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Änderungsantrag

Neuwahl der Ausschüsse in der Ratssitzung am 1. Oktober 2026 a) Neubesetzung der Ausschüsse - Änderungsantrag der Fraktion "Die Grünen im Rat" -

20262650 Referat für politische Gremien, Bürgerbeteiligung und Kommunikation

⚪ Beratungsfolge abgeschlossen kein expliziter Beschluss notiert

✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion Die Grünen im Rat hat einen Änderungsantrag zur Neubesetzung der Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum vorgelegt. Der Antrag, der für die Ratssitzung am 1. Oktober 2026 vorgesehen ist, sieht die Wahl spezifischer Ratsmitglieder in die verschiedenen städtischen Gremien vor.

Im Haupt- und Finanzausschuss sollen die Fraktionsvorsitzenden sowie weitere Mitglieder der Fraktion vertreten sein. Für den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales sowie den Ausschuss für Schule und Bildung werden ebenfalls personelle Besetzungen vorgeschlagen, die teilweise auch stellvertretende Mitglieder umfassen. Der Ausschuss für Beteiligungen und Controlling sowie der Ausschuss für die Eigenbetriebe sollen durch die genannten Ratsmitglieder besetzt werden.

Weitere personelle Vorschläge beziehen sich auf den Ausschuss für Kultur und Tourismus, den Ausschuss für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur sowie den Ausschuss für Planung und Grundstücke. Zudem umfasst der Antrag die Besetzung des Rechnungsprüfungsausschusses, des Ausschusses für Sport, Bewegung und Freizeit sowie des Ausschusses für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung. Auch für den Wahlprüfungsausschuss werden Mitglieder vorgeschlagen. In den meisten Listen ist vorgesehen, dass neben den direkt gewählten Mitgliedern auch die restlichen Ratsmitglieder der Fraktion Die Grünen im Rat in alphabetischer Reihenfolge als Stellvertretungen fungieren.

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