Vierundvierzigste Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung

Das Umwelt- und Grünflächenamt hat eine Beschlussvorlage zur vierundvierzigsten Änderungssatzung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung vorgelegt. Ziel der Vorlage ist die Anpassung des Straßenverzeichnisses für den Bochumer Bezirk Wattenscheid.

Die Änderungen umfassen sowohl Neuaufnahmen als auch Umstufungen von Straßenabschnitten. Im Rahmen der Neuaufnahmen soll die Martin-Lang-Straße, konkret der Bereich der Stichstraße von Hausnummer 11 bis zum Wendeplatz, in die Reinigungsklasse B aufgenommen werden.

Zudem sind Umstufungen im Nelkenweg vorgesehen. Der bisherige Eintrag für den Nelkenweg in der Reinigungsklasse B1 soll in die Klasse B geändert werden. Gleichzeitig wird der Verbindungsweg des Nelkenwegs zur Ruhrstraße als eigenständiger Gehweg in die Reinigungsklasse E1 aufgenommen. Die Verwaltung begründet diese Anpassung damit, dass die Reinigung der schmalen Gehwege und Schramborde im Nelkenweg den Anliegern übertragen werden soll.

Das Straßenverzeichnis regelt über die Zuweisung der Reinigungsklassen die Häufigkeit der Reinigung sowie die Zuständigkeit zwischen der Stadt und den Anliegern für Fahrbahnen und Gehwege. Die Einstufung erfolgt auf Basis der Verkehrsbedeutung, der Nutzung und des Verschmutzungsgrades. Die Vorlage wird der Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid zur Anhörung im Oktober 2026 vorgelegt.