Vierundvierzigste Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung

Das Umwelt- und Grünflächenamt hat eine Beschlussvorlage zur 44. Änderungssatzung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung vorgelegt. Ziel der Vorlage ist die Anpassung des Straßenverzeichnisses für den Bezirk Bochum-Mitte. Die Änderungen basieren auf Überprüfungen und zwischenzeitlichen Veränderungen im Stadtgebiet.

Die Verwaltung sieht vor, mehrere Straßen und Wege neu in das Verzeichnis aufzunehmen. Dazu gehören die Finefraustraße als Verbindungsweg zur Hauptflözstraße, ein Stichweg der Hofsteder Straße, die Ostparkallee sowie Teile der Raiffeisenstraße und der Wielandstraße. Diese werden jeweils unterschiedlichen Reinigungsklassen zugeordnet.

Zudem sind Umstufungen vorgesehen. In der Agnesstraße soll die Reinigung eines Verbindungswegs künftig durch die Anlieger erfolgen. Im Hombecker Weg wird die Reinigung der ungeraden Hausnummern angepasst, während die Reinigungsfrequenz am Inge-Baecker-Platz erhöht werden soll. Weitere Berichtigungen betreffen den Hombecker Weg nach dem Abriss einer Kirche sowie die präzisere Definition des Endpunktes der Wielandstraße an der Gretchenstraße.

Die Reinigungsklassen regeln die Häufigkeit der Reinigung sowie die Zuständigkeit zwischen der Stadt und den Anliegern. Die Vorlage weist darauf hin, dass eine höhere Reinigungsfrequenz zwar Emissionen durch Kehrmaschinen verursachen kann, durch die Entfernung von Feinstaub jedoch die Luftqualität verbessert werden kann. Die Bezirksvertretung Bochum-Mitte soll die Vorlage im Rahmen einer Anhörung am 14. Oktober 2026 beraten.