Neuwahl der Ausschüsse in der Ratssitzung am 1. Oktober 2026 a) Neubesetzung der Ausschüsse - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -

Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bochum hat einen Änderungsantrag zur Neubesetzung der Ausschüsse für die Sitzung des Rates am 1. Oktober 2026 vorgelegt. Mit diesem Antrag wird der Oberbürgermeister aufgefordert, die in den Listen aufgeführten Personen in die verschiedenen Ausschüsse des Rates zu wählen.

Der Vorschlag umfasst die Besetzung zahlreicher Gremien, darunter der Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss, der Ausschuss für Beteiligungen und Controlling sowie der Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales. Weitere betroffene Gremien sind die Ausschüsse für Kultur und Tourismus, Sport, Bewegung und Freizeit, Schule und Bildung, Planung und Grundstücke, Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur sowie Sicherheit, Umwelt und Nachhaltigkeit. Zudem sind der Rechnungsprüfungsausschuss, der Wahlprüfungsausschuss und der Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe Teil der vorgeschlagenen Neubesetzung.

Der Antrag sieht vor, dass die genannten Personen als ordentliche Mitglieder in die jeweiligen Ausschüsse gewählt werden. Alle Personen, die nicht unmittelbar als Mitglieder gewählt werden, sollen als stellvertretende Mitglieder in die entsprechenden Gremien berufen werden. Der Antrag wurde von der Fraktionsleitung der CDU-Fraktion eingereicht.