Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2027, hier: Beratungen über den Produktbereich 1.11 Kommunales Integrationszentrum Bochum (Produktgruppe 11.12)

Die Verwaltung hat eine Beschlussvorlage zur Erlassung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2027 vorgelegt. Im Fokus der Vorlage steht die Beratung über den Produktbereich 1.11, welcher das Kommunale Integrationszentrum Bochum umfasst.

Der vorliegende Entwurf sieht vor, dass der Ausschuss für Chancengleichheit und Integration die Aufnahme der Maßnahmen beschließt, die in der Liste der Konsolidierungsmaßnahmen aufgeführt sind. Zudem wird dem Ausschuss empfohlen, dem Erlass der Haushaltssatzung für das Jahr 2027 zuzustimmen und dem Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss sowie dem Rat eine entsprechende Entscheidung zu empfehlen.

Die inhaltlichen Erläuterungen zu den finanziellen Details des Produktbereichs sind in den beigefügten Anlagen enthalten, die unter anderem Auszüge aus dem Entwurf des Haushaltssicherungskonzepts 2027 umfassen. Der Beratungsprozess ist für die kommenden Monate terminiert: Eine Vorberatung im Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration ist für den 6. Oktober 2026 vorgesehen, gefolgt von einer Vorberatung im Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss am 9. Dezember 2026. Die abschließende Entscheidung durch den Rat ist für die Sitzung am 17. Dezember 2026 geplant. Federführend für die Vorlage ist das Dezernat IV für Bildung, Integration, Kultur und Sport.