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Besetzung des 18. Schiedsamtsbezirks in Bochum (Querenburg/Stiepel - teilw.)

Beschlussvorlage der Verwaltung 🟢 Beschlossen

Federführend Rechtsamt

Beratung

✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat eine Beschlussvorlage mit der Nummer 20262558 vorgelegt, die die Besetzung des 18. Schiedsamtsbezirks in Bochum, welcher die Gebiete Querenburg und Teile von Stiepel umfasst, zum Gegenstand hat. Da die Amtszeit des derzeitigen Schiedsmannes im Dezember 2026 endet, wird der Bezirksvertretung Bochum-Süd die Wiederwahl des bisherigen Amtsinhabers für eine weitere Dauer von fünf Jahren vorgeschlagen.

Die Vorlage begründet die Empfehlung der Verwaltung mit der langjährigen Tätigkeit des Schiedsmannes, der bereits seit 1995 in diesem Amt tätig ist. Der Amtsinhaber hat seine Bereitschaft zur Fortführung der Tätigkeit im Falle einer Wiederwahl erklärt. Zudem wird auf seine Funktion als Vorsitzender der Bezirksvereinigung Bochum im Bund Deutscher Schiedsmänner und Schiedsfrauen hingewiesen.

Laut der Vorlage liegen seitens des zuständigen Amtsgerichts Bochum als Aufsichtsbehörde sowie des Bundes Deutscher Schiedsmänner und Schiedsfrauen keine Bedenken gegen eine erneute Besetzung vor. Die Verwaltung führt zudem die regelmäßige Teilnahme an Fortbildungsveranstaltungen und das Engagement für die vorgerichtliche Streitschlichtung im Schiedsamtsbezirk als Gründe für die Eignung an. Die Entscheidung über den Vorschlag ist für die Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Süd am 10. November 2026 vorgesehen.

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