Anfrage der AfD-Fraktion zu den Haushaltsplanberatungen 2027 im Ausschuss für Kultur und Tourismus
Anfrage ⚪ Beratungsfolge abgeschlossen
Federführend Referat für politische Gremien, Bürgerbeteiligung und Kommunikation
✦ KI-Zusammenfassung
Die AfD-Fraktion hat im Rahmen der Haushaltsberatungen 2027 eine Anfrage an den Vorsitzenden des Ausschusses für Kultur und Tourismus gerichtet. Die Anfrage umfasst verschiedene Fragen zur Personalstruktur und zu den Haushaltsplanposten der Verwaltung.
Die Fraktion bittet um die Bereitstellung von Stellenschlüsseln und Stellenbeschreibungen für Personalstellen, die auf die Produktgruppen 2502 (Stadtbücherei), 2505 (Stadtarchiv), 2507 (Museum Bochum) sowie den Produktgruppenverbund PGV251FB41 (Förderung von Kultur und Wissenschaft) budgetiert sind. Für die Kultur AÖR (Produktgruppe 2516) werden Informationen zur allgemeinen Verwaltung und zum Schauspielhaus angefordert.
Des Weiteren werden Details zu spezifischen Haushaltspositionen abgefragt. Dies betrifft die Identität und Höhe der Mitgliedsbeiträge für Vereine in Höhe von 31.000 € innerhalb der Produktgruppe PGV251FB41 sowie Informationen zu den Grundlagen der Übernahme von Miete und Mietnebenkosten für das Prinzregenttheater und der Grundbesitzabgaben für den Bahnhof Langendreer. Zudem wird nach der Finanzierung eines Archivars für die Stiftung Bibliothek des Ruhrgebiets gefragt.
Die Anfrage adressiert zudem den Abschreibungsaufwand von 450.000 € für die Produktgruppe PGV251FB41, wobei nach dem Anlagespiegel und den Gründen für eine Verdoppelung des Aufwands gegenüber 2026 gefragt wird. Ebenfalls erfragt werden Details zu Sach- und Dienstleistungskosten in Höhe von 235.000 € sowie die Hintergründe für budgetierte externe Kosten in Höhe von 90.000 € für einen Umzug der Stadtbücherei. Abschließend wird nach der Anzahl externer, nicht theaterbezogener Veranstaltungen im Schauspielhaus für die Jahre 2025 und 2026 gefragt.
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