Erlass der Haushaltssatzung 2027 hier: Beratungen über die Haushaltsansätze des Amtes 61 – Amt für Stadtplanung und Wohnen – (Produktgruppe 5102 und Produktgruppenverbund PGV521FB61)

Die vorliegende Beschlussvorlage der Verwaltung mit der Nummer 20262568 befasst sich mit dem Erlass der Haushaltssatzung für das Jahr 2027. Im Fokus der Vorlage stehen die Haushaltsansätze des Amtes für Stadtplanung und Wohnen, konkret die Produktgruppe 5102 für Bauleit-, Entwicklungs- und Mobilitätsplanung sowie der Produktgruppenverbund PGV521FB61, welcher die Bereiche Wohnungsmarkt, Wohnungsförderung und Denkmalschutz umfasst.

Die Verwaltung schlägt dem Ausschuss für Planung und Grundstücke vor, die in der Liste der Konsolidierungsmaßnahmen aufgeführten Maßnahmen des Haushalts-Sicherungskonzeptes (HSK) für das Jahr 2027 aufzunehmen und der Haushaltssatzung zuzustimmen. Die inhaltlichen Details zu den einzelnen Haushaltsansätzen sowie die Einzelmaßnahmen aus dem Entwurf des Haushalts-Sicherungskonzeptes 2027 sind den Anlagen der Vorlage zu entnehmen.

Der Beratungsprozess sieht eine Vorberatung im Ausschuss für Planung und Grundstücke am 13. Oktober 2026 sowie im Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss am 9. Dezember 2026 vor. Eine abschließende Entscheidung über die Vorlage ist für die Sitzung des Rates am 17. Dezember 2026 vorgesehen.