Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2027, hier: Beratungen über die Produktgruppen: 1.21.40 - 1.21.47 Schulische Gebäudeinfrastruktur

Die Verwaltung hat eine Beschlussvorlage zur Erlassung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2027 vorgelegt. Im Fokus der Beratung stehen die Produktgruppen 1.21.40 bis 1.21.47, welche die schulische Gebäudeinfrastruktur betreffen. Die Vorlage umfasst die Beratung über die entsprechenden Haushaltsansätze sowie die geplanten Konsolidierungsmaßnahmen der Zentralen Dienste – Kaufmännische Betriebsleitung, Bereich Gebäudewirtschaft Schulen.

Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss für Schule und Bildung sowie der Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe die in der Liste der Konsolidierungsmaßnahmen aufgeführten HSK-Maßnahmen aufnehmen und dem Erlass der Haushaltssatzung für das Jahr 2027 zustimmen. Die zuständigen Ausschüsse empfehlen dem Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss sowie dem Rat, diesem Vorschlag zu folgen.

Der Beratungsprozess ist für das vierte Quartal 2026 angesetzt. Nach der Vorberatung in den Fachausschüssen für Schule und Bildung sowie für die Eigenbetriebe im Oktober und November folgt die Beratung im Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss im Dezember. Die abschließende Entscheidung durch den Rat ist für den 17. Dezember 2026 vorgesehen. Details zu den inhaltlichen Erläuterungen der Produktgruppen sowie zu den spezifischen Maßnahmen sind den beigefügten Anlagen der Vorlage zu entnehmen.