← Alle Vorlagen

Weitere Nachfrage der CDU-Fraktion zur Antwort der Verwaltung auf die Anfrage "Wartezeiten in der Führerscheinstelle"

✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Fraktion hat im Rahmen einer Nachfrage zur Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur vom 08.09.2026 Informationen zu den Bearbeitungszeiten in der Führerscheinstelle angefordert. Anlass der Anfrage waren Berichte über mehrmonatige Wartezeiten auf die Zulassung zur theoretischen Prüfung.

Die Verwaltung berichtet, dass die Erstellung der Führerscheindokumente durch die Bundesdruckerei derzeit etwa 2 bis 3 Wochen in Anspruch nimmt. Zur Entlastung wurden personelle Maßnahmen durchgeführt, darunter die Abordnung einer Vollzeitkraft sowie die Verlagerung einer Stelle. Seit Juli 2026 wurde zudem die Kooperation mit dem Bürgerbüro Mitte durch neue Terminstränge ausgebaut. Das Terminportfolio im Sachgebiet 33 41 soll im laufenden Jahr von 20.713 Terminen im Vorjahr auf circa 25.300 Termine steigen. Über die Online-Terminvergabe können kurzfristig bis zu 60 zusätzliche Termine bereitgestellt werden.

Eine durchschnittliche Bearbeitungszeit von drei Monaten nach vollständigem Antragseingang wird als angemessen bewertet. Bei Erfüllung aller Voraussetzungen erfolgt die Bestellung bei der Bundesdruckerei am selben Tag. Der Bestand der Fahrerlaubnisanträge stieg von 1.041 im Juli 2026 auf 1.168 im August 2026. Dabei sank die Anzahl der über Fahrschulen laufenden Anträge von 637 auf 367. Für dringende Fälle, etwa bei einer anstehenden Arbeitsaufnahme, besteht die Möglichkeit der Kontaktaufnahme per E-Mail oder Kontaktformular. Systemrelevante Einrichtungen wie die BOGESTRA oder die Feuerwehr Bochum werden zentral koordiniert betreut. Ein Zusammenhang zwischen den Bearbeitungszeiten und dem Fachkräftemangel oder der Wettbewerbsfähigkeit lässt sich laut Verwaltung nicht belastbar ableiten.

Automatisch erzeugt durch das lokale Sprachmodell gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M (Prompt-Version v2, ca. 225 Wörter). Verbindlich ist allein das Originaldokument.