetages sowie des Portals Globales Lernen vertreten. Das Deutsche Zentrum für Luft- und Raumfahrt (DLR) in Bonn beabsichtigt, die Sprachbildungsmaterialien des Projektes in seine Internetpräsenz aufzunehmen. Zudem wird die Initiative Kulturelle Integration des Deutschen Kulturrats das Projekt im Jahr 2024 als „Projekt der Woche“ vorstellen.

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Beratungsfolge

11.03.2025 · Beirat "Frauen, Geschlechtergerechtigkeit und Emanzipation" (21. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
26.02.2025 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (27. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
04.02.2025 · Ausschuss für Schule und Bildung (31. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
29.01.2025 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (27. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
28.01.2025 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (32. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
11.12.2024 · Integrationsausschuss (20. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.6
Niederschrift der Sitzung des Psychosozialen Ausschusses vom 06.11.2024
Zur Vorlage · 20250111 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat dem Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales eine Mitteilung zur Kenntnisnahme vorgelegt. In der Vorlage mit der Nummer 20250111 werden die Ergebnisse der Sitzung des Psychosozialen Ausschusses vom 6. November 2024 dokumentiert. Federführend für diese Mitteilung ist das Gesundheitsamt.

Neben der Niederschrift der Sitzung des Psychosozialen Ausschusses sind weitere fachspezifische Unterlagen Bestandteil der Vorlage. Dazu gehören ein Teilhabekonzept für Menschen mit psychischen Störungen und Suchtverhalten in Bochum sowie die Psychiatrie- und Suchtplanung. Diese Dokumente dienen der Information des Ausschusses im Rahmen der Sitzung am 29. Januar 2025. Die Vorlage umfasst neben der Niederschrift Nummer 7 auch entsprechende Präsentationsunterlagen, die die Planung der psychiatrischen Versorgung und Suchthilfe thematisieren.

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Beratungsfolge

29.01.2025 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (27. Sitzung) — (siehe auch Protokollierung „Vor Eintritt in die Tagesordnung“)Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: (siehe auch Protokollierung „Vor Eintritt in die Tagesordnung“)Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
6.

Anfragen
6.1
Bezahlkarte
Zur Vorlage · 20250155 · Anfrage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktionen der SPD und der Grünen im Bochumer Rat haben eine Anfrage an den Oberbürgermeister gestellt, die sich auf die Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 29. Januar 2025 bezieht. Gegenstand der Anfrage ist die Einführung einer Bezahlkarte zur Auszahlung von Asylbewerberleistungen.

Grundlage für das Anliegen ist eine Entscheidung des Landtags Nordrhein-Westfalen vom 18. Dezember 2024. Durch eine Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Asylbewerberleistungsgesetzes sowie der entsprechenden Verordnung wird die Bezahlkarte als regelhafte Form der Leistungsgewährung in Nordrhein-Westfalen eingeführt. Den einzelnen Kommunen bleibt jedoch die Möglichkeit, sich gegen diese Regelung zu entscheiden und ein sogenanntes „Opt Out“ zu wählen.

Mit der Anfrage wird die Verwaltung um Auskunft gebeten, welche Auswirkungen eine Einführung der Bezahlkarte oder ein Verzicht auf dieses System für Bochum hätte. Dabei sollen insbesondere die resultierenden Verwaltungsaufwände sowie die damit verbundenen Kosten für die Stadt im Falle beider Handlungsoptionen aufgezeigt werden.

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Beratungsfolge

29.01.2025 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (27. Sitzung) — (siehe auch Protokollierung „Vor Eintritt in die Tagesordnung“)Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: (siehe auch Protokollierung „Vor Eintritt in die Tagesordnung“)Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
6.2
Flächendeckende Einführung einer Bezahlkarte im Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG)
Zur Vorlage · 20250209 · Anfrage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Fraktion hat im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales eine Anfrage zur Einführung einer Bezahlkarte für Personen im Leistungsbezug nach dem Asylbewerberleistungsgesetz gestellt. Die Anfrage, eingereicht von Ratsmitglied Irina Becker an die Ausschussvorsitzende Anna Katharina di Bari, bezieht sich auf einen Beschluss des Nordrhein-Westfälischen Landtages aus dem Dezember 2024.

Nach dieser Entscheidung soll die Bezahlkarte als Regelform zur Leistungserbringung für geflüchtete Personen eingeführt werden. Die Verordnung gilt sowohl für die Landesbehörden als auch für die Kommunen und Gemeindeverbände. Durch den Wegfall der Bargeldausgabe sollen die Verwaltungen entlastet und Zahlungen an Schleuser oder Angehörige im Ausland verhindert werden. Die flächendeckende Anwendung in den Kommunen ist für das zweite Quartal vorgesehen.

Im Rahmen der Anfrage stellt die CDU-Fraktion zwei Fragen zum Stand der Umsetzung. Es wird nach dem aktuellen Planungsstand für die Einführung der Bezahlkarte in Bochum sowie nach dem Zeitpunkt des Beginns der Ausgabe gefragt.

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Beratungsfolge

29.01.2025 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (27. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Nichtöffentlicher Teil
7.

Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
8.

Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
8.1

Nachtrag zum Vertrag besonderer Art / Beherbergungsvertrag im Rahmen der Unterbringung von Geflüchteten in der ehemaligen Augusta - Klinik, Dr. C. Otto Str. 27

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 1 (BD) Dafür:14 (SPD, Grüne, CDU, FASG, FDP)
9.

Beschlussvorschläge für den Rat
keine Tagesordnungspunkte
10.

Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11.

Mitteilungen und Antworten
11.1

Errichtung von 3 Flüchtlingsunterkünften an den Standorten – Bövinghauser Hellweg – Kemnaderstraße – Auf der Heide

Ergebnis: (siehe auch Protokollierung „Vor Eintritt in die Tagesordnung“)Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
12.

Anfragen
keine Tagesordnungspunkte

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