Stand und Erreichbarkeit des Ziels "Klimaneutralität bis 2035"

Die Fraktion „Die Linke im Rat“ hat im Rahmen einer Anfrage an den Oberbürgermeister Informationen zum Stand und zur Erreichbarkeit des Ziels der Klimaneutralität Bochums bis zum Jahr 2035 angefordert. Hintergrund der Anfrage ist der Entwurf der kommunalen Wärmeplanung, aus dem hervorgeht, dass das Ziel im Gebäude- und Wärmesektor nach aktuellen Einschätzungen nicht erreicht wird. Als Begründung wird angeführt, dass die Wärmeversorgung privater Gebäude außerhalb des direkten Einflussbereichs der Stadt liege und sich der rechtliche Rahmen für Eigentümer am bundesweiten Zieljahr 2045 orientiere.

Die Fraktion bittet um Klärung, auf welcher Grundlage das Zieljahr 2035 festgelegt wurde und wie die Stadt die Klimaneutralität heute definiert – etwa ob diese das gesamte Stadtgebiet oder nur die direkt beeinflussbaren Bereiche umfasst. Zudem werden Informationen zur Existenz und Veröffentlichung von sektorspezifischen Reduktionszielen sowie zur letzten Energie- und Treibhausgasbilanz der Stadt verlangt.

Des Weiteren fragt die Fraktion nach dem aktuellen Stand der Emissionssenkung im Vergleich zu den Zielen des Energie- und Klimaschutzkonzepts 2030 sowie nach der Umsetzung von Klimazielen im direkten Einflussbereich der Stadtverwaltung und städtischer Beteiligungen, wie etwa bei den Stadtwerken oder der BOGESTRA. Abschließend wird die Verwaltung gefragt, ob Anpassungen am Zieljahr oder am Zielumfang geplant sind und ob eine detaillierte Zwischenbilanz zur Klimaneutralität vorgelegt werden kann.